Common use of Vertragsschluss Clause in Contracts

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.

Vertragsschluss. Unsere Offerten sind für uns bis zum Ablauf der vereinbarten Annahmefrist von 5 Tagen verbindlich. Ein Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn wir nach Erhalt der Bestellung deren Annahme schriftlich bestätigt haben. Die Produktpräsentation Auftragsbestätigung ist massgebend für die Bestimmung von Umfang und Ausführung der Vertragsleistungen. Sämtliche Preisangaben sind Richtpreise, exkl. MWSt. die laufend dem Markt angepasst werden und verstehen sich netto, ohne Verpackungs- und Versandkosten, ab unserem Domizil in der vereinbarten Währung, ohne irgendwelche Abzüge. Die Transportversicherung ist Sache des Bestellers. Wir behalten uns das Recht vor, bei veränderten Kostenverhältnissen die am Tage der Lieferung gültigen Preise zu berechnen. Sonderangebote gelten nur auf der Website stellt kein Angebot Grundlage eines schriftlichen Angebots. Wir behalten uns das Recht vor, eine Anzahlung im Rechtssinne dar. Es handelt sich um Voraus oder eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt andere finanzielle Garantie vor der Kunde durch Vornahme Annahme oder der Ausführung der Bestellung abzu verlangen. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, Rechnungen sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK ohne Diskont zu zahlen. Die Lizenzgebühr Rechnungsbeträge sind innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuerfällig. Zahlungsverzug berechtigt die Fornetic Xxxxxxx AG vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu fordern. Ab Fälligkeit werden, ohne besondere Mahnung, 6 % Verzugszins verrechnet. Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und dann nur zahlungshalber und für uns kosten- und spesenfrei angenommen. Eine Verrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche ist ausgeschlossen. Die Lieferung ist ausgeführt, wenn die Ware unser Unternehmen oder das Werk unseres Lieferanten verlassen hat. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Beschwerden im Shop Zusammenhang mit dem Transport sind vom Käufer nach Erhalt der Lieferung innert 5 Tagen schriftlich bei der Fornetic Xxxxxxx AG zu rügen. Lieferungen werden von der Fornetic Xxxxxxx AG so schnell wie möglich ausgeführt, Teillieferungen sind erlaubt. Wird der Versand verzögert oder verunmöglicht aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so wird die Lieferung auf Rechnung und Gefahr des Käufers gelagert. Lieferungen sind vom Käufer sofort nach Erhalt zu prüfen und allfällige Mängel sind uns umgehend schriftlich bekanntzugeben. Andernfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Für jede die Einhaltung von uns angegebener Versand- und Lieferfristen haften wir nur, wenn diese von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. In keinem Fall begründen Überschreitungen der Lieferfristen Schadenersatzansprüche, das Recht auf Preisminderung oder ein Rücktrittsrecht vom Vertrag. Nutzen und Gefahr gehen auf den Käufer über, sobald wir die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Unser Eigentum. Wir sind berechtigt einen entsprechenden Eintrag im Register vorzunehmen. Falls der Käufer mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug kommt, sind wir nach der Rücktrittserklärung berechtigt, die Ware in unseren Besitz zu nehmen. Der Käufer ist verpflichtet, die in unserem Eigentum stehenden Erzeugnisse mit kaufmännischer Sorgfalt für uns zu verwahren und ausreichend zu versichern. Dem Käufer ist es untersagt, solange er nicht Eigentümer des Vertragserzeugnisses geworden ist, diese zu verpfänden, zu vermieten oder auszuleihen. Ein etwaiger Weiterverkauf der Erzeugnisse hat unter Eigentumsvorbehalt bis zur Zahlung durch den Letztabnehmer zu erfolgen, und der Käufer überträgt schon jetzt seinen Kaufpreisanspruch in voller Höhe sicherungshalber auf uns. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche werden wegbedungen und an deren Stelle tritt für alle angebotenen Produkte eine Garantie während 12 Monaten ab Lieferung für nachweisbare Material- oder Fabrikationsfehler. Wir werden die schadhaften Produkte nach unserer Xxxx kostenlos reparieren oder ersetzen. Jede weitere Haftung, im Besonderen für Mangelfolgeschäden jeglicher Art, lehnen wir ausdrücklich ab. Bei Nichterfüllung der Zahlungsbedingungen erlischt die Garantieverpflichtung. Für Produkte, an welchen vom Käufer oder Dritten Änderungen oder Reparaturen ausgeführt wurden, ist die Garantie verwirkt. Ausdrücklich von der Garantie ausgenommen sind sämtliche Mangelfolgeschäden. Bei Softwarefehlern und Xxxxxxx anlässlich der Konfiguration (App) kann Installation), welche die vertragsgemässe Benutzung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, werden wir den Fehler - soweit wir zu dessen Beseitigung in der Kunde eine Lizenz auswählen Lage sind - je nach seiner Bedeutung durch die Installation einer anderen Software Version oder durch Hinweise zur Beseitigung, eliminieren. Der Käufer hat uns die zur Mängelbeseitigung erforderliche Zeit und durch Gelegenheit zu gewähren, andernfalls wir von jeglicher Garantieverpflichtung befreit sind. Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden, die auf natürliche Abnutzung, unsachgemässe Installation, Bedienung oder von uns nicht ausdrücklich autorisierte Nachbesserungsarbeiten, Wartungstätigkeiten oder Änderungen zurückgehen. Allfällige Mängel sind sofort nach Entdeckung bei uns schriftlich zu rügen. Hat der Käufer den Mangel nicht innert Frist gerügt, verwirkt er die Garantieansprüche. Bei Geltendmachung von Garantieansprüchen hat der Käufer den Kaufbeleg vorzuweisen. Anderenfalls sind wir berechtigt, Garantieleistungen ohne weiteres abzulehnen. Garantieansprüche berechtigen nicht zum Vertragsrücktritt oder zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen. Jede die Garantie übersteigende vertragliche oder ausservertragliche Haftung, insbesondere diejenige für sogenannte Mangelfolgeschäden und indirekte Schäden, ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für absichtlich oder grobfahrlässig zugeführte Schäden. Die mit der Fornetic Xxxxxxx AG abgeschlossenen Verträge unterstehen dem Schweizerischen Recht mit Ausschluss des Wiener Kaufrechts. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der jeweilige Fornetic Xxxxxxx AG Geschäftssitz. Wir behalten uns das Anklicken des Buttons „Bestellen“Recht vor, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich Vertragspartner nach unserer Xxxx auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadressedessen Domizil oder einem anderen zuständigen Gericht zu belangen.

Vertragsschluss. Sämtliche Verträge sowie deren Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über den Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Angebote des Auftragnehmers sind stets freibleibend und werden erst mit der schriftlichen Auftrags- bestätigung durch den Auftragnehmer verbindlich. Ein Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn eine Be- stellung des Auftraggebers vorliegt, die vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt wurde. Nachträgli- che Änderungswünsche des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Änderun- gen vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden. Sie berechtigen den Auftragnehmer zu einer Anpassung der durch die Änderung beeinflussten Vertragskonditionen. Der Auftragnehmer kann Sicherheit für die von ihm zu erbringenden Vorleistungen gemäß § 648 BGB verlangen. § 3 Preise und Preisänderungen Sämtliche Preise sind Euro-Nettopreise ausschließlich Verpackung und gelten ab Werkstatt des Auf- tragnehmers, sofern nicht eine Inklusivlieferung vereinbart wurde. Tritt nach Vertragsschluss eine Änderung der maßgeblichen Preisfaktoren ein, insbesondere für Werkstoffe, Löhne und Nebenkosten, Energiekosten und Steuern, so ist der Auftragnehmer berech- tigt, die vertraglich vereinbarten Preise für Lieferungen und Leistungen, die später als sechs Wochen nach Auftragsschluss erbracht werden sollen, entsprechend zu erhöhen. Sofern die Preiserhöhung mehr als 5 % des Auftragswertes beträgt, ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Mitteilung der Preiserhöhung durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. § 4 Auftragsausführung Der Auftraggeber ist verpflichtet, den Auftragnehmer mit allen erforderlichen technischen Unterla- gen des Bauvorhabens zu versorgen, die für die vertraglich vereinbarte Leistung relevant sind. Xxxxxx in diesen Unterlagen gehen zu Lasten des Auftraggebers. Hierdurch bedingte Maßdifferenzen hat der Auftragnehmer nicht zu vertreten. Sollten hierdurch Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen erfor- derlich werden, so sind diese vom Auftraggeber zusätzlich zu bezahlen. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, ihm überlassene technische Unterlagen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Sofern dem Auftraggeber vom Auftragnehmer Ausführungsunterlagen vorgelegt werden, sind diese vom Auftraggeber unverzüglich zu überprüfen, auch hinsichtlich aller wesentlichen und angeforderten Eigenschaften. Der Auftraggeber hat diese Unterlagen zum Zeichen seiner Einwilligung zu unter- schreiben und an den Auftragnehmer zurückzusenden. Etwaige Fehler oder Berichtigungen sind deutlich kenntlich zu machen. Der Auftraggeber ist dafür verantwortlich, dass dem Auftragnehmer etwaige Änderungen am Bau- vorhaben unverzüglich mitgeteilt werden, sofern diese Auswirkungen auf die Herstellung der vertrag- lich vereinbarten Leistungen bzw. Ware haben. Hieraus entstehender Mehraufwand kann dem Auf- traggeber in Rechnung gestellt werden. § 5 Lieferzeit & Montagetermine Die Produktpräsentation Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit und des vereinbarten Montagetermins setzen voraus, dass der Auftraggeber seine Obliegenheiten termingerecht erfüllt. Werden Änderungen an den Ausfüh- rungsunterlagen der Vertragsware oder bei Durchführung der Montage erforderlich, so wird die Lie- ferzeit bzw. der Montagetermin entsprechend angepasst. Ein Liefer-und Leistungsverzug des Auf- tragnehmers ist nur gegeben, wenn Planungsfehler, Mängel der Vertragsware oder Montagefehler auftreten, die in den Verantwortungsbereich des Auftragnehmers fallen. Ist der Auftragnehmer in Verzug geraten, so kann von ihm Schadensersatz nur dann verlangt werden, wenn zuvor eine ange- messene Nachfrist gemäß § 323 Absatz 1 BGB gesetzt wurde. Der Auftragnehmer haftet für Leis- tungsverzug höchstens in Höhe von 5 % des jeweiligen Auftragswertes. Nach Ablauf der Nachfrist haftet der Auftragnehmer pro Werktag mit 0,5 % der Auftragssumme der in Verzug stehenden Leis- tung bis zu einem maximalen Wert von 5 % der in Verzug stehenden Leistung. Ein Ersatz mittelbarer Schäden, z.B. wegen entgangenen Gewinns oder Ersatzbeschaffung ist ausge- schlossen. Dem Auftragnehmer ist der Nachweis gestattet, dass dem Auftraggeber ein geringerer Schaden entstanden ist. Betriebsstörungen beim Auftragnehmer als auch bei Zulieferern oder Spediteuren, von denen die Herstellung der Vertragsware und deren Transport abhängig ist, entbinden den Auftragnehmer bei unverzüglicher Mitteilung an den Auftraggeber von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit oder des Montagetermins. Als Betriebsstörung in diesem Sinne gelten außer allen sonstigen Hemmnissen, die der Auftragnehmer nicht schuldhaft herbeigeführt hat, insbesondere allgemeine Rohstoff-und Energieknappheit, Verkehrsengpässe, behördliche Eingriffe, Arbeitskämpfe, Krieg und Aufruhr, Ter- roranschläge alle Feuer-, Wasser-und Maschinenschäden. § 6 Lieferort und Gefahrübergang Bei Versendung der Vertragsware geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald sie dem Spedi- teur übergeben wurde oder wenn die Vertragsware vereinbarungsgemäß in den Versand gegeben wurde; bei Lieferung mit Montage geht die Gefahr am Tage der Übernahme, bei Teilmontagen mit Abschluss der eigenständigen Teilmontage auf den Auftraggeber über. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt der Versand auf Gefahr und Rechnung des Auftragge- bers. Die Verpackung bestimmt sich nach dem Auftrag. Paletten, Deckbretter als Verschläge und sonstige Leihverpackungen bleiben Eigentum des Auftragnehmers. Die Rücksendung hat innerhalb einer angemessenen Frist in einwandfreiem Zustand und frei Haus zu erfolgen. Nimmt der Auftraggeber die Vertragsware nach Anzeige der Fertigstellung nicht innerhalb einer Frist von einer Woche nach Bekanntgabe ab, so gilt die Gefahr mit der Bereitstellung auf den Auftragge- ber über; der Auftragnehmer haftet nur noch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. § 7 Mängelanzeige und Abnahme Beschränkt sich der Auftrag auf die Lieferung der Vertragsware, so hat der Auftraggeber die Ware unverzüglich nach dem Eintreffen am Bestimmungsort zu prüfen, um etwaige Mängel, eine eventuel- le Unvollständigkeit der Lieferung sowie ein Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit unver- züglich schriftlich mitzuteilen. Anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Der Auftraggeber trägt die Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Die Mängelanzeige muss die Auftragsnummer angeben und die beanstandeten Elemente genau be- zeichnen. Dem Auftragnehmer ist auf Wunsch Gelegenheit zur Nachprüfung/Nachbesserung am Be- stimmungsort zu geben. Werden Mängel an der Vertragsware erst bei Montage festgestellt, so trifft den Auftraggeber die Beweislast, dass die Mängel im Verantwortungsbereich des Auftragnehmers entstanden sind. Dies gilt nicht, wenn die Montage vom Auftragnehmer durchgeführt wird. Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung der ganzen Lieferung führen, sofern eine Trennung der mangelfreien von den mangelbehafteten Teilen möglich und zumutbar ist. Soweit der Auftraggeber die Verwendung bestimmter Materialien vorgegeben hat und die festge- stellten Mängel auf der Website stellt kein Angebot Verwendung der Materialien beruhen, besteht keine Gewährleistungspflicht des Auftragnehmers. § 8 Gewährleistung und Haftung Bei Verletzung von Nebenpflichten haftet der Auftragnehmer nur für Vorsatz und grobe Fahrlässig- keit. Dies gilt nicht bei zurechenbarer Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Auftragge- bers und seiner Mitarbeiter. Für Mängel leistet der Auftragnehmer nach seiner Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlie- ferung. Sofern die Nachbesserung fehlschlägt, kann der Auftraggeber nach seiner Xxxx die Herabset- zung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Die Auftragsausführung erfolgt entsprechend dem allgemeinen Stand der Technik im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den KundenRahmen der technisch notwendigen material-und verfahrensbedingten Toleranzen in handelsüblicher Qualität, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot sofern nicht im Rechtssinne gibt Einzelfall mit dem Auftraggeber spezifizierte Ausführungsnormen vereinbart sind. Ein Rücktrittsrecht steht dem Auftraggeber in diesen Fällen nicht zu. Sofern der Kunde durch Vornahme Auftraggeber wegen eines Rechts-oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag erklärt, so steht ihm daneben ein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels nur dann zu, soweit dem Auftragnehmer Vorsatz oder Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann. Gewährleistungs-und Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen eines Mangels verjähren innerhalb eines Jahres nach Lieferung der Bestellung abWare bzw. