Recht des geistigen Eigentums Musterklauseln

Recht des geistigen Eigentums. 9.1. RECHTE VON [MANDANTEN] UND KUNDEN

Recht des geistigen Eigentums. Der Auftragnehmer beansprucht vollumfänglich sämtliche Rechte des geistigen Eigentums gegenüber dem Auftraggeber in Hinblick auf vom Auftragnehmer zur Verfügung gestellte Zeichnungen, Pläne, Abbildungen, Muster, technischen Unterlagen etc., wenn dem Auftraggeber nicht ausdrücklich schriftlich entsprechende Lizenzen eingeräumt wurden.

Recht des geistigen Eigentums. (1) Die Website und die Dienste von Netigate und alle Informationen und Bildschirmseiten, die auf der Website enthalten sind, einschließlich Dokumenten, Leistungen, Webseiten-Designs, Texte, Grafiken, Logos, Bilder und Piktogramme, sowie deren Anordnung, sind das alleinige Eigentum von Netigate bzw. eines mit Netigate verbun- denen Unternehmens der Netigate-Gruppe. Vorbehaltlich anderer Bestimmungen oder Einschränkungen durch anwendbare Gesetze, ist jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, Veränderung, Weitersendung, öffentliche Zugäng- lichmachung oder Veröffentlichung von jeglichem urheberrechtlich geschütztem Material ohne Zustimmung des jeweiligen Inhabers der Nutzungsrechte strengstens untersagt. Netigate behält sämtliche Rechte an der Website und der Dienste, die nicht ausdrücklich eingeräumt werden. Die Bezeichnung „Netigate" ist eine schwedische und europäische Marke der Netigate AB. Kein Teil dieser Vereinbarung zwischen den Parteien stellt eine Abtretung oder Weitergabe an den vorbezeichneten Rechten des geistigen Eigentums an den Kunden dar. Der Kunde er- kennt an und stimmt zu, dass Inhalte, die dem Kunden durch die Dienste zugänglich gemacht werden, den Urhe- berrechten von Dritten unterliegen können. (2) Netigate erlaubt es dem Kunden jedoch, während der gesamten Vertragslaufzeit urheberrechtlich geschütztes Material durch die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von Netigate zu verwenden. (3) Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, darf Netigate ohne ausdrückliche Genehmigung den Kunden als Kunden von Netigate nennen oder erbrachte Dienstleistungen oder gelieferte Produkte als Referenz- fälle nutzen.

Recht des geistigen Eigentums. Nichts in diesen Nutzungsbedingungen soll wie eine Gewährung von Lizenzrechten für die Nutzung der Vertraulichen Informationen ausgelegt werden. Keine weiteren Verpflichtungen Weder diese Nutzungsbedingungen noch die Weitergabe von Vertraulichen Informationen beinhalten irgendeine Verpflichtung für die Parteien, in jedwede darüber hinausgehende geschäftliche Vereinbarungen oder Beziehungen einzutreten. Keine Partei wird zu irgendeiner Zeit und aus welchen Gründen auch immer durch diese Nutzungsbedingungen eine Verpflichtung eingehen, die andere Partei für unternommene Arbeiten oder Kosten, die durch diese Vereinbarung verursacht werden, zu kompensieren.

