Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „Geschäftsbedingungen“) regeln die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kauf eines Produkts (gemäß nachfolgender Definition) durch den Käufer (zusammen mit seinen Nachfolgern, Erben, verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften, insgesamt die „Käufer“) von der mit der ICL Group Ltd. (zusammen mit deren Nachfolgern, Erben, verbundenen Unternehmen und Tochtergesellschaften, insgesamt die „Verkäufer“) verbundenen verkaufenden Einheit. Der Käufer und der Verkäufer sind einzeln betrachtet eine „Partei“ und gemeinsam die „Parteien“.
Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1 Diese Beihilfenordnung gilt für die hauptamtlich im Dienst
Allgemeiner Geltungsbereich. Versichert sind:
Allgemeiner Geltungsbereich. Unsere (Verkäufer) Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Sie sind Bestandteil aller Verträge mit dem Käufer. Entgegenstehende oder von unseren Bedingungen abweichende Be- dingungen des Käufers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Gel- tung zugestimmt. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das auf Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Gel- tung jener Geschäftsbedingungen. Sofern Rahmenverträge oder Individualverträge zwischen den Par- teien geschlossen sind, sind diese vorrangig. Sie werden, sofern dort keine spezielleren Regelungen getroffen sind, durch die vorliegenden Bedingungen ergänzt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingun- gen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmen gemäß § 14 BGB, das heißt, gegenüber solchen natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Allgemeiner Geltungsbereich. 1. Die Vermietung wird ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen durchgeführt. Für alle unsere – auch zukünftigen - Rechtsbeziehungen sind ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen maßgebend. Bei ständiger Geschäftsbeziehung genügt die einmalige ausdrückliche Bezugnahme auf unsere Mietbedingungen auch für künftige Vertragsbeziehungen.
Allgemeiner Geltungsbereich. (1) Dieser Tarifvertrag gilt für Mitarbeiter, die im Bereich der Evangelischen Kirche im Rheinland, der Evangelischen Kirche von Westfalen und der Lippischen Lan- deskirche sowie ihrer Diakonischen Werke in einer der Rentenversicherung der Arbeiter unterliegenden Tätigkeit beschäftigt sind, wenn sie nicht als Angestellte beschäftigt sind (Arbeiter). Satz 1 gilt nicht, wenn die Mitarbeiterinnen und Mit- arbeiter als Angestellte nach dem Bundes-Angestelltentarifvertrag in kirchlicher Fassung (BAT-KF) beschäftigt werden.
Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1 Unsere Einkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Einkaufsbedingungen abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Lieferanten erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Einkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir bei Erhalt entgegenstehender oder von unseren Einkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Lieferanten dessen Lieferung vorbehaltlos annehmen oder bezahlen.
Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1 Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen (AVB) gelten für alle Lieferungen von Demeter–Felderzeugnisse GmbH, im Folgenden auch DFE genannt, an Unternehmer. Bei Vertragsabschluss über eine Lieferung gemäß diesen AVB bestätigt der Käufer, dass er Unternehmer und kein Verbraucher ist. Für alle Lieferungen von DFE, auch bei allen künftigen Geschäftsabschlüssen, sind – falls keine abweichenden Vereinbarungen getroffen worden sind – ausschließlich die nachstehenden AVB sowie die darin genannten ergänzenden besonderen Bedingungen maßgeblich. Entgegenstehende oder von diesen AVB abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, DFE hätte ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AVB gelten auch dann, wenn DFE in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AVB abweichender Bedingungen des Käufers die Bestellung an den Käufer vorbehaltlos ausführt. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht. Das gleiche gilt, wenn einzelne Bedingungen nicht Vertragsbestandteil werden. Für unseren Internethandel (IH) gelten gesonderte Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB-IH).
Allgemeiner Geltungsbereich. 1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) gelten für die Nut- zung der smartphonebasierten App „RMVplus“, die Zugang zu Vermittlungsleistungen der Mobilitätsplattform des RMV ermöglicht. Mittels „RMVplus“ können Mobilitätsleistungen drit- ter Mobilitätsanbieter (im Folgenden „MA“ genannt), wie Buchung und Nutzung verschiedener Verkehrsmittel dieser MA, im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbundes in Anspruch ge- nommen werden. Daneben verfügt die App „RMVplus“ über weitere Funktionen wie zum Bei- spiel die Anzeige von reisebegleitenden Informationen z.B. unter Verwendung der Standor- tinformationen bzw. der Eingaben des Nutzers. Die Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH, Xxxx Xxxxxxx 0, 00000 Xxxxxxx xx Xxxxxx, (in diesen AGB „RMV“ genannt) stellt dabei die App „RMVplus“ zur Verfügung und vermittelt die Mobilitätsleistungen, die von den MA im eigenen Namen angeboten werden.
Allgemeiner Geltungsbereich. 1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der M-SYS IT-Solutions GmbH gelten für alle Lieferungen, Leistungen, Angebote und Verträge mit anderen Unternehmern, Privatpersonen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen.