Common use of Salvatorische Klausel Clause in Contracts

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten Betreuungsvereinbarung und der beigeschlossenen Anlagen berührt nicht die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch Regelungen dieser Betreuungsvereinbarung. * Quelle: „Betreuungsvereinbarungen zwischen Sorgeberechtigten und Kindertagespflegeperson. Förderung (Erziehung, Bildung und Betreuung) des Kindes im Haushalt der Kindertagespflegeperson oder in anderen geeigneten Räumen“ (§§ 7 – 8) Herausgeber: Landesverband Kindertagespflege NRW e.V. Erscheinungsjahr: Februar 2019 Folgende Anlagen sind Bestandteil des Vertrages: □ Anlage 5: Gemeinsam vor Infektionen schützen (Quelle: Anlage zum Kita-Vertrag der Stadt Herne/Stand 22.01.2014) Ort /Datum Unterschrift aller Sorgeberechtigten Wird der Vertrag nur von einer Person unterschrieben, versichert diese, das alleinige uneingeschränkte Sorgerecht zu besitzen. Ort /Datum Unterschrift Kindertagespflegeperson Anlage 1 zum Betreuungsvertrag vom / / Name(n) des Tageskindes / der Tageskinder Folgende Tiere leben bei der Kindertagespflegeperson: ⮚ Das Tier / die Tiere verfügen über einen festen Rückzugsort. ⮚ Alle nötigen Gesundheitsuntersuchungen / Impfungen werden regelmäßig durchgeführt. ⮚ Das Tier darf / die Tiere dürfen nie unbeaufsichtigt mit den Tageskindern alleine bleiben. Die Sorgeberechtigten erklären sich damit einverstanden, dass ihr Kind / ihre Kinder Kontakt zum Tier / zu den Tieren haben. ⮚ Der Kontakt zwischen Tier / den Tieren und dem Tageskind wird immer von der Kindertagespflegeperson begleitet. Ort /Datum Unterschrift aller Sorgeberechtigten Wird die Anlage nur von einer Person unterschrieben, versichert diese, das alleinige uneingeschränkte Sorgerecht zu besitzen. Anlage 2 zum Betreuungsvertrag vom / / Name(n) des Tageskindes / der Tageskinder Name der Tagespflegeperson Name der Erziehungsberechtigten Name des Kindes Hunderasse In der Tagespflegestelle der oben genannten Tagespflegeperson gilt folgendes: ⮚ Die oben benannte Hunderasse gehört nicht berührtzu den im § 3 des Landehundegesetzes gelisteten Rassen. An ⮚ Der Kontakt zwischen Tageskindern und Hund findet immer nur in Begleitung der TPP statt. ⮚ Wenn die Stelle TPP die Begleitung nicht gewährleisten kann, hält sich der unwirksamen Hund in anderen separaten Räumen auf und hat keinen Zugang zu dem Bereich der Tageskinder. ⮚ Die Kinder werden im Kontakt mit dem Tier begleitet. Jedes Kind darf sich in seinem eigenen Tempo nähern. Kein Kind wird genötigt oder undurchführbaren Bestimmung gezwungen, den Hund zu streicheln oder an anzufassen. ⮚ Das Fressen und Schlafen des Hundes findet getrennt von den Kindern statt. ⮚ Falls ein Sachkundenachweis erforderlich ist, wurde dieser beim JA vorgelegt. ⮚ Die erforderliche Hundehaftpflichtversicherung kann jederzeit von den Erziehungsberechtigten eingesehen werden. ⮚ Erforderliche tierärztliche Untersuchungen, sowie eine regelmäßige Entwurmung, Floh- und Zeckenprophylaxe werden durchgeführt. Ort /Datum Unterschrift der Kindertagespflegeperson Ich bin/Wir sind über die Stelle Handhabung der Vertragslücke tritt Hundehaltung von der oben genannten Tagespflegeperson aufgeklärt worden und erkläre mich/erklären uns mit dieser einverstanden. Ort /Datum Unterschrift aller Sorgeberechtigten Wird die Anlage nur von einer Person unterschrieben, versichert diese, das alleinige uneingeschränkte Sorgerecht zu besitzen. Anlage 3 zum Betreuungsvertrag vom / / Name(n) des Tageskindes / der Tageskinder Name der Tagespflegeperson Name der Erziehungsberechtigten Name des Kindes In der Tagespflegestelle der oben genannten Tagespflegeperson gilt folgendes: • Der Kontakt zwischen Tageskindern und Katze findet immer nur in Begleitung der TPP statt. • Wenn die TPP die Begleitung nicht gewährleisten kann, hält sich die Katze in anderen separaten Räumen auf und hat keinen Zugang zu dem Bereich der Tageskinder. • Die Kinder werden im Kontakt mit dem Tier begleitet. Jedes Kind darf sich in seinem eigenen Tempo nähern. Kein Kind wird genötigt oder gezwungen, die Katze zu streicheln oder anzufassen. • Das Fressen und Schlafen der Katze findet getrennt von den Kindern statt. • Das Katzenklo ist für die Tagespflegekinder unzugänglich. • Erforderliche tierärztliche Untersuchungen, sowie eine wirksame regelmäßige Entwurmung, Floh- und Zeckenprophylaxe werden durchgeführt. Ort /Datum Unterschrift der Kindertagespflegeperson Ich bin/ Wir sind über die Handhabung der Katzenhaltung von der oben genannten Kinder- tagespflegeperson aufgeklärt worden und erkläre mich/erklären uns mit dieser einverstanden. Ort /Datum Unterschrift aller Sorgeberechtigten Wird die Anlage nur von einer Person unterschrieben, versichert diese, das alleinige uneingeschränkte Sorgerecht zu besitzen. Anlage 4 zum Betreuungsvertrag vom / / Name(n) des Tageskindes / der Tageskinder (Mitnahme bei allen Aktivitäten außerhalb des Hauses empfohlen!) Name, Vorname der Personensorgeberechtigten Straße, Hausnummer PLZ / Wohnort Telefon mobil E‐Mail Name, Vorname der Kindertagespflegeperson Straße, Hausnummer PLZ / Wohnort Telefon mobil E‐Mail Name, Vorname geb. am Name, Vorname geb. am Name, Anschrift des behandelnden Kinder- oder durchführbare BestimmungHausarztes Name, Anschrift des behandelnden Zahnarztes Wichtige Informationen (u.a. Vorerkrankungen / Allergien / Medikationen): Eine Kopie der Krankenversichertenkarte und des Impfausweises stelle ich / stellen wir der Kindertagespflegeperson bei Aufnahme der Betreuung direkt zur Verfügung. Ort / Datum Unterschriften aller Sorgeberechtigten Wird die Anlage nur von einer Person unterschrieben, versichert diese, das alleinige uneingeschränkte Sorgerecht zu besitzen. Anlage 5 zum Betreuungsvertrag vom / / Name(n) des Tageskindes / der Tageskinder Belehrung für Eltern und sonstige Sorgeberechtigte durch Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 34 Abs. 5 Satz 2 Infektionsschutzgesetz In Gemeinschaftseinrichtungen wie Kindergärten, Schulen oder Ferienlagern befinden sich viele Menschen auf engem Raum. Daher können sich hier Infektionskrankheiten besonders leicht ausbreiten. Aus diesem Grund enthält das Infektionsschutzgesetz eine Reihe von Regelungen, die dem Sinn Schutz aller Kinder und Zweck der ungültigen bzwauch des Personals in Gemeinschaftseinrichtungen vor ansteckenden Krankheiten dienen. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuÜber diese wollen wir Sie mit diesem Merkblatt informieren.

