Nichtverfügbarkeit der Leistung die nach Nummer 3 zulässige Vereinbarung eines Vorbehalts des Verwenders, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags bei Nichtverfügbarkeit der Leistung zu lösen, wenn sich der Verwender nicht verpflichtet,
Nichtverfügbarkeit der Leistung. Soweit wir eine Leistung zu erbringen oder bereitzustellen haben, die von erforderlichen Vorleistungen Dritter (wie Übertragungswege oder Bitstream-Access anderer Netzbetreiber und Anbieter) abhängig ist, steht unsere Verpflichtung unter dem Vorbehalt, dass die erforderlichen Vorleistungen verfügbar sind. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Vorleistung werden wir Sie unverzüglich hierüber informieren. Beide Vertragspartner haben dann das Recht den Vertrag zum Zeitpunkt des Eintritts der Nichtverfügbarkeit zu kündigen. Eventuell bereits von Ihnen im Voraus gezahlte Entgelte werden unverzüglich erstattet.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. 12.1. Sofern SCHWING verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die SCHWING nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird SCHWING den AUFTRAGGEBER hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Dies umfasst auch die Unmöglichkeit der Lieferung oder Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, behördliche Maßnahmen oder Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen) entstanden sind.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. Abgesehen von den Fällen höherer Gewalt, gilt was folgt: Sofern PWM verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die PWM nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann (Nichtverfügbarkeit der Leistung), wird PWM den Käufer hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist PWM berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung des Käufers wird PWM unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Leistung im vorgenannten Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch den Zulieferer von PWM, wenn PWM ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat, weder PWM noch seinen Zulieferern ein Verschulden trifft oder PWM im Einzelfall zur Beschaffung nicht verpflichtet ist.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. Ist die vom Lizenzgeber geschuldete Leistung durch unvorhersehbare oder von ihm nicht zu vertretende Umstände nicht verfügbar, so ist dieser berechtigt, von der Leistung Abstand zu nehmen. Der Lizenzgeber verpflichtet sich, den Lizenznehmer unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der geschuldeten Leistung zu unterrichten. Soweit der Lizenznehmer zu diesem Zeitpunkt bereits einen Kaufpreis in voller oder anteiliger Höhe gezahlt hat, verpflichtet sich der Lizenzgeber gegenüber dem Lizenznehmer, die geleistete Zahlung unverzüglich zurückzuerstatten.
Nichtverfügbarkeit der Leistung a) Jedes Angebot steht unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil Field Kitchen GbR bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbar und unverschuldet von seinem Lieferanten nicht beliefert wird, hat Field Kitchen GbR das Recht, sich von diesem Vertrag zu lösen. In diesem Falle wird Field Kitchen GbR den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass eine Lieferung nicht möglich ist, und ihm den evtl. bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich erstatten.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. 4 Unter § 10 Nr. 8 fallen nur Lösungsrechte vom Vertrag, die auf die Nichtver- fügbarkeit der Leistung abstellen. Die Gesetzesbegründung9 nennt hierzu Vorratsklauseln und Selbstbelieferungsvorbehalte. Erfaßt werden aber auch alle anderen Fälle, in denen die Klausel dem Verwender die Möglichkeit geben soll, sich vom Vertrag zu lösen, wenn er den Vertrag mangels Verfüg- barkeit der Leistung nicht erfüllen kann; vgl. dazu § 10 Nr. 3 Rdn. ł ff. Der Grund der Nichtverfügbarkeit ist für § 10 Nr. 8 unerheblich.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. Soweit die Gesellschaft eine Leistung zu erbringen oder bereitzustellen hat, die von erforderlichen Vorleistungen Dritter (wie Übertragungswege oder Bitstream-Access anderer Netzbetreiber und Anbieter) abhängig ist, steht deren Verpflichtung unter dem Vorbehalt, dass die erforderlichen Vorleistungen verfügbar sind. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Vorleistung wird die Gesellschaft den Kunden unverzüglich hierüber informieren. Beide Vertragspartner haben dann das Recht, den Vertrag zum Zeitpunkt des Eintritts der Nichtverfügbarkeit zu kündigen. Eventuell bereits vom Kunden im Voraus gezahlte Entgelte werden unverzüglich erstattet.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. 6.1. Jedes Angebot steht, sofern es Leistungen Dritter beinhaltet, unter dem Vorbehalt richtiger, rechtzeitiger und ausreichender Selbstbelieferung.
Nichtverfügbarkeit der Leistung. Die Leistungsverpflichtung von Pharmaserv steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Pharmaserv wird den Kun- den unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten.