Common use of Domains Clause in Contracts

Domains. 24.5.1 Soweit in dem Leistungsumfang von ecotel die Registrierung von Domain-Namen enthalten ist, wird ecotel oder ein von ecotel beauftragter Dienstleister gegenüber den Domain-Registries (Verwaltungsstellen), z.B. DENIC eG, EURid, lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit den Registries wird ausschließlich der Auftraggeber berechtigt und verpflichtet. Diesen Verträgen liegen die AGB und Richtlinien der jeweiligen Verwaltungsstellen zugrunde, die auf den Websites der jeweiligen Verwaltungsstelle einzusehen sind. Die Kündigung des Vertragsverhältnisses mit ecotel lässt das Vertragsverhältnis zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Verwaltungsstelle unberührt. Während der Laufzeit des zwischen ecotel und dem Auftraggeber bezüglich der Domain-Namen abgeschlossenen Vertrages sind die Entgelte für die Registrierungsleistung der Verwaltungsstellen über ecotel zu begleichen. 24.5.2 ecotel hat auf die Entscheidungen der jeweiligen Verwaltungsstelle keinen Einfluss. ecotel übernimmt keine Gewähr dafür, dass die vom Auftraggeber beauftragte Domain registriert werden kann, frei von Rechten Dritter ist oder auf Dauer Bestand hat. Die Auskünfte der ecotel über die Registrierungsmöglichkeit einer Domain sind unverbindlich und erfolgen auf Grund von Angaben Dritter und beziehen sich nur auf den Zeitpunkt der Auskunftseinholung. Ist die gewünschte Domain von der Verwaltungsstelle bereits anderweitig vergeben worden, hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf die Bereitstellung der Domain durch ecotel oder sonstige Ansprüche gegen ecotel. 24.5.3 Der Auftraggeber schafft in seinem Zuständigkeitsbereich alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages erforderlich sind. ecotel wird dem Auftraggeber hierzu ihre Anforderungen mitteilen. Der Auftraggeber ist insbesondere verpflichtet, a. die aktuellen und vollständigen Daten des administrativen Ansprechpartners (admin-c) und des technischen Ansprechpartners (tech-c) anzugeben. b. bei Bedarf über eine schriftliche Vollmacht des Domaininhabers und des administrativen Ansprechpartners (admin-c) zu verfügen und bei Aufforderung ecotel vorzulegen, c. bei Änderung von Daten, welche die Registrierung der Domain betreffen, ecotel unverzüglich schriftlich zu informieren. 24.5.4 Sollte der Auftraggeber auch nach Beendigung seines Vertrages mit ecotel an einer weiteren Nutzung seines Domain-Namens interessiert sein, ist er verpflichtet, rechtzeitig einen Vertrag über die Nutzung des Domain-Namens mit einem dritten Provider abzuschließen und diesen zu beauftragen, die Nutzung des Domain-Namens durch den Auftraggeber sicherzustellen. Der Auftraggeber hat ecotel die Übertragung rechtzeitig vor Ablauf des Vertrages in Textform mitzuteilen. Hat der Auftraggeber kein Interesse, den Domain-Namen nach Beendigung seines Vertrages mit ecotel weiter zu nutzen, so ist er verpflichtet, ecotel seine Zustimmung zur Löschung des Domain-Namens in Textform zu erteilen. 24.5.5 Sofern der Auftraggeber weder die Zustimmung zur Löschung erteilt noch die Übertragung auf einen dritten Provider anzeigt, wird ecotel den Domain-Namen nicht weiter verlängern oder an die zuständige Domain-Registry zurückgeben, was die Löschung des betreffenden Domain-Namens zur Folge hat. Die Löschung des Domain-Namens bedeutet, dass dieser wieder frei verfügbar ist und von jedermann registriert werden kann. Sollte die zuständige Registry dies ermöglichen, wird ecotel den Domain-Namen an die Registry zurückgeben, ohne eine Löschung zu veranlassen. In diesem Fall ist der Auftraggeber jedoch ab Beendigung seines Vertrages mit ecotel verpflichtet, das für die Bereitstellung des Domain-Namens mit der zuständigen Registry vereinbarte Entgelt zu zahlen. 24.5.6 Der Auftraggeber ist allein dafür verantwortlich, dass von ihm gewählte Domain-Namen nicht gegen Rechte Dritter oder andere rechtliche Bestimmungen verstoßen. Der Auftraggeber stellt ecotel, die jeweils zuständige Registry sowie alle sonstigen mit der Domainregistrierung befassten natürlichen und juristischen Personen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund oder in Zusammenhang mit einer möglichen Verletzung ihrer Rechte oder anderer rechtlicher Bestimmungen durch den gewählten Domain-Namen gegenüber ecotel geltend machen. Der Freistellungsanspruch umfasst auch die Freistellung von Kosten für die Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung.