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrechtnach Abnahme des Gewerkes bei Montage. § 9 Vergütung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht Rechnungen des Auftragnehmers sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK innerhalb von 10 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer MehrwertsteuerDer Auftragnehmer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 8 Pro- zentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der europäischen Zentralbank zu zahlen. Der Kunde wählt Auftragnehmer behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu ma- chen. Der Auftraggeber kann nur mit Gegenansprüchen aufrechnen, die vom Auftragnehmer anerkannt sind oder die rechtskräftig festgestellt worden sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftrag- nehmer nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. § 10 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Vertragsware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Werk- vertrag Eigentum des Auftragnehmers. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Ei- gentumsvorbehalt stehenden Vertragsware ist unzulässig. Bei Pfändung hat der Auftraggeber auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und dem Auftragnehmer unverzüglich Mitteilung zu machen. So- weit durch den Einbau oder Montage gelieferter Waren das Eigentum kraft Gesetzes auf den Bau- herrn übergeht, tritt der Auftraggeber schon jetzt seinen Anspruch auf Werklohn gegenüber dem Bauherrn an den Auftragnehmer in Höhe des Rechnungswertes sicherungshalber ab. Der Auftrag- nehmer nimmt diese Abtretung an. Der Auftraggeber ist berechtigt, die abgetretene Forderung ein- zuziehen. Bei Zahlungseinstellung sowie bei einem Scheck-oder Wechselprozess gegen den Auftrag- geber erlischt die Einzugsermächtigung. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Bauherrn die Abtre- tung anzuzeigen, wenn der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug gerät. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer Zugriffe Dritter auf die Vertragsware oder die abgetretene Forderung unverzüg- lich mitzuteilen. Der Auftraggeber trägt alle Kosten, die zur Aufhebung der Ansprüche Dritter auf die Vertragsware oder auf die abgetretene Forderung aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von ihm gewünschte Ware (App) Dritten ein- gezogen werden können. § 11 Urheberrecht Für die Prüfung des Rechtes der Vervielfältigung und des Urheberrechtes aller Entwürfe und Xxxxxx ist der Auftraggeber verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichen Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt, vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Regelungen, dem Auftrag- nehmer, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Eine Pflicht zur Herausgabe, auch von Duplikaten, besteht in diesen Fällen nicht. Eine Aufbewahrungspflicht für fremde, dem Auftragnehmer zur Verfü- gung gestellte Gegenstände, besteht nur für sechs Monate seit Lieferung der letzten mit den Gegen- ständen gefertigten Vertragsware. Der Auftragnehmer ist berechtigt, seinen Firmennamen, sein Logo und ähnliches auf Lieferungen aller Art im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) Rahmen entsprechender Übungen und Vorschriften anzubringen. Für jede Ware (App) kann § 12 Sonstiges , salvatorische Klausel Änderungen des Vertrages sowie seine Kündigung bedürfen zur Wirksamkeit der Kunde Schriftform. Gerichtsstand für alle Ansprüche ist Dresden, nach Xxxx des Auftragnehmers auch der Sitz des Auf- traggebers. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht. Sollte eine Lizenz auswählen Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen oder des ergänzenden Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt)Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Bestellbestätigung stellt Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmun- gen durch eine wirksame zu ersetzen, die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand eigentlichen Sinn der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-MailadresseUrsprungsklausel möglichst nahe kommt.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf Der Vertrag kommt mit Bestätigung des Auftrages (Auftragsbestätigung) durch den Auftragnehmer (auch wenn der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne darAuftragnehmer den Vertrag unterzeichnet) oder mit erster Erfüllungshandlung zustande und bindet die Parteien, sowie deren jeweilige Rechtsnachfolger. Das jeweilige Bestellformular (Abschlussvertrag) zur Leistung ist Bestandteil dieses Vertrages. Offensichtlich gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland oder gegen ethische Grundwerte verstoßende Aufträge werden nicht bearbeitet. Werden bei der Dienstleistung durch den Auftragnehmer Informationen jeder Art wie z.B. Nutzdaten, Software, Bilder, Grafiken, Texte, Prospekte, Quellcodes, Adressen, Nummern jeder Art, Bankdaten des Auftraggebers übergeben verpflichtet sich der Auftraggeber diese in auszureichender Weise zu sichern und die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten, außer wenn zur Durchführung der Leistung Daten weitergegeben werden müssen, erklärt sich der Auftraggeber damit einverstanden. Sollte die Weitergabe der Daten zu Problemen führen, trägt der Auftraggeber das alleinige Risiko, außer wenn der Auftragnehmer mit böswilliger Absicht die Daten weiter gibt, alle Weitergaben die durch die versprochene Dienstleistung nötig sind werden weitergegeben und wie oben beschrieben trägt der Auftraggeber das alleinige Risiko. Es handelt dürfen nur Informationen übergeben werden an denen der Auftraggeber das Recht hat diese an den Auftragnehmer zur Durchführung der Dienstleistung zu überlassen, ansonsten trägt der Auftraggeber wieder das alleinige Risiko. Sollten Informationen übergeben werden die nach der Durchführung wieder zurückgegeben werden müssen oder gelöscht werden sollen, muss dieses rechtzeitig schriftlich mitgeteilt werden, der Auftragnehmer versucht dann sein Möglichstes die Sache Rückgängig zu machen. Sollte dies nicht mehr möglich sein trägt der Auftraggeber die Verantwortung und das Risiko. Sollten hierdurch Versand, Bearbeitungskosten und Verpackungskosten entstehen trägt diese der Auftraggeber. Je nach Auftragssituation kann die praktische Durchführung zeitlich verzögert werden. Der Auftragnehmer bemüht sich um eine Aufforderung an den Kundenschnelle zeitnahe Abwicklung des Auftrags. Entsteht bei der Durchführung ein geistiges Werk unterliegt dieses dem weltweiten Urheberrecht und dem Copyright. In diesem Fall überträgt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das nicht exklusive, selbst ein Angebot abzugebennicht übertragbare einfache Nutzungsrecht die dem Zweck der Aufgabenstellung dient. Das Angebot im Rechtssinne gibt Sollte der Kunde durch Vornahme der Bestellung abAuftragnehmer bewusst geistiges Eigentum Dritter (z.B. Software, Bilder usw.) verwenden sorgt dieser dafür, dass dieser die Nutzungsrechte für die Aufgabenstellung erwirbt. Ggf. anfallende Kosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Zustimmung Aufträge können vom Auftragnehmer ganz oder auch in Teilen an Dritte zur sofortigen Freigabe Durchführung vergeben werden. Die optimale Durchführung des Auftrages ist Priorität. Es ist festzuhalten: Optimierung bedeutet nicht, egal in welcher Hinsicht oder Sichtweise, an Erster Stelle zu stehen und zu bleiben. Zudem ist eine 100%-ige Erfolgsaussicht nicht Bestandteil des Vertrages. Der Auftragnehmer kann in keiner Weise garantieren, dass die Optimierung bzw. Verbesserung oder Erstellung, sowie die Beratung Erfolg gibt. Der monatlich zu zahlende Betrag und der Lizenz einmalig zu zahlende Betrag können nicht zurück erstattet werden. Bezüglich der Bearbeitung ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet diese offenzulegen. Die Bearbeitungsstruktur (Art und Weise, wo, wie, was etc.) unterfällt dem damit verbundenen Verzicht Bearbeitungsgeheimnis. Die erstellten Verlinkungen zur Verbesserung der Position oder diese zu halten und andere Arbeiten bleiben lediglich solange bestehen, bis das Vertragsverhältnis aufgelöst wird. Die erbrachten Arbeiten (u.a. Links, Portaleinträge etc.) dienen bei der monatlichen Vergütung einer Art Miete und können nach Beendigung des Vertragsverhältnisses, seitens des Auftragnehmers, entfernt oder anderweitig verwendet werden. Eine mögliche Verschlechterung der Präsenz des Auftraggebers ist hierbei nicht ausgeschlossen und der Auftragnehmer übernimmt hierfür keine Haftung, (s. § 10). Bezüglich Internetmarketing Support-Kontingente gilt eine Gültigkeitsdauer von 1 Jahr. Support-Kontingent können nicht zurück erstatten werden und verfallen automatisch nach 1 Jahr. Der allgemeine Stundensatz beträgt 90,- Euro zzgl. MwSt. Die Buchung der Stunden erfolgt je angefangene 15 Minuten. Auftraggeber, darf nur derjenige sein, der zur Auftragsforderung bestimmt ist. Sollte der Auftraggeber dazu nicht bestimmt sein, darf er uns nur mit dem ausdrücklichen Willen der/des Geschäftsführung/Geschäftsinhaber beauftragen. Sollte der Auftraggeber, aus einem unbestimmten Unternehmen, uns beauftragen, und war gar nicht dazu bevollmächtigt, wird die Leistung Unsererseits eingestellt und für bereits getätigte Aufwände Schadensersatz verlangt. Der Schuldner ist in dem Fall der unberechtigte Auftraggeber oder die Firma selbst. Kommt es auftragsgemäß zu einer Übergabe von digitalen Daten wird dieses wie vereinbart übergeben. Ist die Art der Übergabe nicht vereinbart kann diese wahlweise des Auftragnehmers per eMail oder Download oder per Upload auf Ihr Widerrufsrechteinen Server des Auftraggebers oder auf dem Postwege per Datenträger erfolgen. Sollte dies Bestandteil des Vertrages sein, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss so verpflichtet sich der KundeAuftraggeber ebenso die Datenschutzbestimmungen zu befolgen, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteueraußer wenn eine schriftliche Genehmigung der Firma IT-Cockpit vorliegt, kann anderes gelten. Der Kunde wählt Auftraggeber verpflichtet (Mitprüfungspflicht) sich unmittelbar die von ihm gewünschte Ware (App) auftragsgemäß durchgeführten Dienstleistungen auf Fehler zu prüfen. Fehler werden, wenn für den Auftragnehmer möglich, behoben. Sollten die Verbesserungen oder weiteren Wünsche nicht Vertragsbestandteil sein, wird eine schriftliche Vereinbarung der Parteien getroffen, dass die außervertraglichen Verbesserungen und/oder Wünsche bearbeitet werden. Alle anfallenden Kosten dafür, trägt der Auftraggeber. Alle Preise zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung werden in der Rechnung ausgewiesen. Rechnungsbestandteil sind alle im Shop aus Abschlussvertrag bestimmten Leistungen. Im Abschlussvertrag ist auch die Zahlungsweise festgelegt. Soweit jeweils nicht anders vereinbart gilt: a) Zahlungsziel ist per Rechnung/ Überweisung 4 Kalender- Wochen b) Zahlungsart: Auftraggeber zahlen per Bankeinzug (xxxx.xxxxxxxxx.xxLastschriftverfahren durch Einzugsermächtigung Seitens des Auftraggebers) oder wahlweise des Auftragsnehmers per Überweisung, oder Ratenzahlung (Auch über Lastschrift mit vorhandener Einzugsermächtigung). Alle dazugehörigen Bestimmungen sind im Abschlussvertrag bestimmt. Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtArbeiten nach Aufwand wird je angefangene 15 Minuten abgerechnet. Der Kunde zu zahlende Betrag wird aufgefordert im Abschlussvertrag festgelegt und ist wirksam. Hat der Auftraggeber zum Fälligkeitstermin keine Zahlung geleistet und fällt er in Verzug, hat er für eine darauf folgende Mahnung vom Auftragnehmer den AGBsjeweils erforderlichen Verwaltungsaufwand (Mahngebühr) in Höhe von netto 10 EUR zu tragen. Für eventuelle Rücklastschriften belastet der Auftragnehmer den Auftraggeber mit einer Bearbeitungspauschale von netto 5 EUR zusätzlich zur Mahngebühr. Für die Zeit, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigierensich der Auftraggeber in Verzug befindet, bevor er seine Bestellung werden Zinsen in Höhe von 16% pro Jahr tagesanteilig fällig. Zudem werden durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ Verzug entstandene Kosten und/oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot Schäden dem Auftraggeber in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadressegestellt.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf Für Verträge mit Cisema gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote von Cisema in Prospekten, Anzeigen usw. sind - auch bezüglich der Website Preisangaben - freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, stellt kein Angebot Cisema binnen 10 Werktagen nach schriftlichem Auftragseingang eine Rechnung. Der Auftrag gilt als erteilt sobald die im Rechtssinne darAngebot festgelegte Zahlung oder Anzahlung des Kunden bei Cisema eingegangen ist. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von den rechtzeitigen Zulieferungen des Kunden abhängig. Der Leistungsumfang wird im Vertrag/Auftrag genau beschrieben. Der Vertrag/Auftrag besteht in der Regel aus dem bindenden Angebot von Cisema, der schriftlichen Bestätigung des Auftraggebers, eingegangen innerhalb der Bindefrist und den Geschäftsbedingungen von Cisema, wenn kein anderer Vertragsumfang ausdrücklich vereinbart wurde. Cisema erbringt Dienstleistungen nach den im Vertrag beschriebenen Angaben. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss Cisema nur berücksichtigen, wenn sie erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erfüllen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten von Cisema zum Zweck der Anpassung an die Belange des Kunden kann Cisema dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit die Cisema schriftlich darauf hingewiesen hat. Cisema ist zu Teillieferungen berechtigt. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kundengelten die Preise laut schriftlichem Angebot. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Alle externen Auslagen, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot Dienstgänge und Dienstreisen sowie sonstige Zusatzleistungen sind im Rechtssinne gibt Preis nicht inbegriffen. Sie sind nach Absprache und Bestätigung durch den Kunden gesondert zu vergüten, soweit keine anderslautende Vereinbarung getroffen wurde. Befindet sich der Kunde durch Vornahme mit der Bestellung abZahlung im Verzug, so muss er mit Verzugszinsen in Höhe von neun Prozentpunkten über dem Basiszinssatz rechnen. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe Verzugszinsen fallen bei Überschreitung des Zahlungszieles ab der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuerzweiten Mahnung an. Der Kunde wählt muss damit rechnen, dass Cisema die erhaltenen Zahlungen zunächst auf ältere Schulden anrechnet. Sind bereits Kosten der Rechtsverfolgung wie Mahnkosten entstanden, so kann Cisema Zahlungen des Kunden zunächst auf diese Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anrechnen. Cisema ist berechtigt, für Dienstleistungen und Beratungsleistung eine Vorauszahlung in vereinbarter Höhe des Gesamtauftragswerts zu verlangen. Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Ist für die Leistung von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann Cisema die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtdieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.Bei Verzögerungen infolge von

