{"component": "clause", "props": {"groups": [{"samples": [{"hash": "KlbPVOaPDO", "uri": "/de/contracts/KlbPVOaPDO#internet", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 29.9888091678, "published": true}, {"hash": "9BUVtA5Qfyr", "uri": "/de/contracts/9BUVtA5Qfyr#internet", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen (Agb)", "score": 28.1985707704, "published": true}], "snippet": "databaar garantiert die technische Verf\u00fcgbarkeit der abonnierten Internetgeschwindigkeit innerhalb ihrer eigenen Infrastruktur. Kann die Geschwindigkeit am Endger\u00e4t des Kunden nicht erreicht werden, ist databaar bem\u00fcht, die Ursache daf\u00fcr zu finden und \u2013 sofern der Fehler im Netz oder in der Infrastruktur von databaar entsteht \u2013 diesen schnellstm\u00f6glich zu beheben. F\u00fcr Geschwindigkeitseinschr\u00e4nkungen kann databaar nicht haftbar gemacht werden und es besteht kein Schadenersatzanspruch. databaar ist verpflichtet, sich an die gesetzlich vorgeschriebenen \u00dcberwachungsmassnahmen der Kommunikation zu halten. Mit Abschluss eines Vertrags akzeptiert der Kunde dies. Es besteht kein grunds\u00e4tzliches Recht auf freie \u2587\u2587\u2587\u2587 von Adressierungselementen. databaar ist bestrebt, Kundenw\u00fcnsche so weit als m\u00f6glich zu ber\u00fccksichtigen. Die dem Kunden zur Verf\u00fcgung gestellten IP-Adressbereiche bleiben w\u00e4hrend der Vertragslaufzeit im Besitz von databaar und k\u00f6nnen vom Kunden nach Ablauf des Vertrages nicht \u00fcbernommen werden. Einzig databaar und nicht der Kunde hat an den IP-Adressbereichen eine Berechtigung.", "snippet_links": [{"key": "technische-verf\u00fcgbarkeit", "type": "clause", "offset": [24, 48]}], "size": 3, "hash": "900c5c578f96d3bf78c799fdec1799e8", "id": 1}, {"samples": [{"hash": "64qSTa5LQFP", "uri": "/de/contracts/64qSTa5LQFP#internet", "label": "Nutzungsbedingungen F\u00fcr Telekommunikationsdienstleistungen", "score": 26.630059147, "published": true}], "snippet": "Der Kunde ist sich bewusst, dass seine angeschlossenen Computer, Netzwerke und sonstigen Ger\u00e4te und die sich auf diesen Computern, Netzwerken und Ger\u00e4ten befindlichen Daten \u00fcber seinen Internetzugang erreicht, eingesehen, manipuliert und ver\u00e4ndert werden k\u00f6nnen. Der Schutz der Ger\u00e4te und Daten des Kunden sowie die Einhaltung geltender Vorschriften bez\u00fcglich des Datenschutzes sind Sache des Kunden. Der Kunde muss seinen Zugang zu den Internetdienstleistungen der EWH gegen missbr\u00e4uchliche Verwendung durch Dritte sch\u00fctzen. Die EWH legt die IP-Adressen und IP-Adressbereiche f\u00fcr den Kunden fest und ist berechtigt, diese jederzeit zu \u00e4ndern (dynamische IP-Adressen). Bestellt der Kunde statische IP-Adressen, werden diese nur im Ausnah- mefall ge\u00e4ndert und eine solche \u00c4nderung wird mindestens 15 Arbeitstage im Voraus angek\u00fcndigt. Bei einer Vertragsaufl\u00f6sung fallen die IP-Adressen automatisch an die EWH zur\u00fcck. Internetdienstleistungen leisten grunds\u00e4tzlich Best-Effort-\u00dcbertragungsraten (gleichberechtigte \u00dcbertra- gung der Daten), f\u00fcr welche die EWH keine Garantie abgibt. Der Kunde ist verpflichtet, den Internetzugang nicht \u00fcberm\u00e4ssig zu gebrauchen (fair use), um das Netz nicht \u00fcberm\u00e4ssig zu belasten. