Diverses Musterklauseln
Diverses. 13.1 Die Incoterms 2010 sind Bestandteil des Vertrages. Im Falle von Widersprüchen zwischen den INCOTERMS und den übrigen Bestimmungen des Vertrages, gehen letztere vor.
13.2 Ohne vorgängige schriftliche Zustimmung der anderen Partei kann keine der Parteien seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag, sei es ganz oder teilweise, abtreten oder übertragen.
13.3 Eine allfällige Nichtigkeit, Rechtswidrigkeit oder Nichtdurchsetzbarkeit von einer oder mehreren Bestimmungen des Vertrages beeinträchtigt oder schadet in keiner Weise der Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages.
13.4 Jede Änderung der Bestimmungen des Vertrages bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftlichkeit.
13.5 Eine Person, welche nicht Vertragspartei ist, kann keine Bestimmungen des Vertrages gegen eine der Parteien durchsetzen.
Diverses. Es darf kein Feuerwerk abgebrannt werden, ausser mit einer Bewilligung der Gemeinde Vordemwald. Ausgenommen sind der schweizerische Nationalfeiertag 1.August und Silvester. (Ausgenommen Bestimmung Bund + Kanton) Bei der Benutzung des Mietobjekts hat der Mieter auf die Nachbarn Rücksicht zu nehmen. Bitte beachten Sie, dass im Kanton Aargau die Nachtruhe um 23.00 beginnt und der Mieter die Lautstärke im Aussenbereich anpassen muss. Das Rauchen ist im gesamten Innenbereich nicht erlaubt. In dringenden Fällen sind wir unter der Pikettnummer 062 751 83 20 24h erreichbar! Der Mietvertrag beginnt am und endet am .
Diverses. Transaktionstyp Preis
Diverses. ZÜP-Gebühr Vorgang 7,00
Diverses. Für die Auslegung der Handelsklauseln gelten die Incoterms in der bei Vertragsabschluss gültigen Fassung. Personen, die in Erfüllung des Vertrages Arbeiten im Werksgelände ausführen, haben die Bestimmungen der jeweiligen Be- triebsordnung zu beachten. Die Haftung für Unfälle, die die- sen Personen auf dem Werksgelände zustoßen, ist ausge- schlossen, soweit diese nicht durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertre- ter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden. Die Gieße- rei ▇▇▇▇▇▇▇▇ ist unbeschadet sonstiger Kündigungs- und Rücktrittsrechte berechtigt, den Vertrag zu kündigen oder von ihm zurückzutreten, wenn auf Seiten des Lieferanten der Verdacht strafbarer Handlungen, insbesondere des Be- truges, der Bestechung etc. besteht bzw. ein Ermittlungs- verfahren gegen den Lieferanten oder einen seiner maß- geblichen Mitarbeiter eingeleitet wurde.
Diverses. Der Beauftragte ist befugt, 10 Jahre nach rechtskräftiger Entscheidung, bei aussergerichtlicher Erledi- gung 10 Jahre seit Rechnungstellung nicht abgeholte Akten der Klientschaft sowie die eigenen Hand- akten zu vernichten.
Diverses. Ausstellerkarten Werbemarken, A2 Plakate
Diverses. Sollten die Proben aus technischen Gründen nicht mit Gewissheit analysiert werden können, so kann der Milchkäufer eine neue Probeentnahme bis zum fünften Tag des Folgemonats durchführen.
Diverses. Für den Fall, dass einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam werden sollten, berührt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen nicht.
Diverses. 11.1 Die Lagerung von Kundenmaterial bei der DOCU MEDIA SCHWEIZ GMBH geschieht auf eigene Gefahr. Die DOCU MEDIA SCHWEIZ GMBH übernimmt für Lagerschäden oder für Verlust keine Haftung.