Common use of Einleitung Clause in Contracts

Einleitung. Die Lage der Gleise einschließlich der Zu- fahrtsstrecke ist aus dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlich. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA an. Die Grenze der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten.

Einleitung. 151 Die Lage AGB der Gleise einschließlich Banken sind wiederholt geändert worden, um das Klauselwerk an das AGBG anzupassen. Schon im Januar 197ł wurden die AGB im Hin- blick auf den damals vorliegenden Entwurf des AGBG neu gefaßt und im April 1977 erneut geändert, um eine Verbesserung der Zu- fahrtsstrecke ist aus dem Gleisplan inhaltlichen Deutlich- keit und Lesbarkeit einzelner Klauseln herbeizuführen1. Anschließend wur- den die AGB zum 1. 1. 19842 und zum 1. 1. 198ł geändert. Hintergrund 1 X. Xxxxxx WM 1977 ł95, 705. 2 X. Xxxx WM 1984 449. 99ł H. E. Brandner dieser Änderungen waren in der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlichÖffentlichkeit stark diskutierte Bedenken gegen das Bankauskunftsverfahren sowie Beanstandungen einiger Klauseln durch die Verbraucherschutzverbände. Das gesamte Gleisnetz umfasst caDie Neufassung zum 1. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken 1. 198ł war das Ergebnis von Verhandlungen der Kreditwirtschaft mit den Datenschutz- behörden und den Verbraucherschutzverbänden und betraf vor allem die Bestimmungen über das Bahnhofsgleis Bankauskunftsverfahren, den Zahlungsverkehr so- wie die Entgeltklauseln3. Mit den zum 1.1.1993 in Kraft getretenen Neufas- sungen der AGB-Banken4 und der AGB-Sparkassen wurde in wesentlichen Punkten den in der Rechtsprechung und im Schrifttum erhobenen Wirksam- keitsbedenken gegenüber verschiedenen Klauseln Rechnung getragen5. Un- abhängig von den Einzelheiten läßt sich festhalten, daß die Klauselwerke insgesamt übersichtlicher und damit kundenfreundlicher geworden sind. Geblieben ist der wohl unvermeidliche Hinweis auf Sonderbedingungen ,,für einzelne Geschäftsbeziehungen“ (Nr. 1 Abs. 1 S. 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH AGB-Banken), bzw. ,,für einzelne Geschäftszweige“ (DRE) an das Gleis Nr. 1 der HBA anAbs. 2 S. 2 AGB-Sparkassen)ł. Die Grenze Neure- gelungen der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich AGB-Banken zum 1. 1. 20007 beruhen teilweise auf redaktio- nellen Änderungen (Nr. ł Abs. 2 S. 1, Nr. 12 Abs. 4 und Abs. 5, Xx. 00, Xx. 0x Abs. 3 sowie Nr. 17 Abs. 1 S. 1 AGB), teilweise auf gesetzlichen Neuregelungen, wie der Änderung des Bahnhofes Aken/ElbeKaufmannsbegriffs im Handelsrecht (Nr. ł Abs. 2 AGB) und des Überweisungsgesetzes und der damit in Zusam- menhang stehenden Einführung der ,,Bedingungen für grenzüberschreitende Überweisungen innerhalb der Europäischen Union und der EWR-Staaten“. Außerdem sind aufgrund der Einführung des Euro Neuregelungen bzw. Er- gänzungen in Nr. 10 Abs. 4 und Nr. 11 Abs. 2 S. 3 AGB eingefügt worden. Ferner sehen die AGB-Banken bei den Widerspruchs- und Kündigungsrege- lungen nunmehr anstelle der bisherigen Monatsfrist eine einheitliche Sechs- wochenfrist vor. Dies geht auf eine Entscheidung des BGH vom 17. 3. 1999 zurück, die eine Widerspruchsfrist von einem Monat in Gleis 2, bei km 12,744, den Allge- meinen Rechtsschutzversicherungsbedingungen als zu kurz beanstandet hat8. 151a Die AGB der Sparkassen und Girozentralen, der eingleisigen Neben- strecke Köthengewerblichen Kreditgenos- senschaften, der ländlichen Kreditgenossenschaften und der Deutschen Bun- desbank stimmen mit den AGB der Privatbanken inhaltlich in vielen Punk- ten überein, wobei die AGB-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist Sparkassen in der Dienstordnung Teilbereichen für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten.Kunden

Einleitung. Die Lage „Plattform für Wirtschafts-, Insolvenz- und Sanierungsrecht“ beschäftigte sich 2014 in ihrer Vortragsreihe mit der Gleise einschließlich Stellung der Zu- fahrtsstrecke ist Gläubiger im Insolvenzver- fahren. Herr Univ.-Xxxx. Xx. Xxxxxxx Xxxxxxx und ich erhielten für den Vortrag im Xxxx 2014 eine Einladung zum Thema „Vertragsauflösung nach der IO“. Un- seren Professionen folgend entschieden wir uns, den Vortrag in Blöcken zu ge- stalten: Daher hat Herr Xxxx. Xxxxxxx den theoretischen Teil und den Grund- lagenteil übernommen und ich habe zu ausgesuchten Themen möglichst praxis- bezogen aus dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken GmbH Sichtweise eines Insolvenzverwalters sowie Schuldnervertreters, aber auch Gläubigervertreters referiert. Diese thematische Teilung haben wir auch für unsere Beiträge zum vorliegenden Tagungsband beibehalten. In den einzelnen Kapiteln habe ich vier Themenschwerpunkte bearbeitet: ⚫ Der erste dieser Schwerpunkte (GleisplanII.) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlich. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 betrifft § 21 IO mit der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA an. Die Grenze der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49)Erfüllung zweisei- tiger Rechtsgeschäfte, die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die FahrtenVertragspartner von Schuldnern, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführenzu einer nicht in Geld bestehenden Leistung verpflichtet sind, eine attraktive Möglich- keit geschaffen hat, aus Verträgen auszusteigen. ⚫ Zweiter Schwerpunkt (III.) sind RangierfahrtenBestandverhältnisse, und zwar die insolvenz- spezifische Auflösung, aber auch die Erneuerung von Bestandverträgen ge- mäß § 12c IO. ⚫ Dritter Themenschwerpunkt (IV.) ist die Vertragsauflösungssperre gemäß § 25a IO mit ihren Grenzen und materiell-rechtlichen Folgen bei Verletzung derselben. ⚫ Vierter und letzter Themenschwerpunkt (V.) sind die nach § 25b IO unwirk- samen vertraglichen Auflösungsklauseln.

