{"component": "clause", "props": {"groups": [{"snippet_links": [{"key": "gegenstand-des-vertrages", "type": "clause", "offset": [4, 28]}, {"key": "\u00fcberlassung-von-software", "type": "clause", "offset": [33, 57]}, {"key": "\u00e4nderung-des-aufstellungsortes", "type": "clause", "offset": [995, 1025]}, {"key": "gewerbliche-schutzrechte", "type": "definition", "offset": [1740, 1764]}, {"key": "verg\u00fctung-nach-aufwand", "type": "clause", "offset": [2305, 2327]}, {"key": "reisekosten-und-spesen", "type": "clause", "offset": [2427, 2449]}], "snippet": "Ist Gegenstand des Vertrages die \u00dcberlassung von Software, gilt folgendes:\n11.1 Sofern nicht individuell etwas anderes vereinbart ist, erh\u00e4lt der Kunde an den erworbenen Programmen ein einfaches Recht, die Software f\u00fcr eigene Zwecke zu nutzen. Der Kunde ist zur Weitergabe der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Software nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung berechtigt. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software f\u00fcr andere einzusetzen oder Dritten zur Datenverarbeitung zur Verf\u00fcgung zu stellen, auch nicht durch Nutzung auf eigenen Rechnern des Kunden.\n11.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Unterlizenzen zu erteilen.\n11.3 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu kopieren, Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccke zu verbreiten, die Software zu bearbeiten oder \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen. Als Ausnahme zum Kopierverbot ist der Kunde berechtigt, eine Sicherungskopie zu fertigen.\n11.4 Der Kunde f\u00fchrt schriftliche Aufzeichnungen \u00fcber die von ihm erworbenen Lizenzen sowie deren Einsatz. Jede \u00c4nderung des Aufstellungsortes der Programme ist schriftlich festzuhalten.\n11.5 Alle \u00fcber vorstehende Rechtseinr\u00e4umung hinausgehenden Rechte, seien es Urheberrechte, gewerbliche Schutze oder andere Rechte, stehen ausschlie\u00dflich uns zu.\n11.6 Enth\u00e4lt der dem Kunden \u00fcberlassene Datentr\u00e4ger aus technischen Gr\u00fcnden Software, die von der dem Kunden gew\u00e4hrten Softwarelizenz nicht umfasst ist, darf diese Software nur aufgrund einer gesonderten Lizenz genutzt werden, die vom Kunden zu beschaffen ist. Die Software kann technische Mittel zur Verhinderung der Nutzung nicht lizenzierter Software aufweisen.\n11.7 Der Kunde wird auf allen vollst\u00e4ndigen und auf teilweisen Kopien der Software unsere Urheberrechtsvermerke und alle sonstigen Hinweise f\u00fcr gewerbliche Schutzrechte auf uns in der Weise anbringen bzw. belassen, wie sie in der Originalversion der Software festgelegt sind.\n11.8 Der Kunde hat keinen Anspruch auf \u00dcberlassung des Quellcodes.\n11.9 Wir liefern die vertragsgegenst\u00e4ndlichen Programme durch \u00dcbergabe des Programmdatentr\u00e4gers. W\u00fcnscht der Kunde die Installation durch uns, ist dies eine Zusatzleistung, die durch Zusatzauftrag als Dienstleistung in Auftrag gegeben werden kann. Das gilt auch f\u00fcr die Einweisung in das Programm. Eine solche wird durch uns gegen gesonderten Auftrag und gesonderte Verg\u00fctung nach Aufwand entsprechend dem jeweils g\u00fcltigen Stundensatz gem\u00e4\u00df unseren jeweils g\u00fcltigen Preislisten zuz\u00fcglich Reisekosten und Spesen erbracht.\n11.10 ist Gegenstand unserer Leistung die Lieferung von fremder Software, ist der Kunde verpflichtet, sich \u00fcber die Lizenzbestimmungen des Herstellers zu informieren und diese zu beachten.