Geistiges Clause Samples

Geistiges. EIGENTUM 7.1 Kein Verstoß gegen Rechte Dritter. Waren, Dienstleistungen und geschuldete Leistungen dürfen nicht gegen Rechte an geistigem Eigentum oder sonstige Rechte Dritter verstoßen oder zur Zahlung von Lizenzgebühren führen, sofern dies nicht im Auftrag vereinbart wurde. 7.2

Geistiges. Eigentum

Geistiges. Eigentum 1. Die Marke o R C HnebAst LRogosH istIeinNe eiOngetragene ▇▇▇▇▇▇ in der Inhaberschaft von ATIX. 2. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Freie Software unter den in Ziff. III.1. genannten ▇▇▇▇▇▇ zu vertreiben oder diese ▇▇▇▇▇▇ in ▇▇▇▇▇▇▇ ▇▇▇▇▇ zu nutzen. 3. Eine gewerbliche Weiterverbreitung der Freien Software i st nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von entfernt wurden.