Common use of Schutzrechte Dritter Clause in Contracts

Schutzrechte Dritter. 9.1. Der Lieferant garantiert, dass die Lieferung und Benutzung der Ware keine Patente, Lizenzen oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte Dritter verletzt.

Schutzrechte Dritter. 9.110.1. Der Lieferant garantiertgewährleistet, dass die Lieferung und Benutzung der Ware Produkte keine in- oder ausländischen Patente, Gebrauchsmuster, Lizenzen oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte Dritter verletzt. Dies gilt nicht, soweit die Produkte von LEIBER entwickelt wurden.

Schutzrechte Dritter. 9.1. 8.1 Der Lieferant garantiertgewährleistet, dass die Lieferung und Benutzung der Ware keine Patente, Lizenzen oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte Schutzrechte Dritter verletzt.

Schutzrechte Dritter. 9.1. 8.1 Der Lieferant garantiertgewährleistet, dass die Lieferung und Benutzung der Ware Waren keine in- oder ausländischen Patente, Gebrauchsmuster, Lizenzen oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte Dritter verletzt.

Schutzrechte Dritter. 9.110.1. Der Lieferant garantiert, dass die Lieferung und Benutzung der Ware keine Patente, Lizenzen oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte Dritter verletzt.

Schutzrechte Dritter. 9.11. Der Lieferant garantiertstellt sicher, dass die im Zusammenhang mit der Lieferung und Benutzung oder Leistung sowie der bestimmungsgemäßen Verwendung der bestellten Ware oder dem Verkauf seiner Lieferungen und/oder Leistungen keine PatenteUrheberrechte, Lizenzen Patente oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte andere Schutzrechte Dritter verletztim In- oder Ausland verletzt werden.

Schutzrechte Dritter. 9.111.1. Der Lieferant garantiertgewährleistet, dass die Lieferung und Benutzung der Ware Produkte keine in- oder ausländischen Patente, Gebrauchsmuster, Lizenzen oder sonstigen Schutz- und Urheberrechte Dritter verletzt. Dies gilt nicht, soweit die Produkte von SCHMALZ entwickelt wurden.