Einleitung. Die Lage Traditionell wird die Mast der Gleise einschließlich Gänse in Niedersachsen im Freien in sehr unterschiedlichen Herdengrößen durchgeführt. Gänse werden generell nicht schnabelgekürzt. Verboten sind der Zu- fahrtsstrecke ist aus Lebendrupf sowie die Zwangsfütterung z. B. für die Erzeugung von Stopfleber. Zur Auslegung einer den Anforderungen des § 2 des Tierschutzgesetzes (TierSchG)1 entsprechenden Gänsehaltung (Aufzucht und Mast) sind neben den allgemeinen Bestimmungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (TierSchNutztV)2 die Europaratsempfehlungen3 in Bezug auf Hausgänse (Anser anser f. domesticus, Anser cygnoides f. domesticus) und ihrer Kreuzungen vom 22. Juni 1999 heranzuziehen, da konkretere verbindliche Rechtsakte der Europäischen Union bzw. eine auf § 2a TierSchG basierende innerstaatliche spezifische Rechtsverordnung fehlen (vgl. Art. 9 Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen (ETÜ) vom 10. Xxxx 1976 i. V. m. Art. 1 S. 1 des Gesetzes zu dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken GmbH ETÜ vom 25. Januar 1978 (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlichBGBl. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA an. Die Grenze der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49II S. 113), die Abstellgleise zul. geä. durch Verordnung vom 31.08.2015 (Bauform S 49) BGBl. I S. 1474)). Zur Konkretisierung der Europaratsempfehlungen wird – unter Berücksichtigung der derzeit vorliegenden praktischen Erfahrungen und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung wissenschaftlichen Erkenntnisse – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten.Folgendes vereinbart:

Einleitung. Betriebsprüfungen enden regelmäßig mit bilanziellen Feststellungen, die ihre Wirkung auch in folgende Wirtschaftsjahre hineintransportieren, die nicht mehr zum Prüfungszeitraum ge- hören. Oftmals liegen für Folgejahre des Prüfungszeitraums bereits Jahresabschlüsse i.S.v. Handels- bilanzen und Steuerbilanzen verbundenen mit Steuerfestsetzungen vor. Damit eröffnet sich die Problematik der Bilanzanpassung der/des Folgejahre(s) an die Prüfer- bilanz. Es handelt sich um ein in der Praxis häufig vernachlässigtes Thema, obwohl eine Bilanzanpassung im Regelfall zu Steuererstattungen führen wird! H.a.a.S. GmbH Seminare und Vortrag Denn nicht selten stellen die Feststellungen im Rahmen einer Bp nur Gewinnverschiebungen zwischen dem letzten Jahr des Prüfungszeitraums (als Gewinnerhöhung) und dem Folgejahr (als Gewinnminderung) dar, die der Prüfer entweder aus statistischen Gründen (sog. unechtes Mehrergebnis) oder aus Zinsgründen (§ 233a AO) trifft. Sicher ist doch die Aussage von Be- triebsprüfern so oder so ähnlich bekannt: „Die Lage Wareninventurunterlagen benötige ich aber nur für das letzte Jahr!“. Wer nicht anpasst, verliert i.d.R. endgültig Steuererstattungspotential! Die Bp erkennt zutreffend die Bildung einer Rückstellung in 2015 i.H.v. 200 nicht an, die bis- her in 2016 und 2017 um jeweils 100 aufgelöst wurde. Der Verstoß betrifft auch die Han- delsbilanzen. 2013 2014 2015 2016 2017 Bp für 2013 bis 2015 ESt- Bescheid 2016 H.a.a.S. GmbH Seminare und Vortrag Bp-Prüfungszeitraum Anpassungsjahre Weniger Aufwand aus der Gleise einschließlich Bildung der Zu- fahrtsstrecke Rückstellung, mehr Gewinn 2016 + 200 Weniger Erträge aus der Auflösung der Rückstellung, weniger Gewinn 2017 ./. 100 Weniger Erträge aus der Auflösung der Rückstellung , weniger Gewinn ./. 100 Unabhängig vom Regelfall, dass Anpassungen in Folgejahren nach Betriebsprüfungen zur Steuerminderung führen, ist darauf hinzuweisen, dass den Steuerpflichtigen immer dann eine Verpflichtung zur Abgabe berichtigter Steuererklärungen trifft, wenn er nachträglich er- kennt, dass eine von ihm oder für ihn abgegebene Steuererklärung unrichtig oder unvoll- ständig ist und das es dadurch zu einer Verkürzung von Steuern gekommen ist, § 153 Abs. 1 Nr. 1 AO. Nach Auffassung der Finanzverwaltung besteht die Verpflichtung zur Abgabe berichtigter Bilanzen und Steuererklärungen für alle relevanten Sachverhalte des Folgejahres, wenn mindestens eine steuererhöhende Tatsache gegeben ist. Das heißt nicht, dass in der Praxis regelmäßig geänderte Steuerbilanzen angefordert oder abgegeben werden. Oft werden nur die Änderungen der Besteuerungsgrundlagen mitgeteilt. § 153 AO verlangt nicht eine ge- änderte Xxxxxxxxxxxxxxx sondern die Berichtigung der bisher falschen Angaben zu der ab- gegebenen Steuererklärung. Nur in den Fällen der Verpflichtung zur Selbstermittlung der Steuer (Voranmeldungen) ist auch eine berichtigte Ermittlung der neuen Steuer zu erklären. H.a.a.S. GmbH Seminare und Vortrag Bei umfangreicheren Berichtigungen werden jedoch die Entwicklungen der zu ändernden Bilanzposten für die Jahre nach der Betriebsprüfung angefordert um die geänderten Erklä- rungswerte nachvollziehen zu können. Für den Veranlagungsdienst ist meistens nicht er- kennbar, wie sich einzelne Feststellungen aus den Betriebsprüfungen in den Folgejahren konkret auswirken. Wenn z.B. wie im Eingangsfall die Rückstellung in den Jahren 2016 und 2017 mit jeweils 100 aufgelöst wurde, so kann dies der Finanzbeamte nicht erkennen, wenn in den Jahren wieder neue Rückstellungen gebildet wurden und die Einzelrückstellungen in einer Bilanzposition zusammengefasst