Salvatorische Klausel. Sollte Sollten eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollten bleibt die Parteien versehentlich Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt, es sei denn, dass die unwirksame Bestimmung für eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages Vertragspartei derart grundlegend war, dass ihr ein Festhalten an diesem Vertrag nicht getroffen haben, so wird zugemutet werden kann. In anderen Fällen werden die Geltung der übrigen Vertragsparteien die unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmungdurch Regelungen ersetzen, die dem Sinn und Zweck mit der ungültigen bzw. undurch- führbaren unwirksamen Bestimmung Gewollten am nächsten kommtkommen. Die Parteien werden sich bemühen, Unstimmigkeiten, die sich in Verbindung mit diesem Vertrag er- geben sollten, gütlich beizulegen. Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxx Xxxxxxxx Xxxxxxxxxx Vorsitzender des Vorstandes Vorstand AOK Rheinland/Hamburg Die Gesundheitskasse Xxxxxxxx Xxxxxx Vorsitzender des Vorstandes BKK-Landesverband NORDWEST Xx. Xxxx Xxxxxxx Vorstandsbevollmächtigter IKK classic Xxxxxxx Xxxxxx Landesbereichsleiter Vertragspolitik Nordrhein Landwirtschaftliche Krankenkasse NRW Xxxxx-Xxxxx Xxx Direktor Knappschaft Xx. Xxxxx Xxxxx Erster Direktor Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek) Xxxxxxx Xxxxxxx Leiter der Landesvertretung NRW VOA Nordrhein Xx. Xxxxx Xxxxxxx Vorstand VOA Nordrhein BDOC Xx. Xxxx Xxxx-Xxxxx zum Änderungsvertrag zwischen der KV Nordrhein und den Verbänden der nordrheinischen Krankenkassenüber die Abrechnung ambulant durchgeführter netzhaut- und glaskörperchirurgischer Eingriffe (vitreoretinale Chirurgie) mit Wirkung zum 01.04.2012 (mit Ergänzung ab 01.01.2015) Symbol- Nr. Legende Honorarpauschale (Operateur+Zuschlag +Assistenz sowie Sachkosten) in € OPS-Prozeduren 90354 Eingriffe an der Retina mit Pars-plana- Vitrektomie ohne extrakapsuläre Extraktion der Linse (ECCE) / ohne bestimmtem Eingriff an der Retina 1.352,90 5-158.2n PPV mit Entfernung epiretinaler Membranen 5-158.3n PPV mit Entfernung subretinaler Membranen 5-158.4n PPV mit Entfernung netzhautabhebender Membranen 5-158.xn PPV Sonstige 5-158.y PPV nicht näher bezeichnet (ohne n) 90355 Eingriffe an der Retina mit Pars-plana- Vitrektomie ohne extrakapsuläre Extraktion der Linse (ECCE)/ mit bestimmtem Eingriff an der Retina 1.702,75 5-158.2n PPV mit Entfernung epiretinaler Membranen 5-158.3n PPV mit Entfernung subretinaler Membranen 5-158.4n PPV mit Entfernung netzhautabhebender Membranen 5-158.xn PPV Sonstige 5-158.y PPV nicht näher bezeichnet (ohne n) 5-154.4 Fixation der Netzhaut durch schwere Flüssigkeiten (ohne n) in Kombination mit Laser: 5-154.2 (Fixation), 5-155.3 (Destruktion), 5-155.4 (Destruktion) Cryo: 5.154.0 (Fixation), 5-155.1 (Destruktion) Ergänzende Kodierung verwendete intraokulare Tamponade n an 6. Stelle = 0 Elektrolytlösung 1 Luft 2 Andere Gase 3 Silikonölimplantation 4 Silikonölwechsel/-auffüllung 5 Silikonölentfernung 6 Medikamente x Sonstige Ärztliche Leistungen für die Durchführung der Anästhesie sowie prä- und postoperative Leistungen durch Nicht-Vertragsteilnehmer werden nach dem jeweils aktuellen Stand des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes im Rahmen der geltenden gesamtvertraglichen Regelungen mit der KV Nordrhein abgerechnet. Für die Abrechnung der Anästhesieleistungen ist der EBM-Gebührenposition der Buchstabe N direkt hinter der EBM-Position hinzuzufügen. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartÜbrigen wird auf die §§ 5 und 8 des Vertrages, die dem entsprichtGrundlage für diese Anlage sind, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuverwiesen.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, werden oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in diesem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenXxxxx heraus- stellen, so wird infolge dessen die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Be- stimmungen des Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen unwirk- samen Bestimmungen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle zur Ausfüllung der Vertragslücke tritt Xxxxx ist eine wirksame oder durchführbare Bestimmungangemessene Regelung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommen soll, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden, soweit sie den Punkt beachtet hätten. Düsseldorf, den 02.06.2009 Kassenärztliche AOK Rheinland/Hamburg Vereinigung Nordrhein Die Gesundheitskasse gez. Xx. Xxxxxxxx Xxxxxx gez. Xxxxxxxx Xxxxxx-Xxxxxxx Vorsitzender des Vorstandes Mitglied des Vorstandes BKK Landesverband NRW IKK Nordrhein xxx. Xxxx Xxxxxxxx gez. Xx. Xxxxxxxx Xxxxxxxx-Xxxxx Vorsitzender des Vorstandes Vorsitzende des Vorstandes Landwirtschaftliche Krankenkasse Knappschaft gez. Xxxxx-Xxxxxx Xxxx gez. Xxxx Xxxxxx Hauptgeschäftsführer Direktor Verband der ungültigen bzwErsatzkassen x. X. xxx. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommtXxxxxxxx Xxxxxxxxx Leiter der Landesvertretung NRW Anlage B1 Gesamtaufstellung Ärzte Ermächtigte Ärzte Krankenhäuser Anlage B2 Leistungen außerhalb der morbiditäts- bedingten Gesamtvergütung Anlage B3 Arztgruppen, für die Regelleistungs- volumen gemäß § 87b Abs. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart2 und 3 SGB V ermittelt und festgelegt werden Anlage B4 Bildung der Regelleistungsvolumen Eingang ............................... Annahme Grobsort Abrechnungsgebiete Gebühren- ordnung Arbeitsgebiet Anzahl der Behandlungsfälle Ersatz- und Primärkassen BMÄ/EGO B KOV-Bundesbehandlung (BVG/BEG) Auslandsabkommen, Grenzgänger, Rheinschiffer BMÄ/EGO H Sonstige Kostenträger (Polizei, Bundeswehr, Zivildienst, Bundespolizei, SHT), Postbeamte A, Entschädigungsamt Berlin BMÄ/EGO I Gesamt Es wird darauf hingewiesen, dass eine Veränderung des Erklärungstextes zur Unwirksamkeit der Erklärung führt mit der Folge, dass die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuAbrechnung abgelehnt werden kann.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam Nutzungsvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder künftig unwirksam oder undurchführbar werden, oder sollten so werden die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch Regelungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt Regelung soll eine wirksame oder durchführbare BestimmungRegelung treten, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzwunwirksamen oder undurchführbaren Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommt. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommtEntsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken dieser Nutzungsvereinbarung. Im Falle Für den Xxxxxx: Für die Leitstelle Lausitz: Ort, Datum Ort, Datum Unterschrift, Amtsbezeichnung Unterschrift, Amtsbezeichnung Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 6 von 10 Stand: 26.06.2020 Version:1.1 Formular „Anlage 1a – Kostenübernahmeerklärung LVN-Zugang (ORTSFEST)“ des Trägers: vertreten durch - nachstehend Xxxxxx genannt - gegenüber Stadtverwaltung Cottbus Fachbereich Feuerwehr - Leitstelle Lausitz Xxxxxxxxx Xxx. 00 00000 Xxxxxxx - nachstehend Leitstelle Lausitz genannt - für die Datenanbindung einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartortsfesten Befehlsstelle Für die Anbindung der ortsfesten Befehlsstelle des o.g. Trägers an das gesicherte Kommunikationsnetz der Leitstelle Lausitz ist aus Gründen der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit ein Anschluss über das Landesverwaltungsnetz (LVN- Zugang erforderlich. Der LVN-Zugang besteht aus einem DSL-Anschluss mit einer Datenübertragungsrate von bis zu 16 Mbit/s und einer automatischen Umschaltung auf das Mobilfunknetz via LTE (LTE-Backup), sofern Störungen bei DSL auftreten sollten. Der bereitgestellte Anschluss verfügt über einen Netzwerkrouter mit 8 LAN- Port. Der bereitgestellte Anschluss umfasst keine Internetverbindung. Mit Unterzeichnung erklärt sich der o.g. Xxxxxx bereit, die anfallenden monatlichen Betriebskosten ab der Bereitstellung des LVN-Zugangs zu tragen und beauftragt die Leitstelle Lausitz den LVN-Zugang für die in der Tabelle 1 genannte Befehlsstelle einzurichten. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Standortname: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Straße, Hnr: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. PLZ, Ort: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Bemerkung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. (Bitte vollständig ausfüllen!) Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 7 von 10 Stand: 26.06.2020 Version:1.1 Formular „Anlage 1a – Kostenübernahmeerklärung LVN-Zugang (ORTSFEST)“ Für den in Tabelle 1 genannten Befehlsstellenstandort verpflichtet sich der o.g. Xxxxxx die Kosten für den LVN-Zugang in Höhe von maximal 119,00 Euro netto pro Monat zu tragen. Die Kostenübernahmeerklärung bezieht sich ausschließlich auf den genannten Leistungsumfang, der mit Schaltung des LVN-Zugang durch die T-Systems / Telekom erbracht wird. Die Rechnungslegung erfolgt durch die T-Systems / Telekom grundsätzlich einmal pro Halbjahr und gegenüber der in Tabelle 2 genannten Rechnungsanschrift auf der Grundlage des aktuellen LVN-Vertrages des Landes Brandenburg. Bei Bedarf kann der Zeitraum für die Rechnungslegung erweitert werden. Die Zahlung beginnt mit der Bereitstellung des LVN-Zugang. Die Beauftragung der o.g. Leistung erfolgt durch die Leitstelle Lausitz. Eine ergänzende Prüfung des Trägers ist hierzu nicht erforderlich. Der Xxxxxx akzeptiert mit der Kostenübernahme, dass zur Wahrung der Schutzziele (Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit) des Befehlsstellensystems technische und organisatorische Maßnahmen durch die Leitstelle Lausitz festgelegt werden und umgesetzt werden müssen. Insbesondere dürfen am bereitgestellten LVN-Zugang keine IT-Systeme (Computer, Netzwerkkomponenten u.ä.) angeschlossen werden, die mit dem entsprichtInternet oder anderen Fremdnetzen verbunden sind (Netzkopplungsverbot). Die Nichtbeachtung kann zur vorrübergehenden Sperrung des LVN-Zugangs führen. Behörde: Klicken oder tippen Sie hier, was um Text einzugeben. Abteilung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Straße, Hnr: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. PLZ, Ort: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ansprechpartner: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Bemerkung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. (Bitte vollständig ausfüllen!) Xxxxxx: Ort, Datum Unterschrift, Amtsbezeichnung, Stempel Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 8 von 10 Stand: 05.06.2019 Version:1.0 Formular des Trägers: vertreten durch - nachstehend Xxxxxx genannt - gegenüber Stadtverwaltung Cottbus Fachbereich Feuerwehr - Leitstelle Lausitz Xxxxxxxxx Xxx. 00 00000 Xxxxxxx - nachstehend Leitstelle Lausitz genannt - für die Datenanbindung einer mobilen Befehlsstelle Für die Anbindung einer mobilen Befehlsstelle des o.g. Trägers an das gesicherte Kommunikationsnetz der Leitstelle Lausitz ist aus Gründen der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit ein Zugang über das Landesverwaltungsnetz (LVN- Zugang) erforderlich. Der LVN-Zugang besteht aus einer LTE-fähigen SIM-Karte, welche über die Leitstelle Lausitz zu beziehen ist. Für den Betrieb ist zusätzliche Hardware notwendig, z.B. ein integriertes LTE-Modem in einem Laptop, Tablet mit dem Sinn Betriebssystem Windows oder ein LTE-fähiger Router. Die Hardware ist nicht Bestandteil dieser Vereinbarung und Zweck dieses ist separat zu beschaffen. Mit Unterzeichnung erklärt sich der o.g. Xxxxxx bereit, die anfallenden monatlichen Betriebskosten ab der Bereitstellung des mobilen LVN-Zugangs zu tragen und beauftragt die Leitstelle Lausitz den mobilen LVN-Zugang für die in der Tabelle 1 genannte Befehlsstelle einzurichten. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Der o.g. Xxxxxx verpflichtet sich, die Kosten für den LVN-Zugang in Höhe von 14,95 Euro netto pro Monat und pro SIM-Karte zu tragen. Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 9 von 10 Stand: 05.06.2019 Version:1.0 Formular Die Kostenübernahmeerklärung bezieht sich ausschließlich auf den genannten Leistungsumfang, der mit Schaltung des LVN-Zugangs durch die T-Systems / Telekom erbracht wird. Die Rechnungslegung erfolgt durch die T-Systems / Telekom grundsätzlich einmal pro Halbjahr und gegenüber der in Tabelle 1 genannten Rechnungsanschrift auf der Grundlage des aktuellen LVN-Vertrages vereinbart worden wäredes Landes Bandenburg. Bei Bedarf kann der Zeitraum für die Rechnungslegung erweitert werden. Die Zahlung beginnt mit der Bereitstellung des LVN-Zugang. Die Beauftragung der o.g. Leistung erfolgt durch die Leitstelle Lausitz. Eine ergänzende Prüfung des Trägers ist hierzu nicht erforderlich. Der Xxxxxx akzeptiert mit der Kostenübernahme, hätte man dass zur Wahrung der Schutzziele (Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit) des Befehlsstellensystems technische und organisatorische Maßnahmen durch die Angelegenheit Leitstelle Lausitz festgelegt werden und umgesetzt werden müssen. Insbesondere dürfen am bereitgestellten LVN-Zugang keine IT-Systeme (Computer, Netzwerkkomponenten u.ä.) angeschlossen werden, die mit dem Internet oder anderen Fremdnetzen verbunden sind (Netzkopplungsverbot). Die Nichtbeachtung kann zur vorrübergehenden Sperrung des LVN-Zugangs führen. Behörde: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Abteilung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Straße, Hnr: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. PLZ, Ort: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ansprechpartner: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Bemerkung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. (Bitte vollständig ausfüllen!) Xxxxxx: Ort, Datum Unterschrift, Amtsbezeichnung, Stempel Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 10 von vorneherein bedacht10 Stand: 05.06.2019 Version:1.0 Formular Stadtverwaltung Cottbus Fachbereich Feuerwehr Servicebereich Integrierte Regionalleitstelle Lausitz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz Team Information und Kommunikation Xxxxxxxxx Xxxxxx 00 00000 Xxxxxxx Mail: xxxxxxx@xxxxxxxxx.xxxxxxx.xx Support-Hotline: 0355 632 151 (Mo-Do 09:00 – 16:00 Uhr) Sicherheitsvorfall: 0355 632 – 0 (Technischer Bereitschaftsdienst) Bitte teilen Sie uns ihren Ansprechpartner für Rückfragen mit. Dies gilt auch dannKlicken oder tippen Sie hier, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung um Text einzugeben. Name, Vorname Klicken oder Zeit beruhttippen Sie hier, um Text einzugeben. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung Funktion Klicken oder Zeit an die Stelle des Vereinbartentippen Sie hier, um Text einzugeben. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiáluE-Mail-Adresse Klicken oder tippen Sie hier, za správné smontováníum Text einzugeben. Anschrift Klicken oder tippen Sie hier, těsnost a funkcium Text einzugeben. Záruka platí pouze v zemiTelefonnummer Bitte teilen Sie uns ihren administrativen Ansprechpartner für Rückfragen mit. Klicken oder tippen Sie hier, ve které byl výrobek zakoupenum Text einzugeben. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchůName, které nejsou chromovány do vysokého leskuVorname Klicken oder tippen Sie hier, jako je napřum Text einzugeben. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravouFunktion Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montážíE-Mail-Adresse Klicken oder tippen Sie hier, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako napřum Text einzugeben. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Anschrift