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass dritte Anbieter den Zugang zu ihren Internetangeboten selbst regeln. Die EWH \u00fcbernimmt daf\u00fcr keine Verantwortung. Der Kunde verpflichtet sich auch gegen\u00fcber der EWH, die Angebote anderer Anbieter nur bestimmungsgem\u00e4ss zu gebrauchen. Der Kunde darf das Internet weder zur Begehung noch zur Unterst\u00fctzung strafbarer Handlungen nutzen. Er ist verpflichtet, in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen Massnahmen zu treffen, um eine strafbare Nutzung durch ihm zugeh\u00f6rige oder andere Benutzer zu vermeiden. Der Versuch oder die Durchf\u00fchrung von nicht autorisiertem Eindringen in fremde Computeranlagen oder Datenbest\u00e4nde gilt als Missbrauch und kann rechtlich geahndet werden. Erlangt der Kunde wegen einer \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587 in der Datensicherheit unabsichtlich Zugang zu fremden Computeran- lagen oder nicht f\u00fcr ihn bestimmten Daten, so muss er dies protokollieren und der EWH unverz\u00fcglich melden.", "snippet_links": [{"key": "schutz-der-ger\u00e4te", "type": "clause", "offset": [267, 284]}, {"key": "daten-des-kunden", "type": "clause", "offset": [289, 305]}, {"key": "missbr\u00e4uchliche-verwendung", "type": "clause", "offset": [476, 502]}, {"key": "keine-garantie", "type": "clause", "offset": [1057, 1071]}], "size": 3, "hash": "24a463e3f76140543d5c9d7ba646b185", "id": 2}, {"samples": [{"hash": "9BWz8oj2gn7", "uri": "/de/contracts/9BWz8oj2gn7#internet", "label": "Temporary Apartment Rental Agreement", "score": 24.4045174538, "published": true}], "snippet": "1. Der Mieter akzeptiert mit Entgegennahme der Zugangscodes f\u00fcr kabelloses Internet (W- Lan) die allgemeinen Richtlinien des DTV zur Nutzung von Internet. Der Vermieter hat die Ferienwohnungen mit einem Internetzugang \u00fcber WLAN ausgestat- tet. Er gestattet dem Mieter f\u00fcr die Dauer sei- nes Aufenthaltes eine Mitbenutzung des WLAN-Zugangs zum Internet. Die Mitbenut- zung ist eine Serviceleistung des Vermieters und ist jederzeit widerruflich. Der Mieter hat nicht das Recht, Dritten die Nutzung des WLANs zu gestatten. Der Vermieter \u00fcber- nimmt keine Gew\u00e4hr f\u00fcr die tats\u00e4chliche Ver- f\u00fcgbarkeit, Geeignetheit oder Zuverl\u00e4ssigkeit des Internetzuganges f\u00fcr irgendeinen Zweck. Er ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des WLANs ganz, teilweise oder zeitweise einzu- stellen, weitere Mitnutzer zuzulassen und den Zugang des Mieters ganz, teilweise oder zeit- weise zu beschr\u00e4nken oder auszuschlie\u00dfen. Der Vermieter beh\u00e4lt sich insbesondere vor, nach eigenem Ermessen und jederzeit den Zu- gang auf bestimmte Seiten oder Dienste \u00fcber das WLAN zu sperren (z.B. gewaltverherrli- chende, pornographische oder kostenpflich- tige Seiten). Die Nutzung erfolgt durch Eingabe von Benut- zername und Passwort. Die Zugangsdaten (Be- nutzername sowie Passwort) sind nur zum pers\u00f6nlichen Gebrauch des Mieters bestimmt und d\u00fcrfen in keinem Fall an Dritte weiterge- geben werden. Der Mieter verpflichtet sich, seine Zugangsdaten geheim zu halten. Der Vermieter hat jederzeit das Recht, Zugangs- codes zu \u00e4ndern.\n2. Der Mieter wird darauf hingewiesen, dass das WLAN nur den Zugang zum Internet er- m\u00f6glicht, Virenschutz und Firewall stehen nicht zur Verf\u00fcgung. Der unter Nutzung des WLANs hergestellte Datenverkehr erfolgt un- verschl\u00fcsselt. Die Daten k\u00f6nnen daher m\u00f6g- licherweise von Dritten eingesehen werden. Der Vermieter weist ausdr\u00fccklich darauf hin, dass die Gefahr besteht, dass Schadsoftware (z.B. Viren, Trojaner, W\u00fcrmer, etc.) bei der Nutzung des WLANs auf das Endger\u00e4t gelan- gen kann. Die Nutzung des WLANs erfolgt auf eigene Gefahr und auf eigenes Risiko des Mie- ters. F\u00fcr Sch\u00e4den am Endger\u00e4t des Mieters, die durch die Nutzung des Internetzuganges entstehen, \u00fcbernimmt der Vermieter keine Haftung, es sei denn die Sch\u00e4den wurden vom Vermieter vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig ver- ursacht.