wurden. Die Verpflichtung gem. § 153 Abs. 1 Nr. 1 AO betrifft nicht nur die reinen Folgewirkungen aufgrund einer Prüferbilanz (Bilanzposten), sondern auch sog. Dauersachverhalte, die im Rahmen der Bp eine abweichende rechtliche Würdigung erfahren haben und in den Folge- jahren immer noch vorliegen. Auch hier erkennt der Steuerpflichtige im Nachhinein, dass seine ursprünglichen Steuerer- klärungen unrichtig sind und hat die entsprechende Richtigstellung vorzunehmen. • Höhe der Pauschalwertberichtigung zu Forderungen • Höhe der pauschalen Gewährleistungsrückstellung • Höhe des %-Satzes der privaten Pkw- oder Telefonnutzung • vGA-Sachverhalte wie z.B. Höhe der angemessenen Gesamtausstattung des Gesell- schafter-Geschäftsführers (Kein Bilanzproblem!) Viele Bp-Berichte (z.B. in Sachsen-Anhalt) enthalten hierzu stets folgende Formulierung (unter Schlussbemerkungen): Unabhängig von der Frage der Pflicht zur Anpassung der Folgejahre an die Bilanzkorrektur eines Vorjahres gem. § 153 AO kann eine Steuerfestsetzung nur auf der Grundlage einer Korrekturnorm geändert werden. Denn § 153 AO stellt lediglich die Verpflichtung zur Abgabe einer berichtigten Steuererklärung, nicht aber eine verfahrensrechtliche Korrekturnorm i.S.d. §§ 172 ff. AO dar. Bezogen auf den Grundfall lt. Xxxxxxxxx stellt sich die Frage, ob die Steuerfestsetzung für 2016 und ggf. nach welcher AO-Vorschrift geändert werden kann, wenn man davon ausgeht, dass ein Vorbehalt der Nachprüfung gem. § 164 AO nicht besteht. Eine Änderung nach § 173 AO als neue Tatsache ist nicht möglich, da die Umstände die zu der Korrektur der Rückstellung im Kalenderjahr 2015 geführt haben neue Tatsachen gewesen sein mögen. Damit liegen jedoch keine neuen Tatsachen in Form von Lebenssachverhalten für die Ver- anlagung des Kalenderjahres 2016 im Kalenderjahr 2017 vor. Wenn die Änderung der Rück- stellung nur auf einer geänderten Rechtsauffassung beruht, liegen ohnehin keine neuen Tat- sachen vor. H.a.a.S. GmbH Seminare und Vortrag Nach gefestigter BFH-Rechtsprechung vom 19.08.1999 IV R 73/98, BStBl 2000 II S. 18 und BFH-Urteil vom 30.06.2005 IV R 11/04, BStBl 2005 II S. 809 - gilt Folgendes: Wird ein für das Betriebsvermögen am Schluss des Wirtschaftsjahres maß- gebender Wertansatz korrigiert, der sich auf die Höhe des Gewinns eines Folgejahres auswirkt, so stellt dies ein Ereignis mit steuerlicher Rückwirkung hinsichtlich der Veranlagung oder Feststellung für das Folgejahr dar, sodass die Folgeveranlagung oder Folgefeststellung gem. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO korrigiert wird. Hierbei stellt - wiederum bezogen auf den Grundfall lt. Schaubild 1 - konkret die Änderungs- veranlagung lt. Bp mit der Änderung der Rückstellung für das Veranlagungsjahr 2015 in 2017 das rückwirkende Ereignis dar. Konkret formuliert der BFH wie folgt: Die zur Grundlage einer Steuerfestsetzung oder gesonderten Gewinnfeststellung gewordene Korrektur des Wertansatzes für ein Wirtschaftsgut, das Teil des Betriebsvermögens am Schluss des Wirtschaftsjahres ist, ist ein rückwirkendes Ereignis i.S.v. § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO für die Steuerfestsetzung oder Gewinnfeststellung eines Folgejahres, bei der sich der Wertansatz Gewinnerhöhend oder Gewinnmindernd auswirkt. Aus welchen Gründen die Rückstellung daher im Kalenderjahr 2015 geändert wurde, spielt keine Rolle. BFH-Urteil vom 14.12.2011 IV B 83/10, BFH/NV 2012 S. 702. In der Änderungsveranlagung für 2015 wird die Gewinnerhöhung 2015 wegen der Auflösung der Rückstellung lt. Bp zum 31.12.2015 i.H.v. 200 verarbeitet. Wegen des Bilanzzusammen- hangs hat dies eine Folgewirkung auf das am Betriebsvermögensvergleich 2016 teilneh- mende Betriebsvermögen zum 01.01.2016 und hier auch auf den Gewinn 2016, der sich um 100 mindert. Betriebsvermögen 31.12. 200 Folgewirkung 100 Folgewirkung 0 ./. Betriebsvermögen 01.01 200 100 + Entnahmen - - - ./. Einlagen - - - = Gewinn 200 ./. 100 ./. 100 =================== ==== ===== ===== H.a.a.S. GmbH Seminare und Vortrag Aufgrund der Anwendbarkeit des § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO als Korrekturvorschrift der Folgejahre nach Anpassung ergeben sich keine Probleme mit der Verjährung. Denn die Festsetzungsfrist beginnt gem. § 175 Abs. 1 Satz 2 AO mit Ablauf des Kalenderjahrs, in dem das Ereignis eintritt und beträgt 4 Jahre. Da der § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO konkret auf die Änderung eines Wertansatzes i.S.v. Bilanzposten und damit von Betriebsvermögen i.S.d. § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG abstellt, greift die Korrekturnorm nur bezogen auf die sog. Folgewirkungen und nicht etwa bei den o.g. Dauersachverhalten ein. Eine Privatentnahme im Prüfungszeitraum führt zwar zu einer Bilanzberichtigung für den Prüfungszeitraum durch die veränderte Entwicklung in der Eigenkapitalentwicklung, hat aber keine Auswirkung auf eine Bilanzposition in Folgejahren. Außerbilanzielle Hinzurechnungen oder Abrechnungen so wie Freibeträge berühren ebenfalls keinen Bilanzposten und können daher auch nicht zu einer Bilanzberichtigung führen, die ein rückwirkendes Ereignis darstellt. Die Gegenkorrektur von materiellen Fehlern i.S.v. § 177 AO oder die Anwendung anderer Korrekturnormen wie z.B. die des § 173 AO wegen des Bekanntwerdens neuer Tatsachen bleibt der Finanzverwaltung unbenommen. Der Steuerpflichtige reicht für 2016 (1. Jahr nach Bp) eine berichtigte Steuererklärung ein und erklärt einen um 100.000 EUR verminderten Gewinn. Die bisherige Steuerfestsetzung für 2016 ist bestandskräftig veranlagt worden. Das Finanzamt ändert den Einkommensteuerbescheid 2016 zugunsten nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AO und berücksichtigt gewinnerhöhend im Rahmen einer Gegenkorrektur nach § 177 Abs. 2 AO einen Ertrag aus dem Gleisplan im Rahmen der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlichBp festgestellten Pkw - Privatanteil, der bisher nicht erfasst war i.H.v. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA an10.000 EUR. Die Grenze der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich Festsetzung des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-AkenGewerbesteuermessbetrags 2016 wird gem. Eine Übersicht über § 35b GewStG und die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestelltentsprechende Gewerbesteuerfestsetzung gem. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl§ 175 Abs. Ziff1 Satz 1 Nr. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten1 AO geändert.

Einleitung. Die Lage Zalando SE mit Sitz in Berlin (nachfolgend „Zalando“) und die Tradebyte Software GmbH mit Sitz in Ansbach (nachfolgend „Tradebyte“) beabsichtigen, einen Beherr- schungs- und Gewinnabführungsvertrag im Sinne von § 291 Abs. 1 Satz 1 des Aktien- gesetzes (nachfolgend „AktG“) abzuschließen (nachfolgend „Vertrag“). Der Vertrag ist in schriftlicher Form abzuschließen und bedarf zu seiner zivilrechtlichen Wirksam- keit der Gleise einschließlich Zustimmung der Zu- fahrtsstrecke ist aus dem Gleisplan Hauptversammlung der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlich. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 Zalando SE und der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 Gesellschafter- versammlung der HBA anTradebyte sowie der Eintragung im Handelsregister der Tradebyte. Die Grenze ordentliche Hauptversammlung der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , Zalando wird voraussichtlich am 31. Mai 2017 und die Gesellschafterversammlung der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist Tradebyte im Gleisplan dargestelltAnschluss an diese ordentliche Hauptversammlung um die Zustimmung zum Vertrag gebeten. Eine Übersicht über Der Vertrag soll dann nach Erteilung der Zustimmungen abgeschlossen werden und zur Eintragung im Han- delsregister des Sitzes der Tradebyte angemeldet werden. Zur Unterrichtung der Aktionäre bzw. der Gesellschafter der beiden Gesellschaften erstatten der Vorstand der Zalando und die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung Geschäftsführung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf Tradebyte gemein- sam nach § 293a AktG den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrtenfolgenden Bericht.

Einleitung. Allianz AG und Jota haben am 15. Xxxx 2004 einen Beherrschungs- und Gewinnab- führungsvertrag abgeschlossen, in dem die Jota die Leitung ihrer Gesellschaft der Al- lianz AG unterstellt und sich zur Abführung ihres Gewinns an die Allianz AG ver- pflichtet. Dieser Vertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung der Hauptver- sammlung der Allianz AG und der Gesellschafterversammlung der Jota. Die Lage Gesellschafterversammlung der Gleise einschließlich Jota hat dem Abschluss des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages am 15. Xxxx 2004 in notarieller Form zugestimmt. Der Vertrag wird der Zu- fahrtsstrecke Hauptversammlung der Allianz AG am 5. Mai 2004 gemäß § 293 AktG zur Zustimmung vorgelegt werden. Zur rechtlichen und wirtschaftlichen Begründung und Erläuterung des Abschlusses und des Inhalts des Vertrages erstat- ten der Vorstand der Allianz AG und die Geschäftsführung der Jota den nachstehen- den gemeinsamen Bericht. Jota wurde im Jahre 1991 gegründet und ist aus dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlichunter HRB 104.111 im Handelsre- gister des Amtsgerichts München eingetragen. Das gesamte Gleisnetz umfasst caStammkapital der Jota beträgt 60.611.500,00 DM (entspricht 30.990.167,86 Euro) und wird vollständig von der Allianz AG gehalten. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 Geschäftszweck der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 Jota ist der HBA anErwerb und die Verwaltung von inländischen börsennotierten Aktien zur Vermögensanlage im eigenen Na- men und für eigene Rechnung sowie die Verwaltung eigenen Vermögens und die Vornahme aller zur Erreichung und Förderung dieser Ziele dienlichen Geschäfte. Über die Jota hält die Allianz AG insbesondere ihre Beteiligung in Höhe von rund 91 % am Grundkapital der Allianz Lebensversicherungs-Aktiengesellschaft, Stutt- gart. Die Grenze Allianz Lebensversicherungs-Aktiengesellschaft ist durch einen Beherr- schungsvertrag direkt mit der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/ElbeAllianz AG verbunden. Ein Beherrschungs- und/ oder Gewinnabführungsvertrag zwischen Allianz Lebensversicherungs-Aktienge- sellschaft und Jota, in Gleis 2aufgrund dessen Jota eventuelle Verluste der Allianz Lebens- versicherungs-AG gem. § 302 AktG zu tragen hätte, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrtenbesteht nicht.

