{"component": "clause", "props": {"groups": [{"snippet_links": [{"key": "bedingungen-f\u00fcr-die", "type": "clause", "offset": [732, 751]}, {"key": "der-fonds", "type": "clause", "offset": [3679, 3688]}, {"key": "informationen-\u00fcber-die", "type": "clause", "offset": [6168, 6190]}, {"key": "\u00fcber-uns", "type": "clause", "offset": [6389, 6397]}], "snippet": "Als Garantiefondskonzept wird der Garantiefonds DWS FlexPension SICAV angeboten. Der DWS FlexPension SICAV wird durch DWS Investment S.A. Luxemburg verwaltet und gemanagt. Der Garantiefonds selbst besteht aus mehreren Teil- fonds mit gestaffelten Laufzeiten. DWS Investment S.A. Luxemburg erteilt 2 Garantien. Bei der Kauf- preisgarantie wird garantiert, dass der Wert eines Anteils an einem Teilfonds zu dessen Ablauftermin mindestens so hoch ist wie sein urspr\u00fcnglicher Kauf- preis. Bei der H\u00f6chststandgarantie wird der jemals h\u00f6chste Kaufkurs an einem H\u00f6chststandstichtag zum Ablauftermin des Teilfonds garantiert. Die Ga- rantien beziehen sich somit nur auf die bei Ablauf vorhandenen Investpr\u00e4mien (siehe 2.4 der Allge- meinen Bedingungen f\u00fcr die Hauptversicherung) und nicht auf die im Versicherungsschein genannten h\u00f6heren Pr\u00e4mien f\u00fcr die Hauptversicherung. Investitionen in das Garantiefondskonzept erfolgen in den Teilfonds mit der l\u00e4ngst m\u00f6glichen Restlauf- zeit dessen Ablauftermin vor dem im Versicherungs- schein genannten Rentenzahlungsbeginn liegt oder mit diesem zusammenf\u00e4llt. J\u00e4hrlich zum ersten B\u00f6rsentag im Juli wird ein neuer Teilfonds aufgelegt. Immer dann, wenn ein neuer Teilfonds aufgelegt wird, dessen Ablauftermin vor dem im Versicherungsschein genannten Rentenzah- lungsbeginn liegt oder mit diesem zusammenf\u00e4llt, schichten wir automatisch Ihr Fondsguthaben aus dem Teilfonds mit der n\u00e4chst k\u00fcrzeren Restlaufzeit in den neuen Teilfonds mit einer l\u00e4ngeren Laufzeit um. Ein neuer Teilfonds wird so eingerichtet, dass er zum Zeitpunkt der Auflegung genau die H\u00f6chst- standgarantie des Vorhergehenden mit der n\u00e4chst k\u00fcrzeren Restlaufzeit fortsetzt, sodass bei jeder automatischen Umschichtung einmal erworbene H\u00f6chststandgarantien erhalten bleiben. Diese plan- m\u00e4\u00dfigen Umschichtungen sind kein Shift oder Switch im Sinne von 9.2 der Allgemeinen Bedingun- gen f\u00fcr die Hauptversicherung und werden Ihnen nicht berechnet. Zur Sicherstellung dieser Garantien kann es auch \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum hinweg erforderlich sein, dass Teilfonds nur mit einem geringen Anteil oder gar nicht in Aktien investiert sind. Dies kann sich nachteilig auf die Rendite des Garantiefonds- konzepts auswirken. Wenn in den letzten 3 Monaten vor Auflegung eines neuen Teilfonds abzusehen ist, dass der Investitionsgrad in aktienorientierte Anla- gen f\u00fcr den neu aufgelegten Teilfonds bei Auflegung unter 50 % liegen w\u00fcrde, beh\u00e4lt sich die DWS Flex- Pension SICAV vor, den neu aufzulegenden Teil- fonds nicht mit dem Garantieniveau und dem Netto- Anteilwert des vorausgegangenen Teilfonds aufzu- legen, sondern mit einem neutralen Netto-Anteilwert und Garantieniveau zum Laufzeitende. In diesem Fall werden nur die k\u00fcnftigen Investpr\u00e4mien in einen solchen neuen Teilfonds angelegt, jedoch auf eine Umschichtung von bereits aufgebauten Fondsgutha- ben in den