Zweck Musterklauseln

Zweck. Diese Vereinbarung regelt, unter Wahrung der hoheitlichen Befugnisse beider Parteien, die Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidge- nossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein in regulatorischen Fragen des Fernmeldebereiches nach der Beendigung des Post- und Fernmelde- vertrages im Fernmeldebereich und dem Übergang zu offenen Märkten im Hinblick auf wirksamen Wettbewerb.
Zweck. (1) Der Kreis ist Mitglied des Zweckverbandes „Kommunales Rechenzentrum Niederrhein“ in Moers, im folgenden „Zweckverband“ genannt.
Zweck. Behandelte Person soll in die Kostenthematik nicht einbezogen/belastet werden Bei privater BU –Versicherung muss er/sie aber die Kosten für die einzureichenden Berichte zum Leistungsantrag nach den AVB letztlich trotzdem zahlen. Der BGH hat sich im Urteil III ZR 110/09 vom 12.11.2009 zur Nichtanwendung der GOÄ außerhalb des Behandlungsverhältnisses geäußert. Es bleibt trotzdem unklar, ob die GOÄ auch dann anwendbar ist, wenn die Stellungnahme zwar für ein privates Versicherungs- unternehmen aber im Interesse des Patienten abgebeben wird. Nach hier vertretener Auffassung spricht einiges für die Anwendbarkeit der GOÄ, auch wenn der „Auftrag“ vom Versicherer kommt. Dem Versicherer ist i.d.R. die Abrechnungsvorschrift nicht wichtig, sondern es kommt nur auf die Höhe der Vergütung an. Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchte/n ich/wir Ihre Anfrage vom 00.00.2000 beantworten. Allerdings kann dies nicht in Erfüllung einer bloßen Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag erledigt werden. Der Umfang der erforderlichen Angaben löst einen erheblichen Bearbeitungsaufwand von ca. 00,00 Stunden, sowie einen Schreibaufwand von 00,00 Stunden/Seiten aus, der mit der von Ihnen angebotenen Vergütung nicht angemessen kompensiert wird. Der erhöhte Aufwand ergibt sich aus folgenden Umständen: (bitte jeden einzelnen Punkt prüfen, nichtzutreffendes entfernen oder abwandeln) - Sie ersuchen mich u. a. um eine prognostische Einschätzung, sowie eine Einschätzung des Grades der Berufsunfähigkeit, dies erfordert eine differenzierte Auseinander- setzung mit 00,00 sowie arbeitsanalytischen Aspekten. - Die Patientenakte umfasst zu dem maßgeblichen Zeitraum 00,00 Seiten - Herr/Frau Xxxxxxxxxx leidet an unterschiedlichen Krankheitsbildern, die sich wechsel- seitig beeinflussen - die Kommunikation mit Herrn/Frau Xxxxxxxxxx ist erschwert - Das Berufsprofil muss mit der Restleistungsfähigkeit von Herrn/Frau Xxxxxxxxxx abgeglichen werden - Hierzu ist u.a. ein Gespräch mit Herrn/Frau Xxxxxxxxxx erforderlich, welches voraus sichtlich 00,00 min/Stunden in Anspruch nehmen wird. - (ggfls. WEITERE BEGRÜNDUNG) Bitte lassen Sie uns/mir daher vorab eine Kostenübernahmeerklärung in Höhe von für die Beantwortung Ihrer Anfragen (sowie, falls noch nicht geschehen, eine auf den Einzelfall bezogene Schweigepflichtentbindungserklärung von Herrn/Frau Xxxxxxxxxx) zukommen. Herr/Frau Xxxxxxxxxx erhält eine Kopie dieses sowie Ihres Schreibens vom 00.00.0000 Mit freundlichen Grüßen Dies kann sowohl beim Leistungsa...
Zweck. Zweck dieser Vereinbarung ist es, für das schweizerische Bauhauptgewerbe:
Zweck. Art. 2 Purpose
Zweck. Die Versicherung leistet für ambulante Behandlungen bei Krankheit, Unfall und Mutterschaft sowie Notfälle im Ausland. Die Versicherung leistet für ärztliche und zahnärztliche Behandlungen, Präventivmassnahmen, Hilfsmittel, alternative Heil- und Behandlungsmetho- den, Transportkosten, Such-, Rettungs- und Bergungsaktionen, Nichtpflicht- medikamente, natürliche Heilmittel und zahlt ein Stillgeld aus. Die Versicherung leistet in Ergänzung zur obligatorischen Krankenpflege- versicherung nach Krankenversicherungsgesetz (KVG). Von den Gesamtkosten wird höchstens derjenige Teil übernommen, der nicht durch eine Sozialver- sicherung gedeckt ist.
Zweck. Diese Geschäftsbedingungen regeln die Einzelheiten des Vertragsverhältnisses zwischen Somfy und dem Teilnehmer über die Somfy-Services, die Somfy für den Teilnehmer erbringt.
Zweck. Zweck des ESM ist es, Finanzmittel zu mobilisieren und ESM-Mitgliedern, die schwerwiegende Finanzierungsprobleme haben oder denen solche Probleme drohen, unter strikten, dem gewählten Finanzhilfeinstrument angemessenen Auflagen eine Stabilitätshilfe bereitzustellen, wenn dies zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten unabdingbar ist. Zu diesem Zweck ist der ESM berechtigt, Mittel aufzunehmen, indem er Finanz- instrumente begibt oder mit ESM-Mitgliedern, Finanzinstituten oder sonstigen Dritten finanzielle oder sonstige Vereinbarungen oder Übereinkünfte schließt.