{"component": "clause", "props": {"groups": [{"snippet_links": [], "samples": [{"hash": "cLonXJJ6LEZ", "uri": "/de/contracts/cLonXJJ6LEZ#behinderung", "label": "Bedingungen Und Verhaltenskodex F\u00fcr Nachunternehmer (Nub)", "score": 25.1600927564, "published": true}, {"hash": "lMNgzcgAoLo", "uri": "/de/contracts/lMNgzcgAoLo#behinderung", "label": "Bedingungen Und Verhaltenskodex F\u00fcr Nachunternehmer", "score": 19.8720054757, "published": true}], "size": 5, "snippet": "7.1 Der NU hat seine Arbeiten so durchzuf\u00fchren, dass andere am Bau t\u00e4tige Unternehmen nicht behindert oder gesch\u00e4digt werden. Er muss rechtzeitig und ausreichend f\u00fcr alle erforderlichen Unterrichtungen oder Abstimmungen bez\u00fcglich des technischen und zeitlichen Arbeitsablaufes Sorge tragen.\n7.2 Etwaige geringf\u00fcgige und bau\u00fcbliche Behinderungen berechtigen den NU nicht zu irgendwelchen Anspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem HU. Ist erkennbar, dass sich durch eine Behinderung oder Unterbrechung nicht nur geringf\u00fcgige Auswirkungen ergeben, hat der NU diese dem HU unverz\u00fcglich schriftlich mitzuteilen. Unterl\u00e4sst er schuldhaft diese Mitteilung, hat er den dem AG daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.\n7.3 Wird der NU von anderen Nachunternehmern oder Dritten in der Ausf\u00fchrung seiner Leistung behindert, ohne dass den HU daran ein Verschulden trifft, so sind etwaige Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche des NU gegen den HU auf den Betrag beschr\u00e4nkt, den der HU gegen den Verursacher durchsetzen kann.", "hash": "b5dd3b68c9b1416e512cd1072e2aac30", "id": 1}, {"snippet_links": [], "samples": [{"hash": "6kJIWyPyy9Z", "uri": "/de/contracts/6kJIWyPyy9Z#behinderung", "label": "Allgemeine Bedingungen Und Verhaltenskodex F\u00fcr Nachunternehmer", "score": 20.900752909, "published": true}], "size": 5, "snippet": "6.1 Der NU hat seine Arbeiten so durchzuf\u00fchren, dass der Auftraggeber des HU, dessen Arbeitnehmer oder Kunden sowie andere im Ver- tragsobjekt t\u00e4tige Unternehmen nicht behindert oder gesch\u00e4digt werden. Er muss rechtzeitig und ausreichend f\u00fcr alle erforderlichen Unter- richtungen oder Abstimmungen bez\u00fcglich des technischen und zeitlichen Arbeitsablaufes Sorge tragen.\n6.2 Etwaige geringf\u00fcgige und \u00fcbliche Behinderungen berechtigen den NU nicht zu irgendwelchen Anspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem HU. Ist er- kennbar, dass sich durch eine Behinderung oder Unterbrechung nicht nur geringf\u00fcgige Auswirkungen ergeben, hat der NU diese dem HU unverz\u00fcglich schriftlich mitzuteilen. Unterl\u00e4sst er schuldhaft diese Mitteilung, hat er den dem HU daraus entstehenden Schaden zu erset- zen.\n6.3 Wird der NU von anderen Nachunternehmern oder Dritten in der Ausf\u00fchrung seiner Leistung behindert, ohne dass den HU daran ein Verschulden trifft, so sind etwaige Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche des NU gegen den HU auf den Betrag beschr\u00e4nkt, den der HU gegen den Verursacher durchsetzen kann.", "hash": "653e02c3d547330acda0bfc481ded684", "id": 2}, {"snippet_links": [{"key": "die-leistungen", "type": "clause", "offset": [362, 376]}, {"key": "nicht-von", "type": "definition", "offset": [643, 652]}], "samples": [{"hash": "10fDXqu9hze", "uri": "/de/contracts/10fDXqu9hze#behinderung", "label": "Subcontractor Agreement", "score": 28.8273044806, "published": true}, {"hash": "5KwA3gwEJYG", "uri": "/de/contracts/5KwA3gwEJYG#behinderung", "label": "Subcontractor Agreement", "score": 27.7433069188, "published": true}, {"hash": "fYGqAbmjNvP", "uri": "/de/contracts/fYGqAbmjNvP#behinderung", "label": "Subcontractor Agreement", "score": 22.1399154823, "published": true}], "size": 3, "snippet": "6.1 Der NU hat seine Arbeiten so durchzuf\u00fchren, dass andere am Bau t\u00e4tige Unternehmen nicht behindert oder gesch\u00e4digt werden. Er hat den HU rechtzeitig und ausreichend \u00fcber die technische Abwicklung und den zeitlichen Ablauf seiner Leistungen zu unterrichten, damit dem HU die Koordination mit den andern am Bau t\u00e4tigen Unternehmen m\u00f6glich ist.