neu aufgelegten Teilfonds verzichtet. Stattdessen verbleibt ein vorhandenes Fondsgutha- ben im urspr\u00fcnglichen Teilfonds bis zu dessen Lauf- zeitende bzw. bis ein geeigneter neuer Teilfonds aufgelegt wird, in den ein Umschichten des beste- henden Fondsguthabens ohne Verzicht auf die er- worbene H\u00f6chststandgarantie m\u00f6glich ist. Dieses Vorgehen stellt sicher, dass Ihre neuen Investpr\u00e4- mien wieder verst\u00e4rkt an den Chancen des Kapital- markts teilhaben k\u00f6nnen. Ihre H\u00f6chststandgarantien werden dadurch nicht ber\u00fchrt. Kommt es auf diese Weise dazu, dass Sie das Fondsmaximum von 20 \u00fcberschreiten, ist das Gut- haben eines Ihrer Fonds in einen anderen von Ihnen gef\u00fchrten Fonds zu \u00fcbertragen. Wir schreiben Sie dazu rechtzeitig an. Sollten wir 3 Wochen nach un- serem Schreiben keine Antwort erhalten, wird auto- matisch der Fonds mit dem geringsten aktuellen Fondsguthaben in den Garantiefonds \u00fcbertragen. Die Garantien beziehen sich auf den 31. Dezember des Jahres, in dem der Teilfonds abl\u00e4uft. Bei Tod der versicherten Person, bei einem vorzeitigen Ab- ruf, einer K\u00fcndigung oder einer \u00c4nderung der Fondsauswahl bzw. einer \u00dcbertragung von Fonds- guthaben in einen anderen Fonds gehen die Garan- tien verloren. Sofern Sie einen vom 1. Januar abweichenden Ren- tenzahlungsbeginn vereinbart haben, haben Sie die M\u00f6glichkeit, \u00fcber die Anlage des im Garantiefonds- konzept befindlichen Guthabens und der laufenden Pr\u00e4mien f\u00fcr die Zeit zwischen dem 31. Dezember des Jahres vor dem im Versicherungsschein ge- nannten Rentenzahlungsbeginn und dem vereinbar- ten Rentenzahlungsbeginn neu zu entscheiden. Wir informieren Sie dazu in Textform. Sollten wir 3 Wo- chen nach Zugang der Information keine Entschei- dung erhalten haben, wird die Investition des Gutha- bens aus dem Garantiefondskonzept und der k\u00fcnfti- gen Pr\u00e4mien in einen Fonds veranlasst, der den Erhalt des Kapitals bei niedrigem Risiko und \u00fcbli- chen Zinsertr\u00e4gen erwarten l\u00e4sst (z. B. Geldmarkt- fonds). Sofern steuerliche \u00c4nderungen innerhalb des Ga- rantiezeitraums die Wertentwicklung eines Teilfonds negativ beeinflussen, k\u00f6nnen sich dessen Garantien um die Betr\u00e4ge erm\u00e4\u00dfigen, die diese Differenz ein- schlie\u00dflich entgangener markt- und laufzeitgerechter Wiederanlage pro Anteil ausmachen. Ein R\u00fcckkauf von Fondsanteilen durch die DWS Investment S.A. Luxemburg ist nur m\u00f6glich, wenn dies im Interesse der Anteilinhaber, im \u00f6ffentlichen Interesse, zum Schutz der Investmentgesellschaft oder der Anteilinhaber erforderlich ist. Ein R\u00fcckkauf erfolgt in diesen F\u00e4llen zum tagesaktuellen Anteil- wert, der nicht den Garantiewerten entsprechen muss, es sei denn der R\u00fcckkauf erfolgt zum Laufzei- tende des Teilfonds. Erfolgt ein R\u00fcckkauf von Fondsanteilen durch die DWS Investment S.A. Luxemburg oder ist eine An- lage k\u00fcnftiger Pr\u00e4mien in das Garantiefondskonzept nicht mehr m\u00f6glich, werden Sie hier\u00fcber und \u00fcber den Zeitpunkt der notwendigen \u00c4nderung der Anla- gestrategie in Textform informiert. Dabei wird Ihnen als Ersatz ein Fonds aus dem dann aktuellen Fonds- angebot angeboten, der mit dem Garantiefondskon- zept am ehesten vergleichbar ist. Treffen Sie nicht innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der Informati- on eine abweichende Anlageentscheidung innerhalb der dann aktuellen Fondsauswahl, gilt der angebo- tene Fonds als ausgew\u00e4hlt. Aktuelle Informationen \u00fcber die Garantien und die Anlagepolitik werden von DWS Investment S.A. Lu- xemburg im Internet unter \u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587\u2587.