Common use of Salvatorische Klausel Clause in Contracts

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle durch diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Xxxxx ergeben sollte.

Salvatorische Klausel. Ist eine Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamnach Vertragsschluss unwirksam werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Die Vertragsparteien verpflichten sich an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung zu vereinbaren, deren Wirkung der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommt, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtBestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird hiervon die Wirksamkeit des der Vertrag in seinem übrigen Vertrages Inhalt davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen in rechtswirksamer Weise und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirk- sam werden, so wird hiervon bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen unberührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle An die Stelle der unwirksamen Bestimmung soll eine zwischen den Vertragsparteien abgestimmte wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung treten, die der unwirksamen wirtschaftlich gemeinsamen Zielsetzung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Re- gelungslücke.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder nach Vertragsschluss unwirk- sam werden, so wird hiervon bleibt davon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen unberührt. Im Fall An die Stelle der Unwirksamkeit einer un- wirksamen Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen soll eine zwischen den Vertragsparteien abgestimmte wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung treten, die der unwirksamen wirtschaftlich gemeinsamen Zielsetzung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Re- gelungslücke.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses öffentlich-rechtlichen Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamwerden, so wird hiervon berührt dies nicht die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages in diesem Vertrag enthaltenen Regelungen. Sofern die unwirksame Bestimmung nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen ersatzlos fortfallen kann, ist sie durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartsolche zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem beabsichtigten Sinn und Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt, soweit der Vertrag lückenhaft sein sollte.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des vorliegenden Vertrags nichtig oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrige Teil des übrigen Vertrages Vertrags davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Nichtige oder ungültige Bestimmungen sind durch solche wirksame zu ersetzen, die ih- rem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu ver- fahren, wenn sich eine Xxxxx ergibt oder sich eine Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung Vertrags als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtundurchführbar erweist.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamund/ oder seiner Änderungen bzw. Ergänzungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen wird durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzt, die der unwirksamen dem wirtschaftlich gewollten am nächsten kommt. Dies gilt auch für Regelungslücken.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages Gültigkeit der anderen Vertragsteile nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und sportlichen Gehalt der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung soweit wie möglich entspricht.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Vertrages Vertrags- bestimmungen nicht berührt. Im Fall der Vielmehr soll das gelten, was die Parteien vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtoder Nichtigkeit bedacht hätten.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamnichtig oder unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen der übrige Teil dieses Vertrages davon nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Vertragsbestimmung ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtkommt und wirksam ist. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn diesem Vertrag eine Xxxxx offenbar wird.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamnichtig sein oder künftig nichtig werden, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des übrigen Vertrages und dieser AGB dadurch nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die nichtige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen ist von den beiden Vertragspartnern einvernehmlich durch solch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen wirtschaftlich nichtigen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamVertrags unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages Vertrags im Übrigen hiervon nicht berührt. Im Für diesen Fall der Unwirksamkeit einer vereinbaren die Parteien, die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine solche wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtdem ursprünglich Gewollten möglichst weitgehend entspricht. Gleiches gilt für Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein, so wird hiervon berührt dies die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer In diesem Falle verpflichten sich die Parteien, die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Regelungszweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtmöglichst entspricht. Dasselbe gilt bei allfällig unbeabsichtigten Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine gegenwärtige oder sind mehrere Bestimmungen zukünftige Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam/nichtig sein oder sollte sich eine ergänzungsbedürftige Xxxxx in diesem Vertrag oder seinen Ergänzungen herausstellen, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages Bestimmungen nicht berührt. IDie Vertragsparteien sind im Fall der Unwirksamkeit Falle einer unwirksamen Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle verpflichtet, über eine wirksame und zumutbare Ersatzregelung zu verhandeln, die dem von den Vertragsparteien mit der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtverfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des vorliegenden Vertrags nichtig oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrige Teil des übrigen Vertrages Vertrags davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Nichtige oder ungültige Bestimmungen sind durch solche wirksame zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommen. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn sich eine Xxxxx ergibt oder sich eine Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung Vertrags als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtundurchführbar erweist.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ziel der unwirksamen wirtschaftlich unwirk- samen Bestimmung in gesetzlich zulässiger Weise am nächsten kommt. Entsprechen- des gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Xxxxx ergeben sollte.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, es sei denn, die der unwirksamen wirtschaftlich unwirksame Bestimmung war für eine Vertragspartei derart wesentlich, dass ihr ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann. In allen anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch Regelungen ersetzen, die dem ursprünglichen Regelungsziel am nächsten kommt. Erweist sich dieser Vertrag als lückenhaft, sind die Parteien verpflichtet, ihn unter Beachtung der erkennbaren Zielsetzung zu ergänzen.

Salvatorische Klausel. Ist (1) Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamwerden oder der Vertrag unvollständig sein, so wird hiervon die Wirksamkeit des der Vertrag in seinem übrigen Vertrages Inhalt davon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen in rechtswirksamer Weise und wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen der vorstehenden vertraglichen Regelungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein, so wird hiervon im Übrigen die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung zu ersetzen, die dem Willen der unwirksamen wirtschaftlich Parteien am nächsten kommtkommt oder alternativ den gesetzlichen Regelungen entspricht.