\n11.11 Dokumentationen, insbesondere von Fremdanbietern, werden in der Weise ausgeliefert, wie sie vom Hersteller zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Das kann auch eine Auslieferung in einer Fremdsprache bedeuten. Wir sind nicht verpflichtet, Dokumentationen \u00fcber Programme von Fremdherstellern in die deutsche Sprache zu \u00fcbersetzen.", "samples": [{"hash": "l7y08EOHORr", "uri": "/de/contracts/l7y08EOHORr#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 21.0602321625, "published": true}, {"hash": "acrcb4Yn5VV", "uri": "/de/contracts/acrcb4Yn5VV#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 17.1532917023, "published": true}, {"hash": "tx2gi62Yj0", "uri": "/de/contracts/tx2gi62Yj0#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 17.0, "published": true}], "size": 34, "hash": "75b5a55f287efbac1eb3ca71dcee8eda", "id": 1}, {"snippet_links": [{"key": "durch-den-kunden", "type": "clause", "offset": [60, 76]}], "snippet": "Microsoft gew\u00e4hrleistet, dass die zum Zeitpunkt des Erwerbs durch den Kunden aktuelle Version der Software ein Jahr lang ab dem Datum, an dem der Kunde eine Lizenz f\u00fcr diese Version erwirbt, im Wesentlichen wie in der entsprechenden Produktdokumentation beschrieben funktioniert. Wenn dies nicht der Fall ist und der Kunde Microsoft innerhalb der Garantiefrist benachrichtigt, wird Microsoft nach eigenem Ermessen (1) den Betrag, den der Kunde f\u00fcr die Softwarelizenz bezahlt hat, oder einen anteiligen Teil der entsprechenden Abonnementgeb\u00fchr erstatten oder (2) die Software reparieren oder ersetzen.", "samples": [{"hash": "7WF3iqcgTzK", "uri": "/de/contracts/7WF3iqcgTzK#software", "label": "Microsoft Kundenvertrag", "score": 35.1932525635, "published": true}, {"hash": "fUzDEgIwFSF", "uri": "/de/contracts/fUzDEgIwFSF#software", "label": "Service Agreement", "score": 35.1806640625, "published": true}, {"hash": "9byYXDAXToz", "uri": "/de/contracts/9byYXDAXToz#software", "label": "Microsoft Kundenvertrag", "score": 34.8264427185, "published": true}], "size": 24, "hash": "a992f83bb81e97ff73ed3dbf5982b29e", "id": 2}, {"snippet_links": [{"key": "leistungen-des", "type": "clause", "offset": [29, 43]}], "snippet": "Umfassen die Lieferungen und Leistungen des Lieferanten auch Software, so wird dem Besteller vorbehaltlich anderweitiger Abrede das nicht ausschliessliche Recht zur Benutzung der Software zusammen mit dem Liefergegenstand einger\u00e4umt. Der Besteller ist nicht zur Herstellung von Kopien (es sei denn zu Archivzwecken, zur Fehlersuche oder zum Ersatz fehlerhafter Datentr\u00e4ger) oder zur Bearbeitung der Software berechtigt. Insbesondere darf der Besteller die Software ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Lieferanten weder disassemblieren, dekompilieren, entschl\u00fcsseln noch zur\u00fcckentwickeln. Im Verletzungsfall kann der Lieferant das Benutzungsrecht widerrufen. Bei Drittsoftware gelten die Nutzungsbedingungen des Lizenzgebers, der zus\u00e4tzlich zum Lieferanten im Verletzungsfall Anspr\u00fcche geltend machen kann.", "samples": [{"hash": "kBtjYzIfP2E", "uri": "/de/contracts/kBtjYzIfP2E#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 32.02942276, "published": true}, {"hash": "9KrvDGIJVuf", "uri": "/de/contracts/9KrvDGIJVuf#software", "label": "Allgemeine Lieferbedingungen", "score": 28.3705825806, "published": true}, {"hash": "8Uv1Qchv3JN", "uri": "/de/contracts/8Uv1Qchv3JN#software", "label": "Supply Agreement", "score": 27.1657218933, "published": true}], "size": 