\u2587\u2587 zur Verf\u00fc- gung gestellt. Weitergehende Informationen, wie z. B. der Verkaufsprospekt, k\u00f6nnen \u00fcber uns ange- fordert werden.", "size": 4, "samples": [{"hash": "7MLbpWIhtDg", "uri": "/de/contracts/7MLbpWIhtDg#funktionsweise", "label": "Allgemeine Bedingungen F\u00fcr Eine Fondsgebundene Rentenversicherung", "score": 19.0, "published": true}], "hash": "c205e14de8c5ea4db267acef6d839790", "id": 1}, {"snippet_links": [{"key": "forschung-und-entwicklung", "type": "clause", "offset": [370, 395]}], "snippet": "Sobald Sie sich angemeldet haben, ist Stripe berechtigt, die Stripe Climate Spende von Ihrem Stripe Konto oder Ihrem, f\u00fcr die betreffende Transaktion erstellten Nutzerbankkonto pro Transaktion oder als Gesamtbetrag \u00fcber einen bestimmten Zeitraum einzuziehen. Stripe verwendet s\u00e4mtliche Stripe Climate Spenden dazu, Dekarbonisierung durch beispielsweise Finanzierung von Forschung und Entwicklung f\u00fcr neue Technologien zur Kohlenstoffemissionsreduzierung zu f\u00f6rdern. Stripe Climate Spenden k\u00f6nnen nicht erstattet werden.", "size": 3, "samples": [{"hash": "hkPdNM4r9pY", "uri": "/de/contracts/hkPdNM4r9pY#funktionsweise", "label": "Stripe Services Agreement", "score": 33.8820518322, "published": true}, {"hash": "96PfygIEaML", "uri": "/de/contracts/96PfygIEaML#funktionsweise", "label": "Stripe Services Agreement", "score": 27.4421629021, "published": true}, {"hash": "4WHdZ8sR3zy", "uri": "/de/contracts/4WHdZ8sR3zy#funktionsweise", "label": "Stripe Services Agreement", "score": 27.4421629021, "published": true}], "hash": "63eb51d0870c30f1e12e66dc5a0e785d", "id": 2}, {"snippet_links": [{"key": "das-angebot", "type": "clause", "offset": [357, 368]}, {"key": "abschluss-des-kaufvertrages", "type": "clause", "offset": [951, 978]}], "snippet": "1. Beabsichtigt ein Nutzer der Plattform seine Wertpapiere zu verkaufen (nachfolgenden \u201eVerk\u00e4ufer\u201c), kann er auf dem Exporo Handelsplatz ein Verkaufsangebot abgeben. Der Verk\u00e4ufer muss hierzu die Art und Anzahl der zu verkaufenden Wertpapiere und den Kaufpreis angeben. Exporo wird dieses Angebot des Verk\u00e4ufers auf dem Exporo Handelsplatz ver\u00f6ffentlichen. Das Angebot des Verk\u00e4ufers wird nach Abschluss eines Kaufvertrages, sp\u00e4testens aber nach Ablauf von drei Monaten ab der Ver\u00f6ffentlichung vom Exporo Handelsplatz gel\u00f6scht.\n2. Hat ein anderer Nutzer Interesse am Kauf von Wertpapieren des Verk\u00e4ufers (nachfolgend \u201eK\u00e4ufer\u201c), kann der K\u00e4ufer das Angebot \u00fcber ein oder mehrere Wertpapiere des Verk\u00e4ufers annehmen. Durch das Klicken des Buttons \u201eKaufangebot abgeben\u201c kommt der Kaufvertrag \u00fcber die von ihm gew\u00e4hlte Anzahl an Wertpapieren des Verk\u00e4ufers zu den vom K\u00e4ufer benannten Konditionen zustande. Exporo informiert K\u00e4ufer und Verk\u00e4ufer \u00fcber den Abschluss des Kaufvertrages.