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten einzelne Klauseln oder Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar unwirksam sein oder werden, werden oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenweist dieser Vertrag Lücken auf, so wird hierdurch die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. An Für diesen Fall verpflichten sich die Stelle Kooperationspartner, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt rückwirkend eine wirksame oder durchführbare BestimmungBestimmung zu vereinbaren, die welche dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren unwirksamen Bestimmung am nächsten möglichst nahe kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige wird eine Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem nach Sinn und Zweck dieses Vertrages Vertrags vereinbart worden wäre, hätte man wenn die Angelegenheit von vorneherein bedachtbedacht worden wäre. Dies gilt auch dannOrt, wenn Datum Ort, Datum Unterschrift, Stempel Unterschrift Xxxxxx der praktischen Ausbildung Auszubildende/r Unterschrift evtl. gesetzliche/r Vertreter/in Ort, Datum Unterschrift, Stempel Xxxxxx der Pflegeschule gemäß § 16 Absatz 2.4 des Pflegeberufegesetzes und Anlage 7 der PflAPrV Nach dem Orientierungseinsatz beim Xxxxxx der praktischen Ausbildung erfolgen die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem Pflichteinsätze in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následujícíden allgemeinen pflegerischen Versorgungsbereichen: • Koroze směšovacích trysek In der stationären Akutpflege (provzdušňovačeAkutpflegeeinrichtung im Pflegeausbildungsverbund des Schwarzwald-Baar-Kreises) im Umfang von mindestens 400 Std. • In der stationären Langzeitpflege (Pflegeheim im Pflegeausbildungsverbund des Schwarzwald-Baar-Kreises) im Umfang von mind. 400 Std. • In der ambulanten Akut-/Langzeitpflege (Ambulanter Pflegedienst im Pflegeaus- bilungsverbund des Schwarzwald-Baar-Kreises) im Umfang von mind. 400 Std. • Pädiatrischer Einsatz (Pädiatrische Einrichtung im Pflegeausbildungsverbund des Schwarzwald-Baar-Kreises) im Umfang von mind. 80 Stunden. Der Vertiefungseinsatz findet in der Regel beim Xxxxxx der praktischen Ausbildung statt (Pflegeheim, ambulanter Dienst, Krankenhaus). Bei Inanspruchnahme des Xxxx- rechts können abweichende Einsatzstellen Teil der praktischen Ausbildung werden. Weitere Einsätze in diesem Ausbildungsabschnitt: • Psychiatrischer Einsatz von mind. 120 Std. (Psychiatrischen Einrichtung im Pflegeausbildungsverbund des Schwarzwald-Baar-Kreises) • Kartuše Ein weiterer Praxiseinsatz findet mit mind. 80 Std. in einem gesonderten Ein- satzfeld beim Xxxxxx der praktischen Ausbildung statt. • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montážíDer zweite weitere (externe) Einsatz erfolgt mit mind. 80 Stunden z.B. in der Pflegeberatung, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako napřder Rehabilitation oder der palliativen Versorgung. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuInsgesamt umfasst die praktische Ausbildung mindestens 2.500 Stunden.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Vereinbarung ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar unwirksam sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird soll hierdurch die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtberührt werden. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle soll im Wege der Vertragslücke tritt Vertragsanpassung eine wirksame oder durchführbare Bestimmungandere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre. IDatenschutzerklärung: Ort Datum Unterschrift ▪ ANTRAG E-MAIL NEWSLETTER Hiermit beantrage ich den Newsletter des Vereines für Spiel und Theater e.V (ZirkusSchule KOKOLORES / Spiel- & Theater Werkstatt) Mailadresse Geburtsdatum des Kindes Diese Angeabe ist freiwillig und dient dazu, Ihnen alterspezifische Informationen zu Angeboten für Kinder und Jugendliche zu mailen Ort Datum Unterschrift Newsletter abmelden: Die Abmeldung des Newsletter ist jederzeit auf unserer Hompage möglich. Mit der Abmeldung werden Ihre Daten bei uns gelöscht. ▪ EINZUGSERMÄCHTIGUNG Ich ermächtige den Verein für Spiel und Theater e.V. bis auf Widerruf den jährlichen Mitgliedsbeitrag von meinem Girokonto per SEPA-Lastschriftverfahren ab zu buchen. Xxxxxxx ab 16 Jahren /Studenten Bitte dem Verein Bescheid geben, wenn durch Alter oder Eintritt ins Berufleben die Beitragsvergünstigung endet. 18,00 € 1 langer Kurs ** Ja 2.Kind: 25 % 3.Kind: 50 % jedes Kind: 50 % ⏵ Die Mitglieder verpflichten sich für Einladungen zur Mitgliederversammlung Änderungen ihrer Postadresse ⏵ Die MitgliederInnen unterstützen den Verein, in dem sie im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartKalenderjahr wenigstens bei 2 Arbeitseinsätzen helfen z.B. bei Aufräum- und Reparaturtagen, bei Vorstellungen, bei Festen, bei Außenaktivitäten wie z.B. dem Weltkindertag. ⏵ BesucherInnen der Offenen Treffs beantragen spätestens nach dem 3. Schnupperbesuch ihre Mitgliedschaft und zahlen regelmäßig Beitrag. Ausgenommen von dieser Regelung sind Kooperationspartner, die ge- legentlich das Angebot der Offenen Treffs wahr nehmen. ⏵ MitgliederInnen der Präsentationsgruppe dürfen dem entsprichtVerein beitreten ohne einen Mitgliedsbeitrag zu zahlen, was da die Gruppe durch ihre Auftritte dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit Verein Einnahmen einbringt. Sie zahlen unabhängig davon aber den üblichen Präsentationskursbeitrag. ⏵ MitgliederInnen des Vereines erhalten durch ihre Mitgliedschaft bei Kursangeboten eine Vergünstigung / einen Nachlass von vorneherein bedacht15,00 € / Kurs. Dies gilt Diese Vergünstigung kann in einem Kalenderjahr bei maximal 1 langen Kurs oder 2 Tageskursen oder 1 Erwachsenenkurs in Anspruch genommen werden. ⏵ Die MitgliederInnen erhalten auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß Vergünstigungen bei den Preisen zur Nutzung des Geländes / der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuZelte.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar unwirksam sein oder werden, werden oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in diesem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenRegelungslücke herausstellen, so wird infolge dessen die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen Bestimmungen oder undurchführbaren Bestimmung zur Ausfüllung der Regelungslücke ist eine angemessene Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommen soll, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden, soweit sie den Punkt beachtet hätten. Die Änderungen treten zum 01.01.2022 in Kraft Düsseldorf, Essen, Köln, den 31.01.2022 Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxx Dr. med. Xxxxxxx Xxxxx M. san. Vorstandsvorsitzender Stellvertretender Vorstandsvorsitzender Xxxxxxx Xxxxxx Stellv. Geschäftsbereichsleiter Prof. Dr. med. Xxxxxx Xxxxxxx Dr. med. Xxxx Xxxx-Xxxxx Vereinigung operierender Augenärzte Bundesverband Deutscher Nordrhein e.V. / VoA-Nordrhein) Ophthalmochirurgen e.V. Das Patientenrechtegesetz regelt die Informations- und Aufklärungsrechte von Patienten umfassend. Da danach zwingend eine mündliche Aufklärung vorgesehen ist, und schriftliche Unterlagen lediglich der ungültigen bzwErgänzung der mündlichen Aufklärung dienen, ist in dem IVOM- Vertrag zwischen VoA/BDOC, der KV Nordrhein und dem BKK LV NW kein schriftlicher Aufklärungsbogen mehr Vertragsbestandteil. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommtStattdessen gilt folgender Kriterienkatalog, den jede/-r vertragsteilnehmende Arzt/Ärztin bezüglich der Aufklärung zwingend beachten muss. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart• Die Aufklärung muss durch einen Facharzt für Augenheilkunde oder einen Weiterbildungsassistenten für Augenheilkunde erfolgen. • Es muss neben der mündlichen Aufklärung dem Patienten eine ergänzende schriftliche Aufklärung ausgehändigt werden, die dem entsprichter quittieren muss. • Darin muss über sämtliche Umstände der Therapie aufgeklärt werden, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung darunter: o Mögliche Dauer o Operative Risiken • Hierbei muss auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.folgendes hingewiesen werden:

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung der übrigen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtunwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. An In diesem Fall verpflichten sich die Stelle Vertragsparteien, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung im Ergebnis am nächsten kommt. kommt und dem Vertragszweck am Besten entspricht Exemplar Name: Vorname: Geburtsdatum: Straße/Nr: PLZ und Ort: Telefon (Festnetz): Telefon (Mobil): E-mail: Fax: Schulabschluss: Jetzige Tätigkeit: Abgeschlossene Berufsausbildung: Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung Besitz folgender Führerscheine mit Erteilungsdatum: (im folgenden FLA genannt) Ich melde mich verbindlich zur Ausbildung als vereinbart, Fahrlehrer/in an und belege zur Vorbereitung auf die dem entspricht, was dem Sinn Fahrlehrerprüfung die nachstehend angekreuzten Lehrgänge: ❒ 9-monatige Ausbildung Klasse BE Beginn: 14.900,00 € inklusive Reflexionsseminare nach § 1 Abs. 5 FahrlAusbO ❒ 1-monatige Ausbildung Klasse A Beginn: 2.990,00 € ❒ 2-monatige Ausbildung Klasse CE Beginn: 4.400,00 € ❒ 2-monatige Ausbildung Klasse DE Beginn: 4.500,00 € ❒ 1-monatige Ausbildung Klasse DE Beginn: 3.100,00 € Sondervereinbarungen: ❒ Für die Dauer des Lehrganges bitte ich um Bereitstellung eines Apartments mit Xx./XX xxx xxx Xxxxxxxxxxxxxxxx Xxxxxxxxxxxxx 00 in Braunschweig. Stand: 2022-06 Die umseitigen Vertragsbedingungen habe ich gelesen und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedachterkenne sie an. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínkyOrt und Datum: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Seela Verkehrsfachschule

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar unwirksam sein oder werden, wer- den oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in diesem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenRegelungslücke herausstellen, so wird infolge des- sen die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen Bestim- mungen oder undurchführbaren Bestimmung zur Ausfüllung der Regelungslücke ist eine angemessene Regelung zu vereinba- ren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommen soll, was die Vertragsschließen- den gewollt haben oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem nach Sinn und Zweck der ungültigen des Vertrages gewollt haben würden, soweit sie den Punkt beachtet hätten. Düsseldorf, den 31.01.2018 Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxx Dr. med. Xxxxxxx Xxxxx, M. san. Vorstandsvorsitzender Stellvertretender Vorstandsvorsitzender Xxxxxxxx Xxxxxxxx Mitglied des Vorstandes Xxxx Xxxxxxxxxxx Geschäftsführerin Krankenkasse bzw. undurch- führbaren Bestimmung Kostenträger Name, Vorname des Versicherten Name, Vorname des Versicherten geb. am nächsten kommtKostenträgerkennung Versicherten-Nr Status Betriebsstätten-Nr. IArzt-Nr. Datum Anlage7a Netznummer: 120 mit der AOK Rheinland/Hamburg Ausfertigung für die KV Nordrhein Für Praxis und Patienten bitte Kopien anfertigen! Ich bestätige, dass für den vorgenannten Versicherten die Teilnahmevoraussetzungen überprüft wurden und erfüllt sind. Insbesondere habe ich geprüft, dass mein Patient zusätzlich zur aktiven Mitwirkung und Teilnahme an der besonderen Versorgung bereit ist und im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartHinblick auf die vereinbarten Therapieziele von der Einschreibung profitieren kann. Bitte das heutige Datum eintragen T T M M J J J J Stempel der einschreibenden Stelle Unterschrift der einschreibenden Stelle Ihre Teilnahme an dieser besonderen Versorgung ist freiwillig. Wenn Sie sich zu der Teilnahme entscheiden, sind Sie bis zur Beendigung des in der Versicherteninformation dargestellten Zeitraumes an Ihre Teilnahmeerklärung gebunden. Soweit der Zeitraum ein Jahr überschreitet, verlängert sich die Teilnahme automatisch um ein weiteres Jahr. Sie können Ihre Teil- nahme jedoch mit Wirkung zum Quartalsende bei Ihrer Krankenkasse kündigen. Für den Fall, dass Sie Ihre Einwilligungserklärung aus datenschutzrechtlichen Gründen widerrufen, endet die Teilnahme mit dem entsprichtFolgetag. Unberührt davon bleibt Ihr Recht zur Kündigung der Teilnahme aus wichtigem Grund (z. B. Wohnortwechsel, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäregestörtes Arzt-Patienten-Verhältnis, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedachtPraxisschließung). Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß Die Kündigung aus wichtigem Grund ist fristlos unter Nennung der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuGründe schriftlich bei Ihrer Krankenkasse möglich.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Wirksamkeit des Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtim Übrigen nicht. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an soll die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare BestimmungRegelung treten, die dem Sinn der unwirksamen Regelung bei wirtschaftlicher Betrachtung am ehesten entspricht. - 0,29€/km nach überschreiten der im Mietvertrag vereinbarten inkl. km beim Campingbus - 0,33€/km nach überschreiten der im Mietvertrag vereinbarten inkl. km alle andere FZ - Umbuchung nach Vertragsabschluss, falls möglich 50,00 € Pauschalbetrag - vom Mieter geschuldete verspätete Über/ Rückgabe nach der ersten ½ Stunde Kulanz, 20,00 € pro an gefangene ½ Stunde Wartezeit ab 3h zzgl. 1 weiteren Miettag laut Saison- preisliste, ohne gleichzeitige Vertragsverlängerung - Missachten der Kontrollpflicht von Öl, Wasserstand und Zweck der ungültigen bzwReifendruck 150,00 € Pauschal- betrag zzgl. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommteventuell entstandene Schadenskosten - Nachreinigung Außen/ Innen je 25,00 € Pauschale zzgl. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartAufwand 25,00 € pro ½ Stunde - Nachreinigung Bad, die dem entsprichtToilette oder Fäkalienkassette je 50,00 € Pauschale zzgl. Aufwand 25,00 € pro ½ Stunde - Entleerung Fäkalienkassette 75,00 €, was dem Sinn Entleerung Abwassertank 40,00 € - Nachtanken 25,00 € Pauschalbetrag zzgl. Kraftstoffkosten - Motoröl nachfüllen 5,00 €/ 9,00 €/ 17,00 € nach Ölsorte je angefangenem ½ Liter - Entfernung von Maut oder Vignettenaufklebern pro Stück 10,00 € - Bearbeitung von Strafmandate, Mautrechnungen 25,00 € (nicht deutscher Sprache 75,00 €) je Vorgang, Ersatzmaut 100,00 € Pauschalbetrag zuzüglich Forderungsbetrag - vom Mieter zusätzlich verursachte administrative Kosten 25,00 € pro ½ Stunde - sonstige vom Mieter verursachte Kosten nach Aufwand und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Rechnungslegung