22, "hash": "2e64bf1383c61a6ae11014d763d93a16", "id": 3}, {"snippet_links": [], "snippet": "5.1.1 Der Anbieter wird im Rahmen der Softwarepflege w\u00e4hrend seiner \u00fcblichen Gesch\u00e4ftszeiten ordnungsgem\u00e4\u00dfe St\u00f6rungsmeldungen des Kunden unter Vergabe einer Kennung entgegennehmen, den vereinbarten St\u00f6rungskategorien zuordnen und anhand dieser Zuordnung die vereinbarten Ma\u00dfnahmen zur Analyse und Bereinigung von St\u00f6rungen durchf\u00fchren. Auf Wunsch des Kunden best\u00e4tigt der Anbieter dem Kunden den Eingang der St\u00f6rungsmeldung unter Mitteilung der vergebenen Kennung.\n5.1.2 Die St\u00f6rung wird nach erster Sichtung einer der folgenden Kategorien zugeordnet:", "samples": [{"hash": "90H5LDgQrve", "uri": "/de/contracts/90H5LDgQrve#software", "label": "Service Agreement", "score": 33.5085449219, "published": true}, {"hash": "63hGurlfB1b", "uri": "/de/contracts/63hGurlfB1b#software", "label": "Service Agreement", "score": 33.3027458191, "published": true}, {"hash": "aGrwaaC1nEu", "uri": "/de/contracts/aGrwaaC1nEu#software", "label": "Service Agreement", "score": 33.2025566101, "published": true}], "size": 16, "hash": "aaf8060da1642731528a3e0d16afac0c", "id": 4}, {"snippet_links": [], "snippet": "Die Software umfasst \u2022 Serversoftware und \u2022 zus\u00e4tzliche Software, die nur mit der Serversoftware direkt oder indirekt \u00fcber andere zus\u00e4tzliche Software verwendet werden darf.", "samples": [{"hash": "bdNDn2hZTyl", "uri": "/de/contracts/bdNDn2hZTyl#software", "label": "Allgemeine Und Besondere Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 33.5683555603, "published": true}, {"hash": "liYwnx5aRVE", "uri": "/de/contracts/liYwnx5aRVE#software", "label": "Software License Agreement", "score": 33.5656013489, "published": true}, {"hash": "ayWPWQhaIIC", "uri": "/de/contracts/ayWPWQhaIIC#software", "label": "Software License Agreement", "score": 33.4897994995, "published": true}], "size": 14, "hash": "82b645223d0e80bb81e955edff065e4b", "id": 5}, {"snippet_links": [{"key": "gegenstand-der-beauftragung", "type": "clause", "offset": [122, 149]}, {"key": "software-dritter", "type": "clause", "offset": [182, 198]}, {"key": "durch-den-kunden", "type": "clause", "offset": [199, 215]}, {"key": "recht-zur-nutzung", "type": "clause", "offset": [277, 294]}, {"key": "gegenstand-der-leistung", "type": "clause", "offset": [706, 729]}, {"key": "zeitpunkt-der-lieferung", "type": "clause", "offset": [1608, 1631]}, {"key": "lieferung-und-installation", "type": "clause", "offset": [1738, 1764]}], "snippet": "a. Ist die Vermittlung von zeitlich befristeten (Softwaremiete) oder unbefristeten Nutzungsrechten (Softwarekauf) Dritter Gegenstand der Beauftragung so richtet sich die Nutzung von Software Dritter durch den Kunden ausschlie\u00dflich nach den Nutzungsbedingungen des Dritten. Das Recht zur Nutzung der vermittelten Software steht unter der Bedingung der vollst\u00e4ndigen Zahlung der Nutzungsentgelte. Kommt der Kunde mit der Zahlung der Nutzungsentgelte in Verzug, so kann ROSSDATA nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist die Nutzung der vermittelten Software untersagen.\nb. Der Kunde erkennt bei Beauftragung von ROSSDATA zur Beschaffung von Software die Nutzungsbedingungen des Softwareherstellers an.