\n3. Ein Vertragsabschluss \u00fcber den Verkauf eines Wertpapieres kommt allein zwischen K\u00e4ufer und Verk\u00e4ufer zustande. Der Vertragsschluss kommt au\u00dferhalb der Plattform zustande. Der Verk\u00e4ufer und der K\u00e4ufer k\u00f6nnen frei entscheiden, ob sie den Kaufvertrag miteinander abschlie\u00dfen m\u00f6chten. Exporo hat insbesondere kein en Einfluss darauf, ob und zu welchen Konditionen ein Kaufvertrag zustande kommt. Dar\u00fcber hinaus besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrags \u00fcber den Verkauf eines Wertpapieres gegen\u00fcber Exporo.", "size": 3, "samples": [{"hash": "8KECiF9KNNK", "uri": "/de/contracts/8KECiF9KNNK#funktionsweise", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 32.1520355215, "published": true}, {"hash": "42ehOhrsYFo", "uri": "/de/contracts/42ehOhrsYFo#funktionsweise", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 31.873285491, "published": true}], "hash": "6bd3e4f7c8f794b32321c8c86bbd238a", "id": 3}, {"snippet_links": [], "snippet": "1 - Der Beirat gibt sich eine von der Regierung zu genehmigende Gesch\u00e4ftsordnung. Diese Gesch\u00e4ftsordnung regelt die Einzelheiten der Arbeitsweise des Beirats. @ 2 - Die Entscheidungen des Beirats werden mit der Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden ausschlaggebend. Nach Ma\u00dfgabe der Gesch\u00e4ftsordnung k\u00f6nnen Entscheidungen im Umlaufverfahren gefasst werden. Au\u00dferdem kann jedes Mitglied nach Ma\u00dfgabe der Gesch\u00e4fts- ordnung einem anderen Mitglied Vollmacht f\u00fcr Abstimmungen erteilen. Jedes Mitglied kann nur eine Vollmacht pro Sitzung annehmen. Er ist beschlussf\u00e4hig, wenn mindestens die H\u00e4lfte seiner Mitglieder anwesend oder vertreten ist. Ist der Beirat nicht beschlussf\u00e4hig, l\u00e4dt der Vorsitzende zu einer zweiten Sitzung ein, bei der der Beirat ungeachtet der in Absatz 2 erw\u00e4hnten Bedingung beschlussf\u00e4hig ist. @ 3 - Die Gruppe, deren Meinung sich nicht durchgesetzt hat, ist befugt, ein Minderheitengutachten abzugeben. @ 4 - Die Ersatzmitglieder des Beirates k\u00f6nnen an den Sitzungen teilnehmen. Sie verf\u00fcgen nur \u00fcber eine beratende Stimme, es sei denn, sie vertreten das effektive Mitglied. Der Beirat kann zur Erf\u00fcllung seiner Aufgaben Fachleute zu den Sitzungen einladen, die mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Dar\u00fcber hinaus kann er Arbeitsgruppen einsetzen.", "size": 2, "samples": [{"hash": "3RY9mddojgT", "uri": "/de/contracts/3RY9mddojgT#funktionsweise", "label": "Dekret \u00dcber Die Mediendienste Und Die Kinovorstellungen", "score": 30.0929779636, "published": true}, {"hash": "10mMonsu6vY", "uri": "/de/contracts/10mMonsu6vY#funktionsweise", "label": "Dekret \u00dcber Die Mediendienste Und Die Kinovorstellungen", "score": 24.6386036961, "published": true}], "hash": "4f25dc83aab4d81388ea9bd9fe8705a7", "id": 4}, {"snippet_links": [], "snippet": "OVHcloud richtet einen Schutz vor DoS- und DDoS-Attacken (Distributed) Denial of Service) unter dem Vorbehalt ein, dass diese auf massive Weise ausgef\u00fchrt werden. Zweck dieser Funktion ist es, den Dienst des Kunden w\u00e4hrend der gesamten Dauer einer Attacke voll funktionsf\u00e4hig zu erhalten. Die Funktion besteht darin, den von au\u00dferhalb des OVHcloud-Netzes eingehenden Traffic zum Dienst des Kunden zu pr\u00fcfen. Der Sendeverkehr, der als rechtswidrig qualifiziert wird, wird vor der Infrastruktur des Kunden abgewiesen und erm\u00f6glicht es den berechtigten Nutzern auf die vom Kunden angebotenen