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und Für Verträge mit dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware Reinigungsunternehmen HTS – Handel Transport Service GmbH (AppAuftragnehmer) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) Bereich des Leistungsumfanges nach § 2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote des Auftragnehmers in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen worden. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Mit der Unterschrift des Auftraggebers, dessen Vertreter und Mitarbeiter auf dem Anmeldeformular am Erfüllungsort bestätigt der Auftraggeber diese AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. § 2 Leistungsumfang Der Auftragnehmer bietet folgende Leistungen an: - Fahrzeugaußenreinigung, - Tankinnenreinigung, - Siloinnenreinigung, - Containerinnenreinigung, - IBC-Behälter-Innenreinigung und - Reinigung von dazugehörigem Equipment. Die Innenreinigung der Tanks und sämtlicher Zubehörteile von Straßenfahrzeugen und Containern wird sachgemäß durchgeführt, um den Einsatz für die nächste Beladung zu ermöglichen. Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtjeden Tank wird ein Reinigungsauftrag erstellt. Der Kunde wird aufgefordert Auftragnehmer erbringt seine Dienstleistungen nach den AGBsWünschen und Angaben des Auftraggebers. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss der Auftragnehmer nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der Datenschutzerklärung, vertraglichen Pflichten des Auftragnehmers zum Zweck der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust Anpassung an die Belange des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart Auftraggebers wird der Kunde auf Auftragnehmer dem Auftraggeber den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit der Auftragnehmer darauf hingewiesen hat. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt. § 3 Preise und gibt Zahlung Es gelten die für Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Ausführung Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Zahlung erforderlichen Daten Festpreisabrede enthält. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden Reinigungsmittel, Materialkosten sind je nach Vorprodukt im Preis inbegriffen, jedoch benötigtes Zusatzmaterial, Zusatzreinigungsmittel und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben nicht in der Bestellübersicht noch einmal Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendetvergüten. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf Der Mietvertrag kommt bei Privatkunden und Firmenkunden mit der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an in Textform getätigten Auftragsbestätigung durch Fotografie Kerpen zustande, in beiden Fällen spätestens jedoch mit Annahme der Lieferung oder bei Selbstabholung Empfang der Mietsache durch den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Zustimmung Einzelheiten der getroffenen Vereinbarung, insbesondere Art und Typ des Fotoautomaten, abweichende Regelungen zur sofortigen Freigabe Mietdauer (siehe § 5), Veranstaltungsort und Höhe des Mietzinses werden bei Privatkunden und Firmenkunden in der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den BestellprozessAuftragsbestätigung bzw. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlenRechnung ausgewiesen. Die Lizenzgebühr dort wiedergegebenen Inhalte sind verbindlich, wenn der Mieter diesen nicht unverzüglich nach Erhalt der Rechnung bzw. Auftragsbestätigung widerspricht. Die Mietdauer wird individuell vereinbart und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben ist in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendetRechnung bzw. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird Auftragsbestätigung dokumentiert (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genanntsiehe § 4). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme Mietdauer beginnt jedoch spätestens mit der Lieferung und endet spätestens mit der Rückgabe des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK darFotoautomaten. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehntVorkasse vereinbart wurde, ist die Zahlung des vereinbarten Mietzinses Voraussetzung für die Lieferung oder Selbstabholung. Wird die Anlieferung und Abholung der Fotoautomaten durch Fotografie Kerpen vereinbart, wird der Fotoautomat am Tag des Events nach individueller Vereinbarung geliefert, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Mieter oder eine von ihr beauftragte Person muss zur vereinbarten Zeit anwesend sein und die Lieferung in Empfang nehmen. Am nächsten Morgen nach dem Event müssen der Mieter oder eine von ihr beauftragte Person den Fotoautomaten an geschützter Stelle zur Abholung bereitstellen und Fotografie Kerpen bzw. einem Bevollmächtigten übergeben. Sollte es während der Miete zu Problemen oder Mängeln kommen, ist der Mieter verpflichtet, dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteiltSupport von Fotografie Kerpen mitzuteilen. Zahlungsverpflichtungen des Mieters sind, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb von 7 Werktagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Bei Überschreitung der vereinbarten Zahlungstermine steht Fotografie Kerpen ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen zu. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Mieter nur zu, wenn die Gegenansprüche von Fotografie Kerpen anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Mieter nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde erklärt Mieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, er muss beispielsweise den Schaden ersetzen, der Fotografie Kerpen durch den Verlust oder die Beschädigung oder sonstige Beeinträchtigung der Substanz des Fotoautomaten oder des Zubehörs (z.B. Hintergrundsystem, Requisiten, etc.) entsteht. Er muss auch Folgeschäden ersetzen, die etwa dadurch entstehen, dass Fotografie Kerpen den Fotoautomaten nicht oder nicht rechtzeitig weitervermieten bzw. an den nächsten Kunden liefern kann. Soweit sich aus diesen Mietbedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet Fotografie Kerpen bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften. Auf Schadensersatz haftet Fotografie Kerpen – gleich aus welchem Rechtsgrund – im Rahmen der Verschuldenshaftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Fotografie Kerpen vorbehaltlich eines milderen Haftungsmaßstabs nach gesetzlichen Vorschriften (z.B. für Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten) nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aus der nicht unerheblichen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit einer Ware und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Ist die Haftung von Fotografie Kerpen ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Dem Mieter ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Durchführung des Vertrags erforderlichen persönlichen Daten von Fotografie Kerpen gespeichert werden. Der Mieter stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, welches nur soweit gesetzlich zulässig erfolgt, ausdrücklich zu. Dem Mieter steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit dem elektronischen Versand Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Fotografie Kerpen ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der Rechnung einverstanden. Angaben persönlichen Daten des Kunden zum BestellvorgangMieters verpflichtet, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadressejedoch nicht vor der Beendigung des Vertrages.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen bleiben im Rechtssinne darRahmen des Zumutbaren vorbehalten. Es handelt sich um eine Aufforderung Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden, selbst ein Angebot abzugebenKunden erklärt werden. Das Angebot im Rechtssinne gibt Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Kunde richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Vornahme der Bestellung abunsere Zulieferer. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung Dies gilt nur für den Bestellprozess. Dadurch stehen Fall, dass die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der KundeNichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtinsbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird aufgefordert den AGBsüber die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. § 3 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, der Datenschutzerklärungdie Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt hat der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde diese auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefassteigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde wird ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteiltnicht abtretbares Nutzungsrecht eingeräumt. Der Kunde erklärt ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3 und Ziffer 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. § 4 Vergütung Die angebotenen Kaufpreise sind bindend und verstehen sich mit dem elektronischen Versand zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Beim Versendungskauf ist zusätzlich zum Kaufpreis eine Versandkostenpauschale zu entrichten. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des Rechnungsbetrages innerhalb der auf der Rechnung einverstandenangegebenen Zahlungsfrist. Angaben Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Während des Verzuges ist die Forderung mit 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Bei SEPA-Lastschriften wird die 14-tägige Frist für die Vorankündigung des Einzugstermins auf einen Tag verkürzt. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 5 Gefahrübergang Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. § 6 Gewährleistung Für Mängel der Ware leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Xxxx Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, die den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Xxxxxxxxxxx nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel nach Ziffer 3 dieser Bestimmung nicht rechtzeitig angezeigt hat. Als Beschaffenheit der Ware gilt nur unsere Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Erhält der Kunde eine mangelhafte Installationsanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Installationsanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Installationsanleitung der ordnungsgemäßen Installation entgegensteht. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. § 7 Haftungsbeschränkungen Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden zum Bestellvorgangaus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wird durch BLACK TUSK gespeichertwenn uns ein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.§ 8 Zusätzliche besondere Bedingungen beim Erwerb von Software

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne darAngebote von Letterservice sind stets freibleibend. Es handelt sich um Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn Letterservice eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung abdes Kunden innerhalb von 4 Wochen schriftlich bestätigt. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe von uns genannten oder bestätigten Xxxxxxxxxxxxx gelten grundsätzlich nur als ungefährer zeitlicher Anhaltspunkt und nicht als verbindliche Zusage. Liefer- vereinbarungen bedürfen der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung Schriftform. Dies gilt auch für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahleneinen Schriftformverzicht. Die Lizenzgebühr Leistungszeit ist abhängig vom Auftragsvolumen und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuerwird nach Absprache festgelegt. Der Kunde wählt die Im Falle des Verzuges von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) Letterservice kann der Kunde nach schriftlich gesetzter angemessener Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Die Nachfrist muss mindestens eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtWoche betragen. Der Rücktritt ist nicht zulässig, wenn die Überschreitung des vereinbarten Fertigstellungstermins auf nachträgliche Änderungswünsche oder fehlende Mitwirkung des Kunden zurückzuführen ist. Für Verzögerungsschäden haftet Letterservice bei leichter Fahrlässigkeit nur in Höhe von bis zu 5 % der mit uns vereinbarten Vergütung. Bei Versand geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Ver- sendung das Geschäft von Letterservice verlassen hat. Bei Lieferungen an Letterservice geht die Gefahr erst durch unsere Abnahme auf uns über. Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zu bezahlen. Alle Preise gelten zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Preise unserer Leistungen sind 8 Wochen gültig. Die Preise für eine maschinelle Ver- arbeitung gelten für technisch einwandfrei zu verarbeitendes Material. Bei maschineller Verarbeitung wird der Preis erst nach Prüfung der zu kuvertierenden Muster mit dem Kunden vereinbart. Bei auftretenden Verarbeitungsproblemen wird nach Absprache mit dem Kunden ein Mehrpreis berechnet. Ist der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts wegen nicht anerkannter Gegenansprüche des Kunden nicht statthaft. Auch die Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist aus- geschlossen. Die anfallenden Portogebühren sind vor der Postauflieferung zu bezahlen. Bei einer Banküberweisung erfolgt die Postauflieferung nach Gutschrift auf unserem Konto. Bei Zahlung per Verrechnungsscheck erst nach vorbehaltloser Verfügbarkeit des Betrages. Sofern das bezahlte Portoentgelt nicht ausreichend ist, wird aufgefordert den AGBsdie Sendung nicht oder nur teilweise versendet. Briefbögen, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse druckfertige Dateien für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices Brieftext und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet Prospekte (ohne Ver- schränkung und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die ohne Gummibänder) sind vom Kunden angegebene Ebereitzustellen. Für farbige Offsetdrucke werden belichtungsfähige Dateien (z. B. Freehand, Quark- Express, Druck-MailPDF) mit verbindlichen Farbangaben benötigt. Adressdaten müssen in einem ASCII-Adressekompatiblen Format (druckfähig als eine Datei) bereitgestellt werden (z.B. MS Word, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genanntMS Excel, MS Access, dbase). Erforderliche Nachbearbeitungen der Dateien durch uneinheitliche Datenstruktur oder das Zusammenfügen mehrerer Dateien zu einer Gesamtdatei wird zusätzlich berechnet. Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK jeweiligen Sendungen müssen den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstandenPostvorschriften entsprechen. Angaben des Kunden zum Bestellvorgangüber die Sendungsmenge, wird durch BLACK TUSK gespeichertGröße, Gestaltung usw. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung sind verbindlich und werden nicht von Letterservice überprüft. Letterservice übernimmt für diese AGB an die Angaben keine Haftung. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Xxxx und Leistungen sofort nach Erhalt auf Vollzähligkeit und Mängel zu überprüfen. Offene und versteckte Mängel müssen innerhalb von 5 Tagen nach Erhalt bzw. Entdeckung unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Bei der Fehleruntersuchung und Fehlerbeseitigung ist Letterservice im Rahmen des Zumutbaren zu unterstützen. Keine Mängel stellen geringfügige Farbtoleranzen sowie Differenzen bis zu 0,5% der Blattgröße oder sonstige Abweichungen in der Beschaffenheit des vom Kunden angegebene Ebeschafften Papiers, Kartons oder sonstigen Materials dar. Letterservice übernimmt für die fehlerfreie Ausführungen von Werkleistungen eine Gewährleistung von einem Jahr nach Abnahme. Waren Mängel bereits bei den zugesendeten Mustern vorhanden, entfällt die Gewährleistung, sofern das Muster freigegeben worden ist. Der Kunde erhält nach Erstellung seines Musters einen Korrekturabzug. Das Muster ist vom Kunden auf Richtigkeit der darin aufgeführten Angaben, insbesondere auf die korrekte Adressierung bzw. Zuordnung der Adressen, auf Tippfehler, Formatierung und Xxxx des richtigen Briefbogens zu überprüfen. Auf dem Korrekturabzug sind Änderungen einzutragen, der Korrekturabzug ist zu unterschreiben und zurück zu senden. Kommt Letterservice in einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist seiner Mängelbeseitigungsverpflichtung nicht nach, kann der Kunde die erforderlichen Mängelbeseitigungsmaßnahmen auf Kosten und Gefahr von Letterservice selbst treffen oder von Dritten vornehmen lassen. Nach dreimaligem Misslingen der Nacherfüllung steht dem Kunden ein Recht auf Rücktritt oder Minderung zu. Die Haftung von Letterservice ist auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Haftung aus leichter Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten handelt, in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, oder bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen ist jede Haftung aus- geschlossen, gleich aus welchem Rechtsgrund – insbesondere für Datenverluste, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Vermögensschäden. Die Haftung des Verwenders bei Schäden aufgrund höherer Gewalt oder zu- fälliger Ereignisse ist ebenfalls ausgeschlossen. Beruht der eingetretene Schaden auf mitwirkendes Verschulden des Kunden und/oder des Verwenders, so hat der Kunde den Schaden in dem Umfange allein zu tragen, der darauf zurückzuführen ist, dass er seiner Schadensabwendungs- pflicht nicht nachgekommen ist. Letterservice behält sich das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur voll- ständigen Zahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet. Gegenüber Kaufleuten, einer juristischen Person öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-Mailadresserechtlichen Sondervermögen gilt darüber hinaus folgendes: Unser Kunde ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen uns und Ihm ver- einbarten Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die unserem Kunden aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefer- gegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft werden. Letterservice überträgt dem Kunden keine Nutzungs- und Verwertungsrechte, die über die Nutzung der erstellten Entwürfe, Logos, Layouts etc. im Rahmen der Vereinbarung hinausgehen. Für die Erbringung von Dienstleistungen durch Letterservice gelten die gesetz- lichen Regelungen des Dienstvertragsrechtes. Die Regelungen dieser AGB finden sinngemäße Anwendung. Erfüllungsort ist Hannover. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffent- lich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und Für Verträge mit dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware Reinigungsunternehmen (AppAuftragnehmer) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) Bereich des Leistungsumfanges nach § 2 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers wird daher ausdrücklich widersprochen. Angebote des Auftragnehmers in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Der Auftragnehmer recherchiert und kalkuliert für seine Arbeit sorgfältig. Dafür benötigt der Auftragnehmer manchmal etwas Zeit. Der Auftraggeber ist daher fünf Tage an seinen Auftrag gebunden. Sollte der Auftragnehmer nicht binnen drei Tagen nach Auftragseingang die Annahme ablehnen, so gilt die Bestätigung als erteilt. Sämtliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform, mündliche Nebenabreden sind nicht zulässig. Das Einhalten einer Leistungsfrist ist von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig.‌ Im Falle der nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung wird der Auftragnehmer den Auftraggeber unverzüglich informieren. Soweit der Auftragnehmer von seinem Lieferanten unvorhersehbar nicht beliefert wird, ist er berechtigt, den Rücktritt von dem Vertrag zu erklären. Im Gegenzug wird er evtl. geleistete Vorauszahlungen erstatten. Die Haftung des Auftragnehmers wegen eines Verschuldens bleibt unberührt. Der Auftragnehmer bietet folgende Leistungen an: • Tankinnenreingung, • Siloinnenreinigung, • Containerinnenreinigung, • IBC-Behälter-Innenreinigung und • Reinigung von dazugehörigem Equipment. Die Innenreinigung der Tanks und – soweit lt. Auftrag gefordert - der Zubehörteile von Straßentankfahrzeugen und Containern vom letzten Transportgut wird - im Rahmen der vorhandenen Betriebsgenehmigungen - sachgemäß durchgeführt, um den Einsatz für die nächste Beladung zu ermöglichen. Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch jeden Tank wird ein Reinigungsauftrag erstellt, wobei Tanks mit mehreren Kammern als ein Tank gelten, sofern in diesen gleiche zu reinigende Produkte enthalten waren. Eine Standard-Tankreinigung wird als das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtEnde eines Transports betrachtet. Der Kunde Tank wird aufgefordert vom dem zuletzt transportierten Produkt gereinigt. Nach der EFTCO (The European Federation of Tank Cleaning Organisations) Definition ‘gereinigt’ gilt: Der Auftragnehmer erbringt seine Dienstleistungen nach den AGBsWünschen und Angaben des Auftraggebers. Sofern im Auftrag nichts anderes angegeben wird, wird von einer Standardreinigung ausgegangen. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss der DatenschutzerklärungAuftragnehmer nur berücksichtigen, der Widerrufsbelehrung wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Die technischen Details des zu reinigenden Behältnisses und der Kenntnisname vorherigen Be- und Entladung sind dem Auftragnehmer regelmäßig unbekannt. Der Auftragnehmer kann dem Auftraggeber daher keine verbindlichen Hinweise zum Verlust erforderlichen Reinigungsumfang von Zubehörteilen geben. Spezielle Reinigungen (z.B. zur Vorbereitung eines Tanks auf die Aufnahme eines bestimmten Produktes beim nächsten Transport) sowie Nebenleistungen (z.B. Reinigung von Pumpen, Schläuchen, Anschlusstücken, Fassabfüllhähnen, etc.) sind im Auftrag schriftlich festzuhalten. Bei Schläuchen muss deren Anzahl angegeben werden und eine zweifelsfreie Identifikation der zu reinigenden Schläuche möglich sein. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten des Widerrufs zuzustimmen und Auftragnehmers zum Zweck der Anpassung an die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart Belange des Auftraggebers wird der Kunde auf Auftragnehmer dem Auftraggeber den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Dies gilt auch für eine umfangreiche Prüfung, ob und zu welchen Bedingungen die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt Änderung oder Erweiterung durchführbar ist, soweit der Auftragnehmer darauf hingewiesen hat. Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt. Es gelten die für Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Festpreise gelten nur dann, wenn die Ausführung Preisabsprache im Einzelfall z. B. aufgrund eines Angebots weder eine Preiserhöhungsmöglichkeit noch eine zeitliche Begrenzung der Zahlung erforderlichen Daten Festpreisabrede enthält. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer nicht mit ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden Reinigungsmittel, Materialkosten und sonstige Nebenleistungen sind im Preis nicht inbegriffen, soweit keine anders lautende Vereinbarung getroffen wurde. Zusatzleistungen, die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben nicht in der Bestellübersicht noch einmal Preisliste oder dem Angebot enthalten sind, sind gesondert zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendetvergüten. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.Dies gilt insbesondere für Mehraufwand infolge

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot Unsere Angebote sind freibleibend. Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung verbindlich, dies gilt auch für mündliche Nebenabreden. Absprachen mit unseren Monteuren bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Zusatzarbeiten und Änderungswünsche lösen, sofern nicht anders vereinbart Mehrkosten aus. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rechtssinne darRahmen des zumutbaren vorbehalten. Es handelt sich um eine Aufforderung an den KundenAn Abbildungen, selbst ein Angebot abzugebenZeichnungen, Kalkulationen, Planungen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Das Angebot im Rechtssinne gibt Sie dürfen Dritten nur mit unserer schriftlichen Zustimmung zugänglich gemacht werden. Alle Verträge kommen mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung, spätestens mit Ausführung der Kunde geschuldeten Leistung zustande. Jeder Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Vornahme der Bestellung abunsere Zulieferer. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung Dies gilt nur für den BestellprozessFall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Dadurch stehen Kündigt der Auftraggeber den Vertrag vor Ausführung, so ist er verpflichtet, uns die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügungbis dahin erbrachten Leistungen und Aufwendungen zu vergüten. Zusätzlich wird Ihnen Darüber hinaus sind wir berechtigt, 10 % der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandtGesamtauftragssumme als Schadensersatz zu verlangen. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen § 3 Preise Unsere Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuerzuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zum Zeitpunkt der Lieferung. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als drei Monaten Preisanpassungen vorzunehmen, wenn nach Vertragsschluss Kostensenkungen- oder Erhöhungen (Materialkosten, Rohstoffpreisänderungen, Löhne und Gehälter, Frachten, öffentliche Abgaben) eintreten. Auf Verlangen weisen wir die Änderung der Kosten nach. Ein Skontoabzug ist nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zulässig. § 4 Zahlungsbedingungen Die Vergütung ist, sofern nichts anderes vereinbart wurde, unmittelbar nach Erbringung und Abnahme der Leistung sowie einfacher Rechnungslegung fällig. Abschlagszahlungen sind entsprechend dem Fertigungs- oder Lieferfortschritt ungekürzt zu entrichten. Bei wesentlicher Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers und/oder Zahlungsverzug sind wir berechtigt, weitere Leistungen nur Zug um Zug gegen Zahlung oder Sicherheit zu erbringen. Gerät der Auftraggeber mit seiner Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen geltend zu machen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens behalten wir uns vor. Der Kunde wählt Auftraggeber hat das Recht auf Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Auftraggeber nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch aus demselben Vertragsverhältnis stammt. Bei Teillieferungen oder Lieferbereitschaft steht uns das Recht zu, Teilzahlungen zu verlangen. Skontovereinbarungen müssen bei jeder Zahlungsanforderung terminlich eingehalten werden. Wird eine Zahlungsanforderung nicht termingerecht erfüllt erlischt die komplette Skontovereinbarung. § 5 Lieferung Lieferfristen sind soweit nicht anders vereinbart unverbindlich. Voraussetzung für eine Lieferung ist die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der vertraglich vereinbarten Liefervoraussetzungen (Zuwegung usw.). Verbindlich vereinbarte Liefertermine stehen unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Mangelnde Selbstbelieferung und Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Streik, rechtmäßiger Aussperrung, unvorhersehbaren und von ihm gewünschte Ware (App) uns nicht zu vertretendem Eingriffen nationaler und internationaler Behörden, sowie aufgrund aller sonstigen unvorhersehbaren Hindernisse, insbesondere der Verzögerung von Vor oder Zuarbeiten durch Dritte, die wir nicht zu vertreten haben, führen zu einer entsprechenden Verlängerung der Lieferfrist. Dies gilt auch, wenn die Verzögerungen während eines bereits begonnenen Verzuges eintreten. Die Verlängerung der Lieferfrist gilt nur, wenn wir den Auftraggeber vom Eintritt der Lieferverzögerung unverzüglich benachrichtigt haben. Wir sind beim Vorliegen einer solchen Lieferverzögerungen berechtigt, wegen des noch nicht erfüllten Teils der Lieferung ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, wenn es sich nicht um eine nur vorübergehende Behinderung von absehbarer Dauer, die drei Monate nicht übersteigt, handelt. Der Auftraggeber ist nach Ablauf einer dreimonatigen Lieferverzögerung berechtigt, nach angemessener Nachfristsetzung hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Vorher ist der Rücktritt des Auftraggebers aufgrund einer Überschreitung der Lieferfristen ausgeschlossen, wenn wir die Überschreitung nicht zu vertreten haben. Als angemessene Nachfrist gelten drei Monate. Eine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Käufer wegen Verlängerung der Lieferfrist oder unseres Freiwerdens von der Lieferverpflichtung besteht nicht. Unwesentliche Überschreitungen der Lieferfristen berechtigen den Auftraggeber in keinem Fall, Schadensersatz zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Auch nach Ablauf der Lieferfrist oder bei von uns zu vertretender Unmöglichkeit der Leistung sind wir zu Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verpflichtet. Auch bei grober Fahrlässigkeit sind Ansprüche auf Ersatz von Verzögerungsschäden auf unsere Haftung für einen im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Schaden ausgeschlossen. Wir sind berechtigt Teillieferungen durchzuführen, soweit betriebliche Gründe dies erfordern. Verzögert sich die geschuldete Leistung wegen ungünstiger Witterungsverhältnisse, so verlängert sich eine etwa vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Die Materialbestellung erfolgt nach schriftlicher Freigabe der Werkpläne durch den Bauherrn/in mit Unterzeichnung, falls innerhalb von 8 Werktagen keine Genehmigung und kein Widerspruch vom AG vorliegt gilt der Freigabeplan wie von uns geplant als genehmigt. Änderungen müssen vom Bauherrn in den Freigabeplänen eingetragen werden. Durch spätere Änderungen wird vorab ein Angebot über die entstandenen Kosten erstellt. Diese sind extra zu vergüten. Danach kann gemeinsam ein Montagetermin unter Berücksichtigung der Produktion, Kapazität und Baustellensituation bestimmt werden. § 7 Gefahrübergang Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Verschlechterung, insbesondere die Gefahr einer Beeinträchtigung der Oberflächenqualität durch längere Lagerung im Freien geht mit Auslieferung auf den Auftraggeber über. Gleiches ist der Fall, wenn wir unsere Lieferbereitschaft angezeigt haben und der Auftraggeber erforderliche Mitwirkungshandlungen nicht vornimmt oder sich im Annahmeverzug befindet. Der Auftraggeber hat für eine Sicherung der Bauteile am Lieferort zu sorgen. Für jede Ware (App) kann Schwund und Beschädigung der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtBauteile nach dem Abladen haften wir nicht. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben§ 8 Abnahme Die Abnahme hat unmittelbar nach Fertigstellungsmeldung zu erfolgen. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt)Auf Verlangen sind Teillieferungen abzunehmen. Die Bestellbestätigung stellt Abnahmewirkung tritt auch dann ein, wenn der Auftraggeber zwei Mal vergeblich und in zumutbarer Weise zur Durchführung der Abnahme aufgefordert wurde. Nimmt der Auftraggeber nach Montage und Fertigstellungsmeldung die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK darLeistung zur ständigen Nutzung unmittelbar in Gebrauch, so gilt die Abnahme nach Ablauf von 10 Werktagen ab Beginn der Benutzung als erfolgt, soweit nicht ausdrücklich wesentliche Mängel gerügt werden. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-MailadresseBehördliche Abnahmen sind unbeachtlich.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf Ein Angebot der Website stellt kein Auftragnehmerin kann innerhalb von zwei Monaten ab Angebotsdatum vom Auftraggeber angenommen werden. Bis zur Annahme durch den Auftraggeber kann das Angebot im Rechtssinne darvon der Auftragnehmerin jederzeit geändert oder zurückgenommen werden. Es handelt Der Vertrag wird durch Annahme des Angebots in Textform geschlossen. § 3 Leistungen und Vergütung Der Umfang der Leistung sowie die Höhe der Vergütung ergeben sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein aus dem Angebot abzugebender Auftragnehmerin. Das Angebot im Rechtssinne gibt den bei seiner Erstellung zu erwartenden Umfang der Kunde durch Vornahme Kosten wieder, soweit er bereits beziffert werden kann. Der Auftrag ist unmittelbar nach Berichtslegung, Präsentation oder vollständigem Projektumfang beendet. Bei nachträglich gewünschten Zusatzleistungen oder Änderungen der Bestellung abLeistungen werden die Kosten entsprechend angepasst. Bei Wechselkursabweichungen der Angebotswährung zu EURO von mehr als 5 % zwischen dem Angebotsdatum und der Auftragserteilung wird die Vergütung entsprechend der Kursabweichung angepasst. Eventuell anfallende Mehrkosten teilt die Auftragnehmerin dem Auftraggeber mit. Werden bei der Durchführung des Auftrages unerwartete Mehrkosten erforderlich, die bei Auftragserteilung trotz gebotener Sorgfalt nicht vorhersehbar waren, werden diese dem Kunden in voller Höhe, höchstens aber bis zu einem Betrag von 10% des freigegebenen Auftragswerts, weiterberechnet Die Auftragnehmerin ist berechtigt, Leistungen von Subunternehmern ausführen zu lassen (Erfüllungsgehilfen). Eine vorherige Zustimmung des Auftraggebers ist hierfür nicht erforderlich. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt Auftragnehmerin holt die für die Ausführung der Zahlung Umsetzung von Leistungen ggf. erforderlichen Daten Nutzungs- und Verwertungsrechte oder Zustimmungen ihrer Erfüllungsgehilfen ein. Vor Die rechtliche Kontrolle des Arbeitsergebnisses wird von der Abgabe Auftragsnehmerin nicht geschuldet, es sei denn, dies ist ausdrücklich schriftlich vereinbart. Die Überprüfung erfolgt dann durch Beauftragung Dritter zu den marktüblichen Konditionen. Die hierfür angefallenen Kosten oder Gebühren werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Die Leistung wird entsprechend den von der Bestellung werden Auftragnehmerin festgelegten Standards, unter Beachtung der gebotenen und nötigen Sorgfalt, erfüllt. § 4 Abnahme Ist aus dem Vertrag zwischen den Parteien ein bestimmter Arbeitserfolg geschuldet (z.B. Auswertung, Analyse, Präsentation), ist der Auftraggeber zur Abnahme verpflichtet. Wird die Abnahme nicht innerhalb von einer Woche nach Fertigstellung und Ablieferung beim Auftraggeber erklärt, so gilt das Werk als abgenommen. Die Ingebrauchnahme oder Zahlung steht der Abnahme gleich. Im Übrigen gelten die §§ 640 f. BGB. § 5 Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Aufrechnung, Zahlungsverzug Die Vergütung ist in Höhe von 50 % mit Auftragserteilung sofort fällig. Weitere 50 % der Vergütung sind mit Beendigung des Auftrages sofort fällig. Weitere Zahlungen wie für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasstgegebenenfalls anfallende Mehrkosten oder nachträglich beauftragte Leistungen sind binnen 30 Tagen nach Zugang der Rechnung ohne jeden Abzug fällig. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich Die Rechnung kann auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adressewirksam gestellt werden, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich sie dem Auftraggeber per E-Mail mitgeteiltoder per Fax versendet wird. Der Kunde erklärt Auftraggeber verzichtet auf die Geltendmachung von Zahlungsvorbehalten. Rechnungen werden in der Währung beglichen, die im Angebot ausgewiesen wird. Transfergebühren für Fremdwährungen werden zu gleichen Teilen vom Auftraggeber und der Auftragnehmerin getragen. Weitere anfallende Überweisungsgebühren werden ausschließlich vom Auftraggeber getragen. Wenn der Auftraggeber Zahlungsfristen überschreitet oder sonst in Verzug gerät, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die weitere Erfüllung der Leistung zu verweigern. Die ausgewiesenen Preise sind Nettopreise. Die Umsatzsteuer und sonstige Gebühren sind vom Auftraggeber zu tragen. Dies gilt auch, wenn Nachforderungen erhoben werden. Der Auftraggeber darf gegen die Forderung der Auftragnehmerin nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Gleiches gilt für das Ausüben eines Zurückbehaltungsrechts. § 6 Vorzeitige Vertragsbeendigung durch den Auftraggeber Beendet der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig ohne dass die Auftragnehmerin dies zu vertreten hat, hat der Auftraggeber den Auftragnehmer gemäß der unten stehenden Tabelle zu vergüten. Die prozentualen Angaben beziehen sich auf die vereinbarte Vergütung und enthalten sämtliche Dienstleistungen, die bei der Auftragnehmerin direkt anfallen, einschließlich sämtlicher weiterer anfallenden Kosten, also auch Reisekosten und Supervision, sowie Kosten für die Buchung von technischem Equipment. Nach Absprache und Verfügbarkeit der Auftragnehmerin, kann die Feldphase um bis zu 4 Wochen verschoben werden. In diesem Fall ist die Vergütung gemäß der Tabelle unter "Verschiebung" zu entrichten. Wird bei der Vertragsbeendigung nicht gleichzeitig ein verbindlicher, neuer Termin festgelegt, ist die Vergütung gemäß der Tabelle unter "Storno" zu entrichten. Zeitpunkt Storno Verschiebung 0 – 3 Werktage vor Beginn der Feldarbeit 90% 80% 4 – 5 Werktage vor Beginn der Feldarbeit 75% 50% 6 – 7 Werktage vor Beginn der Feldarbeit 50% 25% ab dem 3. Werktag nach der Auftragserteilung 25% 10% § 7 Pflichten der Auftragnehmerin Falls sich die Auftragnehmerin damit einverstanden erklärt, Ergebnisse in elektronischer Form an den Auftraggeber zu liefern, unternimmt sie alle zumutbaren Anstrengungen, um sämtliche Sicherheitsstandards zu erfüllen. Exklusivität für bestimmte Produktfelder, Untersuchungsgegenstände oder Untersuchungsmethoden kann die Auftragnehmerin nicht gewähren. Etwas anderes gilt nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung. Soweit Exklusivität vereinbart wird, sind ihre Dauer und ein gegebenenfalls zusätzlich zu berechnendes Honorar festzulegen. § 8 Pflichten des Auftraggebers Der Auftraggeber verpflichtet sich bei Auftragserteilung, der Auftragnehmerin unaufgefordert und unverzüglich Bank- und Kontodaten sowie die für den Abrechnungsprozess benötigte interne Bestell- oder Projektnummer bereitzustellen. Falls sich die Auftragnehmerin damit einverstanden erklärt, Ergebnisse in elektronischer Form an den Auftraggeber zu liefern, unternimmt der Auftraggeber alle zumutbaren Anstrengungen, um sämtliche Sicherheitsstandards zu erfüllen. Der Auftraggeber verpflichtet sich gegenüber Studienteilnehmern, deren Anonymität und Persönlichkeitsrechte sowie das geistige Eigentum der Auftragnehmerin zu schützen und zu wahren. Dies gilt insbesondere für Bilder von Personen in privater Umgebung. Sämtliche Angebote, Methoden, Modelle, Techniken, Software, Leitfaden, Studien-Designs und Teilnehmerlisten, die von der Auftragnehmerin oder ihren Beauftragten erstellt oder entwickelt wurden, werden von dem Auftraggeber vertraulich behandelt. Der Auftraggeber verpflichtet sich daher, Angebote und deren Inhalte der Auftragnehmerin nicht an Dritte weiterzureichen oder selbst zu nutzen, unabhängig von dem Verwendungszweck. § 9 Haftung, Gewährleistung und Garantie Die Auftragnehmerin haftet nur für solche Schäden, die sie oder ihr gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Eine Beschränkung der Haftung gilt nicht im Falle von Verletzungen des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in der Höhe begrenzt auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Auftragnehmerin haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der von einem Subunternehmer geleisteten Arbeit, wenn der Auftraggeber den Subunternehmer selbst bestimmt hat. Die Mängelgewährleistung beträgt 12 Monate ab Abnahme des Werkes, bzw. Erbringung der Dienstleistung. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Qualität der erbrachten Leistung. § 10 Kündigung und Rücktritt durch die Auftragnehmerin Die Auftragnehmerin ist jederzeit berechtigt, einen Auftrag aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn eine im Auftrag vereinbarte Vorauszahlung nicht rechtzeitig oder in voller Höhe eingeht, notwendige Budgeterweiterungen nicht freigegeben werden oder ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Auftraggebers eröffnet wird, bzw. dessen Eröffnung droht. Im Übrigen gilt § 648a BGB. Stellt sich nach der Auftragserteilung heraus, dass die Untersuchungen aus methodischen Gründen, die weder die Auftragnehmerin, noch der Auftraggeber vorhersehen konnte und zu vertreten haben, nicht durchgeführt werden können, so kann die Auftragnehmerin von dem Auftrag wegen Undurchführbarkeit zurücktreten, sofern die Auftragnehmerin den Auftraggeber unverzüglich über die Undurchführbarkeit informiert hat und die Parteien keine methodische Lösung für die Behebung der Undurchführbarkeit gefunden haben. Etwaige vom Auftraggeber bereits erbrachte Gegenleistungen werden in dem Fall von der Auftragnehmerin unverzüglich erstattet. § 11 Geistiges Eigentum, Veröffentlichungen und Verwendungsrechte Der Auftraggeber hat die Ergebnisse der Auftragnehmerin nicht auf eine Weise zu veröffentlichen, durch welche Erkenntnisse oder Daten übertrieben, verzerrt oder falsch dargestellt werden. Die Publikation darf weder dem Ruf, noch dem Geschäft der Auftragnehmerin schaden. Im Übrigen verbleiben sämtliche Angebote, Methoden, Modelle, Techniken, Software sowie Leitfaden, Studiendesigns und Teilnehmerlisten, die von der Auftragnehmerin oder ihren Beauftragten erstellt oder entwickelt wurden, im geistigen Eigentum der Auftragnehmerin. Angebote und deren Inhalte sind daher unabhängig vom Nutzungszweck durch den Auftraggeber weder weiterzureichen noch selbst zu nutzen. Sämtliche geistigen Eigentumsrechte an Verfahren, Prinzipien und Formaten sowie an allen proprietären Materialien, Software, Programmen, Modulen, Methoden und sonstigen Materialien, die von der Auftragnehmerin im Rahmen der Angebotserstellung oder der Leistungserbringung verwendet oder erstellt wurden, verbleiben bei der Auftragnehmerin, sofern sie nicht ausschließlich für den Auftraggeber erzeugt wurden. Wenn die Auftragnehmerin im Rahmen der Leistungen Software zur Verfügung stellt, erkennt der Auftraggeber an, dass die Nutzung dieser Software separaten Lizenzbedingungen unterliegen kann. § 12 Datenschutz Im Rahmen der Leistungserbringung kann es erforderlich sein, dass die Auftragnehmerin personenbezogene Daten verarbeitet, die durch den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen bzw. ihm bekannte Dritte bereitgestellt werden. Der Auftraggeber stellt in diesem Fall sicher, dass er gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten berechtigt ist und erforderlichenfalls die Einwilligung der betroffenen Personen eingeholt hat. Die Auftragnehmerin verarbeitet die vom Auftraggeber bereitgestellten personenbezogenen Daten ausschließlich unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere des BDSG sowie der DSGVO ausschließlich zum Zwecke der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung. Zum Schutze der personenbezogenen Daten vor unbefugter oder rechtswidriger Verarbeitung, versehentlichem Verlust, Vernichtung oder Beschädigung der Daten trifft die Auftragnehmerin die erforderlichen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen unter Berücksichtigung des Stands der technischen Entwicklung. Ausgefüllte Fragebögen, Audio- und Videobänder sowie Computeraufzeichnungen, die im Zusammenhang mit der vertraglich geschuldeten Leistung von der Auftragnehmerin oder ihrem Subunternehmer erstellt werden, sind Eigentum der Auftragnehmerin. Sobald die personenbezogenen Daten zum Zwecke der Leistungserbringung nicht mehr erforderlich sind, werden diese durch die Auftragnehmerin gemäß den gültigen gesetzlichen Bestimmungen, spätestens nach vier Jahren, gelöscht. § 13 Produkttests Die vertraglich geschuldete Leistung der Auftragnehmerin kann auch das Testen oder Verwenden von Produkten, Mustern oder Testmaterialien, einschließlich Prototypen, umfassen, die der Auftraggeber zur Verfügung stellt (im Folgenden: Testprodukte). Der Auftraggeber verpflichtet sich in dem elektronischen Versand Fall dazu, dass sämtliche Inhalte, Verpackungen und Etikettierungen den geltenden Gesetzen entsprechen. Der Auftraggeber ist auch verpflichtet, nötigenfalls vorgeschriebene Erklärungen der Rechnung einverstandenBetroffenen für die Verwendung der betreffenden Testprodukte einzuholen. Angaben Der Auftraggeber trägt zudem folgende Verantwortung: - Alle erforderlichen chemischen, medizinischen, pharmazeutischen und sonstige erforderliche Prüfungen, Untersuchungen und Analysen des Kunden Testproduktes wurden durchgeführt; - Das Testprodukt ist für den Test geeignet; - Das Testprodukt ruft nach durchgeführter Prüfung keinerlei Schäden hervor; - Sämtliche durch Gesetz oder Verordnung vorgeschriebene oder für die Produktverwendung notwenigen Informationen werden der Auftragnehmerin zur Verfügung gestellt, damit diese an den Testteilnehmer weitergegeben werden können; - Alle Testprodukte entsprechen den gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheits- und Hygienevorschriften. - Bei zu kühlenden Testprodukten wird die Kühlkette bis zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung vereinbarten Ort und diese AGB Zeitpunkt der Übergabe an die Auftragnehmerin eingehalten. Der Auftraggeber haftet für sämtliche Schäden, die der Auftragnehmerin oder Dritten aus der Verwendung der vom Kunden angegebene E-MailadresseAuftraggeber zur Verfügung gestellten Produkte entstehen. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin von allen Ansprüchen frei, die wegen Schäden, die durch das zu testende Produkt verursacht werden, gegen die Auftragnehmerin geltend gemacht werden. Im Übrigen gelten die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Der Auftraggeber hat eine ausreichende Haftpflichtversicherung zu unterhalten und auf Verlangen der Auftragnehmerin einen Nachweis über die ausreichende Versicherungsdeckung vorzulegen. Zudem stellt der Auftraggeber der Auftragnehmerin eine vollständige Liste von Inhaltsstoffen der Testprodukte zur Verfügung. Die Auftragnehmerin übernimmt keinerlei Haftung für die Verwendung, den Verlust oder die Beschädigung der Testprodukte, nachdem sie den Befragten übergeben wurden. § 14 Referenzen gegenüber Dritten Die Parteien willigen gegenseitig ein, dass sie und die mit ihnen verbundenen Unternehmen den Firmen- bzw. Markennamen der jeweils anderen Partei, deren Firmenlogo und das Projektthema bzw. –typ als Referenz gegenüber Dritten aufführen dürfen. Diese Einwilligung kann jederzeit von einer der Parteien gegenüber der anderen schriftlich widerrufen werden. § 15 Schlussbestimmungen Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf (CISG).