\nc. Ist Gegenstand der Leistung die Erstellung einer Software, so erwirbt der Kunde ein einfaches, unbefristetes, zeitlich und r\u00e4umlich unbeschr\u00e4nktes Nutzungsrecht. Das Nutzungsrecht kann von Seiten des Kunden nicht - entgeltlich oder unentgeltlich - an Dritte \u00fcbertragen werden. ROSSDATA darf ihrerseits die Software anderweitig gegen Entgelt ver\u00e4u\u00dfern. Der Kunde hat keinen Anspruch auf den Quellcode.\n\u2587. \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587 im Rahmen der Beauftragung von ROSSDATA kostenfreie Open-Source-Software zum Einsatz, so wird diese Software durch ROSSDATA beigestellt. Der Kunde erkennt alle Regelungen zur Nutzung der beigestellten Software an.\ne. Der Kunde ist verpflichtet, zur Vorbeugung von Datenverlusten durch Softwarefehler, bei Reparaturen oder durch unsachgem\u00e4\u00dfe Bedienung regelm\u00e4\u00dfige Datensicherungen vorzunehmen. ROSSDATA weist hierf\u00fcr den Kunden ordnungsgem\u00e4\u00df in Datensicherungsma\u00dfnahmen ein.\nf. Vereinbarungen zum Zeitpunkt der Lieferung stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger eigener Belieferung.\n\u2587. \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587, Support, Softwarepflege und die Lieferung und Installation von Updates sind niemals Bestandteil einer Vermittlung oder \u00dcberlassung von Nutzugnsrechten und m\u00fcssen explizit beauftragt bzw. in einem gesonderten Vertrag geregelt werden.", "samples": [{"hash": "eXXx3LeSz3d", "uri": "/de/contracts/eXXx3LeSz3d#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 24.0184803009, "published": true}, {"hash": "fjCkv39dZP8", "uri": "/de/contracts/fjCkv39dZP8#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 22.0362758636, "published": true}], "size": 12, "hash": "da54d25ec3dcd186fdda422646408e05", "id": 6}, {"snippet_links": [], "snippet": "Soweit zum Lieferumfang nicht-standardisierte Software geh\u00f6rt, erkl\u00e4rt sich der Lieferant f\u00fcr die Dauer von 5 Jahren ab Lieferung des Liefergegenstandes bereit, nach unseren Vorgaben Ver\u00e4nderungen/Verbesserungen der Software gegen angemessene Kostenerstattung vorzunehmen. Soweit die Software von Vorlieferanten stammt, wird er diese entsprechend verpflichten.", "samples": [{"hash": "2WaJGSCXJbQ", "uri": "/de/contracts/2WaJGSCXJbQ#software", "label": "Einkaufsbedingungen", "score": 30.1612625122, "published": true}, {"hash": "44BiteWdokc", "uri": "/de/contracts/44BiteWdokc#software", "label": "Allgemeine Einkaufsbedingungen", "score": 28.7788925171, "published": true}, {"hash": "oHW7tJvk7h", "uri": "/de/contracts/oHW7tJvk7h#software", "label": "Einkaufsbedingungen", "score": 21.6132793427, "published": true}], "size": 11, "hash": "19afb706762818cbe05e124caf15e818", "id": 7}, {"snippet_links": [{"key": "bei-vertragsabschluss", "type": "clause", "offset": [411, 432]}, {"key": "durch-den-kunden", "type": "clause", "offset": [740, 756]}], "snippet": "15.1. Geh\u00f6ren zum Vertragsgegenstand auch Softwarebauteile oder Computerprogramme, r\u00e4umen wir dem Kunden hinsichtlich dieser unter Einhaltung der vertraglichen Bedingungen und Unterlagen (z.B. Bedienungsanleitung, etc) ein nicht \u00fcbertragbares und nicht ausschlie\u00dfliches Nutzungsrecht am vereinbarten Aufstellungsort ein.\n15.2. Hinsichtlich der Software wird nur Gew\u00e4hr geleistet f\u00fcr die \u00dcbereinstimmung mit den bei Vertragsabschluss vereinbarten Spezifikationen, sofern die Software gem\u00e4\u00df den Installationserfordernissen eingesetzt wird und den jeweils geltenden Einsatzbedingungen entspricht. Eine ununterbrochene und fehlerfreie Funktion wird nicht geschuldet.