Grundlegende Bestimmungen Musterklauseln

Grundlegende Bestimmungen. Richtlinie 66/400/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Betarübensaatgut (ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2290/66), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/72/EG des Rates (ABl. L 304 vom 27.11.1996, S. 10). – Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66), zuletzt geän- dert durch die Richtlinie des Rates 96/72/EG (ABl. L 304 vom 27.11.1996, S. 10).
Grundlegende Bestimmungen. Das „Freunde werben“ Programm ("Programm") wird in einem limitierten Zeit- raum von 1. Xxxx 2019 bis 31. Dezember 2020 von der Lition Energie GmbH ("Lition") allen bestehenden Kunden angeboten. Lition behält sich vor, den Ak- tionszeitraum jederzeit zu verlängern. Das Programm wird von Lition als Ge- fälligkeit angeboten. Es schafft keinerlei rechtliche Pflichten, die gerichtlich durchgesetzt werden könnten. Lition kann die Bedingungen und Vorausset- zungen des Programms jederzeit aus beliebigem Grund aussetzen, beenden oder ändern; dies betrifft z. B. die Höhe der Empfehlungsprämie (die "Prämie"), die geografische oder zeitliche Verfügbarkeit oder die Möglichkeit eines Kun- den zur Teilnahme am Programm. Falls ein Kunde die Bedingungen des Pro- gramms verletzt, kann Lition die Auszahlung einer Prämie verweigern oder eine Prämie, die bereits auf das Konto des Kunden gezahlt wurde, zurückbu- chen. Die Teilnehmer des Programms, d. h. der bestehende Lition-Kunde, der die Empfehlung an seinen Freund versendet („bestehender Kunde“), und der eingeladene Freund („eingeladener Freund“), müssen zwei verschiedene na- türliche Personen sein, die mindestens 18 Jahre alt sind und in Ländern woh- nen, in denen Lition ihre Dienste anbietet. Die Prämie wird nur einmal je ein- geladenem Freund an den bestehenden Kunden ausgezahlt, sobald die in Ar- tikel 2 und 3 vorgesehenen Kriterien erfüllt sind.
Grundlegende Bestimmungen. Richtlinie 66/400/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Betarübensaatgut (ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2290/66), zuletzt geändert durch die Richtlinie 96/72/EG des Rates (ABl. L 304 vom 27.11.1996, S. 10). – Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66), zuletzt geän- dert durch die Richtlinie des Rates 96/72/EG (ABl. L 304 vom 27.11.1996, S. 10). – Richtlinie 69/208/EWG des Rates vom 30. Juni 1969 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen (ABl. L 169 vom 10.7.1969, S. 3), zuletzt geändert durch die Richtlinie des Rates 96/72/EG (ABl. L 304 vom 27.11.1996, S. 10).
Grundlegende Bestimmungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als "AGB" bezeichnet) regeln die Beziehungen zwischen den Parteien des Kaufvertrags / Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen, wobei einerseits die Gesellschaft Arthurinvest sro, Registriernummer 27596745, USt-IdNr. CZ27596745, mit Sitz in Xxxxxxxxxx 000/00, 000 00 Xxxx 8 ist. , eingetragen in das Handelsregister des Amtsgerichts in Prag, Abschnitt B, Beilage 113699 als Betreiber des Botanique Hotel Prag und Verkäufer (im Folgenden als „Hotel“ oder „Verkäufer“ bezeichnet) und andererseits als Käufer (im Folgenden als „Käufer“ bezeichnet). Weitere Informationen zu Botanique finden Sie unter xxx.xxxxxxxxxxxxxx.xxx. Der Käufer ist ein Verbraucher oder Unternehmer. Wenn der Käufer seine Identifikationsnummer in der Bestellung oder bei der Buchung angibt, erkennt er an, dass für ihn die für Unternehmer bestimmten Regeln gelten. Wenn der Käufer hingegen keine Identifikationsnummer angibt, gilt der Käufer als privater Verbraucher. Mit der Bestellung, der Reservierung oder dem Kauf im Online-Shop xxx.xxxxxxxxxxxxxx.xxx bestätigt der Käufer, dass er vor Abschluss des Vertrags diese AGB kennengelernt hat, deren wesentlicher Bestandteil die in Artikel II, Beschwerderegeln, Persönliche Schutzbedingungen, enthaltene Vorvertragsnachricht ist. Daten und dass er ihnen ausdrücklich zustimmt, in der Formulierung, die zum Zeitpunkt der Bestätigung der Bestellung oder Reservierung oder des Kaufs im Online-Shop gültig und wirksam ist. Eine Rechnung mit den Grunddaten des Vertrages, inkl. Quittungen gemäß dem Gesetz über die Registrierung von Umsatz- und Steuerdokumenten werden vom Käufer in Form eines Links zum Herunterladen der Rechnung oder als Anhang in einer E-Mail-Adresse an die angegebene E-Mail- Adresse beim Zerreißen, Bestellen oder Kaufen von Dienstleistungen erhalten. Der Käufer stimmt dem zu.