Einleitung. Kulturmanagement, also die Übernahme von Kernaufgaben im Bereich Führung, Planung, Organisation, Marketing und Kontrolle eines Kulturbetriebs bzw. eines Pro- jekts, entstand parallel zur Entwicklung von Kulturorganisationen (Theater, Museen, Konzerthäuser u. a.) im 18. und 19. Jahrhundert. Dies erfolgte bis Mitte des 20. Jahr- hunderts ausschließlich durch training-on-the-job. Formelle Ausbildungen für Kultur- management werden in den USA seit den 1960er-Jahren, im kontinentaleuropäischen Raum seit Mitte der 1970er-Jahre angeboten. In den 1980er- und frühen 1990er-Jahren wurden Dachorganisationenl, diverse Netzwerke2 und einige Fachzeitschriften3 ge- gründet. Trotzdem ist Kulturmanagement nach wie vor ein junger Beruf, der sich erst in den letzten Dekaden zunehmend von negativen Konnotationen befreit hat und mitt- lerweile öffentliche Anerkennung genießt.4 Im folgenden Artikel möchten wir über eine Untersuchung berichten, die die berufliche Situation von jungen KulturmanagerInnen in Österreich zum Thema hat. Die Ausführungen basieren auf Datenmaterial, das im Zuge mehrerer Befragungen zwischen 1999 und 2005 zusammengetragen wurde (siehe dazu Kap. 2 und 3). Diese Befragungen verfolgten anfangs (1999) ein konkretes Ziel, nämlich den Berufswerde- gang der AbsolventInnen des Instituts für Kulturmanagement und Kulturwissenschaft (IKM) an der Universität für Musik und darstellende Kunst in Wien zu dokumen- tieren und Rückschlüsse auf die Gestaltung des Curriculums für das Aubaustudium Kulturmanagement zu ziehen. Bald erkannten wir zudem, dass die Beobachtung und Analyse einer neuen Berufsgruppe berufssoziologisch interessant sind, weil sie den Formationsprozess von Professionalität und die Durchsetzung von beruflichen Kom- petenzansprüchen aufzeigen. Erste Einsichten sind hier dokumentiert. Die Berufssituation von KulturmanagerInnen wird dabei zunächst im Kontext des gegenwärtigen Arbeitsmarkts für Kulturberufe in Österreich vorgestellt (Kap. 4). Die Arbeitsfelder und formalen Beschäftigungsbedingungen (Kap. 5), Anforderun- gen (Kap. 6) sowie die Einkommenssituation und Zufriedenheit mit dem Arbeitsplatz (Kap. 7) vermitteln ein konkretes Bild über die berufliche Lage der Gleise einschließlich der Zu- fahrtsstrecke ist aus dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken GmbH erfassten Personen. Anschließend wird dieser Ist-Zustand in Verbindung zu den dominanten Berufsbil- dern von Kulturmanagement gesetzt und diskutiert (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlichKap. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA an. Die Grenze der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 498–9), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten.

Einleitung. Prägender Bestandteil der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist das Sachleistungsprinzip1: Die Lage Versicherten haben gegenüber den Krankenkassen grundsätzlich nur den Anspruch auf die Versorgung selbst, nicht hingegen auf die Erstattung der Gleise einschließlich dadurch entstandenen Kosten2. Dieser Anspruch ist dabei grund- sätzlich nicht auf eine konkrete Behandlung oder ein bestimmtes Produkt gerich- tet.3 Auch aus den Grundrechten auf Leben und körperliche Unversehrtheit folgt „regelmäßig kein verfassungsrechtlicher Anspruch gegen die Krankenkassen auf Bereitstellung bestimmter und insbesondere spezieller Gesundheitsleistungen“.4 Dem Grundgedanken einer Solidargemeinschaft von Versicherten entsprechend ist der Zu- fahrtsstrecke ist aus Versorgungsanspruch nach dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken GmbH Wirtschaftlichkeitsgebot gemäß § 12 Abs. 1 SGB V auf ausreichende, zweckmäßige, das Maß des Notwendigen nicht überschreitende sowie wirtschaftliche Leistungen beschränkt.5 Die AOK Baden-Württemberg hat am 6. Xxxx 2014 mit dem Fachverband Orthopädie-Technik, Sanitäts- und medizinischer Fachhandel Südwest e. V. (GleisplanFOS) Rahmenverträge über die Abgabe von Hilfsmitteln gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlich§ 127 Abs. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA anSGB V geschlossen. Die Grenze Verträge betreffen zum einen die Abgabe von Bandagen (Produktgruppe 05 des Hilfsmittelverzeichnisses) und zum anderen die Abgabe von Orthesen (Produktgruppe 23 des Hilfsmittelverzeichnisses). Diese Verträge entfalten ausweislich der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich jeweiligen Regelungen in § 15 Abs. 1 des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht Vertrages über die Gleise (Bauform S 49), Abgabe von Bandagen bzw. § 16 Abs. 1 des Vertrages über die Abstellgleise (Bauform S 49) Abgabe von Orthesen ab dem 15. Xxxx 2014 Rechtswirkung und ortsbedienten Weichen ist sind von der AOK Baden-Württemberg im Gleisplan dargestelltInternet veröffentlicht.6 1 Siehe hierzu Hauck, in: Sodan, Handbuch des Krankenversicherungsrechts, 2. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthaltenAufl. 2014, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen§ 8 Rn. 1 ff., vgl19 ff.; Sodan, in: ders., Handbuch des Krankenversicherungsrechts, 2. ZiffAufl. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird2014, § 13 Rn. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten1 ff.