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten Bestimmungen dieses Prospektes, insbesondere der Wertpapierbeschreibung, ganz oder teilweise rechtsunwirksam rechts- unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten so bleiben die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtdieser Bedingungen der tokenbasierten Schuldverschreibungen in Kraft. An die Stelle der unwirksamen Rechtsunwirksame oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was undurchführbare Bestimmungen sind dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäreProspektes sowie der Wertpapierbeschreibung entsprechend durch rechtswirk- same und durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, hätte man welche in ihren wirtschaftlichen Auswirkungen den rechts- unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, wie rechtlich möglich. Hamburg, 11. Juli 2019 Fundament RE Germany GmbH Die Geschäftsführung Entnommen aus dem Bericht über die Angelegenheit Prüfung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 (Rumpfge- schäftsjahr vom 15.03.2018 bis 31.12.2018) auf den Stichtag 31.12.2018 der nbs partners GmbH Wirtschaftsprü- fungsgesellschaft, Hamburg. Inhaltsverzeichnis für die Finanzinformationen für das Rumpfgeschäftsjahr 2018: • Bilanz zum 31.12.2018 • Gewinn- und Verlustrechnung für das Rumpfgeschäftsjahr vom 15.03.2018-31.12.2018 • Anhang für das Rumpfgeschäftsjahr 2018 • Eigenkapitalveränderungsrechnung für das Rumpfgeschäftsjahr 2018 • Kapitalflussrechnung für das Rumpfgeschäftsjahr 2018 • Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers für das Rumpfgeschäftsjahr 2018 Anlageobjekte: Die Emittentin plant zukünftig gemäß ihres satzungsgemäßen Geschäftszweckes mit dem Net- toemissionserlös aus diesem Angebot den Aufbau eines Portfolios aus Investitionen in Immobilien und Immobi- lien-Projektentwicklungen in Deutschland (die „Anlageobjekte“). Sie beabsichtigt, die Anlageobjekte jeweils entweder unmittelbar selbst oder mittelbar über Beteiligungen an immobilienhaltenden Gesellschaften zu erwer- ben. Asymmetrische Kryptographie: Es handelt sich um ein kryptographisches Verfahren, bei dem im Gegensatz zu einem symmetrischen Kryptosystem die kommunizierenden Parteien keinen gemeinsamen geheimen Schlüssel zu kennen brauchen. Jeder Benutzer erzeugt sein eigenes Schlüsselpaar, das aus einem geheimen Teil (privater Schlüssel) und einem nicht geheimen Teil (öffentlicher Schlüssel) besteht. Der öffentliche Schlüssel ermöglicht es jedem, Daten für den Besitzer des privaten Schlüssels zu verschlüsseln, dessen digitale Signaturen zu prüfen oder ihn zu authentifizieren. Der private Schlüssel ermöglicht es seinem Besitzer, mit dem öffentlichen Schlüssel verschlüsselte Daten zu entschlüsseln, digitale Signaturen zu erzeugen oder sich zu authentisieren. Coworking: Coworking (oder auch „Co-Working“) ist eine Entwicklung im Bereich „neuer Arbeitsfor- men“. Freiberufler, Kreative, kleinere Startups-Unternehmen etc. arbeiten dabei zugleich in meist größeren, offenen Räumen und können auf diese Weise voneinander profitieren. Sie können unabhängig voneinander agie- ren und in unterschiedlichen Firmen und Projekten aktiv sein, oder auch gemeinsam Projekte verwirklichen und Hilfe sowie neue Mitstreiter finden. Coworking Angebote stellen Arbeitsplätze und Infrastruktur (Netzwerk, Drucker, Scanner, Fax, Telefon, Beamer, Besprechungsräume) zeitlich befristet zur Verfügung und ermöglichen die Bildung einer Gemeinschaft („Community“), welche mittels gemeinsamer Veranstaltungen, Workshops und weiterer Aktivitäten gestärkt werden kann. Dabei bleibt die Nutzung jedoch stets unverbindlich und zeitlich flexibel. Bestätigte Transaktion/Zahlung: Eine Zahlung in Ether oder die Transaktion von vorneherein bedachtFundament Token gelten als bei der Emittentin eingegangen bzw. Dies gilt auch dannals übertragen, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf jeweilige Transaktion in der Ethereum-Blockchain aufgenommen und bestätigt wurde. Dies ist der Fall, wenn der Status der Transaktion in der Metamask-Wallet mit „bestätigt“ oder bei xxx.xxxxxxxxx.xx mit „success“ angegeben wird. Nach Autorisierung der Transaktion durch den Veräußerer erfolgt die Bestätigung der Transaktion im Ethereum-Netzwerk automatisch durch das Netzwerk. Erreicht eine Transaktion nicht diesen Status als bestätigt, schlägt sie fehl. Die Wallet zeigt ein sol- ches Fehlschlagen der Transaktion dem Anleger an. Die Transaktion, d.h. die Übertragung von Ether, ist in die- sem Fall nicht durchgeführt worden. Der Anleger hat anschließend die Möglichkeit, die Transaktion zu wieder- holen. Dezentrales Hauptbuch: Ein dezentrales Hauptbuch (“distributed ledger”) ist ein Datenhaltungssystem, wel- ches Token dezentral in einem in diesen Ver- trag normierten Maß Netzwerk verschiedener Teilnehmer speichert und nur durch die Mehrheit der Leistung oder Zeit beruhtTeilnehmer beeinflusst werden kann. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an ERC-20/1400 Token: bedeutet Ethereum Request for Comment No. 20 bzw. No. 1400. Dieser setzt einen Stan- dard für Token, die Stelle des Vereinbartenüber das Ethereum-Netzwerk verfügbar gemacht werden und angeboten werden können. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkciToken nach diesem Standard sind leicht handelbar. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen(xxxxx://xxxxxx.xxx/xxxxxxxx/XXXx/xxxxxx/00 bzw. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.xxxxx://xxxxxx.xxx/xxxxxxxx/XXXx/xxxxxx/0000)

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam unwirksam oder undurchführbar nichtig sein oder werdeninfolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, oder sollten so sind sich die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habendarüber einig, so wird dass die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtdavon unberührt und gültig bleiben. An Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare BestimmungBestimmung zu vereinbaren, die welche dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Imöglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dannhatten, wenn sie die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hatten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Xxxxx enthalten sollte. Nutzungsvereinbarung über die Nutzung des schuleigenen Internetzugangs über WLAN (Klassen 10 – 12) (Stand: 05.01.2021) Name des Schülers/der Schülerin: Klasse Ich erkenne die Nutzungsvereinbarung an. (Ort, Datum, Unterschrift Xxxxxxx-/in) Einwilligung in diesen Ver- trag normierten Maß die Datenspeicherung: Ich habe verstanden, welche Daten das Windeck-Gymnasium Bühl dabei über mich zu welchem Zweck speichert und stimme dieser Speicherung zu. Ich kann die Zustimmung formlos und schriftlich jederzeit widerrufen. Ich kann die Zustimmung jederzeit mit der Leistung oder Zeit beruhtFolge der Deaktivierung meines WLAN-Zuganges formlos und schriftlich widerrufen. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß (Ort, Datum, Unterschrift Xxxxxxx-/in) Zusätzlich: Erziehungsberechtigte bei Schülerinnen und Schülern unter 18 Jahren Ich erkenne die Nutzungsbedingungen an. (Ort, Datum, Unterschrift Erziehungsberechtigte(r)) Einwilligung in die Datenspeicherung: Ich habe verstanden, welche Daten das Windeck-Gymnasium Bühl über mein Kind zu welchem Zweck speichert und stimme dieser Speicherung zu. Ich kann die Zustimmung jederzeit mit der Leistung oder Zeit an die Stelle Folge der Deaktivierung des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuWLAN-Zuganges für mein Kind formlos und schriftlich widerrufen.

Salvatorische Klausel. Sollte Erweist sich eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenVereinbarung als unwirksam, so wird lässt dies die Geltung Gül- tigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtder Vereinbarung unberührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt unwirksa- men Klausel gilt zwischen den Beteiligten eine wirksame oder durchführbare Bestimmungsolche rechtswirksame Xxxxxxx als verein- bart, die in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses die Vertragspartner mit der unwirksamen Xxxxxxx bezweckt haben. Die Beteiligten sind ei- nander verpflichtet, auf Verlangen des anderen Teils den Inhalt einer solchen Ersatzklau- sel zu bestätigen. § 13 Inkrafttreten / Dauer des Vertrages vereinbart worden wäreDiese Vereinbarung tritt mit der Unterzeichnung durch alle Vertragsparteien in Kraft; so- weit diese Vereinbarung einer kartellbehördlichen Genehmigung bedarf, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedachtjedoch nicht vor deren Erteilung. Dies gilt auch dannDie Vereinbarung endet für den jeweiligen Vertragspartner automatisch mit der Zuschlagserteilung Dipperz, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß den Xxxxx-Xxxxxx Xxxxxx Erste(r) Beigeordnete(r) Bürgermeister der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß Gemeinde Dipperz Ebersburg, den Xxxxxxxx Xxx Xxxxx(r) Beigeordnete(r) Bürgermeisterin der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiáluGemeinde Ebersburg Ehrenberg, za správné smontováníden Xxxxxx Xxxxxxxxx Erste(r) Beigeordnete(r) Bürgermeister der Gemeinde Ehrenberg Eichenzell, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemiden Xxxxxx Xxxx Xxxxx(r) Beigeordnete(r) Bürgermeister der Gemeinde Eichenzell Fulda, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitímden Xxxxx Xxxxx Xx. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbHXxxxxxxxxx Landrat 1. Kreisbeigeordneter Fulda, Xxxxxxxxxxx 0den Xxxxxxx Xxxxxx Xx. Xxxxxxxx Xxxxxx Oberbürgermeister der Stadt Fulda Bürgermeister der Stadt Fulda Großenlüder, 0000 den Xxxxxx Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Xxxxx(r) Beigeordnete(r) Bürgermeister der Gemeinde Großenlüder Hilders, den Xxxxxx Xxxx Xxxxx(r) Beigeordnete(r) Bürgermeister der Gemeinde Hilders Hofbieber, den Xxxxxx Xxxxxxx Erste(r) Beigeordnete(r)) Bürgermeister der Gemeinde Hofbieber Hosenfeld, den Bruno Block Erste(r) Beigeordnete(r) Bürgermeister der Gemeinde Hosenfeld Kalbach, den Xxx Xxxxxx Erste(r) Beigeordnete(r)

