Geistige Eigentumsrechte-Definition
Examples of Geistige Eigentumsrechte in a sentence
Geistige Eigentumsrechte an sonstigen Softwareprodukten verbleiben beim Lieferanten, und der Lieferant ist verpflichtet, dem Kunden eine nicht-exklusive, nicht übertragbare, unwiderrufliche, unbefristete und gebührenfreie Lizenz zu gewähren, die nicht auf spezielles Equipment oder einen spezifischen Standort beschränkt ist.
Geistige Eigentumsrechte sind in diesem Zusammenhang sämtliche gesetzlichen und sonstigen gewerblichen Eigentumsrechte und geistigen Eigentumsrechte, auch nach Common Law, einschließlich Urheberrechten, Marken, Geschäftsgeheimnissen, Patenten und anderen Eigentumsrechten, die unter anwendbaren Gesetzen an jeglichem Gerichtsstand weltweit gewährt oder anerkannt werden oder durchsetzbar sind, sowie sämtliche damit im Zusammenhang stehenden Urheberpersönlichkeitsrechte („geistige Eigentumsrechte“).
Ungeachtet des Ablaufs der hierin geregelten Vertraulichkeitsverpflich- tungen wird hiermit keiner Partei oder ihren Kunden, Angestellten oder Vertre- tern ein ausdrückliches oder stillschweigendes Recht oder eine Lizenz in Bezug auf Geschützte Informationen oder Patente, Patentanmeldungen oder andere Geistige Eigentumsrechte der anderen Partei eingeräumt.
Geistige Eigentumsrechte an den Materialien werden nicht abgetreten.
Geistige Eigentumsrechte werden nicht übertra- gen und Sie erwerben keine Eigentums- oder sons- tigen unwiderruflichen Rechte an den Leistungen oder anderen von uns bereitgestellten Dienstleis- tungen.