Recht des geistigen Eigentums. 7.1 Die Software einschließlich ihres Objekt- und Quellcodes, der dem Unternehmen möglicherweise bereitgestellt wurde, gehört zu den vertraulichen Informationen von Musarubra. Musarubra (oder dessen Lizenzgeber) besitzt und behält sämtliche ausschließlichen Rechte, Besitzansprüche und Anteile an Produkten und der Dokumentation von Musarubra, einschließlich sämtlicher Rechte des geistigen Eigentums sowie an etwaigen abgeleiteten Werken. Das Unternehmen ist nicht befugt, etwaige Rechte, Besitzansprüche und Anteile an Produkten, der Dokumentation oder sämtlicher Rechte des geistigen Eigentums von Musarubra geltend zu machen, mit Ausnahme der beschränkten Nutzungsrechte, die dem Unternehmen in diesem Vertrag gewährt werden. Das Unternehmen stimmt in eigenem Namen sowie im Namen seiner verbundenen Unternehmen zu, dass das Unternehmen und die verbundenen Unternehmen keine Handlungen vornehmen, die den Rechten des geistigen Eigentums von Musarubra zuwiderlaufen. 7.2 Der vorliegende Vertrag ist kein Kaufvertrag, und mit diesem Vertrag werden dem Unternehmen keine Rechtstitel, Rechte des geistigen Eigentums oder Besitzansprüche bezüglich Produkten oder der Dokumentation von Musarubra übertragen. Das Unternehmen erkennt an und erklärt sich damit einverstanden, dass die Produkte und Dokumentation von Musarubra sowie sämtliche Ideen, Methoden, Algorithmen, Formeln, Prozesse und Konzepte, die in die Produkte oder Dokumentation von Musarubra oder in deren Entwicklung Eingang fanden, sämtliche zukünftigen Aktualisierungen und Upgrades, alle sonstigen Verbesserungen, Überarbeitungen, Korrekturen, Fehlerbehebungen, HotFixes, Patches, Modifizierungen, Erweiterungen, Freigaben, DATs, Signatursätze und Upgrades sowie alle Änderungen an Richtlinien, Datenbanken oder Sonstigem im Zusammenhang mit den Produkten oder der Dokumentation von Musarubra, soweit zutreffend, alle auf dem Vorgenannten basierenden abgeleiteten Werke sowie alle Kopien des Vorgenannten Betriebsgeheimnisse und urheberrechtlich geschütztes Eigentum von Musarubra mit großem wirtschaftlichen Wert für Musarubra darstellen.

Recht des geistigen Eigentums. 1. Alle Rechte des geistigen Eigentums bezüglich der entwickelten, bzw. zur Verfügung gestellten Software und Internetseiten bleiben ausschliesslich bei dem Lieferanten, dessen Lizenzgeber oder seinem Lieferant. Der Kunde erhält die Benutzerrechte und Eigentumsrechte für den Inhalt der Datei und der gesammelten e-Mail-Adressen. Jegliches weiterreichende Recht des Kunden auf Vervielfältigung der Software und der Internetseiten ist ausgeschlossen. 2. Das Gebrauchsrecht des Kunden ist nicht exclusiv und nicht übertragbar an Dritte. 3. Es ist dem Kunden untersagt jegliche Urheberrechte, Markenzeichen, Geschäfts- bezeichnungen oder andere geistige Eigentumsrechte bezüglich der Programmatur, Websites, Apparatur oder Material zu entfernen oder abzuändern.

Recht des geistigen Eigentums. Für den Fall, dass die Teilnahme am Wettbewerb die Einreichung eines Beitrags (Bild, Ton ...) erfordert, garantiert der Teilnehmer, dass dieser Beitrag keine Rechte Dritter verletzt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Rechte am geistigen Eigentum und die Datenschutzrechte. Der Teilnehmer garantiert damit, die Zustimmung der Eigentümer der Bilder oder der Personen, die auf dem Beitrag zu hören oder zu sehen sind, eingeholt zu haben. Der Teilnehmer stellt den Veranstalter von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei.

Recht des geistigen Eigentums. Der Inhalt des Produkts sowie alle damit verbundenen Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum gehören No Isolation sowie die Berater und sind Eigentum von No Isolation sowie die Berater. Die Nutzer sind dafür verantwortlich, dass ihre Verwendung des Produkts den Rechten an geistigem Eigentum von No Isolation sowie die Berater entspricht. Der Kunde oder Nutzer kann von Zeit zu Zeit Vorschläge, Kommentare für Verbesserungen oder Funktionen oder andere Rückmeldungen („Feedback“) in Bezug auf das Produkt oder andere geistige Eigentumsrechte von No Isolation sowie die Berater abgeben. No Isolation sowie die Berater entscheiden nach eigenem Ermessen, ob und auf welche Weise das Feedback bearbeitet werden soll. Durch die Abgabe seines Feedbacks erkennt der Kunde oder Nutzer an, dass No Isolation sowie die Berater das alleinige Eigentum an dem Feedback erhält und dass No Isolation sowie die Berater weder zum Zeitpunkt des Feedbacks noch in der Zukunft Zahlungen für dieses Feedback zu leisten hat.