Salvatorische Klausel. Ist Sollten eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührtim Übrigen hiervon unberührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer In diesen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbarterset- zen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einige Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine solche wirksame ersetzt werden, die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte. Ergänzende ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN, Mindener Tageblatts (im Folgenden: Verlag) für XX.xx

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragspartner verpflichten sich, diese Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die dem mit der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten Bestimmung gewollten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamlückenhaft sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit Gültigkeit der Bestimmungen des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Die Parteien verpflichten sich jedoch, in diesem Fall der Unwirksamkeit einer die betref- fende unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen bzw. die Xxxxx durch eine derartige Bestimmung zu schließen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird hiervon die Wirksamkeit Gültigkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine , es sei denn, die un- wirksame Bestimmung als vereinbartwar für eine Vertragspartei derart wesentlich, dass ihr ein Festhalten an dem Vertrag nicht zugemutet werden kann. In allen anderen Fällen werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch Regelungen ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem ursprünglichen Regelungs- ziel am nächsten kommt. Erweist sich dieser Vertrag als lückenhaft, sind die Parteien verpflich- tet, ihn unter Beachtung der erkennbaren Zielsetzung zu ergänzen.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder sind mehrere werden, wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung dieses des individuell vereinbarten Teils des Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame zu ersetzen, deren Zweck dem der weggefallenen Bestimmung als vereinbartmöglichst nahe kommt. Gleiches gilt, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtwenn im Vertrag eine Regelungslücke enthalten ist.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamun- wirksam sein oder unwirksam werden, so wird hiervon hier- durch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDerartige unwirksame Best- immungen sind durch solche zu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich den von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zielsetzungen am nächsten kommtkommen.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Die Vertragspartner werden in diesem Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartVereinbarung treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt; dies gilt sinngemäß im Falle einer Vertragslücke.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt unwirksam sein oder ungültig werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Be- stimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung/en, unverzüglich eine wirksame Bestimmung als vereinbartErsatzre- gelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich Bestimmung und dem beabsichtigten Parteienwillen und der Zwecksetzung dieses Vertrages am nächsten kommt.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Parteien verpflich- ten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die der unwirksamen wirtschaftlich dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Xxxxx.

Salvatorische Klausel. Ist eine oder sind mehrere Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des Wirk- samkeit der übrigen Vertrages Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtunwirksame Be- stimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Er- folg möglichst gleichkommende wirksame Re- gelung zu ersetzen.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamunwirksam und/oder ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des der übrigen Vertrages Bestim- mungen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die unwirksame oder nichtige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen ist durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartzu ersetzen, die dem mit der unwirksamen wirtschaftlich unwirksa- men oder nichtigen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages Regelungslücken offenbar werden.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sind mehrere werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Vereinbarungen nicht berührt. Dasselbe gilt für den Fall, dass dieser Vertrag eine Regelungslücke enthält. Rechtsunwirksame Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamund/oder Regelungslücke sind von den Vertragsparteien unverzüglich durch solche wirksame Bestimmungen zu ersetzen, so welche dem wirtschaftlichen Ziel, das mit diesem Vertrag verfolgt wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtkomme.

Salvatorische Klausel. Ist Sollten eine oder sind mehrere in diesem Vertrag enthaltene Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamnichtig oder unwirksam sein oder ihre Wirkung durch spätere Umstände verlieren oder eine Vertragslücke bestehen, so wird hiervon hierdurch die Wirksamkeit des Gültigkeit der übrigen Vertrages Bestimmungen nicht berührt. Im Fall Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, den Vertrag durch eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine ungültigen oder unvollständigen Vertragsbestimmungen entsprechend wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtzu ergänzen.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamnichtig oder unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen der übrige Teil dieses Vertrages davon nicht berührt. Im Fall der Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Vertragsbestimmung ist diese durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtkommt und wirksam ist. In gleicher Weise ist zu verfahren, wenn in diesem Vertrag eine Xxxxx offenbar wird.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bestimmung dieses Vertrages unwirksamoder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertrags- parteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Das- selbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder sind mehrere werden, wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertrags- parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung dieses des individuell vereinbar- ten Teils des Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame zu ersetzen, deren Zweck dem der weggefallenen Bestimmung als vereinbartmöglichst nahe kommt. Gleiches gilt, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtwenn im Vertrag eine Regelungslücke enthalten ist.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages ganz oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamteilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen des übrigen Vertrages nicht berührtnicht. IDie unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, die dem im Fall Vertrag zum Ausdruck gekommenen Willen der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle Parteien unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Zwecks der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten Regelung möglichst nahe kommt. Die Parteien sind zu sinngemäßen Ergänzungen des Vertrages verpflichtet.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen Bedingung dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die Parteien einigen sich schon jetzt, die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen unwirksame Regelung durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartRegelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtersetzten Regelung möglichst nahekommt. Dies gilt auch, falls sich dieser Vertrag als lückenhaft oder undurchführbar erweisen sollte.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamInhalte einer in den Vertrag integrierten Beilage ungültig sein oder werden, so wird hiervon dadurch die Wirksamkeit des übrigen Vertrages im Übrigen nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen durch eine wirksame Bestimmung als vereinbartersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültigen Bestimmung sowie dem ursprünglich vereinbarten Vertragsgleichgewicht möglichst nahekommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte sich eine Bestimmung dieses Vertrages aus irgendwelchen Gründen als ungültig erweisen oder ungültig werden, so sind mehrere die restlichen Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon nicht berührtbetroffen. Im Fall der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbartDie Par- teien verpflichten sich in diesem Falle, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommtungültige Bestimmung durch eine dem ursprünglichen Willen möglichst nahe kommende Ergänzung zu ersetzen. Das Entsprechende gilt für unbeabsichtigte Lücken im Vertrag.

Salvatorische Klausel. Ist Sollte eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksamunwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen dieses Vertrages hiervon nicht berührt. Im Fall der Unwirksamkeit einer Die ungültige Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen wird schnellstmöglich durch eine wirksame andere Bestimmung als vereinbartersetzt, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen wirtschaftlich rechtsunwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.