Anwendungen trotz Cyber-Angriffen zuzugreifen. Diese Schutzma\u00dfnahmen greifen jedoch nicht bei CyberAngriffen wie SQL-Injection, Brute Force und der Ausnutzung von Sicherheitsl\u00fccken (Aufz\u00e4hlung nicht abschlie\u00dfend).", "size": 2, "samples": [{"hash": "1b4iYYOKZy7", "uri": "/de/contracts/1b4iYYOKZy7#funktionsweise", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 31.7150724098, "published": true}], "hash": "e437bb149bab6c05effeac387935713e", "id": 5}, {"snippet_links": [{"key": "die-hauptversammlung", "type": "clause", "offset": [1344, 1364]}], "snippet": "Aktion\u00e4re sind Mitgesellschafter und Eigent\u00fcmer der Aktiengesellschaft, also des Unternehmens, in das sie investiert haben: Bei sog. \u201eSt\u00fcckaktien\u201c anteilig nach dem Verh\u00e4ltnis der von ihnen gehaltenen St\u00fcckzahl von Aktien zur Zahl der insge- samt von der Aktiengesellschaft ausgegebenen Aktien, bei \u201eNennwertaktien\u201c nach dem Verh\u00e4ltnis der Summe des Nennwerts der von ihnen gehaltenen Aktien zum Gesamtnennwert aller von der Aktiengesellschaft ausgegebenen Aktien. Die Aktien als Wertpapiere verbriefen diese Anteilsrechte; sie k\u00f6nnen als \u201eNamensaktien\u201c auf den Namen des jeweiligen Aktion\u00e4rs ausgestellt sein, andernfalls handelt es sich um \u201eInhaberaktien\u201c. Wenn die Aktiengesellschaft der \u00dcbertragung von Namensaktien auf einen neuen Inhaber vorab zustimmen muss, handelt es sich um \u201eVinkulierte Namensaktien\u201c. 08.22, f001 Aktion\u00e4re haben als Miteigent\u00fcmer eine Reihe von Rechten. Sie k\u00f6nnen \u2013 insbe- sondere im Rahmen der sog. \u201eHauptversammlungen\u201c, der mindestens j\u00e4hrlichen Versammlung mit Teilnahmerecht aller Aktion\u00e4re zum jeweiligen Stichtag (in der Regel dem \u201eRecord Date\u201c am 21. Tag vor der jeweiligen Hauptversammlung) \u2013 Ausk\u00fcnfte zur Lage der Aktiengesellschaft erhalten und \u00fcber wichtige Angelegen- heiten der Gesellschaft durch Mehrheitsbeschluss abstimmen. Aktion\u00e4re haben \u00fcberdies das anteilige Recht am jeweiligen Jahresgewinn; die Hauptversammlung entscheidet, inwieweit dieser an die Aktion\u00e4re als \u201eDividende\u201c ausgezahlt oder f\u00fcr die Zwecke der Aktiengesellschaft einbehalten und verwendet wird. Bei \u201eVor- zugsaktien\u201c kann dieser Anteil \u00fcberproportional hoch ausfallen, im Gegenzug verzichten Vorzugsaktion\u00e4re in der Regel auf ihre Mitbestimmungsrechte in der Aktiengesellschaft. Feste, planbare Ertr\u00e4ge liefern Aktien nicht. Neben der Divi- dendenzahlung ergeben sich Renditechancen (aber auch umgekehrt Risiken) aus der Wertver\u00e4nderung der Aktien, bei Aktien die an einer B\u00f6rse gehandelt werden also aus der Kursver\u00e4nderung. Diese Rechte werden vor \u201eVerw\u00e4sserung\u201c gesch\u00fctzt; gibt die Aktiengesellschaft wei- tere Aktien aus um zus\u00e4tzliches Kapital einzusammeln (Kapitalerh\u00f6hung), steht den bisherigen Aktion\u00e4ren grunds\u00e4tzlich das Recht zu, diese Aktien vor fremden Dritten zu erwerben. Bei Neueinteilungen des Kapitals (Ver\u00e4nderung der ausgegebenen St\u00fcckzahl durch Zusammenlegung oder Splitting der bisherigen Aktien) wird der Bestand entsprechend berichtigt, ohne dass dabei der Anteil des Aktion\u00e4rs an der Aktiengesellschaft ver\u00e4ndert w\u00fcrde.", "size": 