Verschiedene Bestimmungen. Artikel 31
Verschiedene Bestimmungen. Artikel 22
Verschiedene Bestimmungen. 12.1. Die Nichtanwendung einer oder mehrerer Bestimmungen dieser A.B.L.D. stellt die Gültigkeit der übrigen Artikel nicht in Frage. In diesem Fall sorgen beide Parteien umgehend für die Ersetzung des betroffenen Artikels durch einen gültigen Artikel, der sich der ursprünglichen Absicht beider Parteien so weit wie möglich nähert.
Verschiedene Bestimmungen. 28 Für die seelsorgerliche Betreuung der Bewohner steht die SAH allen Konfessionen und Ge- meinschaften offen.
Verschiedene Bestimmungen. Artikel 15
Verschiedene Bestimmungen. Kapitel 1 Amts- und Rechtshilfe
Verschiedene Bestimmungen. Falls eine Bestimmung des Vertrags von einer zuständigen Behörde für ungültig oder undurchsetzbar befunden wird, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen und der restlichen betroffenen Bestimmung hiervon unberührt. In einem solchen Fall werden die Parteien die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Klausel ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweckgehalt der ungültigen Klausel möglichst nahekommt.
Verschiedene Bestimmungen. Die Titel und Überschriften der einzelnen Ziffern und Teilziffern in diesen Nutzungsbedingungen wurden lediglich zur besseren Übersicht und Lesbarkeit dieser Ziffern ausgewählt. Es gilt, dass diese Überschriften den Inhalt der Ziffern oder Teilziffern, auf die sie sich beziehen, nicht ändern. Die für diese Nutzungsbedingungen maßgebende Sprache ist Englisch. Bei Abweichungen zwischen der englischen Fassung und einer anderen, gegebenenfalls übersetzten Fassung der Nutzungsbedingungen (die ausschließlich dem leichteren Verstehen durch den Nutzer dient) ist der Inhalt der englischen Fassung maßgebend. Der Nutzer erklärt und sichert zu, dass (i) sein Wohnsitz sich nicht in einem Land befindet, das einem Embargo durch die Vereinigten Staaten von Amerika unterliegt oder das durch die Vereinigten Staaten von Amerika als ein Unterstützer von Terrorismus eingestuft ist, und (ii) der Nutzer nicht in einer Verbotsliste der Vereinigten Staaten von Amerika als „prohibited entity“ angegeben ist. Falls eine der Klauseln dieser Nutzungsbedingungen als vollständig oder teilweise nichtig oder unwirksam festgestellt wird, dann berührt die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit nicht die Gültigkeit oder Wirksamkeit der übrigen Klauseln. Sie bleiben gültig und wirksam, sofern die oben genannte Nichtigkeit oder Unwirksamkeit zu keiner wesentlichen und erheblichen Änderung der anderen in diesen Nutzungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen führt. Die als nichtig und unwirksam festgestellte Xxxxxxx gilt dann als ausgeschlossen und sie ist durch eine neue Klausel zu ersetzen oder in einer Weise auszulegen, die rechtlich zulässig ist und deren Inhalt der Klausel möglichst nahe kommt, die Salto aufgenommen hätte, wenn Xxxxx die Ungültigkeit oder Unwirksamkeit dieser Klausel bekannt gewesen wäre.
Verschiedene Bestimmungen. 18.1. Ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung des Auftraggebers werden alle Dokumente auf Französisch verfasst.
Verschiedene Bestimmungen. Artikel 95