Allgemeine Bestimmungen. Begriffe im Hinblick auf Wertpapierrecht, Status, Garantie, Definitionen (§ 1 der Allgemeinen Be- dingungen) Begriffe im Hinblick auf Abwicklung (§ 2 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Verzinsung (§ 3 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf das Ordentliche Kündigungsrecht der Emittentin; Anpassungs- und Kün- digungsrecht nach Eintritt eines Gesetzesänderungsereignisses (§ 4 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Übertragbarkeit, Wertpapierinhaber (§ 5 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Stellen (§ 6 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Bekanntmachungen (§ 9 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Berichtigungen (§ 10 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Maßgebliches Recht, Gerichtsstand, Zustellungsbevollmächtigter (§ 11 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf indexbezogene Bestimmungen (Anhang zu den Allgemeinen Bedingungen - Indexbezogene Bestimmungen) Interessen natürlicher und juristischer Personen, die an der Emission/dem Angebot beteiligt sind Bedingungen des Angebots, Anbieterin und Emissionstag der Wertpapiere
Allgemeine Bestimmungen a) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesem Vertrag eine Xxxxx herausstellen, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung zu ersetzen oder zu ergänzen, die den gesetzlichen Vorschriften entspricht.
Allgemeine Bestimmungen a) Sofern der Unterzeichner des Mietvertrages sich nicht ausdrücklich als Vertreter des Mieters bezeichnet, haftet er neben der Person, Firma oder Organisation, für die er den Mietvertrag abgeschlossen hat, persönlich als Gesamtschuldner.
Allgemeine Bestimmungen. 16.1 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen weiteren Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende wirksame Regelung zu ersetzen.
Allgemeine Bestimmungen. Artikel 1
Allgemeine Bestimmungen. 2. Die Vertragspartner werden mündliche Vereinbarungen unverzüglich im Einzelnen schriftlich bestätigen.
Allgemeine Bestimmungen. 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen § 2 Vertragsschluss § 3 Ersatzversorgung
Allgemeine Bestimmungen. 1 Name, Sitz und Geschäftsgebiet § 2 Zweck § 3 Geschäftsjahr und Bekanntmachungen
Allgemeine Bestimmungen. Begriffe im Hinblick auf Wertpapierrecht, Status, Garantie, Definitionen (§ 1 der Allgemeinen Be- dingungen) Begriffe im Hinblick auf Verzinsung (§ 3 der Allgemeinen Bedingungen) Begriffe im Hinblick auf Übertragbarkeit, Wertpapierinhaber (§ 5 der Allgemeinen Bedingungen)
Allgemeine Bestimmungen. 43 Sekundärhandel 40 § 44 Unterbrechung 41 § 45 Umwandlung unterbrechbarer Kapazität 41 § 46 Überschreitung der gebuchten Kapazität 42 § 47 Netzentgelte 43 § 48 Rechnungsstellung und Zahlung 44 § 49 Steuern 44 § 50 Bonitätsprüfung und Sicherheitsleistung 46 § 51 Schadensversicherung 47 § 52 Instandhaltung 48 § 53 Höhere Gewalt 49 § 54 Haftung 49 § 55 Leistungsaussetzung und Kündigung 52 § 56 Datenweitergabe und Datenverarbeitung 53 § 57 Wirtschaftsklausel 53 § 58 Vertraulichkeit 54 § 59 Rechtsnachfolge 55 § 60 Änderungen der Netzzugangsbedingungen 55 § 61 Salvatorische Klausel 57 § 62 Schriftform 57 § 63 Schiedsgerichtsbarkeit und anzuwendendes Recht 57 Anlage NZB 1: Definitionen