\n3. F\u00fcr die \u00fcber das WLAN \u00fcbermittelten Da- ten, die dar\u00fcber in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienstleistungen und get\u00e4- tigten Rechtsgesch\u00e4fte ist der Mieter selbst verantwortlich. Besucht der Mieter kosten- pflichtige Internetseiten oder geht er Verbind- lichkeiten ein, sind die daraus resultierenden Kosten von ihm zu tragen. Er ist verpflichtet, bei Nutzung des WLANs das geltende Recht einzuhalten. Er wird insbesondere: das WLAN weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Inhalten nutzen; keine urheberrechtlich gesch\u00fctzten G\u00fcter wi- derrechtlich vervielf\u00e4ltigen, verbreiten oder zug\u00e4nglich machen; die geltenden Jugend- schutzvorschriften beachten; keine bel\u00e4stigen- den, verleumderischen oder bedrohenden In- halte versenden oder verbreiten; das WLAN nicht zur Versendung von Massen-Nachrichten (Spam) und / oder anderen Formen unzul\u00e4ssi- ger Werbung nutzen. Der Mieter stellt den Vermieter von s\u00e4mtlichen Sch\u00e4den und An- spr\u00fcchen Dritter frei, die auf einer rechtswidri- gen Verwendung des WLANs durch den Mie- ter und / oder auf einem Versto\u00df gegen vorlie- genden Vereinbarung beruhen, dies erstreckt sich auch auf f\u00fcr mit der Inanspruchnahme bzw. deren Abwehr zusammenh\u00e4ngende Kos- ten und Aufwendungen. Erkennt der Mieter o- der muss er erkennen, dass eine solche Rechtsverletzung und / oder ein solcher Ver- sto\u00df vorliegt oder droht, weist er den Vermie- ter auf diesen Umstand hin.", "snippet_links": [{"key": "serviceleistung-des-vermieters", "type": "clause", "offset": [381, 411]}, {"key": "zugang-zum-internet", "type": "clause", "offset": [1555, 1574]}], "size": 3, "hash": "1f9aedc66e94896ebb9bc572edce7865", "id": 3}, {"samples": [{"hash": "4e7DeiCyb7T", "uri": "/de/contracts/4e7DeiCyb7T#internet", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 29.6155114758, "published": true}, {"hash": "78yQK8VUibU", "uri": "/de/contracts/78yQK8VUibU#internet", "label": "Apartment Rental Agreement", "score": 28.040664284, "published": true}], "snippet": "12.1. Der Kunde kann kostenlos das hauseigene W-LAN nutzen. Die JKP GmbH \u00fcbernehmen keine Haftung daf\u00fcr, dass das Netz \u00fcberlastet ist oder eine Internetverbindung nicht zustande kommt. Eine Haftung f\u00fcr Datenverlust ist ausdr\u00fccklich ausgeschlossen.", "snippet_links": [{"key": "haftung-f\u00fcr-datenverlust", "type": "clause", "offset": [190, 214]}], "size": 2, "hash": "7b428d9102e014bd6fa4453b091d6b46", "id": 4}, {"samples": [{"hash": "5YZohnvcqmO", "uri": "/de/contracts/5YZohnvcqmO#internet", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4fts , Miet  Und Zahlungsbedingungen", "score": 29.7342339828, "published": true}], "snippet": "Wird dem \u2587\u2587\u2587\u2587 entgeltlich oder unentgeltlich ein Internetanschlu\u00df zu Verf\u00fcgung gestellt, versichert der Mieter f\u00fcr sich und auch f\u00fcr seine Mitreisenden , das Internet nur legal zu nutzen und keine strafbaren Handlungen durchzuf\u00fchren. Bei Nichteinhaltung haftet er im vollem Umfang. Der Vermieter kann die Datenrate beschr\u00e4nken. Geschwindigkeiten werden nicht versprochen.", "snippet_links": [], "size": 2, "hash": "81523669bdd2f3b449d1cae525c45d76", "id": 5}, {"samples": [{"hash": "77L5x08Mk93", "uri": "/de/contracts/77L5x08Mk93#internet", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 21.6507875187, "published": true}], "snippet": "3.1.1 Der Kunde ist sich bewusst, dass seine angeschlossenen Computer, Netzwerke und sonstigen Ger\u00e4te und die sich auf diesen Computern, Netzwerken und Ger\u00e4ten befindlichen Daten \u00fcber seinen Internet\u00ad Zugang erreicht, eingesehen, manipuliert und ver\u00e4ndert werden k\u00f6nnen. Der Schutz der Ger\u00e4te und Daten des Kunden sowie die Einhaltung geltender Vorschriften bez\u00fcglich des Datenschutzes sind Sache des Kunden. Der Kunde muss seinen Zugang zu den Internet\u00adDienstleistungen der GGA Maur gegen missbr\u00e4uchliche Verwendung durch Dritte sch\u00fctzen.