Grundlegende Bestimmungen. 1 Name, Sitz und Ziele § 2 Organe der Verbandsgemeinde § 3 Ortsrecht § 4 Rechtsnachfolge
Grundlegende Bestimmungen. 1 Name, Sitz und Ziele
Grundlegende Bestimmungen. Der Rücktritt des Käufers vom Vertrag unterliegt den geltenden Gesetzen der Tschechischen Republik und ist kostenlos oder gegen eine Gebühr. Die Gebührenbedingungen werden für jeden Preis für die Unterkunft im Hotel detailliert angegeben und sind ein notwendiger Bestandteil des abgeschlossenen Vertrages. Die Höhe der Gebühr hängt von der Art der Unterkunftsdienste ab. Dieser Typ unterscheidet sich durch Name - Art des Preises. Bitte beachten Sie, dass die genauen Stornobedingungen bei der Buchung immer in der Preisbeschreibung angegeben sind und wir daran gebunden sind, zum Beispiel: Preis: Bedingungen: Flexible Buchung Kostenlose Stornierung 24 Stunden vor Anreise (bei Nichterscheinen wird die erste Nacht berechnet) Semi-Flex 100% Anzahlung am Tag der Buchung kostenlose Stornierung 5 Tage vor Anreise (bei Nichterscheinen wird der Preis für die erste Nacht berechnet) Direktangebot Kostenlose Stornierung 24 Stunden vor Anreise (bei Nichterscheinen wird der Preis für die erste Nacht berechnet) Zahlen Sie jetzt 100% nicht rückzahlbare Anzahlung (bei Nichterscheinen wird der gesamte gebuchte Aufenthalt berechnet) Bleiben Sie 4 Nächte und sparen Sie 100% nicht erstattbare Anzahlung (bei Nichterscheinen wird der gesamte gebuchte Aufenthalt berechnet) First Minute 100% nicht rückzahlbare Anzahlung (bei Nichterscheinen wird der gesamte gebuchte Aufenthalt berechnet)
Grundlegende Bestimmungen. 1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die der Kunde (nachfolgend als „Auftraggeber“ bezeichnet) mit Kastl & Rieter IT-Service GmbH (nachfolgend als „Anbieter“ bezeichnet) schließen.
Grundlegende Bestimmungen. 1.1 Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers (Goebel GmbH, Xxxxxxxxx. 0-0, 00000 Xxxxxxx, Xxxxxxxxxxx) erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die der Verkäufer mit seinen Vertragspartnern über die von ihm angebotenen Waren schließt, auch wenn diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zukünftig nicht nochmals gesondert vereinbart werden. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn der Verkäufer ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.
Grundlegende Bestimmungen. 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns, der vilisto GmbH, Xxxxxxxxxxxx 00-00, 00000 Xxxxxxx, (nachfolgend: „uns“, „wir“, „vilisto“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Diese AGB gelten insbesondere für Verträge über die Lieferung und/oder Installation von Heizkörperthermostaten und Basisstationen.