2, "samples": [{"hash": "c3dRRVoCHJu", "uri": "/de/contracts/c3dRRVoCHJu#funktionsweise", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 24.7782340862, "published": true}], "hash": "d0fda80ce9bb391a8ec8340768a167a3", "id": 6}, {"snippet_links": [], "snippet": "Client und Server verbinden sich jeweils mit einer von CGM bereit- gestellten Gegenstelle, dem CGM MOBILE WORK Verbindungsserver, folgend als CGM-Server bezeichnet. Die Installationsroutine unterscheidet zwischen Server- und Client- installation. Bei Auswahl der Serverinstallation wird ein dauerhaft aktiver Dienst auf dem Kundenserver installiert, welcher die Verbin- dung zum CGM-Server aufbaut und aufrechterh\u00e4lt. Bei Auswahl der Clientinstallation muss die Verbindung durch Anwenderinteraktion aufgebaut werden. Bei beiden Installationsarten wird ein einzigarti- ger Schl\u00fcssel generiert, mit dem die Endger\u00e4te sich gegen\u00fcber dem CGM-Server ausweisen und eine gesicherte Verbindung aufbauen k\u00f6nnen. Die Clientinstallation kann optional auf einem vom Kunden bereitge- stellten USB-Stick durchgef\u00fchrt werden. Die Anwendung ist dann portabel verf\u00fcgbar und kann nur in Verbindung mit dem verwendeten USB-Stick auf jedem Endger\u00e4t ausgef\u00fchrt werden. Um eine Verbindung vom Client zum Kundenserver aufzubauen, verbindet sich der am Nebenstandort befindliche Client ebenfalls mit dem CGM-Server und dort werden automatisiert die zueinander geh\u00f6renden Endger\u00e4te verbunden. Die Verbindung des Clients zum CGM-Server wird nach der Nutzung wieder beendet.", "size": 2, "samples": [{"hash": "aCfnp3TwpvO", "uri": "/de/contracts/aCfnp3TwpvO#funktionsweise", "label": "Service Agreement", "score": 25.8473648186, "published": true}], "hash": "9b838c3b5b92bf1aa67f8ec4923618a1", "id": 7}, {"snippet_links": [], "snippet": "Sofern keine oder keine anders lautenden Anweisungen vorliegen, f\u00fchrt bpost Bank die nachgenannten Transaktionen im Hinblick auf depotgef\u00fchrte Finanzinstrumente automatisch aus, jedoch unter Vorbehalt des speziellen Systems, das auf Finanzinstrumente zur Anwendung gelangt, die der Vertretbarkeit (Fungibilit\u00e4t) unterliegen: Die Haftung von bpost Bank f\u00fcr die Ausf\u00fchrung oder Nichtausf\u00fchrung dieser Transaktionen kann nur bei Vorliegen von grober Fahrl\u00e4ssigkeit oder Vorsatz angestrengt werden. bpost Bank nimmt in Bezug auf alle kontogef\u00fchrten Finanzinstrumente keine \u00dcberpr\u00fcfung der Widerspr\u00fcche vor. Der Kunde akzeptiert alle gesetzlichen Folgen der \u00dcbermittlung von Finanzinstrumenten an bpost Bank, denen widersprochen wird.", "size": 1, "samples": [{"hash": "3yyhMOwm7Tc", "uri": "/de/contracts/3yyhMOwm7Tc#funktionsweise", "label": "Anlagedienstleistungen", "score": 24.9452429843, "published": true}], "hash": "ddaef1fe5a6ce796e9cbeabdd0a18cc8", "id": 8}, {"snippet_links": [], "snippet": "Die vom Rundsteuerempf\u00e4nger empfangenen Telegramme werden durch ein internes Programm verarbeitet. Das gesendete Telegramm l\u00f6st folgende Schaltvorg\u00e4nge aus.", "size": 1, "samples": [{"hash": "4nQtM6VgxWS", "uri": "/de/contracts/4nQtM6VgxWS#funktionsweise", "label": "Bedingungen F\u00fcr Den Einsatz Von Rundsteuerempf\u00e4ngern Zur Leistungsreduzierung Von Erzeugungsanlagen", "score": 23.1622176591, "published": true}], "hash": "dad296c2d8d5a3ff64d705812f62e05b", "id": 9}, {"snippet_links": [{"key": "austausch-von-informationen", "type": "clause", "offset": [1296, 