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, werden oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in diesem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenXxxxx heraus- stellen, so wird infolge dessen die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Be- stimmungen des Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen unwirk- samen Bestimmungen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle zur Ausfüllung der Vertragslücke tritt Xxxxx ist eine wirksame oder durchführbare Bestimmungangemessene Regelung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommen soll, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden, soweit sie den Punkt beachtet hätten. Düsseldorf, den 02.03.2011 Kassenärztliche Vereinigung Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein Nordrhein gez. Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxx gez. Xxxxxxxx Xxxxxxxxxx Vorsitzender des Vorstandes Vorstand AOK Rheinland/Hamburg BKK Landesverband Nordwest Die Gesundheitskasse gez. Xxxx Xxxxxxxx xxx. Xxxxxxxx Xxxxxx-Xxxxxxx Vorsitzender des Vorstandes Stv. Vorsitzende des Vorstandes Landwirtschaftliche Krankenkasse NRW Vereinigte IKK xxx. Xxxxx-Xxxxx Xxx gez. Xxxxxxx Xxxxxx Direktor Landesbereichsleiter Vertragspolitik Nordrhein Verband der ungültigen Ersatzkassen e. V. Knappschaft gez. Xxxxxxx Xxxxxxx gez. Xx. Xxxxx Xxxxx Leiter der Landesvertretung NRW Erster Direktor Leistungen und deren Vergütung außerhalb der morbiditätsbedingten Gesamtvergütung • Verträge über die hausarztzentrierte Versorgung nach § 73b SGB V (HZV AOK, BKK, Knappschaft, LKK ab 2008) • Vertrag zur präventionsorientierten hausarztzentrierten Versorgung nach § 73b SGB V (HZV BIG direkt gesund) • Verträge nach § 73 Abs. 3 SGB V i. V. m. § 73c SGB V über die Durchführung einer Hautkrebsvorsorgeuntersu- chung im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung (Hautkrebs-Screening AOK, Barmer GEK, BIG direkt ge- sund, BKK, IKK, IKK Thüringen, Knappschaft, TK) • Verträge nach § 73c SGB V zur Förderung der Qualität in der homöopathischen Therapie im Rahmen der ver- tragsärztlichen Versorgung (Homöopathie EKK, BKK für Heilberufe, pronova BKK, BKK Mobil Oil) • Vertrag zur Versorgung mit klassischer Homöopathie als besonderen Versorgungsauftrag gemäß § 73c SGB V (Homöopathie SECURVITA BKK, BKK Linde, BKK Daimler Benz, BKK ESSANELLE, BKK 24, BKK Pfaff, IKK classic) • Vertrag über die palliativmedizinische und palliativ- pflegerische Versorgung gemäß § 73c SGB V in Verzah- nung zur Vereinbarung über die hausarztzentrierte Ver- sorgung gemäß § 73b SGB V i. V. m. §§ 140a ff. SGB V (Palliativ PKK) • Vereinbarung über die palliativmedizinische Versor- gung von unheilbar erkrankten Patienten im häuslichen Umfeld (Palliativ EKK) • Vertrag über ein strukturiertes Behandlungsprogramm (DMP) nach § 137f SGB V zur Verbesserung der Qualität der ambulanten Versorgung von Versicherten mit Asthma bronchiale bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek COPD (provzdušňovačeDMP Asthma/COPD) • Kartuše Vertrag über ein strukturiertes Behandlungsprogramm (DMP) nach § 137f SGB V zur Verbesserung der Qualität der ambulanten Versorgung von Typ 1-Diabetikern (DMP Diabetes 1) • Horní díl ventilu Vertrag über ein strukturiertes Behandlungsprogramm (DMP) nach § 137f SGB V zur Verbesserung der Qualität der ambulanten Versorgung von Typ 2-Diabetikern (DMP Diabetes 2) • Poškození vzniklá nesprávnou montážíVertrag über ein strukturiertes Behandlungsprogramm (DMP) nach § 137f SGB V zur Verbesserung der Qualität der ambulanten Versorgung von Versicherten mit Koro- narer Herzkrankheit (KHK) (DMP KHK) • Vertrag über ein strukturiertes Behandlungsprogramm (DMP) nach § 137f SGB V zur Verbesserung der Qualität der ambulanten Versorgung von Brustkrebspatientin- nen (DMP Brustkrebs) • Vereinbarung über die Zahlung einer Sachkostenpau- schale für die Versorgung mit Schienenverbänden - Knieruhigstellungsschienen/Immobilisationsschienen - (Vereinbarung Schienenverbände) • Vereinbarung über die Versorgung der Versicherten der Barmer GEK mit parenteralen Ernährungslösungen (pa- renterale Ernährung) • Vertrag nach § 132e SGB V über die Durchführung von Schutzimpfungen gemäß § 20d Abs. 1 i. V. m. § 92 Abs. 1 Nr. 15 SGB V (Schutzimpfungen) • Vereinbarung über die Durchführung und Abrechnung von Schutzimpfungen für Auslandsreisen (Reiseschutz- impfungen mit ktpBKK; BKK Dräger und Hanse, uvedením do provozu a ošetřováním BKK DE- MAG KRAUSS-MAFFEI, BKK für Heilberufe, BKK Novitas, pronova BKK, BKK Victoria-D.A.S, TK, BIG direkt ge- sund, BKK24, Barmer GEK) • Poškození způsobená vnějšími vlivyVereinbarung über die Durchführung und Abrechnung der Impfung zur Prävention von Gebärmutterhalskrebs mit Humanem Papillomvirus-Impfstoff (HPV Impfung mit BKK DEMAG KRAUSS-MAFFEI, jako napřBKK für Heilberufe, BKK Novitas, pronova BKK, BKK Victoria-D.A.S, TK, BIG direkt gesund, BKK Dräger und Hanse) • Verträge zur Abgeltung der Kosten für Intraokularlin- sen und Verbrauchsmaterialien bei der ambulanten vertragsärztlichen Katarakt-Operation (Katarakt LKK, Knappschaft) • Verträge über die Förderung ambulant durchgeführter Katarakt-Operationen in der vertragsärztlichen Versor- gung (Katarakt Kontingentvertrag AOK, BKK, EKK, IKK) • Vereinbarungen über die Vergütung der vertragsärztli- chen Kataraktoperation und der Kosten für Intraokular- linsen und Verbrauchsmaterialien (Katarakt Fallpau- schale AOK, BKK, EKK, IKK) • Verträge zur Behandlung der feuchten, altersabhängi- gen Makuladegeneration (AMD) mittels intravitrealer Eingabe von VEGF-Hemmern (Makuladegeneration (IVI) AOK, BIG direkt gesund, BKK, Knappschaft, LKK NRW) • Vereinbarungen über ein erweitertes Präventionsange- bot als Ergänzung zu den Kinderrichtlinien gemäß des Gemeinsamen Bundesausschusses (Prävention Kinder U10 und U11 AOK, BKK, IKK) • Vertrag über die Erbringung spezialisierter ambulanter Palliativversorgung (SAPV) in Nordrhein gemäß § 132d SGB V i. V. m. § 37b SGB V • Vereinbarung über den Ersatz des den Vertragsärzten entstehenden Aufwandes bei der ausführlichen Beant- wortung der Anfragen der Krankenkassen zur Feststel- lung der zu Lasten der Krankenkassen abgerechneten Behandlungs- und Verordnungskosten bei rückwirkend anerkannten Berufskrankheiten (einzelne BKK’ en) • Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung einer Tonsillotomie (Tonsillotomie-Vertrag, KKH Allianz) • Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung zu- sätzlicher Früherkennungsuntersuchungen im Rahmen der Kinder- und Jugendmedizin (U10 und U11, Knapp- schaft, TK) • Vertrag nach § 73c SGB V über die Durchführung zu- sätzlicher Früherkennungsuntersuchungen im Rahmen der Kinder- und Jugendmedizin (J2, Knappschaft, TK) • Vertrag nach § 73c SGB V über ein Konsequentes Infek- tionsscreening in der Schwangerschaft (K.I.S.S. mit der BIG direkt gesund) • Vereinbarung zur Förderung der Qualität der vertrags- ärztlichen Versorgung von Kindern u. Jugendlichen mit AD(H)S ab 01.10.2010 (AOK Rheinland/Hamburg) • Modulvertrag zum Vertrag zur Förderung der Qualität der vertragsärztlichen Versorgung von Kindern u. Ju- gendlichen mit AD(H)S ab 01.10.2010 (AOK Rhein- land/Hamburg) • Vereinbarung über Maßnahmen zur Verbesserung der ambulanten Versorgung von Patienten mit Schizophre- nie (Schizophrenie-Vereinbarung, AOK Rheinland/Ham- burg, DAK) • Wegepauschale und Wegegelder Primär- und Ersatzkas- sen (§ 11 HVV) • Rahmenvereinbarung über die „Auffangkonzeption“ für die aus dem Krankenhausplan ausscheidenden Psychia- triebetten • Belegärztliche Leistungen des Kapitels 36, Nrn. požár13311, voda13311I, chemické vlivy 17370 EBM und Geburtshilfe • Mechanická poškození způsobená nehodouLeistungen nach Kapitel 31 und nach dem Katalog zu § 115b SGB V Abschnitt 1 und 2, pádem nebo nárazem Leistungen des Ab- schnitts 5.3 EBM, soweit sie im Zusammenhang mit einer Leistung nach dem Katalog zu § 115b SGB V er- bracht wurden, sowie Nrn. 13421-13431, 04514, 04515, 04518, 00000 XXX und Zentrumsvertrag • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu Leistungen der Abschnitte 1.7.1 bis 1.7.4 sowie der Nrn. 40850, 40852, 32880-32882 EBM • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba Früherkennungsuntersuchung U7a nach der Nr. 01723 EBM • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami Hautkrebs-Screening nach den Nrn. 01745 und 01746 EBM • Nesprávné ošetřováníVakuumstanzbiopsien nach den Nrn. 34274, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků 40454, 40455, 40854, 40855 EBM • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravyStrahlentherapeutische Leistungen, skladováníeinschließlich Kos- tenpauschalen, připo- jovánínach den Nrn. 25210 - 25342 sowie 40840 und 40841 EBM • Phototherapeutische Keratektomie nach den Nrn. 31362, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy31734, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx31735 und 40680 EBM • Leistungen der künstlichen Befruchtung • Substitutionsbehandlung nach den Nrn. X xxxxxxx01950, xx příslušný typ není dále vyráběn01951, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru01952, který je nejbližší vrácenému typu01955 und 01956 EBM • Kostenpauschalen nach den Nrn. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx40870 und 40872 EBM • Telefonkosten nach der Nr. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou80230 (§ 10 Abs. 2 HVV) • Sachkostenpauschale LDL-Apherese und bei isolierter Lipoproteinerhöhung nach den Nrn. 90020, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek90021, 90020A, 90021A, 13622, 13622I • Immun-Apherese bei rheumatoider Arthritis nach der Nr. 90022 • Dialyse St. Antonius Hospital bzw. Patientenheimver- sorgung Bad Homburg nach den Nrn. 90110, 90110E, 90123E – 90126E, 90128E – 90136E, 90140E – 90155E und 90156E – 90157E • Kostenpauschale Dialyse Nrn. 40800 - 40808, 40810 - 40813, 40820 - 40822 EBM • Pauschalerstattung für Leistung der Positronen-Emmis- sion-Tomographie (Nr. 88738) • Neugeborenen-Hörscreening nach den Nrn. 01704 bis 01706 EBM • Varicella-Zoster-Antikörper im Rahmen der Empfängnis- regelung nach der Nr. 01833 EBM • Balneophototherapie nach der Nr. 10350 EBM • Leistungen der Nrn. 01425 und 01426 EBM (Erst- bzw. Folgeverordnung SAPV) Zum Zwecke der Ausgabenbegrenzung im Sinne von § 87d Abs. 4 SGB V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravuwerden für die nachfolgend benannten ver- tragsärztlichen Leistungen außerhalb der morbiditätsbe- dingten Gesamtvergütung im Jahr 2011 quartalsweise je- weils eigenständige Vergütungs-obergrenzen gebildet. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitímDie jeweilige Vergütungsobergrenze ergibt sich indem bei in Punktzahlen bewerteten Leistungen der Leistungsbedarf bzw. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.bei mit Euro-Beträgen bewerteten Leistungen die Ab- rechnungshäufigkeit der betreffenden Leistungen im jewei- ligen Vorjahresquartal kassenartenübergreifend

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar unwirksam sein oder werden, wer- den oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in diesem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenRegelungslücke herausstellen, so wird infolge des- sen die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen Bestim- mungen oder undurchführbaren Bestimmung zur Ausfüllung der Regelungslücke ist eine angemessene Regelung zu vereinba- ren, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommen soll, was die Vertragsschließen- den gewollt haben oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem nach Sinn und Zweck der ungültigen des Vertrages gewollt haben würden, soweit sie den Punkt beachtet hätten. Düsseldorf, den 31.01.2018 Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxx Dr. med. Xxxxxxx Xxxxx, M. san. Vorstandsvorsitzender stellvertretender Vorstandsvorsitzender Xxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Vorsitzende Bundesvorsitzende Xxxxxxxx Xxxxxxxx Mitglied des Vorstandes Krankenkasse bzw. undurch- führbaren Bestimmung Kostenträger Name, Vorname des Versicherten Name, Vorname des Versicherten geb. am nächsten kommtKostenträgerkennung Versicherten-Nr Status Betriebsstätten-Nr. IArzt-Nr. Datum Anhang 1 Netznummer: 120 Ausfertigung für die KV Nordrhein Für Praxis und Patienten bitte Kopien anfertigen ! Ich bestätige, dass für den vorgenannten Versicherten die Teilnahmevoraussetzungen überprüft wurden und erfüllt sind. Insbesondere habe ich geprüft, dass mein Patient zusätzlich zur aktiven Mitwirkung und Teilnahme an der besonderen Versorgung bereit ist und im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartHinblick auf die vereinbarten Therapieziele von der Einschreibung profitieren kann. Bitte das heutige Datum eintragen T T M M J J J J Stempel der einschreibenden Stelle Unterschrift der einschreibenden Stelle Ihre Teilnahme an dieser besonderen Versorgung ist freiwillig. Wenn Sie sich zu der Teilnahme entscheiden, sind Sie bis zur Beendigung des in der Versicherteninformation dargestellten Zeitraumes an Ihre Teilnahmeerklärung gebunden. Soweit der Zeitraum ein Jahr überschreitet, verlängert sich die Teilnahme automatisch um ein weiteres Jahr. Sie können Ihre Teil- nahme jedoch mit Wirkung zum Quartalsende bei Ihrer Krankenkasse kündigen. Für den Fall, dass Sie Ihre Einwilligungserklärung aus datenschutzrechtlichen Gründen widerrufen, endet die Teilnahme mit dem entsprichtFolgetag. Unberührt davon bleibt Ihr Recht zur Kündigung der Teilnahme aus wichtigem Grund (z. B. Wohnortwechsel, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäregestörtes Arzt-Patienten-Verhältnis, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedachtPraxisschließung). Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß Die Kündigung aus wichtigem Grund ist fristlos unter Nennung der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladuGründe schriftlich bei Ihrer Krankenkasse möglich.