\n3.1.2 Die GGA Maur legt die IP\u00adAdressen und IP\u00adAdressbereiche f\u00fcr den Kunden fest, und die GGA Maur hat das Recht, diese jederzeit zu \u00e4ndern (dynamische IP\u00adAdressen).\n3.1.3 Bestellt der Kunde statische IP\u00adAdressen, werden diese nur im Ausnahmefall ge\u00e4ndert, und eine solche \u00c4nderung wird mindestens 15 Arbeitstage im Voraus angek\u00fcndigt. Bei einer Vertragsaufl\u00f6sung fallen die IP\u00adAdressen automatisch an die GGA Maur zur\u00fcck.\n3.1.4 Internet\u00adDienstleistungen sind grunds\u00e4tzlich Best Effort\u00ad \u00dcbertragungsraten, f\u00fcr welche die GGA Maur keine Garantie abgibt. Vorbehalten bleiben separate Dienstleistungsvertr\u00e4ge.\n3.1.5 Das Internet bietet eine praktisch unbeschr\u00e4nkte F\u00fclle an Nutzungsm\u00f6glichkeiten (z.B. Downloads), die das lokale, nationale oder internationale Netz stark beeinflussen k\u00f6nnen. Der Kunde verpflichtet sich deshalb zum \u00abFair Use\u00bb, d.h. auf die \u00fcberm\u00e4ssige Nutzung des Internets zu verzichten. Bei Verst\u00f6ssen gegen diese Regel beh\u00e4lt sich die GGA Maur alle notwendigen Massnahmen vor.\n3.1.6 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass dritte Anbieter den Zugang zu ihren Internet\u00adAngeboten selber regeln. Der Kunde verpflichtet sich aber auch gegen\u00fcber der GGA Maur, die Angebote anderer Anbieter nur bestimmungsgem\u00e4ss zu gebrauchen.\n3.1.7 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass \u00fcber die Dienstleistungen auch Inhalte \u00fcbertragen werden k\u00f6nnen, die f\u00fcr Kinder und Jugendliche nicht geeignet sind. Der Kunde ist verpflichtet, zu verhindern, dass im Haushalt bzw. der Unternehmung solche Inhalte und Informationen durch Kinder und Jugendliche genutzt werden.\n3.1.8 Der Kunde darf das Internet weder zur Begehung noch zur Unterst\u00fctzung strafbarer Handlungen nutzen. Er wird in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen Massnahmen treffen, um zu vermeiden, dass eine strafbare Nutzung durch dem Kunden zugeh\u00f6rige oder andere Benutzer erfolgt.\n3.1.9 Der Versuch oder die Durchf\u00fchrung von nicht autorisiertem Eindringen in fremde Computeranlagen oder Datenbest\u00e4nde gilt als Missbrauch und kann rechtlich geahndet werden.\n3.1.10 Kann der Kunde wegen einer \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587 in der Datensicherheit unabsichtlich Zugang zu fremden Computeranlagen oder nicht f\u00fcr ihn bestimmten Daten erlangen, so muss er dies protokollieren und der GGA Maur unverz\u00fcglich melden.", "snippet_links": [{"key": "schutz-der-ger\u00e4te", "type": "clause", "offset": [275, 292]}, {"key": "daten-des-kunden", "type": "clause", "offset": [297, 313]}, {"key": "missbr\u00e4uchliche-verwendung", "type": "clause", "offset": [490, 516]}, {"key": "keine-garantie", "type": "clause", "offset": [1071, 1085]}, {"key": "kinder-und-jugendliche", "type": "clause", "offset": [1889, 1911]}], "size": 2, "hash": "7710068035d0e6b4da44fdb3be70e3e1", "id": 6}, {"samples": [{"hash": "cUnJE1mEP0N", "uri": "/de/contracts/cUnJE1mEP0N#internet", "label": "Nutzungsvereinbarung", "score": 25.5014028707, "published": true}], "snippet": "Der verantwortungsvolle Umgang mit dem Internet dient dem Schutz aller Beteiligten - der