1323]}], "snippet": "Der Weltbetriebsrat funktioniert gem\u00e4\u00df folgenden Grunds\u00e4tzen: \u2022 Jahresversammlungen: Der Weltbetriebsrat tritt einmal im Jahr zu einer Vollversammlung als Pr\u00e4senzsitzung zusammen. Je nach Tagesordnung erstrecken sich die Vollversammlungen auf h\u00f6chstens zwei Tage. Vor jeder Vollversammlung findet eine eint\u00e4gige vorbereitende Sitzung unter den Mitgliedern des Weltbetriebsrates statt. Ebenso kann nach der Vollversammlung eine nachbereitende Sitzung unter den Mitgliedern des Weltbetriebsrates organisiert werden. Die Gesch\u00e4ftsleitung nimmt weder an den vorbereitenden, noch an den nachbereitenden Sitzungen teil. Eine zweite Vollversammlung von h\u00f6chstens einem Tag Dauer kann zwischen zwei Pr\u00e4senzsitzungen als Videokonferenz organisiert werden. Auch vor dieser Sitzung findet eine vorbereitende Sitzung der Mitglieder des Weltbetriebsrates ohne die Vertreter der Gesch\u00e4ftsleitung statt. \u2022 Kontaktgruppe: Eine Kontaktgruppe bestehend aus dem Vorsitzenden des Weltbetriebsrates oder seinem Vertreter, dem Sekret\u00e4r (siehe oben) sowie Vertretern der unterzeichnenden internationalen Gewerkschaftsverb\u00e4nde wird errichtet. Diese Kontaktgruppe hat folgende Aufgaben: - Erleichterung des Austausches zwischen der Gesch\u00e4ftsleitung von ENGIE und dem Weltbetriebsrat; - Vorbereitung der Tagesordnungen; - Austausch von Informationen und punktuelle Kommunikation \u00fcber den Konzern zwischen zwei Sitzungen des Weltbetriebsrates. Dieser Austausch findet mindestens zwei Monate vor der Versammlung des Weltbetriebsrates per Videokonferenz statt.", "size": 1, "samples": [{"hash": "hwNKBPd6ksx", "uri": "/de/contracts/hwNKBPd6ksx#funktionsweise", "label": "Weltweite Rahmenvereinbarung \u00dcber Grundrechte Und Soziale Verantwortung", "score": 30.9513468549, "published": true}], "hash": "668713233a36225ca6a4caac5b6ccac3", "id": 10}], "next_curs": "ClcSUWoVc35sYXdpbnNpZGVyY29udHJhY3RzcjMLEhZDbGF1c2VTbmlwcGV0R3JvdXBfdjU2IhdmdW5rdGlvbnN3ZWlzZSMwMDAwMDAwYQyiAQJkZRgAIAA=", "clause": {"parents": [["wie-funktioniert-ihre-fondsgebundene-ren-tenversicherung", "Wie funktioniert Ihre fondsgebundene Ren- tenversicherung?"], ["information-\u00fcber-die-h\u00f6he-der-\u00fcberschuss-beteiligung", "Information \u00fcber die H\u00f6he der \u00dcberschuss- beteiligung"], ["pr\u00e4mienfreistellung", "Pr\u00e4mienfreistellung"], ["allgemeine-bestimmungen", "Allgemeine Bestimmungen"], ["beschwerden", "Beschwerden"]], "children": [["", ""], ["art-der-leistungsreduzierung", "Art der Leistungsreduzierung"], ["gemeinsame-aufgaben-und-projekte", "Gemeinsame Aufgaben und Projekte"], ["nationale-arbeitstagung", "Nationale Arbeitstagung"], ["gemeinsamer-auftritt-in-der-\u00f6ffentlichkeit", "Gemeinsamer Auftritt in der \u00d6ffentlichkeit"]], "size": 31, "title": "Funktionsweise", "id": "funktionsweise", "related": [["transaktionskosten", "Transaktionskosten", "Transaktionskosten"], ["sanktionsklausel", "Sanktionsklausel", "Sanktionsklausel"], ["verbraucherstreitbeilegung", "Verbraucherstreitbeilegung", "Verbraucherstreitbeilegung"], ["emissionsspezifische-zusammenfassung", "EMISSIONSSPEZIFISCHE ZUSAMMENFASSUNG", "EMISSIONSSPEZIFISCHE ZUSAMMENFASSUNG"], ["risikohinweise", "Risikohinweise", "Risikohinweise"]], "related_snippets": [], "updated": "2025-07-07T12:37:53+00:00"}, "json": true, "cursor": ""}}