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, werden oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in dem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenXxxxx herausstellen, so wird hierdurch die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses des Vertrages hierdurch nicht berührt. An Die Vertragsparteien haben sich so zu verhalten, dass der angestrebte Zweck erreicht wird und alles unternommen wird, was erforderlich ist, um die Stelle Teilnichtigkeit zu beheben bzw. die Xxxxx auszufüllen. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle zur Ausfüllung der Vertragslücke tritt Xxxxx soll eine wirksame oder durchführbare Bestimmungangemessene, rechtlich zulässige Regelung treten, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn sie die Teilnichtigkeit der Xxxxx bedacht hätten. Ort, Datum Weilheim, den Unterschrift aller Eigentümer Gemeinde Weilheim (Baden) Name(n) in Druckbuchstaben Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Gemeinde Weilheim (Baden), Xxxxxxx Xxxxx 0, 00000 Xxxxxxxx, Telefax-Nr.: 07741/8313-0, E-Mail-Adresse: xxxx@xxxxxxxx-xxxxx.xx, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbarteines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der Gemeinde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie der Gemeinde insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die dem entsprichtbestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, was dem Sinn für die Gemeinde mit deren Empfang. Der/die Eigentümer bestätigt/-en Erhalt und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäreKenntnisnahme der Widerrufsbelehrung. Ort, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Datum

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen Sollten einzelne Bestimmungen dieses Rahmenvertrages nichtig sein oder z.B. durch ge- setzliche Neuregelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich enthält der Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenRegelungslücke, so wird hierdurch die Geltung der übrigen Bestimmungen Wirksamkeit dieses Vertrages hierdurch Rahmenvertrages im Übri- gen nicht berührt. An Tritt ein solcher Fall ein, verständigen sich die Stelle Vertragspartner unverzüg- lich über notwendige vertragliche Neuregelungen. Berlin, den 15.November 2006 Anlage 1 Stichtagsbezogene Personalmeldung gemäß § 10 Abs. 5 des Rahmenvertra- ges Anlage 2 Ermächtigungserklärung gemäß § 17 Abs. 9 des Rahmenvertrages (Abrech- nungsverfahren) Anlage 1 zum Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI über die Erbringung ambulanter Pflegeleistungen und hauswirtschaftlicher Versorgung vom 15.11.2006 Stichtagsbezogene Personalmeldung gemäß § 10 Abs. 5 des Rahmenvertrages‌ Pflegekräfte Gesamt: Kinderkrankenschwester/Kinderkrankenpfleger Gesundheits- und Krankenpflegerin/pfleger Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin/pfleger Altenpfleger/innen Heilerziehungspfleger/innen Heilerzieher/innen Krankenpflegehelfer/innen Altenpflegehelfer/innen Haus- und Familienpfleger/innen Haus- und Familienpflegehelfer/innen Zivildienstleistende Datum, Unterschrift des.............................................................................................................. ...............................................................................................................................Stempel des Leistungserbringers Leistungserbringers Termin: unaufgefordert spätestens 8 Wochen nach dem jeweiligen Stichtag an den federführenden Verband der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder Landesverbände der Pflegekassen in Berlin. Anlage 2 zum Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI über die Erbringung ambulanter Pflegeleistungen und hauswirtschaftlicher Versorgung vom 15.11.2006 Ermächtigungserklärung‌ Leistungserbringer: Name: Inhaber: Anschrift: Postleitzahl: Telefonnummer: Faxnummer: Hiermit erkläre/n ich/wir, dass ich/wir die Abrechnungsstelle/Verrechnungsstelle Firma: Anschrift: Postleitzahl: Telefonnummer: Faxnummer: Institutionskennzeichen (IK): Bankverbindung: vom an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmungermächtige/n, die sämtliche von mir/uns nach den Bestimmungen des Rahmenvertrages für anspruchsberechtigte Pflegebedürftige erbrachten Leis- tungen mit schuldbefreiender Wirkung mit dem Sinn zuständigen Kostenträger abzurech- nen. Berlin, den Stempel und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle Unterschrift(en) des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Leistungserbringers

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung Sollten einzelne Bestimmungen dieser Regelungen ganz Überlassungsbedingungen nichtig oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar unwirksam sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch verbleibenden Bedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. An Der Gerichtsstand ist das Amtsgericht Hamburg Die schriftliche Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten umfasst mindestens die Stelle Personalausweiskopie des Erziehungsberechtigten, Vor- & Nachname und Geb.-Datum des Jugendlichen, Vor- & Nachname und Telefonnummer (ggf. für Rückfragen) des unterschreibenden Erziehungsberechtigten, Unterschrift des Erziehungsberechtigten. - MUSTER – Einverständniserklärung zur Nutzung der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt BUND Kanus (Vor-/ Nachname), geboren am (Geburtstag) darf am (Datum, Uhrzeit) ( NICHT zutreffendes bitte streichen: ) - im BUND Naturerlebnisgarten ein Kanu ausleihen - in einem beim BUND geliehen Kanu von Freunden mitfahren - nur in Begleitung einer volljährigen Person - eine wirksame oder durchführbare BestimmungSchwimmweste muss dabei getragen werden - weitere Bedingungen: Die Aufführung von Bedingungen, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommtnicht erfüllt werden können, führt dazu, dass die oben genannte Person nicht an einer Bootsfahrt teilnehmen kann. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartZweifelsfall nehmen Sie vorher Kontakt mit uns auf. Herr / Frau (Vor- & Nachname) erreichbar am Tag der AnÜberlassungsung unter (Tel. / mobil) bestätigt mit Unterschrift für die oben aufgeführte Person sorgeberechtigt, oder durch einen Sorgeberechtigten erziehungsberechtigt zu sein*. Ich habe zur Kenntnis genommen: Der BUND Landesverband Hamburg e.V. kann keine Kontrolle darüber ausüben, wo sich während der Überlassungsdauer aufgehalten und ob eine geforderte Schwimmweste während der Fahrt tatsächlich getragen wird. Ort, Datum Unterschrift * Sorgeberechtigt: Mutter, Vater oder Vormund, Erziehungsberechtigt: Oma, Opa, Onkel, Xxxxx, Xxxxxxxx, Lehrer, o.ä. Die AnÜberlassungsung von Booten durch Minderjährige ist beschränkt möglich: Boote können nur von Personen angeÜberlassungset werden, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht14 Jahre oder älter sind. Dies gilt auch dannDas Alter ist mit einem geeigneten Ausweis mit Lichtbild nachzuweisen (z.B. Schülerausweis).Personen unter 14 Jahren dürfen in geÜberlassungseten Booten nur mitfahren, wenn mindestens eine mitfahrende Person volljährig und erziehungsberechtigt ist (im Zweifelsfall durch schriftliche Bestätigung eines Sorgeberechtigten). Fahren in einem geÜberlassungseten Boot ausschließlich minderjährige Personen, muss JEDE mitfahrende Person die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruhtschriftliche Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten unaufgefordert vorzeigen. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu1 Kanu Liberty Plus, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.4 Sitzer 689,00 €

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar Vereinbarung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird dadurch die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch Gültigkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt. An Dies gilt auch für die Stelle Auslegungsbedürftigkeit einer Vereinba- rung. Die Parteien kommen überein, im Falle einer unwirksamen Xxxxxxx gemeinsam eine neue abzu- schließen, die nach Sinn, Inhalt, rechtlicher Bedeutung und sachlicher Qualität der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung Klau- sel am nächsten kommt. Im Falle einer ………………………………………………….. …………………………………………………………………….. Datum / Unterschrift Veranstalter Datum / Unterschrift Lehrgangsteilnehmer/in Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartXxxxxx, Leiterin der Akademie für Ganztagsschulpädagogik e.V. Widerrufsformular Kündigungsformular Fortbildungsordnung inklusive Modulbeschreibungen Wenn Sie den Fortbildungstrag widerrufen wollen, dann können Sie dafür das folgende Formular nutzen: An Akademie für Ganztagsschulpädagogik e.V. Almos 46, 91355 Hiltpoltstein x.xxxxxxx@xxx-xx-xxxx.xx Hiermit widerrufe ich den von mir am: abgeschlossenen Vertrag über die dem entsprichtTeilnahme am Fortbildungslehrgang zur/zum „Fachpädagogin/Fach- pädagogen für Ganztagsschulen (IHK)“ mit Beginn am 1. Oktober 2018. Name und Anschrift Datum und Unterschrift Wenn Sie den Fortbildungstrag kündigen wollen, was dem Sinn dann können Sie dafür das folgende Formular nutzen: An Akademie für Ganztagsschulpädagogik e.V. Almos 46, 91355 Hiltpoltstein x.xxxxxxx@xxx-xx-xxxx.xx Hiermit kündige ich den von mir am: abgeschlossenen Vertrag über die Teilnahme am Fortbildungslehrgang zur/zum „Fachpädagogin/Fach- pädagogen für Ganztagsschulen (IHK)“ mit Beginn am 1. Oktober 2018. Name und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Anschrift

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung Sollten einzelne Bestimmungen dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vereinbarungsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, oder sollten bleibt davon die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtVereinbarung im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine soll diejenige wirksame oder durchführbare BestimmungBestimmung treten, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die dem Sinn und Zweck die Vereinbarungsparteien mit der ungültigen unwirksamen bzw. undurch- führbaren undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommtverfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich die Vereinbarung als lückenhaft erweist. Mülheim an der Ruhr, 14.08.2019 Mülheim an der Ruhr, 15.08.2019 Für die Hochschule Ruhr West Für den Personalrat der wissenschaftlichen Beschäftigten Die staatlich Beauftragte in der Funktion der Präsidentin Der Vorsitzende gez. Prof. Dr.-Ing. Xxxxxxx Xxxxxx xxx. Xxxxxxx Xxxxxx Mülheim an der Ruhr, 14.08.2019 Mülheim an der Ruhr, 19.08.2019 Für die Hochschule Ruhr West Für den Personalrat der Beschäftigten in Technik und Verwaltung Der Xxxxxxx Der Vorsitzende gez. Xxxxxx Xxxxxxxxxxx gez. Xxxxxx Xxxxxx Mülheim an der Ruhr, 23.08.2019 Die zentrale Gleichstellungsbeauftragte gez. Xxxxxx Xxxxxxxxxxx Anlage 1: Verzeichnis der jeweils zu beteiligenden Vorgesetzten im Sinne dieser Dienstvereinbarung Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung in Dezernaten: Dezernent/in Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung in Fachbereichen: Institutsleiter/in Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung in Bereichen (mit eigener Bereichsleitung) des Präsidiums: Bereichsleiter/in Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Technik und Verwaltung sowie Bereichsleiterinnen und Bereichsleiter direkt bei Präsidiumsmitgliedern: Jeweiliges Präsidiumsmitglied Für wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter: Institutsleiter/in Mit „Fachvorgesetzter“ oder „Fachvorgesetztem“ in dieser Dienstvereinbarung sind die Bereichsleiterinnen und Bereichsleiter in den Dezernaten definiert. Anlage 2: Handlungshilfe Gefährdungsbeurteilung Bildschirmarbeitsplatz Auch bei Telearbeit und Mobilem Arbeiten gilt für den Arbeitgeber eine Fürsorgepflicht und eine Verantwortung für die Sicherheit und die Gesundheit seiner Beschäftigten. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) findet auch bei der Telearbeit uneingeschränkt Anwendung. Da der Arbeitgeber nur begrenzte Rechte und Möglichkeiten hat, die Arbeitsumgebung im Privat- bereich der Beschäftigten zu beeinflussen, ist der Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Bezug auf Telearbeitsplätze im Wesentlichen auf Anforderungen für Bildschirmarbeitsplätze beschränkt. Nach § 1 Abs. 3 ArbStättV gelten für Telearbeitsplätze nur die Anforderungen des § 3 ArbStättV (Gefährdungsbeurteilung) bei der erstmaligen Beurteilung der Arbeitsbedingungen und des Arbeitsplatzes. Praktisch bedeutet dies, dass im Falle von Telearbeit der Arbeitgeber vor erstmaliger Einrichtung des häuslichen Arbeitsplatzes eine Gefährdungsbeurteilung erstellen muss. An die hierfür erforderlichen Informationen kann er entweder über eine Besichtigung des häuslichen Arbeitsplatzes, wenn der Arbeitnehmer zustimmt, oder über konkrete Erfragung der häuslichen Umstände beim Beschäftigten gelangen. Die Beschäftigten trifft eine Pflicht zum Eigenschutz nach § 15 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG und eine Mitwirkungspflicht nach § 16 Abs. 2 Satz 1 ArbSchG, sodass sie verpflichtet sind, die benötigten Informationen an den Arbeitgeber weiterzugeben. Soweit Telearbeit als abhängige Beschäftigung ausgeübt werden, besteht der allgemeine Schutz der Beschäftigten über die gesetzliche Unfallversicherung, § 2 Abs. 1 Nr. 1 Siebtes Buch Sozialgesetz- buch (SGB VII). Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartRahmen von Telearbeit stellen sich Fragen des Datenschutzes in verschiedener Hinsicht. So geht es um den Schutz personenbezogener Daten, aber auch um die Sicherung betrieblicher Daten vor dem entspricht, was dem Sinn unberechtigten Zugriff Dritter. (Anforderungen gem. ArbStättV und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.DGUV Information 215-410)