Vertragsschluss. Unsere Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf bleibt uns vorbehalten. Der Vertrag kommt erst durch Annahme der Bestellung des Käufers zustande. Zur Berechnung kommt der am Tage der Lieferung geltende Preis. Festpreise bedürfen besonderer schriftlicher Bestätigung: sie gelten unter der Voraussetzung gleichbleibender Kosten gem. § 2 Abs.5. Dies gilt auch, wenn wir dem Käufer technische Dokumentationen (Zeichnungen, Datenblätter, Spezifikationen) bzw. sonstige Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Proben gelten als Durchschnittsmuster. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot Muster bleiben im Rechtssinne darEigentum des Verkäufers. Es handelt Frachtangaben erfolgen unverbindlich. Den Preisen liegen die am Tage des Angebots geltenden Fracht- und Versandkosten zugrunde; Veränderungen dieser gehen zu Lasten des Käufers. Nebenkosten wie Standgeld und Gebühren für Ladestraßen, Frachtbriefstempel usw. sowie während der Dauer des Vertrages eintretende Verkehrsabgaben und Steuern trägt der Käufer. Verpackungskosten, für Euro- und Einwegpaletten etc. gehen, ebenso wie mögliche Kosten einer Rücksendung des Transport- und Verpackungsmaterials, zu Lasten des Käufers. Europaletten sind in gleicher Menge und Qualität zu tauschen oder werden mit 20,-€/St. in Rechnung gestellt. Sämtlichen Preisen wird die gesetzliche Mehrwertsteuer zugerechnet. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unter Vorbehalt. Lieferfristen werden möglichst eingehalten, jedoch ohne Verbindlichkeit. Können verbindliche Lieferfristen aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, nicht eingehalten werden (Nichtverfügbarkeit der Leistung), z.B. durch Betriebsstörungen irgendwelcher Art im eigenen oder einer mit der Erfüllung zusammenhängenden Betrieben, sowie durch Verfügung der Behörden hervorgerufene Hindernisse, welche die Lieferung erschweren, befreien diese den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkung von der Lieferpflicht! Der Käufer ist dann nicht berechtigt, einseitig vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden den Käufer unverzüglich informieren und eine den Umständen entsprechende angemessene, neue Lieferfrist benennen. Sollte die Leistung auch in der neuen Lieferfrist nicht zu erbringen sein, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten. Unsere gesetzlichen Rechte (z.B. Ausschluss der Leistungspflicht) und die Rechte des Käufers aus diesen AGB bleiben hiervon unberührt. Der Eintritt unseres Lieferverzuges bestimmt sich um nach den gesetzlichen Vorschriften. In jedem Fall ist aber eine Aufforderung an Mahnung durch den KundenKäufer erforderlich. Unsere Beton - Erzeugnisse werden geliefert, selbst ein Angebot abzugebenwie sie bei der Herstellung anfallen. Für eine (z.B. nach Vorlage von Mustern) bestimmte optische Beschaffenheit bzw. auch für Farbabweichungen aufgrund nicht auszuschließender unterschiedlicher farblichen Beschaffenheit bei den eingesetzten Rohstoffen wird keine Gewähr übernommen Unsere Lieferung erfolgt ab Werk Herne (Erfüllungsort) in der für uns günstigsten Versandart. Mehrkosten für eine vom Käufer bestimmte Versandart trägt der Käufer. Kosten für Sicherung, Transportmittel und Verpackung erheben wir zum Selbstkostenpreis. Die Versendung der Ware erfolgt auf Gefahr (Verschlechterung, Verzögerung) des Käufers. Verzögert sich die Versendung aus von uns nicht zu vertretenden Gründen, geht die Gefahr im Zeitpunkt der Anzeige der Versandbereitschaft über. Der gesetzliche Gefahrübergang wegen Annahmeverzugs bleibt hiervon unberührt. Lieferung frei Baustelle oder frei Lager bedeutet Anlieferung ohne Abladen durch den gewählten Frachtführer/Spediteur unter der Voraussetzung einer für seine LKWs (00.xx.) befahrbaren Zuwegung/Straße. Das Angebot im Rechtssinne gibt Abladen der Kunde Ware hat unverzüglich und sachgemäß durch Vornahme der Bestellung abvom Käufer eingesetzte Fachkräfte zu erfolgen; evtl. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung entstehende Wartezeiten für den BestellprozessSpediteur könnten soweit anfallend, in gleicher Höhe weiter berechnet werden. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte Transportschäden und/oder Fehlmengen sind am Tage des Wareneingangs durch Fax, E-Mail zugesandtetc., wenn möglich mit schriftlicher Bestätigung des Frachtführers/Spediteurs anzuzeigen. Schäden, die auf dem Transport entstehen, müssen umgehend nach Entladung des LKWs durch den Frachtführer/Spediteur festgestellt werden. Bruchschäden und/oder Fehlmengen sind auf dem Frachtbrief zu bescheinigen und dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen. Kosten und Schäden, insbesondere zusätzliche Transportkosten und Transportrisiken gehen bei unberechtigter Nichtannahme zu Lasten des die Annahme verweigernden Käufers. Rücksendungen gelieferter Ware werden ohne vorherige Genehmigung des Verkäufers nicht angenommen. Der Kaufpreis ist fällig und zu zahlen innerhalb von 10 Tagen ab Lieferung bzw. Rechnungsstellung, sofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich Ablauf der KundeZahlungsfrist kommt der Käufer in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzugs – unter Vorbehalt weitergehender Rechte – zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns das Recht vor, die gemäß vereinbarten Preise nach billigem Ermessen mit sofortiger Wirkung neu festzusetzen (§ 315 BGB), wenn eine wesentliche Erhöhung für Rohstoffe und/oder Energie, seit dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK Zeitpunkt des Vertragsabschlusses um mehr als 5% netto eintritt. Skontovergütung u.a. für Barzahlung bedarf besonderer Vereinbarung. Sie wird nur nach Abzug von gewährten Rabatten und Frachtkosten etc. vom Netto-Rechnungsbetrag berechnet. Gewährung von Xxxxxx hat zur Voraussetzung, dass auf dem Kundenkonto keinerlei offenen Posten stehen. Dem Käufer stehen Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte nur insoweit zu, als der jeweilige Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt ist. Wird unser Zahlungsanspruch durch mangelnde bzw. fehlende Leistungsfähigkeit des Käufers gefährdet (z. B. Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens oder wenn der Käufer seine Leistung nicht ordnungsgemäß und fristgerecht erbringt, oder erklärt seine Leistung nicht erbringen zu zahlenwollen, oder aus einer früheren Leistungsbeziehung noch überfällige Verpflichtungen bestehen), sind wir nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB) und können den Rücktritt sofort erklären. Die Lizenzgebühr gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt. Darüber hinaus behalten wir uns vor, ein vereinbartes Zahlungsziel mit sofortiger Wirkung zu kürzen bzw. nur noch gegen Vorauskasse zu liefern. Ist der Käufer mit einer vereinbarten Zahlung oder sonstigen Leistung aus diesem oder einem anderen Rechtsgeschäft im Verzug, so sind wir unbeschadet unserer sonstigen Rechte berechtigt, sämtliche offenen Forderungen aus diesem oder anderen Rechtsgeschäften sofort fällig zu stellen. Dies gilt auch, soweit es sich um gestundete Forderungen handelt. Ferner erfolgt bei Überschreitung eines „internen“ Kreditlimits (Summe aller offenen Rechnungen und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteueroffener Aufträge/Lieferungen) oder Erreichen der 3. Mahnstufe ein Auslieferungsstopp! Bis zur vollständigen Bezahlung aller unserer gegenwärtigen und künftigen Forderungen behalten wir uns das Eigentum an der Ware vor! Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Waren an Dritte zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Bei Pflichtverletzungen, insbesondere bei Nichtzahlung des Kaufpreises, sind wir berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten oder/und ersatzweise die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen. Bei Nichtzahlung des Kaufpreises werden wir diese Rechte nur nach fruchtlosem Ablauf bzw. gesetzlicher Entbehrlichkeit einer angemessenen letzten Zahlungsfrist geltend machen. Der Kunde wählt Käufer darf die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeiten und/oder veräußern. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung entstehenden Erzeugnisse, wobei wir als Hersteller gelten. Bleiben Eigentumsrechte Dritter bestehen, erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Werte der Waren. Im Übrigen gilt das Erzeugnis als Vorbehaltsware. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres Miteigentumsanteils zur Sicherheit an uns ab. Wir nehmen die Abtretung an. Die für bereits vor genannten Pflichten des Käufers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Käufer neben uns ermächtigt. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 15%, werden wir auf Verlangen des Käufers entsprechende Sicherheiten nach unserer Xxxx freigeben. Das Eigentumsrecht hat auch einem eingesetzten Frachtführer/Spediteur gegenüber Gültigkeit, dem die Waren auf Antrag des Käufers oder auf Veranlassung des Verkäufers übergeben werden. Die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware ist grundsätzlich vorsichtig zu behandeln und gegen mögliche Schäden (xxxx.xxxxxxxxx.xxz.B. Feuer, Wasser etc.) zu versichern. Im Schadensfall entstehende Versicherungsansprüche (Bruch, Feuer, etc.) sind an uns abzutreten! Für die Freiheit der Ware von Sach- und Rechtsmängeln (einschließlich Falsch - und Minderlieferung) haften wir entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Eine Mängelrüge kann nur insoweit als berechtigt angesehen werden, als die normale Verwendungsfähigkeit des gelieferten Materials wesentlich beeinträchtigt wird und die Rüge offener Mängel unverzüglich nach Materialempfang, in jedem Fall aber vor der Verarbeitung oder dem Einbau schriftlich erfolgt ist. Die gesetzlichen Bestimmungen zum Lieferantenregress bleiben in jedem Fall unberührt. Erfolgt die Auftragserteilung aufgrund eines bemusterten Angebots, so können geringe, den angedachten Verwendungszweck nicht beeinträchtigende Abweichungen nicht beanstandet werden. Als Beschaffenheitsvereinbarung gelten nur solche Produktbeschreibungen, die Gegenstand des einzelnen Vertrages sind. In Ergänzung der gesetzlichen Regelung ist die Ware auch dann frei von Sachmängeln, wenn sie die Eigenschaften aufweist, die der Käufer nach der von uns gelieferten Produktbeschreibung erwarten kann. Für jede mögliche, nicht abgestimmte Äußerungen Dritter (z.B. Werbeaussagen) übernehmen wir keine Haftung! Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er zuvor seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist. Der Käufer hat uns die zur Prüfung des gerügten Mangels erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die Ware zu diesen Zwecken zu übergeben. Ist die Ware mangelhaft, können wir wählen, ob wir Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels (AppNachbesserung) oder durch Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) leisten. Unser gesetzliches Verweigerungsrecht bleibt unberührt. Sollte eine Nacherfüllung fehlgeschlagen sein oder ist eine für die Nacherfüllung vom Käufer gesetzte Frist erfolglos abgelaufen bzw. nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich, kann der Kunde Käufer vom Kaufvertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei einem unerheblichen Mangel. Technische Beratungen und Auskünfte erfolgen nach bestem Wissen; Haftungen irgendwelcher Art können daraus nicht hergeleitet werden. Bei Lieferung von Handelsartikeln gehen die Bedingungen unserer Lieferwerke diesen Lieferbedingungen vor; sie werden dem Käufer auf Anforderung zur Verfügung gestellt. Besondere Garantieerklärungen dieser Hersteller werden in vollem Umfang weitergegeben. Durch sie wird eine Lizenz auswählen eigene Verbindlichkeit des Verkäufers nicht begründet. Seine Haftung ist grundsätzlich auf den Umfang beschränkt, in dem die Hersteller ihm Ersatz leisten. Soweit sich nachstehend nichts Anderslautendes ergibt, sind sonstige und durch das Anklicken weitergehende Ansprüche gegen uns ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind. Vor allem haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Buttons „Bestellen“Käufers. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter, oder leitenden Angestellten sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir – außer in den Fällen des Vorsatzes oder groben Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter oder Angestellten nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht in Fällen, in denen nach Produkthaftungsgesetz bei Fehlern der gelieferten Waren für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Sie gilt auch nicht bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder beim Fehlen von zugesicherten Eigenschaften, wenn und soweit die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Bestellvorgang sodann fortgeführtPartner gegen Xxxxxxx, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, abzusichern. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Die gesetzlichen Regelungen zur Beweislast bleiben hiervon unberührt. Gelegentliche Produktbedingte Ausblühungen (Calciumcarbonat) können vorkommen und sind technisch nur bedingt vermeidbar. Diese entstehen durch „besondere“ Witterungsverhältnisse, denen der frisch verarbeitete Beton – im jungen Alter – ausgesetzt ist und kann sich ggf. in entsprechend unterschiedlichem Ausmaß zeigen. Die Güteeigenschaften von unseren Erzeugnissen für den Gartenbau bleiben hiervon unberührt. Der Kunde Gebrauchswert der Erzeugnisse wird aufgefordert den AGBsinsofern nicht beeinflusst, der Datenschutzerklärungals zum einen normale Bewetterung („weiches“- Regenwasser löst Calciumcarbonat auf) und zum anderen die normale Verunreinigung z.B. durch Ruß, der Widerrufsbelehrung Staub und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugebenPollen etc. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] sowie eine mechanische Beanspruchung an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt Erzeugnissen die zuvor genannten Ausblühungen mit der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-MailadresseZeit verschwinden lässt.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation Angebote des Verkäufers sind freibleibend unter Vorbehalt von Preisänderungen oder Änderungen sonstiger Konditionen sowie der Liefermöglichkeit. Vertragliche Bindung tritt erst mit dem Zugang der Auftragsbestätigung des Verkäufers bzw. Absendung der Ware ein. Sollte das Angebot auf der Website stellt kein Angebot Grundlage vom Käufer zur Verfügung gestellter Maße, Konstrukti- onszeichnungen und Ähnlichem erfolgen, so haftet Verkäufer für die Richtigkeit dieser In- formationen nicht. Sollte sich im Rechtssinne darRahmen der Auftragsdurchführung zeigen, dass weitere Leistungen durch den Verkäufer durchzuführen sind, deren Erforderlichkeit aus den seitens des Käufers zur Verfügung gestellter Informationen nicht erkennbar waren, sind diese ge- sondert vom Käufer zu vergüten. Es handelt Erhöhen oder reduzieren sich um eine Aufforderung an nach Vertragsschluss Abgaben oder Gebühren, die den KundenWa- renverkehr belasten (z.B. Zölle, selbst ein Angebot abzugebenFrachten, Steuern), so ist Verkäufer zu entsprechenden Preisanpassungen berechtigt, wenn diese veränderten Kosten zum Zeitpunkt des Vertrags- schlusses nicht vorhersehbar waren. Das Angebot Gleiche gilt bei Unvorhersehbarkeit von tariflichen Lohnerhöhungen und bei Preisänderungen von Vorlieferanten, die nach Vertragsschluss wirksam werden. Die Rechnungen des Verkäufers sind sofort nach Zugang ohne Abzug fällig, sofern im Rechtssinne gibt Rah- men der Kunde durch Vornahme der Bestellung abAuftragsbestätigung nicht ausdrücklich eine andere Zahlungsvereinbarung bestätigt wird. Für den Fall des Zahlungsverzugs des Käufers ist Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlenGeltendmachung eines darüber hinaus gehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten. Die Lizenzgebühr Zahlung durch Wechsel ist nur nach ausdrücklicher Vereinbarung dem Käufer gestattet. Die Annahme eines Wechsels oder eines Schecks seitens des Verkäufers gilt nur als zah- lungserfüllungshalber. Anfallende Wechsel- und Diskontspesen sind seitens des Käufers zu tragen. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder verkäuferseits anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurück- behaltungsrechtes ist dem Käufer nur insoweit möglich, als seine Gegenansprüche auf dem- selben Vertragsverhältnis beruhen. Bei Zahlungsverzug oder begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers ist Verkäufer unbeschadet der sonstigen Rechte berechtigt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Leistungen zu verlangen und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer MehrwertsteuerAnsprüche aus der Geschäftsver- bindung sofort fällig zu stellen. Verweigert in diesem Falle der Käufer die Sicherheitsleistung oder Leistung der Vorauszahlung, so ist Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Sofern nichts anderes vereinbart, erfolgt der Gefahrübergang der Ware auf den Käufer ab Abladung der Ware durch den Käufer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann Käufer ist für das Abladen der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt)verantwort- lich. Die Bestellbestätigung stellt die Annahme Regelung des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse§ 447 BGB bleibt hiervon unberührt.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation Sämtliche Angebote auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dardem Internetauftritt verstehen sich grundsätzlich als vorvertraglich und unverbindlich. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der KundeAuf Ihre Anfragen hin, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr Sie gerne unverbindlich an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr uns schriftlich, telefonisch und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch auch per Kontaktformular stellen können, werden wir Ihnen gegebenenfalls ein verbindliches schriftliches Angebot zukommen lassen, das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen Regel an Werktagen binnen 48 Stunden erstellt und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteiltoder auf dem Postweg übermittelt wird. Sollten Sie keine Rückmeldung erhalten, bitten wir um einen kurzen Anruf. Bitte geben Sie möglichst bereits bei der Anfrage die wesentlichen Eckdaten und Informationen über die Reise mit an: • Ziel der Reise • genaue Orte und Datum von je Hin- und Zurückreise, Route • Anzahl der Fahrgäste • Leistungsart (x.X. Xxxxxxxx und/ oder Bus vor-Ort?) • Übernachtungen vorgesehen? • sonstige Besonderheiten, Kontaktdaten Die Buchung der jeweiligen Pauschalreise erfolgt durch Ihre Unterschrift (nebst Ort und Datum der Unterschrift) unter dem Ihnen zugesandten Angebot, wobei das Dokument uns sodann in der Regel eingescannt übermittelt wird. Die Buchung der Pauschalreise kann auch elektronisch Erfolgen, dazu muss der Auftraggeber die Buchung schriftlich per E-Mail Bestätigen. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand verbindliche Vertragsschluss wird nach Zugang der Rechnung einverstanden. Angaben Annahme des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene Angebots bei uns von uns per E-MailadresseMail schriftlich bestätigt. Bei Ihrer Busanfrage und daraus resultierten Angeboten, sind in unseren Angeboten Zeiträume hinterlegt, diese richten sich nur auf dem Angebotspreis, nicht um die Reservierung des Busses. Die zwischenzeitlich anderweitige Vergabe des Busses müssen wir uns vorbehalten. Der verbindliche Vertragsschluss wird nach Zugang der Annahme des Angebots bei uns, von uns per E- Mail schriftlich bestätigt. Gerne werden Anfragen über Busvermittler und Partner entgegengenommen und gegebenenfalls erhalten Sie dazu von uns ein Angebot. Bei der Wahrnehmung derartiger Vermittlungs- und Koordinierungsfunktionen, die auch der optimalen Ausnutzung von Buskapazitäten dienen, finden vorliegende allgemeine Geschäftsbedingungen jedoch regemäßig keine Anwendung bzw. nur insoweit, als von uns auch eigene Beförderungsleistungen mit angeboten werden.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen bleiben im Rechtssinne darRahmen des Zumutbaren vorbehalten. Es handelt sich um eine Aufforderung Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden, selbst ein Angebot abzugebenKunden erklärt werden. Das Angebot im Rechtssinne gibt Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Kunde richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch Vornahme der Bestellung abunsere Zulieferer. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung Dies gilt nur für den Bestellprozess. Dadurch stehen Fall, dass die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der KundeNichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK zu zahlen. Die Lizenzgebühr und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführtinsbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit unserem Zulieferer. Der Kunde wird aufgefordert den AGBsüber die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. § 3 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet, der Datenschutzerklärungdie Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt hat der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde diese auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefassteigene Kosten regelmäßig durchzuführen. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde wird ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteiltnicht abtretbares Nutzungsrecht eingeräumt. Der Kunde erklärt ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, im Falle einer Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 3 und Ziffer 4 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. § 4 Vergütung Die angebotenen Kaufpreise sind bindend und verstehen sich mit dem elektronischen Versand zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Beim Versendungskauf ist zusätzlich zum Kaufpreis eine Versandkostenpauschale zu entrichten. Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des Rechnungsbetrages innerhalb der auf der Rechnung einverstandenangegebenen Zahlungsfrist. Angaben Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug. Während des Verzuges ist die Forderung mit 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Bei SEPA-Lastschriften wird die 14-tägige Frist für die Vorankündigung des Einzugstermins auf einen Tag verkürzt. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 5 Gefahrübergang Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist. § 6 Gewährleistung Für Mängel der Ware leisten wir nach unserer Xxxx Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Xxxx Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, die den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Mangel nach Ziffer 3 dieser Bestimmung nicht rechtzeitig angezeigt hat. Als Beschaffenheit der Ware gilt nur unsere Produktbeschreibung als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Erhält der Kunde eine mangelhafte Installationsanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Installationsanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Installationsanleitung der ordnungsgemäßen Installation entgegensteht. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. § 7 Haftungsbeschränkungen Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haften wir nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden zum Bestellvorgangaus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wird durch BLACK TUSK gespeichertwenn uns ein grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse.§ 8 Zusätzliche besondere Bedingungen beim Erwerb von Software

Vertragsschluss. § 2.1. Die Produktpräsentation Angebote des Vermieters sind freibleibend und werden erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Vermieters verbindlich. Dem Vermieter ist es gestattet, dem Mieter einen anderen Vertragsgegenstand als den angebotenen zu vermieten, sofern dieser für die durch den Mieter beabsichtigte Verwendung in gleichem Maße geeignet und dem Kunden zumutbar ist. Ablichtungen, Zeichnungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsbeschreibungen sind nur mit schriftlicher Bestätigung des Vermieters verbindlich. Für Irrtümer durch etwaige Druckfehler haftet der Vermieter nicht. § 2.2. Mit seiner Bestellung bestätigt der Mieter, dass die Gegenstände des Vermieters in dessen Bereichen verwendet werden und dort verbleiben, es sei denn, die Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich schriftlich vereinbart worden. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen und/oder sonstige Abweichungen existieren nicht. Sie sind nur gültig, wenn der Vermieter insofern sein Einverständnis schriftlich erklärt hat. Die vom Vermieter präsentierten Leistungen auf Werbeunterlagen, der eigenen Website stellt oder sonstigen Medien stellen kein bindendes Angebot im Rechtssinne des Vermieters dar. Es handelt sich um § 2.4. Mietet ein Verbraucher den Vertragsgegenstand über Fernkommunikationsmittel, erhält er unverzüglich eine Aufforderung an Zugangsbestätigung durch den KundenVermieter, selbst ein Angebot abzugebendie in keinem Fall eine verbindliche Annahme des Mietangebots darstellt, jedoch mit der gesonderten Annahmeerklärung verbunden werden kann. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe der Lizenz und Auf schriftliche Anfrage des Verbrauchers werden dem damit verbundenen Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht, sind Vorrausetzung für den Bestellprozess. Dadurch stehen Mieter Vertragstext sowie die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur Verfügung. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte hier geltenden AGB per E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich § 3.1. Der Mieter ist verpflichtet, eventuell notwendige behördliche Genehmigungen einzuholen, so für das Aufstellen des Vertragsgegenstandes auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen. Die laut Landesbauordnung vorgeschriebene Gebrauchsabnahme hat der KundeMieter bei der zuständigen Behörde frühzeitig zu beantragen, da sie vor Übergabe der Anlage an den Mieter im Beisein des Richtmeisters stattfindet. Das dazu erforderliche Prüfbuch stellt der Vermieter, solange erforderlich, zur Verfügung. Es darf nur zur Vorlage bei der Abnahmebehörde Verwendung finden, da Zeichnungen und Statikberechnungen urheberrechtlich geschützt sind. Das Prüfbuch enthält eine original geprüfte statische Berechnung mit dem Prüfbericht eines Prüfamtes für Baustatik, eine Ausführungs- und ggf. eine Übertragungsgenehmigung sowie Formulare für die Gebrauchsabnahme. Sonderkonstruktionen sind gesondert zu behandeln – je nach Ausführung und Aufstellungsort. Alle bei der Gebrauchsabnahme gemachten Auflagen hat der Mieter zu erfüllen, soweit sie nicht den Vertragsgegenstand als solchen betreffen. Die erforderlichen Feuerlöscher, Notbeleuchtungen und Hinweisschilder sind vom Mieter anzubringen und betriebsbereit zu halten. Die Gebühren für die Gebrauchsabnahme sind vom Mieter zu tragen. Der Mieter bescheinigt dem Richtmeister des Vermieters die ordnungsgemäße Übergabe der fertigen Anlage. Der Mieter ist ferner verpflichtet, dem Vermieter vier Wochen vor Aufbaubeginn genaue Hallenpläne und einen überprüften Gesamtlageplan des Geländes zur Verfügung zu stellen. Das Baugelände wird vom Mieter in ausreichender Zeitspanne für die Auf- und Abbauarbeiten zur Verfügung gestellt. Bei notwendig werdenden Unterbrechungen der Auf- und Abbauarbeiten oder zu kurzen Zeitspannen, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK der Mieter zu zahlenvertreten hat, sind die dadurch bedingten Mehrkosten vom Mieter zu tragen. § 4.2. gilt entsprechend. Der Mieter hat für ebenes, für den Vertragsgegenstand bebaubares Gelände zu sorgen und nach Abbauende den ursprünglichen Zustand des Geländes wiederherzustellen. Sofern dies nicht möglich ist, bedarf es eines Niveauausgleichs, dessen Kosten durch den Mieter zu tragen sind. Die Lizenzgebühr Zu- und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer MehrwertsteuerAbfahrtswege sowie das Baustellengelände müssen für Lastzüge bis 40 t Nutzlast befahrbar sein. Die genaue Aufstellungsstelle ist durch den Mieter oder dessen Beauftragten zu bestimmen und anzuweisen. Der Kunde wählt Mieter hat eventuelle Folgen zu vertreten, die durch ungeeignetes Gelände eintreten. Die Sicherung, Abschrankung und Beleuchtung der Baustelle sowie die Feststellung der Lage von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) Erd- und Freileitungen ist Sache des Mieters. Für jede Ware (App) kann Die Bauanzeige hat der Kunde eine Lizenz auswählen Mieter rechtzeitig vorzunehmen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“darauf zu achten, den Bestellvorgang sodann fortgeführtdass die Bestimmungen der Landesbauordnung für fliegende Bauten und ggf. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot Versammlungsstättenverordnung in Bezug auf Sicherheitsabstände, Notausgänge usw. eingehalten werden. Der Mieter hat dem Vermieter innerhalb des Baustellengeländes ausreichenden Platz für einen Baucontainer oder einen geeigneten, verschließbaren Raum, sowie nach Möglichkeit Toiletten und Waschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen. § 4.2. gilt entsprechend. § 3.3. Der Mieter ist verpflichtet, den Vertragsgegenstand ausschließlich zu dem im Vertrag vorgesehenen Verwendungszweck zu gebrauchen. Der Mieter ist ferner verpflichtet, den Vertragsgegenstand sachgerecht zu behandeln und nur von eingewiesenem Personal bedienen zu lassen. Ihm mitgeteilte notwendige Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen hat er selbst auszuführen. So hat der Mieter insbesondere bei nennenswertem Schneefall für die sofortige Räumung der Dächer von der Schneelast zu sorgen. Der Mieter ist verpflichtet, alles Zumutbare zu tun, um etwaige Schäden, auch durch höhere Gewalt, so gering wie möglich zu halten. Weitergehende Instandsetzungen oder Veränderungen darf der Mieter an der Mietsache nicht vornehmen, vornehmen lassen oder dulden. Sämtliche sich hieraus ergebenden Folgen gehen zu seinen Lasten. Insbesondere ein Zeltgerüst darf nicht als Aufhänge-Vorrichtung, erst recht nicht für schwere Lasten benutzt werden. Beschädigungen oder Veränderungen des Vertragsgegenstandes durch Anstrich von Gerüstteilen und Fußboden, Beklebungen, Bohren von Löchern und ähnliches sind nicht gestattet. Die Kosten einer erforderlichen Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes trägt der Mieter. Baurechtlich strafbar macht sich, wer Konstruktionsteile oder Verspannungen versetzt oder entfernt, sowie Notausgänge verlegt oder unbenutzbar macht. Sollten sich Konstruktionsteile, Bedachungen oder Bespannungen lockern oder lösen, so ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter umgehend zu benachrichtigen und die notwendigen Sicherungsmaßnahmen einzuleiten. Bei Sturm- und Unwettergefahr hat der Mieter oder der von ihm ausgewählten Waren dazu verpflichtete Xxxxxxxx des Vertragsgegenstandes unverzüglich sämtliche Aus- und Eingänge dicht zu schließen und den Vertragsgegenstand notfalls von Personen räumen zu lassen. Der Mieter ist verpflichtet, dem Vermieter jederzeitigen Zugang zu dem Vertragsgegenstand zu gewährleisten, damit er technische Untersuchungen über den Zustand und die Funktionalität des Vertragsgegenstandes durchführen bzw. durchführen lassen kann. Sofern der Zugang durch den Mieter nicht gewährleistet wird, gilt die Leistung seitens des Vermieters als erbracht. Beanstandungen berechtigen dann nicht mehr zur Kürzung der Mietzinszahlung. § 3.5. Der Mieter hat den Vertragsgegenstand gegen Beschädigung, Zerstörung, Diebstahl oder Verlust zu versichern. Der Mieter trägt die hieraus resultierenden Risiken und hat den Vermieter umgehend über den Eintritt eines der zuvor genannten Ereignisse zu unterrichten. Dies gilt auch, wenn er das Ereignis nicht zu vertreten hat. § 3.6. Handelt der Mieter als Unternehmer i.S.d. § 1, ist er verpflichtet, den Vertragsgegenstand gegen Einbruch, Diebstahl, Feuer- und Wasserschäden, Beförderungsgefahr zum bzw. vom Einsatzort und – soweit versicherbar – höhere Gewalt zu versichern. Der Mieter hat den Abschluss dieser Versicherungen dem Vermieter in geeigneter Form nachzuweisen. Ansprüche aus diesen Versicherungen werden bereits jetzt an den Vermieter abgetreten, der die Abtretung annimmt. Im Schadensfall ist der Mieter verpflichtet, den Vermieter unverzüglich schriftlich zu informieren. Etwaige Ersatzansprüche des Mieters gegen Dritte tritt er bereits jetzt an den Vermieter ab, soweit diese dem Vermieter auch gegenüber dem Mieter zustehen. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail Der Vermieter nimmt diese Abtretung an. § 3.7. Der Vertragsgegenstand ist an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt dem zwischen Vermieter und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt)Mieter vereinbarten Standort aufzustellen. Die Bestellbestätigung stellt Verlegung des Vertragsgegenstandes vom vertraglichen vereinbarten Standort bedarf der schriftlichen Zustimmung des Vermieters. Der neue Standort ist mitzuteilen. Sämtliche Risiken einer Verlegung trägt der Mieter. Der Mieter hat jeweils für die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK darUntergrundbeschaffenheit, die Anfahrbarkeit und die notwendigen Versorgungsanschlüsse (insbes. Abwasser, Wasser, Strom) zu sorgen. § 3.8. Die Gebrauchsüberlassung an Dritte wird untersagt. § 2.2. gilt entsprechend. § 3.9. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehntder Vertragsgegenstand mit einem Grundstück, einem Gebäude oder einer Anlage verbunden wird, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteiltdieser nicht Bestandteil i.S.d. § 95 BGB. Der Kunde erklärt sich mit Vertragsgegenstand muss nach Beendigung des Mietvertrages wieder zurückgegeben werden. § 3.10. Sofern Dritte an dem elektronischen Versand Vertragsgegenstand Rechte geltend machen – etwa diesen pfänden – und dabei die Sache in Besitz nehmen, ist der Rechnung einverstandenMieter verpflichtet, den Vermieter hierüber unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit der Vermieter Klage nach § 771 ZPO erheben kann. Angaben Den Pfändenden oder auf sonstige Weise in den Vertragsgegenstand eingreifenden Dritten hat der Mieter auf die zu Gunsten des Kunden zum BestellvorgangVermieters bestehenden Rechte hinzuweisen. Erfolgt dies nicht und gibt der Dritte den Vertragsgegenstand zu Gunsten des Vermieters nicht frei, wird durch BLACK TUSK gespeicherthaftet der Mieter für den dem Vermieter hierdurch entstandenen Schaden, insbesondere für die dem Vermieter entstehenden und nicht anderweitig erstatteten außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten einer Klage nach § 771 ZPO. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung § 3.11. Die Kosten für Beladung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-MailadresseTransport des Vertragsgegenstandes, für Entsorgung sowie Instandhaltung des Vertragsgegenstandes während der Mietzeit trägt der Mieter. Die Vornahme der Instandhaltungsarbeiten im Übrigen geht jedoch zu Lasten des Vermieters.

Vertragsschluss. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot Alle im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot Namen und/oder im Rechtssinne gibt Auftrage der Kunde AGENTUR abgegebenen Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Vertragsschlüsse, Lieferbedingungen und Aufträge mit der AGENTUR sowie durch Vornahme Vertreter oder Handlungsbevoll- mächtigte der Bestellung abAGENTUR vermittelte Geschäfte werden erst bei schriftlicher Bestätigung durch die AGENTUR verbindlich. §3 Entwurfs- und Layoutarbeiten Sämtliche Entwurfs-, Satz- und Layoutarbeiten sowie die Erstellung von Vorlagen und Mustern werden nur nach Auftragserteilung des Auftraggebers vorgenommen und sind grundsätzlich kostenpflichtig. Dies gilt ebenso für sämtliche Änderungen und Korrekturen der erstellten Vorlagen. Korrektur- abzüge sind vom Auftraggeber auf alle möglichen Fehler zu prüfen. Die Zustimmung zur sofortigen Freigabe AGENTUR haftet nicht für von diesem übersehene Fehler. Änderungswünsche und Korrekturen sind eindeutig und schriftlich durch den Auftraggeber zu benennen. Für die korrekte Bearbeitung missverständlicher, ungenauer und fehlerhafter Vorgaben und Änderungen wird keine Gewähr übernommen. Für die Richtigkeit sämtlicher Daten, Fakten und Inhalte haftet der Lizenz Auftraggeber uneingeschränkt. Der Auftraggeber stellt sicher, dass von ihm eingebrachte Vorlagen nicht mit Nutzungsrechten Dritter behaftet sind bzw. von ihm erworben werden. Werden von der AGENTUR erstellte Vorlagen nicht von dessen Partnerunternehmen, sondern auf Wunsch des Auftraggebers bei einer von diesem benannten Drittfirma weiterverarbeitet, so übernimmt die AGENTUR für ein einwandfreies Endprodukt keinerlei Gewähr. §4 Urheber- und Nutzungsrechte Die Nutzungsrechte für gestaltete Aufträge gehen mit dem damit verbundenen Verzicht Kauf der Waren und Dienstleistungen auf Ihr Widerrufsrechtden Auftraggeber über und gelten nur für das in Auftrag gegebene Endprodukt. Alle anderen durch Entwurf und Erstellung von grafisch- künstlerischen Arbeiten sowie durch Erstellung von Konzeption, sind Vorrausetzung Design, Satz und Layout entstehenden Urheber- und Nutzungsrechte liegen, ohne Wertung der Schöpfungshöhe, vollständig bei der AGENTUR. Die Nutzungs- und Folgenutzungsrechte werden durch den Auftraggeber nur erworben, wenn dieses ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde und die entsprechenden Positionen ausweislich gesondert auf einer entsprechenden Rechnung ausgewiesen sind. Werden die Folgenutzungsrechte nicht erworben, verbleiben alle Unterlagen, Dateien, Filme, Reinzeichnungen und Reprografien im Besitz und Eigentum der AGENTUR. Eine Archivierungspflicht besteht für die AGENTUR nicht. Bei Missachtung der Urheber- und Nutzungsrechte durch den Auftraggeber oder bei unauthorisierter Weitergabe der in §3 genannten Arbeiten an Dritte wird unverzüglich eine Konventionalstrafe in Höhe des Dreifachen der Entwurfs-, Satz- und Layoutkosten, mindesten aber in Höhe von 1.000.- Euro (eintausend) fällig. Fotos, Grafiken etc. die durch die Agentur geliefert werden, dürfen nur für den Bestellprozessvereinbarten Zweck verwendet werden. Dadurch stehen die Lizenzen nach Vertragsschluss zur sofortigen Nutzung zur VerfügungDiese Vorlagen dürfen nicht losgelöst vom vereinbarten Zweck verwendet werden, da sonst gegen das Urheberrecht verstoßen wird. Zusätzlich wird Ihnen der Vertragsabschluss an die hinterlegte E-Mail zugesandt. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der KundeDie Agentur ist berechtigt, die gemäß dem Warenkorb vereinbarte Lizenzgebühr an BLACK TUSK von ihr gestellten Werbemittel zu zahlen. Die Lizenzgebühr signieren und sämtliche sonstigen Preise verstehen sich inklusive österreichischer Mehrwertsteuer. Der Kunde wählt die von ihm gewünschte Ware (App) im Shop aus (xxxx.xxxxxxxxx.xx) . Für jede Ware (App) kann der Kunde eine Lizenz auswählen und durch das Anklicken des Buttons „Bestellen“, den Bestellvorgang sodann fortgeführt. Der Kunde wird aufgefordert den AGBs, der Datenschutzerklärung, der Widerrufsbelehrung und der Kenntnisname zum Verlust des Widerrufs zuzustimmen und die Email-Adresse für den Vertragsabschluss anzugeben. Durch das Anklicken auf den Button „kostenpflichtig kaufen“ gelangt der Kunde zu den externen Zahlungsservices und kann sodann die gewünschte Zahlungsart auswählen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Kunde in ihrer Eigenwerbung auf die externe Website Betreuung des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet und gibt die für die Ausführung der Zahlung erforderlichen Daten ein. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „jetzt kaufen“ [alternativ „jetzt bezahlen“ oder „zahlungspflichtigen Vertrag schließen] an den Zahlungsdienstleister und folglich auch an BLACK TUSK übersendet. Durch das Klicken auf diesen Button gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählten Waren ab. BLACK TUSK versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt die Annahme des Kaufangebots des Kunden durch BLACK TUSK dar. Sofern BLACK TUSK den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde erklärt sich mit dem elektronischen Versand der Rechnung einverstanden. Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch BLACK TUSK gespeichert. Davon unabhängig sendet BLACK TUSK die Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-MailadresseWerbungbetreibenden hinzuweisen.