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Sources: Telecommunications, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Domains. 24.5.1 Soweit in dem Leistungsumfang Gegenstand der Leistungen von ecotel Webky die Registrierung Verschaffung und/oder Pflege von Domain-Namen enthalten Internetdomains ist, wird ecotel Webky gegenüber dem DENIC, dem InterNIC oder ein von ecotel beauftragter Dienstleister gegenüber den Domain-Registries (Verwaltungsstellen), z.B. DENIC eG, EURid, einer anderen Organisation zur Domainvergabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit den Registries solchen Organisationen wird ausschließlich der Auftraggeber Kunde berechtigt und verpflichtet. Diesen Verträgen liegen Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet, von denen jede Organisation unterschiedliche Bedingungen für die AGB Registrierung und Richtlinien Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufstellt. Entsprechende Vergabebedingungen der jeweiligen Verwaltungsstellen zugrundeOrganisation gelten ergänzend, die auf den Websites der jeweiligen Verwaltungsstelle einzusehen sofern Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind. Die Kündigung Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertragsverhältnisses mit ecotel lässt das Vertragsverhältnis Vertrages sind, gelten des Weiteren neben den DENIC-Domainbedingungen die - Domainrichtlinien. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Webky im Verhältnis zwischen dem Auftraggeber Kunden und der jeweiligen Verwaltungsstelle unberührt. Während der Laufzeit des zwischen ecotel und dem Auftraggeber bezüglich der Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler im Namen abgeschlossenen des Kunden, nicht in eigenem Namen, tätig. Gegenstand dieses Vertrages sind alle Domains des Kunden, die Entgelte der von Webky zu erstellenden Website zugeordnet werden können. Dies gilt auch für die Registrierungsleistung der Verwaltungsstellen über ecotel zu begleichen. 24.5.2 ecotel Weiterleitungen und sog. Landing Pages. Webky hat auf die Entscheidungen der jeweiligen Verwaltungsstelle Domain Vergabe keinen Einfluss. ecotel Einfluss und übernimmt keine Gewähr Garantie dafür, dass der Kunde die vom Auftraggeber beauftragte von ihm gewünschte Domain registriert werden kannauch erhält. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm gewünschte und von Webky beantragte Domain frei von Rechten Dritter ist. Webky darf davon ausgehen, dass bei Angabe der Domain im Auftragsformular die Rechteprüfung erfolgreich durch den Kunden abgeschlossen wurde. Soweit einzelne Domains durch den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlich Ersatzdomain. Webky ist oder auf Dauer Bestand hat. Die Auskünfte der ecotel über berechtigt, die Registrierungsmöglichkeit Aktivierung einer Domain sind unverbindlich und erfolgen auf Grund von Angaben Dritter und beziehen sich nur auf den Zeitpunkt erst nach Zahlung der Auskunftseinholung. Ist für die gewünschte Domain von der Verwaltungsstelle bereits anderweitig vergeben worden, hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf die Bereitstellung der Domain durch ecotel oder sonstige Ansprüche gegen ecotel. 24.5.3 Der Auftraggeber schafft in seinem Zuständigkeitsbereich alle Voraussetzungen, die zu einer ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages erforderlich sind. ecotel wird dem Auftraggeber hierzu ihre Anforderungen mitteilenRegistrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Auftraggeber Kunde ist insbesondere Verpflichtet Webky den Verlust einer oder mehrer Domains oder sonst urheberrechtlich relevanter Namen / Marken etc. schriftlich anzuzeigen. Der Kunde garantiert gegenüber Webky Angaben zu seiner Adresse (Name, Handelsregister Nummer, Firmenbezeichnung, Geschäftsführer, Anschrift, Telefonnummer und Email Adresse) vollständig und korrekt anzugeben. Bei Änderungen in den Adressdaten ist der Kunde verpflichtet, a. die aktuellen und vollständigen Daten des administrativen Ansprechpartners (admin-c) und des technischen Ansprechpartners (tech-c) anzugeben. b. bei Bedarf über eine schriftliche Vollmacht des Domaininhabers und des administrativen Ansprechpartners (admin-c) zu verfügen und bei Aufforderung ecotel vorzulegen, c. bei Änderung von Daten, welche die Registrierung der Domain betreffen, ecotel diese unverzüglich schriftlich zu informieren(per Brief oder Email) Webky anzuzeigen. 24.5.4 Sollte der Auftraggeber auch nach Beendigung seines Vertrages mit ecotel an einer weiteren Nutzung seines Domain-Namens interessiert sein, ist er verpflichtet, rechtzeitig einen Vertrag über die Nutzung des Domain-Namens mit einem dritten Provider abzuschließen und diesen zu beauftragen, die Nutzung des Domain-Namens durch den Auftraggeber sicherzustellen. Der Auftraggeber hat ecotel die Übertragung rechtzeitig vor Ablauf des Vertrages in Textform mitzuteilen. Hat der Auftraggeber kein Interesse, den Domain-Namen nach Beendigung seines Vertrages mit ecotel weiter zu nutzen, so ist er verpflichtet, ecotel seine Zustimmung zur Löschung des Domain-Namens in Textform zu erteilen. 24.5.5 Sofern der Auftraggeber weder die Zustimmung zur Löschung erteilt noch die Übertragung auf einen dritten Provider anzeigt, wird ecotel den Domain-Namen nicht weiter verlängern oder an die zuständige Domain-Registry zurückgeben, was die Löschung des betreffenden Domain-Namens zur Folge hat. Die Löschung des Domain-Namens bedeutet, dass dieser wieder frei verfügbar ist und von jedermann registriert werden kann. Sollte die zuständige Registry dies ermöglichen, wird ecotel den Domain-Namen an die Registry zurückgeben, ohne eine Löschung zu veranlassen. In diesem Fall ist der Auftraggeber jedoch ab Beendigung seines Vertrages mit ecotel verpflichtet, das für die Bereitstellung des Domain-Namens mit der zuständigen Registry vereinbarte Entgelt zu zahlen. 24.5.6 Der Auftraggeber ist allein dafür verantwortlich, dass von ihm gewählte Domain-Namen nicht gegen Rechte Dritter oder andere rechtliche Bestimmungen verstoßen. Der Auftraggeber stellt ecotel, die jeweils zuständige Registry sowie alle sonstigen mit der Domainregistrierung befassten natürlichen und juristischen Personen von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund oder in Zusammenhang mit einer möglichen Verletzung ihrer Rechte oder anderer rechtlicher Bestimmungen durch den gewählten Domain-Namen gegenüber ecotel geltend machen. Der Freistellungsanspruch umfasst auch die Freistellung von Kosten für die Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung.

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