Einleitung. Die Lage Mit Kaufvertrag vom 28. Mai 2018 (Urkundenrolle Nr. 179/2018 des Notars Xx. Xxxxxx Xxx- xxx, Berlin) hat die PREOS 3. Beteiligungsgesellschaft mbH, eine Enkelgesellschaft der Gleise einschließlich Emit- tentin, deren Gründung am 28. Xxxx 2018 in das Handelsregister eingetragen wurde, Geschäfts- anteile i.H.v. 94 %, bzw. nominal Anteile von EUR 23.500, an der Zu- fahrtsstrecke Objekta Fütingsweg GmbH zu einem vorläufigen Kaufpreis i.H.v. TEUR 10.525 zzgl. Anschaffungsnebenkosten von TEUR 451 gekauft. Weitere 6 % der Geschäftsanteile (nominal EUR 1.500) wurden durch eine andere, nicht mit der Emittentin verbundene Gesellschaft gekauft. Am 12. Oktober 2018 wurde der auf die PREOS 3. Beteiligungsgesellschaft mbH entfallende Anteil am vorläufigen Kauf- preis vollständig beglichen und damit der Übergang der Geschäftsanteile bewirkt. Mit Kaufvertrag vom 13. August 2018 (Urkundenrolle Nr. 167/2018-R des Notars Xx. Xxxxxx Xxxxxxx, Frankfurt am Main) hat die PREOS 6. Beteiligungsgesellschaft mbH, eine Enkelge- sellschaft der Emittentin, deren Gründung am 13. April 2018 in das Handelsregister eingetragen wurde, Geschäftsanteile i.H.v. 94 %, bzw. nominal Anteile von EUR 23.500, an der LVG Nie- der-Olm GmbH zu einem vorläufigen Kaufpreis i.H.v. TEUR 1.769 zzgl. Anschaffungsneben- kosten von TEUR 211 gekauft. Weitere 6 % der Gesellschaftsanteile (nominal EUR 1.500) wurden durch eine andere, nicht mit der Emittentin verbundene Gesellschaft gekauft. Am 21. November 2018 wurde der auf die PREOS 6. Beteiligungsgesellschaft mbH entfallende Anteil am vorläufigen Kaufpreis vollständig beglichen und damit der Übergang der Geschäfts- anteile bewirkt. Aufgrund der Anteilskäufe hat die Gesellschaft Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen in Form einer Pro-Forma-Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 und einer Pro-Forma-Konzernbilanz zum 31. Dezember 2017 zu erstellen, die um Pro-Forma-Erläuterungen ergänzt werden. Der Zweck der Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen ist aus dem Gleisplan es, darzustellen, welche wesentli- chen Auswirkungen die Unternehmenserwerbe auf • die Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 eines IFRS Konzernabschlusses der Ha- fenbetrieb Aken Emittentin für das zum 31. De- zember 2017 endende Geschäftsjahr gehabt hätten, wenn die Emittentin bereits zum 1. Januar 2017 in der durch die Annahme der Unternehmenserwerbe geschaffenen Struktur bestanden hätte, • eine IFRS Konzernbilanz zum 31. Dezember 2017 des für den zum 31. Dezember 2017 endenden Zeitraums gehabt hätten, wenn die Emittentin zum 31. Dezember 2017 die Anteile an der Objekta Fütingsweg GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBSund der LVG Nieder-BT ersichtlichOlm GmbH bereits zum 1. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA anJanuar 2017 erworben hätte. Die Grenze Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen wurden ausschließlich zu den zuvor beschriebe- nen Zwecken erstellt. Da die Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen aufgrund ihrer Wesens- art lediglich eine hypothetische Situation beschreiben und auf Annahmen basieren, spiegeln sie folglich nicht die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich Emittentin aufgrund des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , Anteilserwerbs an der eingleisigen Neben- strecke KöthenObjekta Fütingsweg GmbH und der LVG Nieder-AkenOlm GmbH durch die Unternehmensgruppe der Emittentin wider. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz Weiterhin ist nicht elektrifiziertbeabsichtigt, dass sie die Ver- mögens-, Finanz- und Ertragslage der Emittentin nach dem Erwerb zu einem zukünftigen Zeit- punkt prognostizieren. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlichInsbesondere würde sich die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Er- tragslage der Emittentin auf Basis einer tatsächlichen Konsolidierung zu verschiedenen Betrach- tungszeitpunkten bzw. zu anderen Betrachtungszeiträumen anders darstellen. Die Achslast beträgt maxPro-Forma- Konzern-Finanzinformationen sind nur in Verbindung mit den HGB Einzelabschlüssen der Emittentin und der Objekta Fütingsweg GmbH und der LVG Nieder-Olm GmbH für das zum 31. 21 TonnenDezember 2017 endende Geschäftsjahr aussagekräftig. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die FahrtenAufgrund dessen, dass die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten.PREOS