Sch\u00fclerinnen und \u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587\u2587, der Lehrpersonen und der Schule. Dazu sind folgende Regeln einzuhalten:", "snippet_links": [], "size": 2, "hash": "6f8c0a9224a4290dbbec197c58a733ba", "id": 7}, {"samples": [{"hash": "7Y2zqEJzGGA", "uri": "/de/contracts/7Y2zqEJzGGA#internet", "label": "Richtlinie Zur Nutzung Von Internet Und E Mail", "score": 23.200137569, "published": true}], "snippet": "5.1 Unzul\u00e4ssig ist jede absichtliche oder wissentliche Nutzung des Internetzugangs, die gegen geltende Rechtsvorschriften verst\u00f6\u00dft oder geeignet ist, den Interessen der Landesregierung oder deren Ansehen in der \u00d6ffentlichkeit zu schaden oder die Sicherheit des Landesnetzes zu beeintr\u00e4chtigen.\n5.2 Unzul\u00e4ssig ist die Internetnutzung f\u00fcr Gl\u00fccksspiele, Wetten und \u00e4hnliche Internetaktivit\u00e4ten, die ein Suchtpotential und damit gesundheitliches Gef\u00e4hrdungspotential f\u00fcr Nutzer besitzen (Gl\u00fccksspiele, Online-Poker, Sport- /Wetten, Lotto u.\u00e4.).\n5.3 Die Nutzung von Anonymisierungsdiensten ist verboten.\n5.4 Mit der Erlaubnis zur privaten Nutzung des Internetzugangs ist kein Anspruch auf Verf\u00fcgbarkeit des Dienstes und Betreuung begr\u00fcndet.", "snippet_links": [{"key": "verf\u00fcgbarkeit-des-dienstes", "type": "clause", "offset": [684, 710]}], "size": 1, "hash": "1c05d5842cdb1c960c0cb4f365c8b163", "id": 8}, {"samples": [{"hash": "6HMPgOcCG1O", "uri": "/de/contracts/6HMPgOcCG1O#internet", "label": "Vertrag Gesch\u00e4ftskunden", "score": 22.7754962355, "published": true}], "snippet": "OPTIONEN", "snippet_links": [], "size": 1, "hash": "a1954623bc8e03500dc8dadd230e2ea9", "id": 9}, {"samples": [{"hash": "cJHIhShkOsT", "uri": "/de/contracts/cJHIhShkOsT#internet", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen F\u00fcr K@bel Internet", "score": 28.9130237088, "published": true}], "snippet": "Die KKS erm\u00f6glicht den Zugang f\u00fcr K@bel-Internet zum weltweiten Internet \u00fcber nicht\u00f6ffentliche IP-Adressen. Dem Endkunden wird bei Verbindungsaufbau eine IP-Adresse zugewiesen, wobei es sich dabei \u00fcblicherweise um so genannte private IP Adressen handelt, welche vom Anbieter \u00fcber das sogenannte NAT Verfahren erzeugt werden. Ein Anspruch des Kunden auf eine \u00f6ffentliche IP Adresse besteht nicht. Bei Zugang abweichend \u00fcber eine oder mehrere \u00f6ffentliche IP-Adressen, ist der Nutzer f\u00fcr die notwendige Absicherung seines Zugangs allein verantwortlich.", "snippet_links": [], "size": 1, "hash": "63af234a441f2ac9614b10b65f657a6f", "id": 10}], "next_curs": "ClESS2oVc35sYXdpbnNpZGVyY29udHJhY3Rzci0LEhZDbGF1c2VTbmlwcGV0R3JvdXBfdjU2IhFpbnRlcm5ldCMwMDAwMDAwYQyiAQJkZRgAIAA=", "clause": {"title": "Internet", "children": [["haftung", "Haftung"], ["rechtsbehelfe", "Rechtsbehelfe"], ["dienstbereitstellung", "Dienstbereitstellung"], ["hotspot-finder", "Hotspot-Finder"], ["nutzungsvoraussetzung", "Nutzungsvoraussetzung"]], "size": 85, "parents": [["anbieterwechsel", "Anbieterwechsel"], ["sonstige-bedingungen", "Sonstige Bedingungen"], ["dienstleistungen", "Dienstleistungen"], ["entsch\u00e4digungsrecht-des-kunden", "ENTSCH\u00c4DIGUNGSRECHT DES KUNDEN"], ["kundeneigene-kabelmodems", "KUNDENEIGENE KABELMODEMS"]], "id": "internet", "related": [["software", "Software", "Software"], ["hardware", "Hardware", "Hardware"], ["informationsaustausch", "Informationsaustausch", "Informationsaustausch"], ["informationspflicht", "Informationspflicht", "Informationspflicht"], ["softwarenutzung", "Softwarenutzung", "Softwarenutzung"]], "related_snippets": [], "updated": "2025-07-07T12:37:53+00:00"}, "json": true, "cursor": ""}}