Geltungsdauer. Diese Vereinbarung gilt für die Kindergartenjahre 2018/19, 2019/20, 2020/21 und 2021/22. Die Vereinbarung tritt zwischen Bund und den einzelnen Ländern nach positiver Entscheidung über die vorzulegenden Berichte für das Kindergartenjahr 2021/22 durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung außer Kraft.
Geltungsdauer. Diese Vereinbarung gilt für die Jahre 2017–2020. Die Bestimmungen über die bedingt rück- zahlbaren Darlehen gelten bis zu deren Rückzahlung oder dem Darlehensverzicht. .......................................................... .......................................................... Xx. Xxxxx Xxxxxxxxxxx Xxxxxx-Xxxxx Xxxxxx Direktor Stv. Direktor 0000 Xxxx, ......................................... 0000 Xxxx, ......................................... .......................................................... .......................................................... Xxxxxx Xxxxxxx Xxxxx Xxxxxx Präsident des Verwaltungsrats Direktor
Geltungsdauer. Punkt 2 kann unabhängig von den sonstigen Bestimmungen dieses Artikels oder des Vertrages für sich allein von uns unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden. Darüber hinaus endet die Geltungsdauer des Punktes 2 jedenfalls dann, wenn der Österreichische Versicherungspool zur Deckung von Terrorrisiken seine Tätigkeit einstellt. Die Einstellung der Tätigkeit wird im Amtsblatt der Wiener Zeitung veröffentlicht.
Geltungsdauer. (1) Diese Vereinbarung tritt am 01.01.2022 in Kraft und endet am 31.12.2022, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Geltungsdauer. Das Nutzungsrecht tritt mit der Zahlung der Lizenzgebühr an die Lizenzgeberin in Kraft. Die Lizenz wird auf unbestimmte Dauer erteilt. Wird das Nutzungsrecht durch den Lizenznehmer nicht mehr ausgeübt oder ist es widerrufen, ist der Lizenznehmer verpflichtet, sämtliche in seinem Besitz befindliche Produkt-Software einschließlich der Dokumentation zu vernichten oder auf seine Kosten an die Lizenzgeberin zurückzusenden. Der Lizenznehmer ist auch über die Nutzungsdauer hinaus zur Wahrung der Schutzrechte der Lizenzgeberin verpflichtet.
Geltungsdauer. Diese Vereinbarung tritt am 01.01.2010 in Kraft und endet am 31.12.2010, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vereinbarungsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame oder durchführbare Regelung vereinbart werden, deren Wirkungen der Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.
Geltungsdauer. Daueraufpreise gelten so lange wie der zugehörige Zeitfahrausweis.
Geltungsdauer. Diese Betriebsvereinbarung tritt am .............................. in Xxxxx und ist bis .............................. befristet. • Diese Betriebsvereinbarung tritt am .............................. in Kraft und kann mit einer Frist von 3 Monaten von beiden Vertragsparteien zum Ablauf eines jeden Kalendermonates gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform. ................................................................... Vorsitzende bzw Vorsitzender des Betriebsrates • Falls nicht zutreffend, bitte streichen! BEILAGE 2:
Geltungsdauer. Diese Besondere Bedingung kann unabhängig von den sonstigen Bestimmungen des Vertrages für sich allein vom Versicherer unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat gekündigt werden. Darüber hinaus endet die Geltungsdauer der Besonderen Bedingung jedenfalls dann, wenn der Österreichische Versicherungspool zur Deckung von Terrorrisiken seine Tätigkeit einstellt. Die Einstellung der Tätigkeit wird im Amtsblatt der Wiener Zeitung veröffentlicht.
Geltungsdauer. 1Die Vorschriften der Abschnitte 1 bis 3 gelten vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2021. 2Können die Entgeltkataloge 2022 erst nach dem 1. Januar 2022 angewendet werden, sind nach Maßgabe des § 15 Abs. 1 und 2 KHEntgG die Leistun- gen weiterhin nach den Anlagen 1 bis 7 dieser Vereinbarung abzurechnen. 3Solange noch keine neuen Abrechnungsregeln vereinbart oder in Kraft getreten sind, gelten die Abrechnungsbestimmungen nach dieser Vereinbarung weiter.