Einleitung. Die Lage WCM Beteiligungs- und Grundbesitz-Aktiengesellschaft mit Sitz in Frankfurt am Main (Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 55695) – nachstehend "WCM AG" oder "Organträgerin" genannt – hält 94,9 % der Gleise einschließlich Geschäftsanteile an der Zu- fahrtsstrecke ist aus dem Gleisplan der Ha- fenbetrieb Aken River Frankfurt Immobilien GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main (GleisplanAmtsge- richt Frankfurt am Main, HRB 100882) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlich. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA an– nachstehend "River Frankfurt" oder "Organgesellschaft" genannt. Die Grenze restlichen Geschäftsanteile von 5,1 % wer- den von der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/ElbeRiver Beteiligungs GmbH gehalten. Die WCM AG und die River Frankfurt haben am 16. Xxxx 2015 einen Beherr- schungs- und Gewinnabführungsvertrag (nachstehend auch "Vertrag" genannt) abgeschlossen, in Gleis 2, bei km 12,744, , der eingleisigen Neben- strecke Köthen-Aken. Eine Übersicht über dem sich die Gleise (Bauform S 49), River Frankfurt zur Abführung ihres gesamten Gewinns an die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlichWCM AG verpflichtet. Die Achslast beträgt max. 21 TonnenWCM AG wiederum verpflichtet sich da- rin gegenüber der River Frankfurt zur Verlustübernahme. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Befugnis der WCM AG Weisungen gegenüber der River Frankfurt zu erteilen, sieht der Beherr- schungs- und Gewinnabführungsvertrag ebenfalls vor. Der Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung der Hauptversammlung der WCM AG und der Gesellschafterver- sammlung der River Frankfurt. Die Fahrten, ordentliche Hauptversammlung der WCM AG wird am 10. Juni 2015 um ihre Zustimmung gebeten werden. Die Gesellschafter- versammlung hat bereits am 16. Xxxx 2015 ihre Zustimmung erteilt. Der Beherr- schungs- und Gewinnabführungsvertrag wird mit der Eintragung seines Beste- hens in das Handelsregister des Sitzes der River Frankfurt wirksam. Zur Unterrichtung der Aktionäre der WCM AG und der Gesellschafter der River Frankfurt sowie zur Vorbereitung ihrer Beschlussfassung erstatten der Vorstand der WCM AG und die EVUs auf Geschäftsführung der River Frankfurt nach § 293a AktG den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrtenfolgenden gemeinsamen Bericht über den Abschluss des Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags.

Einleitung. Die Lage Mit Kaufvertrag vom 28. Mai 2018 (Urkundenrolle Nr. 179/2018 des Notars Xx. Xxxxxx Xxx- xxx, Berlin) hat die PREOS 3. Beteiligungsgesellschaft mbH, eine Enkelgesellschaft der Gleise einschließlich Emit- tentin, deren Gründung am 28. Xxxx 2018 in das Handelsregister eingetragen wurde, Geschäfts- anteile i.H.v. 94 %, bzw. nominal Anteile von EUR 23.500, an der Zu- fahrtsstrecke Objekta Fütingsweg GmbH zu einem vorläufigen Kaufpreis i.H.v. TEUR 10.525 zzgl. Anschaffungsnebenkosten von TEUR 451 gekauft. Weitere 6 % der Geschäftsanteile (nominal EUR 1.500) wurden durch eine andere, nicht mit der Emittentin verbundene Gesellschaft gekauft. Am 12. Oktober 2018 wurde der auf die PREOS 3. Beteiligungsgesellschaft mbH entfallende Anteil am vorläufigen Kauf- preis vollständig beglichen und damit der Übergang der Geschäftsanteile bewirkt. Mit Kaufvertrag vom 13. August 2018 (Urkundenrolle Nr. 167/2018-R des Notars Xx. Xxxxxx Xxxxxxx, Frankfurt am Main) hat die PREOS 6. Beteiligungsgesellschaft mbH, eine Enkelge- sellschaft der Emittentin, deren Gründung am 13. April 2018 in das Handelsregister eingetragen wurde, Geschäftsanteile i.H.v. 94 %, bzw. nominal Anteile von EUR 23.500, an der LVG Nie- der-Olm GmbH zu einem vorläufigen Kaufpreis i.H.v. TEUR 1.769 zzgl. Anschaffungsneben- kosten von TEUR 211 gekauft. Weitere 6 % der Gesellschaftsanteile (nominal EUR 1.500) wurden durch eine andere, nicht mit der Emittentin verbundene Gesellschaft gekauft. Am 21. November 2018 wurde der auf die PREOS 6. Beteiligungsgesellschaft mbH entfallende Anteil am vorläufigen Kaufpreis vollständig beglichen und damit der Übergang der Geschäfts- anteile bewirkt. Aufgrund der Anteilskäufe hat die Gesellschaft Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen in Form einer Pro-Forma-Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2017 und einer Pro-Forma-Konzernbilanz zum 31. Dezember 2017 zu erstellen, die um Pro-Forma-Erläuterungen ergänzt werden. Der Zweck der Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen ist aus dem Gleisplan es, darzustellen, welche wesentli- chen Auswirkungen die Unternehmenserwerbe auf  die Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2017 eines IFRS Konzernabschlusses der Ha- fenbetrieb Aken Emittentin für das zum 31. De- zember 2017 endende Geschäftsjahr gehabt hätten, wenn die Emittentin bereits zum 1. Januar 2017 in der durch die Annahme der Unternehmenserwerbe geschaffenen Struktur bestanden hätte,  eine IFRS Konzernbilanz zum 31. Dezember 2017 des für den zum 31. Dezember 2017 endenden Zeitraums gehabt hätten, wenn die Emittentin zum 31. Dezember 2017 die Anteile an der Objekta Fütingsweg GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBSund der LVG Nieder-BT ersichtlichOlm GmbH bereits zum 1. Das gesamte Gleisnetz umfasst ca. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken über das Bahnhofsgleis 2 der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an das Gleis 1 der HBA anJanuar 2017 erworben hätte. Die Grenze Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen wurden ausschließlich zu den zuvor beschriebe- nen Zwecken erstellt. Da die Pro-Forma-Konzern-Finanzinformationen aufgrund ihrer Wesens- art lediglich eine hypothetische Situation beschreiben und auf Annahmen basieren, spiegeln sie folglich nicht die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich Emittentin aufgrund des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, , Anteilserwerbs an der eingleisigen Neben- strecke KöthenObjekta Fütingsweg GmbH und der LVG Nieder-AkenOlm GmbH durch die Unternehmensgruppe der Emittentin wider. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49), die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz Weiterhin ist nicht elektrifiziertbeabsichtigt, dass sie die Ver- mögens-, Finanz- und Ertragslage der Emittentin nach dem Erwerb zu einem zukünftigen Zeit- punkt prognostizieren. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlichInsbesondere würde sich die tatsächliche Vermögens-, Finanz- und Er- tragslage der Emittentin auf Basis einer tatsächlichen Konsolidierung zu verschiedenen Betrach- tungszeitpunkten bzw. zu anderen Betrachtungszeiträumen anders darstellen. Die Achslast beträgt maxPro-Forma- Konzern-Finanzinformationen sind nur in Verbindung mit den HGB Einzelabschlüssen der Emittentin und der Objekta Fütingsweg GmbH und der LVG Nieder-Olm GmbH für das zum 31. 21 TonnenDezember 2017 endende Geschäftsjahr aussagekräftig. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die FahrtenAufgrund dessen, dass die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind Rangierfahrten.PREOS

Einleitung. Die Lage In der Gleise einschließlich Region Hannover werden derzeit zwei integrierte Leitstellen für Brandschutz, Hilfeleistung, Rettungsdienst und Katastrophenschutz betrieben. Wegen des damit begründeten Mehraufwandes und unter Berücksichtigung des Regionsgedankens werden seit mehreren Jahren Veränderungsvorschläge diskutiert. In diesem Zusammenhang war der Zu- fahrtsstrecke ist Gedanke einer „virtuellen Leitstelle“ vorangetrieben worden. Insbesondere die Kostenträger des Rettungsdienstes haben darauf hingewiesen, dass aus ihrer Sicht eine Zusammenlegung der Rettungsleitstellen unabdingbar ist, um entsprechende Einsparungen zu erzielen. Im dritten Teilgutachten zur Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit des Rettungsdienstes in der Versorgungsregion Stadt und Landkreis Hannover - Soll-Konzept Stadt Hannover (LHH) und Landkreis Hannover (LKH) - vom Juli 1998 wurde seitens der FORPLAN-Planungsgesellschaft für das Rettungswesen m.b.H., Bonn u. a. die Zusammenführung der beiden Leitstellen empfohlen. Unter Berücksichtigung des Kostendrucks, unter dem Gleisplan beide Gebietskörperschaften heute stehen auf der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Gleisplan) gemäß Anlage 4 NBS-BT ersichtlicheinen Seite und der Bedrohungssituation durch Großschadenereignisse auf der anderen Seite, erscheint es wichtiger denn je, Ressourcen zu bündeln. Das gesamte Gleisnetz umfasst caDamit wird es insbesondere im Rettungsdienst möglich sein, sehr viel koordinierter und in den Maßnahmen, z. B. bei einem Massenanfall von Verletzten/Erkrankten, optimal angepasst reagieren zu können. 8.000 m. Der Gleis- anschluss schließt nördlich des Bahnhofes Aken Nachdem auf Verwaltungsebene im Februar 2004 grundsätzliches Einvernehmen über das Bahnhofsgleis 2 Eckpunktepapier der Deut- schen Regionaleisenbahn GmbH (DRE) an Region Hannover über die Zusammenführung der Leitstellen auf der Ebene der Gleichordnung bei Beibehaltung der Personalhoheit der jeweiligen Gebietskörperschaft für das Gleis 1 der HBA an. Die Grenze der Serviceeinrichtung Hafen zur DRE liegt nördlich des Bahnhofes Aken/Elbe, in Gleis 2, bei km 12,744, von ihr eingebrachte Personal, der eingleisigen Neben- strecke KöthenZusammenarbeit im Rettungsdienst, der Trennung im Brandschutz und sonstigen Leistungen sowie der Sach-Aken. Eine Übersicht über die Gleise (Bauform S 49)Kostenverteilung nach dem Verursachungsprinzip erzielt werden konnte, wird angestrebt, die Abstellgleise (Bauform S 49) und ortsbedienten Weichen ist im Gleisplan dargestellt. Eine Übersicht über die Gleise mit Längsneigungen ab 1,5 ‰ sowie die Beschreibung der Bahnüber- gänge ist in der Dienstordnung für die Be- triebsführung der Anschlussbahn der Ha- fenbetrieb Aken GmbH (Dienstordnung – Teil 3) enthalten, welche dem EVU/ZB [bei wiederholter Anfrage gegen Erstattung der Aufwendungen, vgl. Ziff. 1.4.4 Entgeltliste für die Nutzung der Serviceeinrichtungen der Hafenbetrieb Aken GmbH (Entgeltliste)] übersandt wird. Das Schienennetz ist nicht elektrifiziert. Zugbeeinflussungsanlagen sind nicht erforderlich. Die Achslast beträgt max. 21 Tonnen. Die Höchstgeschwindig- keit beträgt 20 km/h. Die Fahrten, die EVUs auf den Serviceeinrichtungen der HBA durchführen, sind RangierfahrtenLeitstellen zum 01.01.2006 zusammenzuführen.