\n6.2 Eingriffe in die Leistungen anderer am Bauvorhaben t\u00e4tiger Unternehmer hat der NU mit dem jeweiligen Unternehmen rechtzeitig und vor Ausf\u00fchrung abzustimmen.\n6.3 Etwaige geringf\u00fcgige oder bau\u00fcbliche Behinderungen berechtigen den NU nicht zu irgendwelchen Anspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem HU, soweit sie nicht von HU grob fahrl\u00e4ssig oder vors\u00e4tzlich verursacht wurden. F\u00fchlt sich der NU mehr als geringf\u00fcgig oder bau\u00fcblich behindert, so muss er dies dem HU schriftlich anzeigen, wenn er daraus Rechte herleiten will. Es gilt ausschlie\u00dflich \u00a76 Abs.6 VOB/B, \u00a7642 BGB findet daneben keine Anwendung.\n6.4 Der \u00f6rtliche Bauleiter der HU hat Weisungsbefugnis, soweit es zur Vermeidung von gegenseitigen St\u00f6rungen und Gef\u00e4hrdungen zwischen den einzelnen NU erforderlich ist.", "hash": "3e8e9d603fe1e2d039347c10a797f4c2", "id": 3}, {"snippet_links": [], "samples": [{"hash": "d4V8u11ztzd", "uri": "/de/contracts/d4V8u11ztzd#behinderung", "label": "Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen", "score": 24.4538519207, "published": true}], "size": 2, "snippet": "7.1 Der AN hat seine Arbeiten so durchzuf\u00fchren, dass andere am Bau t\u00e4tige Unternehmen nicht behindert oder gesch\u00e4digt werden. Er muss rechtzeitig und ausreichend f\u00fcr alle erforderlichen Unterrichtungen oder Abstimmungen bez\u00fcglich des technischen und zeitlichen Arbeitsablaufes Sorge tragen.\n7.2 Etwaige geringf\u00fcgige und bau\u00fcbliche Behinderungen berechtigen den AN nicht zu irgendwelchen Anspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem AG. Ist erkennbar, dass sich durch eine Behinderung oder Unterbrechung nicht nur geringf\u00fcgige Auswirkungen ergeben, hat der AN diese dem AG unverz\u00fcglich schriftlich mitzuteilen. Unterl\u00e4sst er schuldhaft diese Mitteilung, hat er den dem BH daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.\n7.3 Wird der AN von anderen Nachunternehmern oder Dritten in der Ausf\u00fchrung seiner Leistung behindert, ohne dass den AG daran ein Verschulden trifft, so sind etwaige Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche des AN gegen den AG auf den Betrag beschr\u00e4nkt, den der AG gegen den Verursacher durchsetzen kann.", "hash": "04a07fa62b745aa2ad539af9dc13ab4c", "id": 4}, {"snippet_links": [{"key": "des-auftragnehmers", "type": "clause", "offset": [1290, 1308]}, {"key": "des-auftraggebers", "type": "clause", "offset": [1452, 1469]}], "samples": [{"hash": "387KrAOrY6o", "uri": "/de/contracts/387KrAOrY6o#behinderung", "label": "Allgemeine Vertragsbedingungen F\u00fcr Bauleistungen", "score": 18.929844144, "published": true}], "size": 2, "snippet": "7.1 Eine Verl\u00e4ngerung von Ausf\u00fchrungsfristen gem\u00e4\u00df \u00a7 6 Nr. 2 VOB/B setzt voraus, dass der Auftragnehmer dem Auftraggeber unverz\u00fcglich die seiner Auffassung nach bestehende Behinderung angezeigt hat. Hierbei hat der Auftragnehmer alle Tatsachen mitzuteilen, aus denen sich f\u00fcr den Auftraggeber mit hinrei- chender Klarheit die Gr\u00fcnde der Behinderung ergeben. Er hat insbesondere Angaben dazu zu machen, ob und wann seine Arbeiten, die nach dem Bauablauf nunmehr ausgef\u00fchrt werden m\u00fcssen, nicht oder nicht wie vorgesehen ausgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen.\n7.2 Wird die Ausf\u00fchrung unterbrochen und dauert die Unterbrechung l\u00e4nger als drei Monate, kann der Auftraggeber/Auftragnehmer den Vertrag nach Ablauf dieser Zeit schriftlich k\u00fcndigen. Dies gilt auch, wenn der Auftragnehmer vor der Unterbrechung der Bauausf\u00fchrung mit seinen Leistungen noch nicht begon- nen hat. Die K\u00fcndigung kann vor Ablauf der 3-Monats-Frist erkl\u00e4rt werden, wenn mit Sicherheit feststeht, dass die Unterbrechung l\u00e4nger als drei Monate dauern wird. Sie kann auch von derjenigen Vertragspartei erkl\u00e4rt werden, aus deren Risikobereich die Ursache f\u00fcr die Unterbrechung der Bauausf\u00fchrung herr\u00fchrt oder die diese zu vertreten hat, sofern ihr ein Festhalten an dem Vertrag nicht zumutbar ist.\n7.3 Behinderungsschadenersatzanspr\u00fcche des Auftragnehmers setzen neben den sonstigen Auftragnehmer-Forderungen gem\u00e4\u00df \u00a7 6 Nr. 6 VOB/B voraus, dass der Auftragnehmer substantiiert eine Pflichtverletzung des Auftraggebers und eine hierdurch verursachte Behinderung, insbesondere deren Dauer und Umfang, darlegt. Hierzu ist vom Auftragnehmer eine konkrete, bauablaufbezogene Darstellung der Behinderung vorzulegen.", "hash": "a8bf81aebfebf9f55c814c90dff7c415", "id": 5}, {"snippet_links": [], "samples": [{"hash": "iyMGZtDExjI", "uri": "/de/contracts/iyMGZtDExjI#behinderung", "label": "Vertragsbedingungen F\u00fcr Nachunternehmer", "score": 19.0492813142, "published": true}], "size": 2, "snippet": "(1) Der NU hat seine Arbeiten so durchzuf\u00fchren, dass andere im Objekt/am Bau t\u00e4tige Unternehmen nicht behindert oder gesch\u00e4digt werden. Er muss recht- zeitig und ausreichend f\u00fcr alle erforderlichen Unterrichtungen oder Abstim- mungen bez\u00fcglich des technischen und zeitlichen Arbeitsablaufes Sorge tra- gen.\n(2) Etwaige geringf\u00fcgige und \u00fcbliche Behinderungen berechtigen den NU nicht zu irgendwelchen Anspr\u00fcchen gegen\u00fcber dem HU. Ist erkennbar, dass sich durch eine Behinderung oder Unterbrechung nicht nur geringf\u00fcgige Auswir- kungen ergeben, hat der NU diese dem HU unverz\u00fcglich schriftlich mitzutei- len. Unterl\u00e4sst er schuldhaft diese Mitteilung, hat er den, dem HU daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.\n(3) Wird der NU von anderen Nachunternehmern oder Dritten in der Ausf\u00fchrung seiner Leistung behindert, ohne dass den HU daran ein Verschulden trifft, so sind etwaige Entsch\u00e4digungsanspr\u00fcche des NU gegen den HU auf den Be- trag beschr\u00e4nkt, den der HU gegen den Verursacher durchsetzen kann.", "hash": "dfe50359aa2c7bbff88a1f87c785269d", "id": 6}, {"snippet_links": [], "samples": [{"hash": "aF4zs9pfyWf", "uri": "/de/contracts/aF4zs9pfyWf#behinderung", "label": "Allgemeine Vertragsbedingungen F\u00fcr Nachunternehmerleistungen", "score": 28.5818022316, "published": true}], "size": 1, "snippet": "8.1 Der NU ist verpflichtet seine Arbeiten derart zu planen, zu koordinieren und auszuf\u00fchren, dass andere Baube- teiligte in der Ausf\u00fchrung ihrer Leistung nicht \u00fcber das unvermeidbare Ma\u00df hinaus behindert werden oder zu Schaden kommen. Er ist weiterhin verpflichtet, seine Arbeitsabl\u00e4ufe in technischer und terminlicher Hinsicht eigenverantwortlich mit AS-Bau sowie am Bau beteiligten Dritten mit ausreichendem zeitlichem Vorlauf abzu- stimmen, so dass etwaige unvermeidbare Behinderungen auf ein Minimum beschr\u00e4nkt werden k\u00f6nnen.\n8.2 Geringf\u00fcgige am Bau \u00fcbliche Behinderungen hat der NU zu dulden, ohne dass ihm daraus terminliche oder wirtschaftliche Anspr\u00fcche gegen\u00fcber AS-Bau entstehen.\n8.3 Behinderungen, die \u00fcber das am Bau \u00fcbliche Ma\u00df hinausgehen, hat der NU gegen\u00fcber AS-Bau unverz\u00fcglich schriftlich anzuzeigen. Die Anzeige der Behinderung muss den Grund der Behinderung, deren Umfang sowie die voraussichtliche Dauer enthalten. Unterbleibt dies schuldhaft, so kann AS-Bau gegen\u00fcber dem NU einen daraus entstandenen Schaden geltend machen.\n8.4 Wird AS-Bau oder ein Dritter am Bau Beteiligter durch vom NU zu vertretende M\u00e4ngel oder zeitlichen Verzug behindert, so tr\u00e4gt der NU die daraus entstehenden Kosten.", "hash": "6f24845e85325bc1f148780079c20158", "id": 7}, {"snippet_links": [], "samples": [{"hash": "1979IybWE4b", "uri": "/de/contracts/1979IybWE4b#behinderung", "label": "Allgemeine Versicherungsbedingungen F\u00fcr Die Private Pflegepflichtversicherung", "score": 22.3018480493, "published": true}], "size": 1, "snippet": "Im Fall der Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege eines durch einen Versicherungsfall verletzten Kindes des 450. Teils des H\u00f6chstjahresarbeitsverdiens- tes zu ber\u00fccksichtigen ist. gilt \u00a7 45 des F\u00fcnften Buches entsprechend mit der Ma\u00dfgabe, dass", "hash": "d6f53832a5321e6574b55c1296c6284d", "id": 8}, {"snippet_links": [{"key": "dauer-der-leistungen", "type": "clause", "offset": [227, 247]}], "samples": [{"hash": "26SeE9egQhx", "uri": "/de/contracts/26SeE9egQhx#behinderung", "label": "Consulting Agreement", "score": 27.7585605554, "published": true}], "size": 1, "snippet": "4.4.1 Wird die Erbringung der vertragsgegenst\u00e4ndli- chen Leistungen durch den AG oder Vertrags- partner des AG derart behindert oder verz\u00f6gert (\"Behinderung\"), dass sich dadurch eine Erh\u00f6- hung der Kosten, des Umfangs oder der Dauer der Leistungen ergibt, ist der Consultant ver- pflichtet, den AG \u00fcber die Umst\u00e4nde sowie die m\u00f6glichen Auswirkungen unverz\u00fcglich in Kennt- nis zu setzen.\n4.4.2 F\u00e4llt eine Behinderung in den Risikobereich des AG oder hat der AG die Behinderung aufgrund Vorsatzes oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit zu vertre- ten, hat der Consultant Anspruch auf Erstattung der ihm nachweislich durch die Behinderung entstehenden Kosten.", "hash": "96d4e596c96072879f9689b7f7c0fb10", "id": 9}, {"snippet_links": [{"key": "dauer-der-leistungen", "type": "clause", "offset": [229, 249]}], "samples": [{"hash": "2sEnpLrUlgb", "uri": "/de/contracts/2sEnpLrUlgb#behinderung", "label": "Consulting Agreement", "score": 27.4832306639, "published": true}], "size": 1, "snippet": "Wird die Erbringung der vertragsgegenst\u00e4ndlichen Leistungen durch den AG oder Vertragspartner des AG behindert oder verz\u00f6gert (\u201eBehinderung\u201c) und ergibt sich durch diese Behinderung eine Erh\u00f6hung der Kosten, des Umfangs oder der Dauer der Leistungen, ist der Consultant verpflichtet, den AG \u00fcber die Umst\u00e4nde sowie die m\u00f6glichen Auswirkungen unverz\u00fcglich in Kenntnis zu setzen. Hat der AG die Behinderung aufgrund von Vorsatz, Absicht oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit zu vertreten, hat der Consultant Anspruch auf Erstattung der ihm nachweislich durch die Behinderung entstehenden Kosten, sofern der Consultant dem AG die daraus entstehenden Kosten nachweist.", "hash": "cc489b2d57deb1cf5eff9af0de0d6c41", "id": 10}], "next_curs": "ClQSTmoVc35sYXdpbnNpZGVyY29udHJhY3RzcjALEhZDbGF1c2VTbmlwcGV0R3JvdXBfdjU2IhRiZWhpbmRlcnVuZyMwMDAwMDAwYQyiAQJkZRgAIAA=", "clause": {"title": "Behinderung", "parents": [["gliederung-des-vertragsmusters", "Gliederung des Vertragsmusters"], ["teilweise-unwirksamkeit", "TEILWEISE UNWIRKSAMKEIT"], ["bezahlung-f\u00fcr-leistungen", "BEZAHLUNG F\u00dcR LEISTUNGEN"], ["unabh\u00e4ngigkeit-des-con-sultants", "UNABH\u00c4NGIGKEIT DES CON- SULTANTS"]], "size": 27, "children": [], "id": "behinderung", "related": [["\u00e4nderung", "\u00c4nderung", "\u00c4nderung"], ["verl\u00e4ngerung", "Verl\u00e4ngerung", "Verl\u00e4ngerung"], ["preis\u00e4nderung", "Preis\u00e4nderung", "Preis\u00e4nderung"], ["einf\u00fchrung", "Einf\u00fchrung", "Einf\u00fchrung"], ["lagerung", "Lagerung", "Lagerung"]], "related_snippets": [], "updated": "2025-07-07T12:37:53+00:00"}, "json": true, "cursor": ""}}