Geistige Eigentumsrechte-Definition

Geistige Eigentumsrechte. Bezeichnet alle Patente, Urheberrechte, Datenbankrechte, Musterrechte, Rechte an VERTRAULICHEN INFORMATIONEN, einschließlich Know-how und Geschäftsgeheimnisse, Erfindungen, Urheberpersönlichkeitsrechte, Warenzeichen und Dienstleistungsmarken (jeweils unabhängig davon, ob diese eingetragen sind oder nicht und einschließlich jeglicher Anträge zur Registrierung derselben sowie alle gleichwertigen Rechte in allen Teilen der Welt), wann und wie immer sie entstehen mögen und für ihre gesamte Laufzeit, einschließlich aller Bereiche, Neuausgaben, Nachprüfungen, Fortsetzungen, teilweisen Fortsetzungen und Verlängerungen.

Geistige Eigentumsrechte bedeutet alle Urheberrechte, Patente, Marken, Dienstmarken, Geschäftsgeheimnisse, moralische Rechte und andere Geistigen Eigentumsrechte.

Geistige Eigentumsrechte. “: etwaige und alle Rechte, Ansprüche auf und Anteile an geistigem Eigentum, einschließlich uneingeschränkt aller Patente, Urheberrechte und dergleichen Verfasserrechte, Maskenerstellungsrechte, Handelsgeheimnisse und dergleichen Vertraulichkeitsrechte, Designrechte, gewerblicher Eigentumsrechte, Markenzeichen, Handelsnamen, Aufmachungen und dergleichen Markenrechte, sowie: (a) alle Anwendungen, Registrierungen, Erneuerungen, Verlängerungen, Fortsetzungen, teilweisen Fortsetzungen, Teilungen oder Neuauflagen der vorgenannten Rechte, und (b) alle mit den vorgenannten Rechten verbundenen Firmenwerte.

Examples of Geistige Eigentumsrechte in a sentence

• Geistige Eigentumsrechte sind in diesem Zusammenhang sämtliche gesetzlichen und sonstigen gewerblichen Eigentumsrechte und geistigen Eigentumsrechte, auch nach Common Law, einschließlich Urheberrechten, Marken, Geschäftsgeheimnissen, Patenten und anderen Eigentumsrechten, die unter anwendbaren Gesetzen an jeglichem Gerichtsstand weltweit gewährt oder anerkannt werden oder durchsetzbar sind, sowie sämtliche damit im Zusammenhang stehenden Urheberpersönlichkeitsrechte („geistige Eigentumsrechte“).

• Jegliche Erfindungen, Patente, Gebrauchsmusterrechte, Geschmacksmusterrechte, Datenbankrechte, Urheberrechte, Expertenwissen, Warenzeichen, Geschäftsgeheimnisse sowie andere damit zusammenhängende und in den jeweiligen Ländern geltende Geistige Eigentumsrechte.

• Ungeachtet des Ablaufs der hierin geregelten Vertraulichkeitsverpflich- tungen wird hiermit keiner Partei oder ihren Kunden, Angestellten oder Vertre- tern ein ausdrückliches oder stillschweigendes Recht oder eine Lizenz in Bezug auf Geschützte Informationen oder Patente, Patentanmeldungen oder andere Geistige Eigentumsrechte der anderen Partei eingeräumt.

• Geistige Eigentumsrechte an den Materialien werden nicht abgetreten.

• Der Verkäufer stellt Xxxxxxx und seine leitenden Angestellten, Geschäftsführer, Vertreter, Mitarbeiter, Nachfolger und Xxxxxx von allen Ansprüchen, Haftungen, Verlusten, Schäden, Vergleichen, Kosten und Ausgaben (einschließlich Anwaltsgebühren) frei, die gegen Xxxxxxx geltend gemacht werden oder die Nielsen erleidet, im Zusammenhang mit geltend gemachten Ansprüchen, die sich darauf beziehen, dass die Produkte Geistige Eigentumsrechte Dritter verletzen.