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Sofern einzelne Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenunwirksam sind, so wird bleiben hiervon die Geltung anderen Regeln unbe- rührt. Ort, Datum Ort, Datum Eltern Xxxxxx Eltern, deren Kinder im laufenden Schuljahr keine Hortbetreuung benötigen, brauchen aufgrund ihrer Arbeitssituation häufig in den Schulferien ein Betreuungsangebot für ihre Kinder. Auf Initia- tive der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtArbeitsgruppe Ferienbetreuung des Familienforums Oberstadt bietet die Pfarrgemeinde St. Alban – St. Jakobus nach dem pädagogischen Konzept des KINDER & FAMILIEN HAUSes daher während der Schulferien Betreuung an für 6- bis 12jährige ehemalige Kindergarten- und Hortkinder, Kinder aus den Kirchengemeinden der Oberstadt, der Martinus-Schulen und von Lehrkräften der Willigis-Schulen; diese findet in der Regel in den Räumen der Willigis-Schulen, Xxxxxxxxxxxxx 0, 00000 Xxxxx statt. An Die Ferienbetreuung kooperiert soweit möglich mit dem Hortprogramm des Kinder & Familien- hauses; Ziel ist, dass die Stelle "Ferienkinder" in dessen pädagogisches Konzept eingebunden sind, soweit dies im Rahmen des Ferienprogramms möglich ist. Dieses orientiert sich an dem Unter- stützungsbedarf der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder Familien, an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem Sinn deren Lebenskonzepten und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruhtFamilienmodellen. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle diesem Kon- text bieten wir Erziehungspartnerschaft, Bildung, Betreuung, Hilfen und Unterstützung an. Betreuungspersonen werden hierzu vorübergehend auf Honorarbasis eingestellt. Sie werden in das pädagogische Konzept des VereinbartenKINDER & FAMILIEN HAUSes eingeführt. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiáluDie Ferienkinder erhalten täglich eine warme Mahlzeit, za správné smontováníGetränke und Obst. Bitte ankreuzen, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.wann Ihr Kind vermutlich kommen wird

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar Nebenabreden zu diesem Vertrag existieren nicht. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages und etwa abgeschlossener Nachverträge rechtlich unwirksam sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages Vereinbarung hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare BestimmungDie Vertragspartner verpflichten sich jedoch, die dem Sinn ungültigen Bestimmungen durch im wirtschaftlichen Ergebnis gleichwertige Bestimmungen zu ersetzen, soweit keine gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Änderungen und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck Ergänzungen dieses Vertrages vereinbart worden wärebedürfen der Schriftform und müssen von beiden Vertragspartnern rechtsverbindlich unterzeichnet sein. Ein Abweichen von diesem Schriftformerfordernis bedarf gleichfalls der Schriftform. Arnstädter Tierparkverein e.V. Arnstadt, hätte man den ............................................. ………………………………. Vorstand Name (VP I) (VP II) Einverständniserklärung zur Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten Ich erkläre mich hiermit einverstanden, dass der Arnstädter Tierparkverein e.V. meine Daten maschinell erfasst und verarbeitet. Grundlage hierfür ist die Angelegenheit von vorneherein bedachtDatenschutzrichtlinie des Arnstädter Tierparkverein e.V.. Mir ist bekannt, dass ich jederzeit Auskunft über meine durch den Arnstädter Tierparkverein e.V. gespeicherten personenbezogenen Daten erhalten und auch jederzeit deren Löschung verlangen kann. Dies gilt auch dannHierzu genügt jeweils eine formlose schriftliche Eingabe. Ich bin mit der Speicherung und Verarbeitung einverstanden. Ich bin nicht mit der Speicherung und Verarbeitung einverstanden. Arnstadt, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Ort Datum ………………………… Unterschrift

Salvatorische Klausel. Sollte infolge Änderung der Gesetzgebung oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder dieses Vertrages ungültig werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Die unwirksam gewordene Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt ist durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmungzu ersetzen, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzw. undurch- führbaren unwirksam gewordenen Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Ort, Datum Ort, Datum Agentur Veranstalter Allgemeine Kontaktdaten: Handelsrechtlicher Firmenname Rechtsform Name Geschäftsführer/Inhaber Straße Nr. PLZ/Ort Homepage Telefon E-Mail Bankverbindung: Kontoinhaber Name des Geldinstituts IBAN SWIFT/BIC Hiermit bestätige ich die Richtigkeit und Vollständigkeit der oben erteilten Informationen sowie die Kenntnisnahme der Agenturbedingungen. Ort, Datum Unterschrift Provision* 10% 11% 12% Voraussetzung ab 00.000€ Umsatz/Jahr ab 00.000€ Umsatz/Jahr Auszahlungszeitpunkt bei Restzahlung Kunde bei Restzahlung Kunde bei Restzahlung Kunde Exklusive Partnerleistungen: Gemeinsames Branding der Reiseangebote Gemeinsames Branding der Reiseunterlagen Zugang zum exklusiven Partner E-Learning Exklusiver Social Media Content zur eigenen Nutzung Gemeinsame Reiseplanung mit Deinem Kunden Einreise-Visa (Touristenkarten) zum Vorzugspreis Festen Buddy (Account BetreuerIn) in Berlin Gemeinsame Reiseplanung mit Xxxxxx Xxxxxx, Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, aus Berlin S Buddy aus Havanna Gemeinsame Feedback-Calls nach der Reise Halbjährliche Feedbackcalls mit dem Head of Sales zur Evaluation der Partnerschaft Individuelle Werbematerialien für Dein Reiseunternehmen Vorstellungsvideo zur Kooperation Expedientenrabatt für die dem entspricht, was dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung Reise der eigenen Mitarbeiter Auf Anfrage Auf Anfrage Auf Anfrage Auf Anfrage Auf Anfrage Auf Anfrage * Provision wird auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß den Verkaufspreis der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Landleistungen gezahlt

Salvatorische Klausel. Sollte Widerspricht eine Bestimmung Vorschrift dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenVereinbarung höherrangigem Recht, so wird bleibt die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtdavon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare BestimmungDie Vertragsparteien verpflichten sich, die dem Sinn und Zweck un- wirksame Vorschrift durch eine ihr inhaltlich möglichst entsprechende Regelung zu ersetzen. Oberkochen, den 30. September 2002 Für den Vorstand Konzern-Personalmanagement Xx. Xxxxxx Xxxx Xxxxxx Xxxxxx Xxxxx Xxxxxx Konzern-Betriebsrat Gesamt-Betriebsrat Konzern-Schwerbehindertenvertretung Xxxxx Xxxxxxxxxx Xxxxxxxx Xxxxxx Xxxxxx Xxxxxxxxxx Anhang A zur Integrationsvereinbarung‌ Schwerbehindertenvertretung: Personalmanagement: Mitglieder des Integrationsteams: Beauftragte des Arbeitgebers: Erhebungszeitpunkt: Standorte Oberkochen: Aalen: Nattheim: Göttingen: Jena: Wetzlar: Calmbach: SMT AG: LEO: ZEO: ZIMT: davon Frauen: davon Männer: Anzahl der ungültigen Beschäftigten in Vollzeit: Anzahl der Beschäftigten in Teilzeit: Anzahl der Auszubildenden: Anzahl der Praktikanten: Schwerbehinderte Beschäftigte in Vollzeit: Schwerbehinderte Beschäftigte in Teilzeit: Gleichgestellte: Rehabilitanden: Langzeiterkrankte Ausgesteuerte: Quote der schwerbehinderten Beschäftigten: % Zuordnung jeweilige Standorte Anhang B zur Integrationsvereinbarung‌ Anlage zum Stellenbesetzungsantrag vom Ausgeschriebene Stelle Besetzungstermin Insgesamt haben Bewerbungen vorgelegen. Hat das zuständige Arbeitsamt (bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartdie Zentralstelle für Arbeitsvermittlung) Behinderte/Schwerbehinderte benannt? O Ja, die Anzahl: O Nein Sind unabhängig vom Arbeitsamt Bewerbungen (Initiative) von Schwerbehinderten eingegan- gen? O Ja, Anzahl O Nein Einladung zum Vorstellungsgespräch / Termin: Wurde ein behinderter/schwerbehinderter Bewerber ausgewählt? O Ja, aus dem entsprichtKreis der vom Arbeitsamt (der Zentralstelle) benannten Personen O Ja, was aus dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäreübrigen Bewerberkreis (Initiativ-Bewerbung) O Nein, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß weil Sichtvermerk der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Schwerbehindertenvertretung

Salvatorische Klausel. Sollte Widerspricht eine Bestimmung Vorschrift dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar sein oder werden, oder sollten die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenVereinbarung höherrangigem Recht, so wird bleibt die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch nicht berührtdavon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt eine wirksame oder durchführbare BestimmungDie Vertragsparteien verpflichten sich, die dem Sinn und Zweck un- wirksame Vorschrift durch eine ihr inhaltlich möglichst entsprechende Regelung zu ersetzen. Oberkochen, den 30. September 2002 Für den Vorstand Konzern-Personalmanagement Xx. Xxxxxx Xxxx Xxxxxx Xxxxxx Xxxxx Xxxxxx Konzern-Betriebsrat Gesamt-Betriebsrat Konzern-Schwerbehindertenvertretung Xxxxx Xxxxxxxxxx Xxxxxxxx Xxxxxx Xxxxxx Xxxxxxxxxx Anhang A zur Integrationsvereinbarung‌‌‌ Schwerbehindertenvertretung: Personalmanagement: Mitglieder des Integrationsteams: Beauftragte des Arbeitgebers: Erhebungszeitpunkt: Standorte Oberkochen: Aalen: Nattheim: Göttingen: Jena: Wetzlar: Calmbach: SMT AG: LEO: ZEO: ZIMT: davon Frauen: davon Männer: Anzahl der ungültigen Beschäftigten in Vollzeit: Anzahl der Beschäftigten in Teilzeit: Anzahl der Auszubildenden: Anzahl der Praktikanten: Schwerbehinderte Beschäftigte in Vollzeit: Schwerbehinderte Beschäftigte in Teilzeit: Gleichgestellte: Rehabilitanden: Langzeiterkrankte Ausgesteuerte: Quote der schwerbehinderten Beschäftigten: % Zuordnung jeweilige Standorte Anhang B zur Integrationsvereinbarung‌ Anlage zum Stellenbesetzungsantrag vom Ausgeschriebene Stelle Besetzungstermin Insgesamt haben Bewerbungen vorgelegen. Hat das zuständige Arbeitsamt (bzw. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartdie Zentralstelle für Arbeitsvermittlung) Behinder- te/Schwerbehinderte benannt? O Ja, die Anzahl: O Nein Sind unabhängig vom Arbeitsamt Bewerbungen (Initiative) von Schwerbehinderten eingegan- gen? O Ja, Anzahl O Nein Einladung zum Vorstellungsgespräch / Termin: Wurde ein behinderter/schwerbehinderter Bewerber ausgewählt? O Ja, aus dem entsprichtKreis der vom Arbeitsamt (der Zentralstelle) benannten Personen O Ja, was aus dem Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäreübrigen Bewerberkreis (Initiativ-Bewerbung) O Nein, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß weil Sichtvermerk der Leistung oder Zeit beruht. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit an die Stelle des Vereinbarten. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu, za správné smontování, těsnost a funkci. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Schwerbehindertenvertretung