\n15.3. Die Auswahl und Spezifikation der von uns angebotenen Software erfolgt durch den Kunden. Der Kunde hat f\u00fcr die\n15.4. Der Kunde ist f\u00fcr die Benutzung der Software und die damit erzielten Resultate verantwortlich.\n15.5. Bei individuell herzustellender Software ergeben sich die Leistungsmerkmale, speziellen Funktionen, Hard- und Softwarevoraussetzungen, Installationserfordernisse, Einsatzbedingungen und die Bedienung ausschlie\u00dflich aus dem zwischen den Vertragsteilen schriftlich zu vereinbarenden Pflichtenheft. Die f\u00fcr die Herstellung von Individualsoftware erforderlichen Informationen hat der Kunde vor Vertragsabschluss zur Verf\u00fcgung zu stellen.", "samples": [{"hash": "4tm7B8mTYUr", "uri": "/de/contracts/4tm7B8mTYUr#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4fts  Und Lieferbedingungen (Agb)", "score": 16.5912704468, "published": true}], "size": 11, "hash": "02f42837c3b7c21dab1c4dd792e37e8e", "id": 8}, {"snippet_links": [], "snippet": "Oberbegriff f\u00fcr Standardsoftware und Individualsoftware.", "samples": [{"hash": "hIGyLwLTt8T", "uri": "/de/contracts/hIGyLwLTt8T#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 28.4312477112, "published": true}, {"hash": "i8L1x8f8YBX", "uri": "/de/contracts/i8L1x8f8YBX#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 27.0707759857, "published": true}, {"hash": "elC52PrDuUi", "uri": "/de/contracts/elC52PrDuUi#software", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (Agb)", "score": 26.0552120209, "published": true}], "size": 10, "hash": "b2ba2994420fb387fe2bbe386759aa80", "id": 9}, {"snippet_links": [], "snippet": "M\u00f6glicherweise enth\u00e4lt die Software", "samples": [{"hash": "iyiCBCV9sr6", "uri": "/de/contracts/iyiCBCV9sr6#software", "label": "Software License Agreement", "score": 31.5963497162, "published": true}, {"hash": "clV26DWPhUa", "uri": "/de/contracts/clV26DWPhUa#software", "label": "Software License Agreement", "score": 31.5197029114, "published": true}, {"hash": "6YPFX3Ns51F", "uri": "/de/contracts/6YPFX3Ns51F#software", "label": "Software License Agreement", "score": 25.470911026, "published": true}], "size": 9, "hash": "1cbc6a0651387bf933800a3df42878ce", "id": 10}], "next_curs": "ClESS2oVc35sYXdpbnNpZGVyY29udHJhY3Rzci0LEhZDbGF1c2VTbmlwcGV0R3JvdXBfdjU2IhFzb2Z0d2FyZSMwMDAwMDAwYQyiAQJkZRgAIAA=", "clause": {"title": "Software", "children": [["durchf\u00fchrung-von-ma\u00dfnahmen-zur-st\u00f6rungsbeseitigung", "Durchf\u00fchrung von Ma\u00dfnahmen zur St\u00f6rungsbeseitigung"], ["allgemeines", "Allgemeines"], ["eula", "EULA"], ["lizenz", "Lizenz"], ["", ""]], "parents": [["\u00fcberblick", "\u00dcberblick"], ["\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587-der-vertraulichkeitsverpflichtung", "\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587 der Vertraulichkeitsverpflichtung"], ["st\u00f6rungsmanagement-und-durchf\u00fchrung-von-ma\u00dfnahmen-zur-st\u00f6rungsverhinderung-beseitigung", "St\u00f6rungsmanagement Und Durchf\u00fchrung Von Ma\u00dfnahmen Zur St\u00f6rungsverhinderung Beseitigung"], ["kundenberechtigung", "Kundenberechtigung"], ["berechtigung-des-kunden", "Berechtigung des Kunden"]], "size": 808, "id": "software", "related": [["hardware", "Hardware", "Hardware"], ["softwarenutzung", "Softwarenutzung", "Softwarenutzung"], ["marketing", "Marketing", "Marketing"], ["updates", "Updates", "Updates"], ["profilbildung-scoring", "Profilbildung (Scoring)", "Profilbildung (Scoring)"]], "related_snippets": [], "updated": "2025-07-17T04:25:46+00:00"}, "json": true, "cursor": ""}}