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Geistige Eigentumsrechte. Sofern von Fluidigm nicht anderslautend schriftlich genannt und vorbehaltlich der Bedingungen dieses Vertrags wird bei Kauf der Assays durch den Kunden ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht im Rahmen der geistige Eigentumsrechte von Fluidigm an den Assays übertragen, damit der Kunde die Assays ausschließlich für die internen oder kommerziellen Forschungszwecke verwenden kann (dazu gehören insbesondere keine kommerziellen Forschungsleistungen für Dritte, außer dies wurde vom Fluidigm schriftlich anderslautend genehmigt). Der Kunde bestätigt, dass die Verwendung der Assays über diese Forschungszwecke hinaus oder für jegliche spezifisch vorgesehenen Zwecke des Kunden das Einholen von Rechten dieser Dritter bedarf. Es liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden zu sichern, dass er alle für die von ihm beabsichtigte Verwendung der Assays erforderlichen Rechte eingeholt hat. Ein unbeschränktes Beispiel hierfür wäre, dass, wenn der Kunde die Assays zum Testen auf ein bestimmtes Analyt verwenden möchte, der Kunde eine Lizenz oder sonstige Genehmigung von einer Partei einholen muss, die die Rechte an diesem Analyt kontrolliert. Die Assays können von einem oder mehreren US- amerikanischen Patenten oder Patenten anderer Länder geschützt sein.

Geistige Eigentumsrechte. “ bedeutet sämtliche Rechte an und auf Urheberrechte in allen Ländern der Welt und/oder ähnliche Rechte in Ländern, in denen diese bestehen, für die gesamte Laufzeit eines solchen Urheberrechts einschließlich von Verlängerungen oder Erneuerungen dieser Rechte und einschließlich des Rechts auf Schadenersatzklage und andere Rechtsbehelfe in Bezug auf Verletzungen der Urheberrechte, und einschließlich an und auf Hintergrundmaterial, Fertigkeiten, Methoden, Konzepte, Methodologien, Schemata, Diagramme, Fachkenntnisse, Informationen, Handelsgeheimnisse oder Bedienungsanleitungen, die während der Entwicklung von Software und/oder der Bereitstellung von Waren oder Dienstleistungen erworben, entwickelt oder genutzt wurden. „Programme mit begrenzter Nutzung“ sind die Programme, die in den Programmspezifikationen als „Programme mit begrenzter Nutzung“ bezeichnet werden.

Geistige Eigentumsrechte. “ bezieht sich unter anderem auf Patente, Gebrauchsmuster, Designs oder Pflanzensortenrechte und jegliche Anwendung davon.

Geistige Eigentumsrechte. “ bezeichnet Urheberrechte (einschließlich Urheberpersönlichkeitsrechten), Patente, geschützte Designs, eingetragene Designs, Designrechte, Gebrauchsmuster, Marken, Geschäftsgeheimnisse, Know- how, Datenbankrechte, Persönlichkeitsrechte, Unternehmens- und Geschäftsnamen, Domain-Namen und ähnliche Rechte in jedem Land oder Jurisdiktion, einschließlich aller Eintragungen, Anmeldeanträge, Rechte zur Beantragung von Eintragungen und Lizenzen für diese Rechte oder in Verbindung mit diesen Rechten.

Geistige Eigentumsrechte. “ bedeutet sämtliche Rechte an und auf Urheberrechte in allen Ländern der Welt und/oder ähnliche Rechte in Ländern, in denen diese bestehen, für die gesamte Laufzeit eines solchen Urheberrechts einschließlich von Verlängerungen oder Erneuerungen dieser Rechte und einschließlich des Rechts auf Schadenersatzklage und andere Rechtsbehelfe in Bezug auf Verletzungen der Urheberrechte, und einschließlich an und auf Hintergrundmaterial, Fertigkeiten, Methoden, Konzepte, Methodologien, Schemata, Diagramme, Fachkenntnisse, Informationen, Handelsgeheimnisse oder Bedienungsanleitungen, die während der Entwicklung von Software und/oder der Bereitstellung von Waren oder Dienstleistungen erworben, entwickelt oder genutzt wurden.

Geistige Eigentumsrechte. “ bezeichnet alle Rechte an geistigem Eigentum und alle gewerblichen Schutzrechte (zeitlich und örtlich unbegrenzt, in allen Medien, bereits vorhanden oder in der Zukunft erstellt, für alle Versionen und Elemente, in allen Sprachen und für die gesamte Dauer der Rechte), die sich aus dem Fall- und Richterrecht (statutory or common law), aus Verträgen oder in sonstiger Form und unabhängig von deren Ausgereiftheit ergeben; hierunter fallen unter anderem Patentrechte, Urheberrechte, Rechte an Handelsgeheimnissen und Markenrechte.

Geistige Eigentumsrechte bedeutet alle eingetragenen und nicht eingetragenen Rechte, die jetzt oder in Zukunft im Rahmen von Patent-, Urheberrechts-, Marken-, Geschäftsgeheimnis-, Datenbankschutz- oder anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums gewährt, beantragt werden oder anderweitig vorhanden sind, sowie alle ähnlichen oder gleichwertigen Rechte oder Schutzformen in jedem Teil der Welt.