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam Nutzungsvereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder künftig unwirksam oder undurchführbar werden, oder sollten so werden die Parteien versehentlich eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen haben, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hierdurch Regelungen davon nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle der Vertragslücke tritt Regelung soll eine wirksame oder durchführbare BestimmungRegelung treten, die dem Sinn und Zweck der ungültigen bzwunwirksamen oder undurchführbaren Regelung rechtlich und wirtschaftlich möglichst nahekommt. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommtEntsprechendes gilt für die Ausfüllung von Lücken dieser Nutzungsvereinbarung. Im Falle Für den Xxxxxx: Für die Leitstelle Lausitz: Ort, Datum Ort, Datum Unterschrift, Amtsbezeichnung Unterschrift, Amtsbezeichnung Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 6 von 10 Stand: 26.06.2020 Version:1.1 Formular „Anlage 1a – Kostenübernahmeerklärung LVN-Zugang (ORTSFEST)“ des Trägers: vertreten durch - nachstehend Xxxxxx genannt - gegenüber Stadtverwaltung Cottbus Fachbereich Feuerwehr - Leitstelle Lausitz Xxxxxxxxx Xxx. 00 00000 Xxxxxxx - nachstehend Leitstelle Lausitz genannt - für die Datenanbindung einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartortsfesten Befehlsstelle Für die Anbindung der ortsfesten Befehlsstelle des o.g. Trägers an das gesicherte Kommunikationsnetz der Leitstelle Lausitz ist aus Gründen der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit ein Anschluss über das Landesverwaltungsnetz (LVN- Zugang erforderlich. Der LVN-Zugang besteht aus einem DSL-Anschluss mit einer Datenübertragungsrate von bis zu 16 Mbit/s und einer automatischen Umschaltung auf das Mobilfunknetz via LTE (LTE-Backup), sofern Störungen bei DSL auftreten sollten. Der bereitgestellte Anschluss verfügt über einen Netzwerkrouter mit 8 LAN- Port. Der bereitgestellte Anschluss umfasst keine Internetverbindung. Mit Unterzeichnung erklärt sich der o.g. Xxxxxx bereit, die anfallenden monatlichen Betriebskosten ab der Bereitstellung des LVN-Zugangs zu tragen und beauftragt die Leitstelle Lausitz den LVN-Zugang für die in der Tabelle 1 genannte Befehlsstelle einzurichten. Die Mindestlaufzeit beträgt 12 Monate. Standortname: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Straße, Hnr: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. PLZ, Ort: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Bemerkung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. (Bitte vollständig ausfüllen!) Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 7 von 10 Stand: 26.06.2020 Version:1.1 Formular „Anlage 1a – Kostenübernahmeerklärung LVN-Zugang (ORTSFEST)“ Für den in Tabelle 1 genannten Befehlsstellenstandort verpflichtet sich der o.g. Xxxxxx die Kosten für den LVN-Zugang in Höhe von maximal 119,00 Euro netto pro Monat zu tragen. Die Kostenübernahmeerklärung bezieht sich ausschließlich auf den genannten Leistungsumfang, der mit Schaltung des LVN-Zugang durch die T-Systems / Telekom erbracht wird. Die Rechnungslegung erfolgt durch die T-Systems / Telekom grundsätzlich einmal pro Halbjahr und gegenüber der in Tabelle 2 genannten Rechnungsanschrift auf der Grundlage des aktuellen LVN-Vertrages des Landes Brandenburg. Bei Bedarf kann der Zeitraum für die Rechnungslegung erweitert werden. Die Zahlung beginnt mit der Bereitstellung des LVN-Zugang. Die Beauftragung der o.g. Leistung erfolgt durch die Leitstelle Lausitz. Eine ergänzende Prüfung des Trägers ist hierzu nicht erforderlich. Der Xxxxxx akzeptiert mit der Kostenübernahme, dass zur Wahrung der Schutzziele (Verfügbarkeit, Integrität und Vertraulichkeit) des Befehlsstellensystems technische und organisatorische Maßnahmen durch die Leitstelle Lausitz festgelegt werden und umgesetzt werden müssen. Insbesondere dürfen am bereitgestellten LVN-Zugang keine IT-Systeme (Computer, Netzwerkkomponenten u.ä.) angeschlossen werden, die mit dem entsprichtInternet oder anderen Fremdnetzen verbunden sind (Netzkopplungsverbot). Die Nichtbeachtung kann zur vorrübergehenden Sperrung des LVN-Zugangs führen. Behörde: Klicken oder tippen Sie hier, was dem Sinn um Text einzugeben. Abteilung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Straße, Hnr: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. PLZ, Ort: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Ansprechpartner: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Bemerkung: Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. (Bitte vollständig ausfüllen!) Xxxxxx: Ort, Datum Unterschrift, Amtsbezeichnung, Stempel Datei: FO_3_2_20_NV_BSS.docx Seite 10 von 10 Stand: 05.06.2019 Version:1.0 Formular Stadtverwaltung Cottbus Fachbereich Feuerwehr Servicebereich Integrierte Regionalleitstelle Lausitz, Rettungsdienst und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäreKatastrophenschutz Team Information und Kommunikation Xxxxxxxxx Xxxxxx 00 00000 Xxxxxxx Mail: xxxxxxx@xxxxxxxxx.xxxxxxx.xx Support-Hotline: 0355 632 151 (Mo-Do 09:00 – 16:00 Uhr) Sicherheitsvorfall: 0355 632 – 0 (Technischer Bereitschaftsdienst) Bitte teilen Sie uns ihren Ansprechpartner für Rückfragen mit. Klicken oder tippen Sie hier, hätte man die Angelegenheit von vorneherein bedachtum Text einzugeben. Dies gilt auch dannName, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung Vorname Klicken oder Zeit beruhttippen Sie hier, um Text einzugeben. In einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß der Leistung Funktion Klicken oder Zeit an die Stelle des Vereinbartentippen Sie hier, um Text einzugeben. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiáluE-Mail-Adresse Klicken oder tippen Sie hier, za správné smontováníum Text einzugeben. Anschrift Klicken oder tippen Sie hier, těsnost a funkcium Text einzugeben. Záruka platí pouze v zemiTelefonnummer Bitte teilen Sie uns ihren administrativen Ansprechpartner für Rückfragen mit. Klicken oder tippen Sie hier, ve které byl výrobek zakoupenum Text einzugeben. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchůName, které nejsou chromovány do vysokého leskuVorname Klicken oder tippen Sie hier, jako je napřum Text einzugeben. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravouFunktion Klicken oder tippen Sie hier, um Text einzugeben. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montážíE-Mail-Adresse Klicken oder tippen Sie hier, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako napřum Text einzugeben. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.Anschrift

Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Regelungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam oder undurchführbar Sollten Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, werden oder sollten die Parteien versehentlich sollte sich in diesem Vertrag eine Regelung in Bezug auf einen Punkt dieses Vertrages nicht getroffen habenXxxxx heraus- stellen, so wird infolgedessen die Geltung Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Be- stimmungen des Vertrages hierdurch nicht berührt. An die Stelle Anstelle der unwirksamen unwirk- samen Bestimmungen oder undurchführbaren Bestimmung oder an die Stelle zur Ausfüllung der Vertragslücke tritt Xxxxx ist eine wirksame oder durchführbare Bestimmungangemessene Regelung zu vereinbaren, die dem am nächsten kommen soll, was die Vertragsschließenden gewollt haben oder nach Sinn und Zweck des Vertrages gewollt haben würden, soweit sie den Punkt beachtet hätten. Düsseldorf, Wolfsburg, den 16.06.2015 Dr. med. Xxxxx Xxxxxxxx, Mag. iur. Xxxxxxxx Xxxxxxxxxx Vorsitzender Stellvertretender Vorsitzender Xx. Xxxxxx Xxxxxxx Xxxxxxx Xxxxx Geschäftsbereichsleiter Versorgung Vorstand Die Vertreterversammlung der ungültigen bzwKassenärztlichen Vereinigung Nordrhein hat in ihrer Sitzung am 26.06.2015 unter Beibehal- tung des HVM im Übrigen folgende Änderungen beschlossen: „Dabei hat die Übermittlung der Abrechnungsdaten lei- tungsgebunden und die der abrechnungsbegründenden Daten einschließlich Dokumentationen und Qualitäts- indikatoren sowie der zu übermittelnden Statistikdaten nach Maßgabe der vom Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein erlassenen Richtlinie zur IT-ge- stützten Quartalsabrechnung (IT-Rtl. undurch- führbaren Bestimmung am nächsten kommt. Im Falle einer Xxxxx gilt diejenige Bestimmung als vereinbartKVNo), die dem entsprichtgrund- sätzlich für die Abrechnungslegung gelten, was dem Sinn in der jeweils geltenden Fassung, veröffentlicht im offiziellen Veröf- fentlichungsorgan, zu erfolgen.“ „Sofern dann die Praxis in der Gesamtbetrachtung – mit Ausnahme der neu zugelassenen Ärzte nach Satz 1 – mit der aktuell abgerechneten Fallzahl unterhalb und/oder gleich der mitgeteilten Fallzahl über das RLV/QZV bleibt, wird die aktuell abgerechnete Fallzahl der Praxis bei der Abrechnung zugrunde gelegt.“ „Die Vergütung der in Anlage 2 Schritt 2, Abs. 1c) bis e) und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäreAbs. 2c) bis f) aufgeführten Leistungen erfolgt nach der jeweils geltenden regionalen Euro-Gebührenord- nung, hätte man es sei denn, dass jeweils eigenständige Kontingen- te gebildet sind und die Angelegenheit von vorneherein bedacht. Dies gilt auch dann, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung auf einem in diesen Ver- trag normierten Maß der Leistung oder Zeit beruhtmit diesem Punktwert bezahlba- re Leistungsmenge diese Kontingente überschreitet. In diesem Fall wird die Leistungsmenge abweichend von der regionalen Euro-Gebührenordnung nach dem EBM, multi- pliziert mit dem sich rechnerisch ergebenden Punktwert vergütet. Dieser Punktwert errechnet sich durch Division der jeweils gebildeten eigenständigen Kontingente durch den entsprechenden Leistungsbedarf des aktuellen Ab- rechnungsquartals, der der MGV unterliegt. Die Vergü- tung der Leistungen erfolgt jedoch nicht mit einem solchen Fall tritt ein dem Gewollten möglichst nahe kommendes rechtlich zulässiges Maß Punkt- wert oberhalb des Wertes der Leistung oder Zeit regionalen Euro-Gebühren- ordnung, sofern nichts Abweichendes bestimmt ist. Bei Teilnahme an einem Selektivvertrag mit situativer Ein- schreibung gelten die Stelle des VereinbartenVergütungsregelungen in Anhang 2 zur Anlage 2 sowie § 11 Abs. CZ Záruční podmínky: Společnost Eisl Sanitär GmbH xxxxxxxxx xxxxxx xx xxxxxxxx xxxxx xxxxxxxxxxxx kvalitu materiálu a zpracování materiálu1h). Die Vergütung der Leistungen der ermächtigten Kranken- häuser, za správné smontování, těsnost a funkciEinrichtungen und Institutionen nach Abs. Záruka platí pouze v zemi, ve které byl výrobek zakoupen. Záruka se vztahuje xx xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxx 0 xxxx xx xxxxxxxxxxx povrchů, které nejsou chromovány do vysokého lesku, jako je např. povrch s bronzovou nebo barevnou povrchovou úpravou. Záruka se nevztahuje na následující: • Koroze směšovacích trysek (provzdušňovače) • Kartuše • Horní díl ventilu • Poškození vzniklá nesprávnou montáží, uvedením do provozu a ošetřováním • Poškození způsobená vnějšími vlivy, jako např. požár, voda, chemické vlivy • Mechanická poškození způsobená nehodou, pádem nebo nárazem • Zničení z nedbalosti nebo úmyslu • Běžné opotřebení nebo nedostatečná údržba • Škody vzniklé v důsledku oprav nekvalifikovanými osobami • Nesprávné ošetřování, nedostatečná péče a použití nevhodných čisticích prostředků • Chemické nebo mechanické vlivy během přepravy, skladování, připo- jování, opravy a použití výrobku Xxxxxxx xxxxxx xxxxxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxxx xxxxxx xxxxxx xxx- xxxxxx opravy, xxxxxxxxx xxxxxxx xxxxxxxxxx xxxx nebo podobného výrobku oproti vrácení vadného dílu nebo xxxxxxx xxxxxxx. X xxxxxxx, xx příslušný typ není dále vyráběn, vyhrazujeme si právo dodat takový náhradní výrobek z našeho sortimentu podle vlastního výběru, který je nejbližší vrácenému typu. Xxxxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xxxx xxxxxxxx xx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx- xxxx. Xxx xxxxxxx xxxxxxx xxxxx xxxxxxxx xxxxxxx xx dopravu a nese riziko spojené s přepravou, pokud současně nenastal xxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx v souladu s legislativní úpravou záručních podmínek. V posled- ním uvedeném případě hradíme náklady na dopravu. Xxxxxxx xxxxxxx xx xxxxxxxx x xxxxxx, xxxxxxxx, xxxxxx xx xxxx zisk a náhradu škody jsou ze xxxxxx xxxxxxxxx, xxxxxx xxxx xxxxx xxxxxx xx xxxxxxx škod a ztrát libovolného druhu, které byly způsobeny výrob- kem nebo jeho použitím. Xxxxx xx xxxxxxxxxx xxxxxxxxx xxxxxx xxxx xxx uplatněn během xxxxxxx xxxxx xxxx xxxxxxxxxxx Eisl Sanitär GmbH, Xxxxxxxxxxx 0, 0000 Xxxxxxxx spolu s předložením originálního prodejního dokladu.1d),